Von Claus Leggewie

Die da oben sind ganz schön unten durch. Die staatstragende Klasse in Bund, Ländern und Gemeinden wird mit einem Begriff bedacht, der seinerzeit einem Häuflein militanter Staatsfeinde vorbehalten war: Bande. Verdruß, Unbehagen, Wut, anfangs anonyme Stimmungen politischer Unzufriedenheit, haben unterdessen in raumgreifender Wahlabstinenz und rechts- wie linkspopulistischer Akklamation sichtbaren Ausdruck gefunden. Politik gleicht einem Spießrutenlauf; und Politiker, einstmals hochangesehene Amtsinhaber und Vertreter des Volkes, sind zu Sündenböcken und Watschenmännern der Nation heruntergekommen.

Wider die populistische Heuchelei

Ein Teil der Kritik an der politischen Klasse spießt ganz unübersehbare Schwächen des politischen Alltagsbetriebs auf und meldet konkrete Reform wünsche an, um die Rekrutierung und Arbeitsweise der Berufspolitiker (und ihre Darstellung in der Öffentlichkeit) zu verbessern. Von der Parteienfinanzierung über die Politikerbesoldung und die Parlamentsreform bis zum Rückzug von Parteienvertretern aus öffentlichen Gremien wie Sparkassen und Funkhäusern sind hier seit Jahren nützliche Selbstbescheidungsangebote von Vertretern der politischen Elite vorgelegt worden; zu einem Paket gebündelt, würden sie eine kaum hoch genug zu bewertende Selbstreinigung der Bonner Republik einleiten.

Doch hat die romanisch (von den italienischen Soziologen Gaetano Mosca und Vilfredo Pareto) entlehnte, in die Politologensprache eingegangene Reizvokabel „politische Klasse“ in ihrer aktuellen deutschen Verwendung einen unangenehmen Beigeschmack: Linke Populisten wollen das Volk vor den Machenschaften der „herrschenden Klasse“ oder der „Machtelite“ schützen, ihre rechten Kollegen angeblich die „einfachen Leute“ vor den Umtrieben der „Bürokraten“ und „Bonzen“. Immer schwingt hier der Verdacht eines uferlosen Privilegs, des sorgfältig gehüteten Geheimnisses oder gar der Verschwörung mit. Das kommt angesichts der Skandalserie, die zuerst die Volksparteien, dann die Gewerkschaften und schließlich sogar die Umweltverbände in Verruf brachte, nicht von ungefähr. Aber den alten Gegensatz von Hinterland und Hauptstadt, von Politikerkaste und Volk gibt es in Wirklichkeit nicht mehr; er ist eine rein rhetorische Figur, eine journalistische Fiktion zur Verdrängung einer unübersichtlich gewordenen Realität. Die Dichotomie von mächtiger Klasse und machtloser Masse ist eine Phrase: Nicht fehlende Bürgernähe der Politiker, sondern ihre viel zu enge Nachbarschaft zu „den Leuten“ und die Indifferenz von Politik und Gesellschaft sind das eigentliche Problem, und zwar der Wahrnehmung wie der Erfolgschancen von politischen Amtsinhabern. Die Krisenerscheinungen der westlichen Demokratien werden nicht überwiegend von „der Politik“ oder „den Parteien“ verursacht, sondern vor allem vom Erlahmen des Bürgersinns und von der rasanten Verknappung der Zivilcourage. Politiker, die angeblich zu wenig tun und zu viel verdienen, die abgehoben agieren und gleichzeitig doch viel zu gewöhnlich sind, kommen da als Sündenböcke gerade recht. Dieses Manöver ist, um es deutlich zu sagen: ein Ausbund an Selbstgerechtigkeit. Die Mentalität der allseitigen „Selbstbedienung“, des ungenierten „Beutemachens“, des bedenkenlosen „Durchstechens“ ist dem Bürger-Volk, das sich an den Parteipolitikern abarbeitet und selbst gnädig freispricht, so fremd nicht. Politik ist zwar oft wirklich so schlimm, wie Lieschen Müller es immer befürchtet hat – aber Lieschen Müller ist keinen Deut besser. Die Kritik an denen da oben, vor allem, wo sie Einkünfte betrifft, ist pharisäerhaft bei einem Volk, das ebenso dreist fünfe gerade sein läßt. In der Abrechnung des politischen Bankrotts bleibt der Bürger das sakrosankte Wesen, unverdient geschont.

Geradezu lächerlich ist es, wenn andere Eliten, Unternehmer zum Beispiel, in diesen Chor der Heuchler einstimmen. Und nicht ganz wohl fühlt man sich auch im Fähnlein der Robin Hoods, zum Beispiel bei Herbert von Arnim und Erwin K. Scheuch, die ihre begründeten Bedenken aus der Warte korporativer Interessen (des „Bundes der Steuerzahler“ und der „Freiheit der Wissenschaft“) in eine grundsätzliche Kritik am Parteienstaat münden lassen. Zu ihm – so unansehnlich und reformbedürftig er ist – sehe ich keine Alternative.

In der Kritik an der politischen Klasse kommen zwei Beschwerden zusammen: die generelle Klage über die „Abgehobenheit“ der Berufspolitik und das summarische Lamento über Staatsversagen und Showpolitik. Zahllose Affären, Entscheidungsblockaden und mißratene Inszenierungen von der Basis bis zur Spitze der Politik geben dem Unbehagen reichlich Nahrung: Die politische Elite wirkt in der Tat weder besonders leistungsstark noch recht vertrauenswürdig. Aber das kritisierende Publikum verwickelt sich erneut in Widersprüche und double binds. Es wünscht sich den professionellen Krisenmanager und den Politikamateur zum Anfassen in einer Person. Es möchte „klare Alternativen“, aber „Krach“ in jeder Form verabscheut es auch. Es sehnt sich nach Harmonie, geißelt aber die Kompromisse, die die Politiker aushandeln. Es träumt von der Wiederkehr der starken Persönlichkeit, doch wehe, wenn sich ein neuer Adenauer oder Wehner in Bonn breitmachte. Es wünscht Seriosität, aber jede Talk-Show, in der nicht die Fetzen fliegen und keine Indiskretionen auf den Tisch kommen, wird ungeduldig abgeschaltet. Es moralisiert ausdauernd, aber nur über die anderen. Die Bürger wollen kunstvoll regiert werden, aber sie erwarten vom Staat eben jene elende Interessenvermittlung, die sie selbst nicht übernehmen wollen. Die Politiker sollen fürs halbe Geld fragen, während die Wirtschaftsnation auf jede Zumutung kontert: Wer zahlt?