Von Max Kohnstamm

In der vergangenen Woche raste ein Tornado über die Europäische Gemeinschaft hinweg, ein weiterer schien sich schon anzukündigen. Der erste Wirbelsturm pustete die italienische Lira und das britische Pfund aus dem Europäischen Währungssystem und fügte diesem schweren Schaden zu.

Der zweite Wirbelsturm, ein französisches „Nein“ zu Maastricht, blieb glücklicherweise aus. Das Abstimmungsergebnis ist gewiß kein Triumph für Europa. Aber es ist auch nicht so kläglich ausgefallen, wie manche uns glauben machen wollen. Die 51,05 Prozent, die sich für Maastricht aussprachen, wissen wenigstens, was sie gemeinsam wollen: ein vereintes Europa. Die 48,95 Prozent dagegen, die „Nein“ sagten, sind ein Sammelsurium der äußersten Linken und äußersten Rechten, unfähig, je miteinander zu regieren. Der eine oder andere mag versucht sein, mit dem Hinweis auf die dünne Mehrheit die weitere Integration Europas aufzuhalten. Aber in einer Demokratie werden nun einmal zentrale Fragen oft von kleinen Mehrheiten entschieden.

Sollte man nun den Vertrag von Maastricht neu aushandeln, um auch Dänen und Briten eine Brücke zur Ratifizierung zu bauen? Ganz gewiß nicht, und zwar aus zwei Gründen.

Zum einen sollten unsere Regierungen aus den Debatten um die Ratifizierung von Maastricht gelernt haben, daß jeder weitere Schritt auf dem Weg zur europäischen Integration sich von den üblichen Regierungskonferenzen der Vergangenheit grundlegend unterscheiden muß. Das bisherige Verfahren taugt nicht mehr, weil die Bürger erkannt haben, daß sie selbst unmittelbar Betroffene sind. Sie müssen deshalb künftig von Anfang an durch ihre nationalen Parlamente wie auch durch das Europaparlament an den Verhandlungen beteiligt sein und über die Ziele, die angestrebt werden, und die Mittel, die erforderlich sind, genau informiert werden.

Der zweite Grund liegt in der Natur des Maastrichter Vertrages: Er stellt nun einmal einen gerade noch tragbaren Kompromiß zwischen zwei verschiedenen Europakonzepten dar – ob die Europäische Union durch Integration oder durch bloße Zusammenarbeit zwischen Regierungen verwirklicht werden soll. Solange diese grundlegende Meinungsverschiedenheit nicht beseitigt ist, würde jede Neuverhandlung nur zu noch traumatischerem Stillstand führen.

Aber ist denn der Unterschied zwischen Integration und Kooperation so ausschlaggebend? Sind nicht alle Regierungen und Bürger Europas darin einig, daß unsere Völker ihre Identität behalten müssen und daß nur Fragen, die unsere Nationen nicht allein regeln können, auf europäischer Ebene und unter demokratischer Kontrolle entschieden werden? Natürlich, jeder stimmt dem zu, nicht zuletzt jene, die wie ich bei Jean Monnet in die Schule gegangen sind, dem Mann, der zu Recht der „Vater Europas“ genannt wird.