Von Udo Perina und Nikolaus Piper

Nichts wird wieder so sein wie vorher. Darin jedenfalls waren sich die Experten in den Zentren der Europäischen Gemeinschaft einig, als sich am Sonntagabend zeigte, daß gerade 51 Prozent der Franzosen für die Verträge von Maastricht und damit für eine gemeinsame Europa-Währung votiert hatten. Den europapolitischen Vordenkern in Brüssel wurde endgültig klar, daß die Europäische Union und die gemeinsame Währung nicht durchzusetzen sind, wenn die Regierungen für dieses Jahrhundertziel nur hauchdünne Mehrheiten in der Bevölkerung haben – wenn überhaupt.

Das Europäische Währungssystem (EWS), fünf Jahre lang ein Hort der Verläßlichkeit in Europa, ist nach dem Ausscheiden des britischen Pfundes und der italienischen Lira schwer angeschlagen, seine Zukunft unsicher. Wird das EWS ganz scheitern? Oder wird es auf Frankreich, Deutschland und die Beneluxstaaten begrenzt bleiben – Vorläufer für eine kleine Währungsunion in einem Europa der zwei Geschwindigkeiten?

Und in noch einem Punkt waren sich die Europäer am Tag nach dem Referendum einig: „Mehr denn je liegt das Schicksal des EWS in den Händen der Deutschen Bundesbank“, so etwa die Formulierung der Financial Times. Wird der Zentralbankrat um seinen Präsidenten Helmut Schlesinger sich nur an der Stabilität der deutschen Geldmenge orientieren oder auch an der Stabilität Europas?

Der tiefe Dissens der Europäer wurde am Montag in Washington deutlich, wo sich die Finanzminister und Notenbankchefs der ganzen Welt zur Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank trafen. Die Briten machten die Bundesbank für den Sturz des Pfundes auf seinen historischen Tiefststand von nur noch knapp über 2,50 Mark verantwortlich. Schatzkanzler Norman Lamont forderte eine Reform des EWS, sonst werde Großbritannien nicht in den Mechanismus zur Stabilisierung der Wechselkurse zurückkehren. Wie um dies zu unterstreichen, senkte London am Dienstag den Basiszinssatz auf neun Prozent. Umgekehrt erklärte Bundesbank-Präsident Schlesinger, Großbritannien müsse die Konditionen für seinen Wiedereintritt ins EWS neu verhandeln. Italien verschob die Rückkehr der auf 1,19 Mark abgestürzten Lira in den Verbund auf unbestimmte Zeit.

Spaniens Finanzminister Carlos Solchaga forderte sogar, jene strengen Kriterien für Geldwertstabilität und solide Staatsfinanzen aufzuweichen, die die Maastricht-Verträge für den Beitritt zur Währungsunion vorsehen (siehe Graphik): „Eine flexiblere Interpretation könnte vieles erleichtern und Unsicherheiten beseitigen.“ Bundesfinanzminister Theo Waigel dagegen: Nur über die strikte Einhaltung der Kriterien könnten die Europäer „den wirtschaftlichen Gleichschritt“ erreichen, der für die Währungsunion nötig sei.

Sowohl Waigel als auch Schlesinger glauben zwar, daß die Verträge zur Währungsunion auch nach dem französischen Referendum noch eine Chance haben. Doch auf die naheliegende Frage, wie das angeschlagene EWS wieder auf die Beine kommen soll, empfahlen sie die Rückkehr zu den Rezepten von gestern. Wechselkursänderungen dürften kein „Tabu“ sein, erklärten sie in Washington. Pfund und Lira müßten so lange floaten, bis die Märkte einen realistischen Kurs gefunden haben. Waigel: „Wenn die Kurse mit den fundamentalen Daten übereinstimmen, treten die Spekulanten gar nicht erst auf den Plan.“