Von Norbert Kostede

Seit November 1992 haben in der Bundesrepublik über drei Millionen Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und rechtsradikale Gewaltanschläge demonstriert – meist an den politischen Parteien vorbei. Allein an den Lichterketten von München und Hamburg beteiligten sich jeweils über 400 000 Menschen. Fast ein Drittel der Bevölkerung in beiden Städten folgte dem Aufruf von Journalisten und kleinen Bürgerinitiativen. Kein noch so großes Parteienbündnis hätte solche Massen mobilisieren können.

Was die Organisatoren stolz als „größte Protestbewegung seit Kriegsende“ bewerten, kanzeln ihre Kritiker zynisch als „Betroffenheitsgala“ oder „Olympiade des guten Willens“ ab. Nicht wenige Teilnehmer dieser leuchtenden Kundgebungen rätseln auf dem Heimweg selber über den Sinn ihres symbolischen Protestes: Was haben die Lichterketten bewirkt? Handelt es sich nur um eine Demonstration guter Gesinnung, die folgenlos gegen den „Rechtsruck“ in diesem Lande prallt?

Auf den ersten Blick erscheinen solche Zweifel völlig unberechtigt. Denn nur selten lassen sich die Wirkungen politischen Protestes so schnell und deutlich im öffentlichen Meinungsbild erkennen wie in diesem Fall:

  • Eine Infas-Untersuchung für Hamburg hat ergeben, daß sich das „bekennende Rechtspotential“ in der Hansestadt seit Juni 1992 von sechzehn auf acht Prozent im Januar halbiert hat. Diese „Halbierungsthese“ wurde in anderer Form von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen bestätigt. „Haben Sie Verständnis für gewalttätige Ausschreitungen gegen Asylbewerber?“ lautete die Frage. Hatten im Oktober 1992 noch siebzehn Prozent der Befragten in Ostdeutschland zugestimmt, so waren es im Januar nur noch acht Prozent; die Zustimmung unter Westdeutschen fiel im selben Zeitraum von zwölf auf fünf Prozent. Die Meinungsforscher führen diesen Trend vor allem auf die Schockreaktionen angesichts brennender Asylbewerberheime und auf die beeindruckenden Gegendemonstrationen zurück.
  • Besonders wichtig: die politische Einstellung Jugendlicher. Noch im September stufte die „IBM-Jugendstudie 1992“ rund ein Drittel deutscher Schüler und Lehrlinge als „ausländerfeindlich“ ein. Die Forschungsgruppe Wahlen hat nun erhoben, daß selbst in der für nationalistisches Gedankengut besonders anfälligen Gruppe – ostdeutsche Jugendliche unter 25 Jahren mit einfachem und mittlerem Bildungsstatus – die Zustimmung zu rechtsextremen Parteien (DVU, Republikaner) von Juni bis Dezember 1992 um die Hälfte gesunken ist.
  • Rückgang der Brandanschläge und Straftaten: Nachdem beispielsweise in Baden-Württemberg, wie in der Bundesrepublik allgemein, die Gewalt gegen Ausländer zunächst rasant zugenommen hat – von 416 Straftaten im Jahr 1991 auf 737 im vorigen Jahr, die Zahl der Brandanschläge von 32 auf 82 –, hat sich nach Auskunft des Innenministers Frieder Birzele (SPD) die Tendenz im Dezember 1992 wieder umgedreht. In Sachsen sank die Zahl der registrierten Straftaten gegen Asylbewerber von Oktober bis Dezember 1992 von 18 auf 6.
  • Meinungsumschwung auch im Ausland: Das seit der Wiedervereinigung stetig verdunkelte Deutschlandbild in ausländischen Medien, in erster Linie eine Reaktion auf die Gewaltspur der Neonazis von Hoyerswerda bis Mölln, wurde – sieht man von der internationalen Boulevardpresse einmal ab – nach den weltweit übertragenen Berichten von Lichterketten und Schweigemärschen wieder differenzierter dargestellt. Von Boykottmaßnahmen gegen Produkte mit dem Stempel „made in Germany“, von politisch begründeten Investitionsabsagen ausländischer Unternehmer ist nichts mehr zu hören.

Dennoch gibt es nichts zu beschönigen. Ob dem Meinungsumschwung wirklich zu trauen ist, bleibt abzuwarten. Was wird passieren, wenn in den nächsten Monaten erneut beunruhigende Zahlen über Asylbewerber oder illegale Einwanderer vorgelegt werden?

Die Antwort auf diese Frage ist nicht allein eine Sache der Spekulation. Die politische Kultur in Deutschland wird vor allem davon abhängen, ob der Lernprozeß zwischen institutioneller Politik und kritischen Bürgerinitiativen funktioniert. Wenn die Parteien die Botschaft der Lichterketten begreifen, wenn umgekehrt die selbstorganisierten Bürger den populistischen Fallgruben der „Politikverdrossenheit“ ausweichen, dann könnte dem ersten Meinungsumschwung durchaus ein stabiler demokratischer Wandel folgen.

Aber gibt es sie überhaupt: eine Botschaft der Lichterketten? Bevor am vergangenen Wochenende 200 000 Wiener die Ringstraße erleuchteten, schrieb der österreichische Schriftsteller Michael Scharang im Standard: „Die Schweigemärsche in Deutschland und in Österreich kommen mir mitunter vor wie ein Einüben ins Verstummen.“ Und der Berliner Autor Eike Geisel kritisierte die Lichterketten in der taz als „Begräbnisrituale des politischen Protestes“. Er vergaß auch nicht, die Münchner Demonstranten an vermeintliche Vorfahren in der „Hauptstadt der Bewegtheit“ zu erinnern.

Wohl wahr, Lichterketten sind keine politischen Streitforen. Wie mehrdeutig ihre Botschaft jedoch auch sein mag: Sie in die Tradition faschistischer Fackelzüge zu stellen ist ignorant oder bösartig. Wenn an diesem Samstag in Berlin, sechzig Jahre nach Hitlers Machtergreifung, die Menschen mit Kerzen, Lampions, Taschenlampen oder Leuchtstäbchen durch das Brandenburger Tor ziehen werden, könnte der Kontrast kaum größer sein.

Brandfackel wie Kerze – gerade in Deutschland, wo es die Demokratie nie zur Zivilreligion gebracht hat, wo allein die absolute Monarchie und die nationalsozialistische Diktatur alle werfügbaren Werbetechniken und Zeichensprachen durchprobieren und damit desavouieren konnten, kommt es schnell zu einem, rationalistischem Fehlschluß: Jedes Symbol wird als Manipulation! reiner Sachkontroversen entlarvt. Wie mulmig uns auch immer bei kirchlichen, nationalen oder pazifistischen Ritualen und Sinnbildern werden mag, an einer banalen Erkenntnis führt kein Weg vorbei: Es gibt keine Politik ohne symbolisches Handeln!

Da ist das Symbol der brennenden Kerze nicht das schlechteste. Wo die einen an die Nächstenliebe eines Christenmenschen erinnern wollen, denken andere an das traditionsreiche Bild der Aufklärung: Licht soll in die Finsternis. „Gegen das Brüllen der Neonazis haben wir das Schweigen gesetzt“, erklärt Giovanni di Lorenzo, „und gegen den Molotowcocktail die Kerze.“ Lorenzo, politischer Reporter der Süddeutschen Zeitung, hatte Ende Oktober zusammen mit dem Fernsehproduzenten Gil Bachrach, der Unternehmerin Chris Häberlein und dem Gastronomen Christoph Fisser die Initiative in der bayerischen Landeshauptstadt ergriffen. „München – Eine Stadt sagt nein“ – diese Aktion sollte zum Vorbild werden für die zahllosen Lichterketten in der ganzen Republik.

„Wo leben wir eigentlich? Läßt es unseren Nachbarn oder Kollegen, läßt es den Bäcker um die Ecke wirklich kalt, wenn in Deutschland Ausländer getreten werden oder Asylbewerberheime in Flammen stehen?“ Dieses Antriebsmotiv der vier Münchner Freunde, die verharrende Mehrheit in Bewegung zu bringen, hatte für zwei der Organisatoren eine besondere Bedeutung. Giovanni di Lorenzo als Italiener und Gil Bachrach als Deutsch-Israeli ließen sich selbst von warnenden Stimmen aus dem Familienkreis – „Laßt das die Deutschen selber machen!“ – nicht von ihrem Vorhaben abbringen.

Auf einer ersten Versammlung, zu der einhundert weitere Bekannte und Arbeitskollegen eingeladen wurden, verpflichtete sich jeder, wiederum zehn weitere Personen „anzurufen, anzuschreiben oder anzufaxen“. Am Sonntag, den 6. Dezember, dem Tag der Demonstration, war der Kreis aktiver Unterstützer schließlich auf 2500 angewachsen: Ordner, Streckenposten, Flugblattverteiler, Koordinatoren, Pressesprecher. Zwar ließen Auftritte in Thomas Gottschalks RTL-Talk-Show oder in der Hausfrauensendung von Antenne Bayern bereits eine große Resonanz vermuten. Die Initiatoren rechneten mit 100 000 Teilnehmern. Aber daß es, wie die Polizei später bestätigte, mehr als viermal soviel wurden, verschlug dann allen den Atem – München sagte tatsächlich nein.

Seit Kriegsende kamen in der bayerischen Metropole Demonstrationen mit maximal 80 000 Teilnehmern zustande. Für die Organisation der Lichterkette gab es also keinerlei Vorbild. Es klappte trotzdem, und wie: Tobias Neustadt, dem Einsatzleiter der Streckenposten, wurde noch am selben Tag eine Arbeitsstelle bei der Münchner Polizei angeboten – so waren die Beamten von der Professionalität ihres „Kollegen“ geblendet. Und ein amerikanischer Journalist, der sich über die Logistik der Demonstration und über die Arbeitsweise der mit modernster Technik ausgestatteten Leitzentrale erkundigte, kam vor Staunen auf einen recht makabren Vergleich: „Was organisiert ihr da eigentlich? Etwa die Operation Desert Storm?“

Die Initiatoren waren gewarnt. Die vorangegangene Berliner Demonstration unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten – vor der Rednertribüne kam es zu massiven Störversuchen „autonomer Gruppen“ – ließ für München Ähnliches befürchten. Auch mußte mit rechtsradikalen Übergriffen gerechnet werden. Dutzende angemeldeter Schulklassen und Kindergärten waren zu schützen, und Tausende älterer Menschen ließen sich nur zur Teilnahme bewegen, weil die Organisatoren ihnen eine „absolut friedliche“ Kundgebung versprochen hatten. Sie hielten Wort.

Kritiker vermissen eine „klare Stoßrichtung“ der Lichterketten. Tatsächlich wurde in München und in anderen Städten auf konventionelle Formen verzichtet. Es gab weder eine zentrale Abschlußveranstaltung noch politische Reden und Spruchbänder. Die Kritiker reiben sich daran, daß mit den Lichterketten „nur“ gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt demonstriert wurde und wird. Sie vermissen den Protest gegen die geplante Einschränkung des Grundrechts auf Asyl. Verschiedene politische Gruppen beteiligten sich allein deshalb an dem „bürgerlichen Eiapopeia“, weil sie – häufig gegen die Verabredung der Veranstalter – mit Fluglättern oder Transparenten wie „Hände weg vom Artikel 16“ oder „Gegen die große Koalition der Asylverweigerer“ ihr besonderes Anliegen artikulieren konnten.

Die Münchner Initiatoren sehen das anders. „Die Verbitterung, mit der in Deutschland über eine Änderung des Artikels 16 gestritten wird, haben viele von uns nicht verstanden“, meint Giovanni di Lorenzo und unterstreicht die Absicht der Münchner Vierergruppe, eine Spaltung der Protestbewegung über dieser Frage zu verhindern. Zwar kritisiert auch Lorenzo den Bonner Parteienkompromiß in der Asylfrage: das Abschieben der Flüchtlingsprobleme auf Nachbarstaaten; das Verweigern neuer Einbürgerungsrechte; die Absage an ein kommunales Wahlrecht etwa für Türken, die seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik leben. „Aber die Glaubwürdigkeit, gegen brutale Anschläge auf die Straße zu gehen, ist kein Privileg dieses oder jenes Lagers in der asylpolitischen Kontroverse. Ein Ja oder Nein zur Gewalt gegen Ausländer vom Asylrecht abhängig zu machen hieße nur, sich der Logik der Rechtsextremisten zu beugen.“

Das Hamburger „Alsterleuchten“, eine Woche nach der Münchner Veranstaltung und nicht weniger erfolgreich, wurde von Michael Jürgs initiiert, dem Chefredakteur der Zeitschrift Tempo: Jürgs hielt ebenfalls auf Distanz zu den Parteien: „Wir wollten zeigen, daß es auch ohne Politiker geht. Die haben uns zuviel geschwätzt, ohne irgend etwas zu tun.“

Keine Frage, die Masse der Teilnehmer verstand die Lichterketten zugleich als Kritik an der offiziellen Politik, deren Maßnahmen gegen rechte Randalierer und Brandstifter als „zu langsam“ und „zu lasch“ empfunden werden. Als bezeichnend gilt, daß die Bundesregierung durch in- und ausländische Proteste zum Verbot neonazistischer Organisationen geradezu gezwungen werden mußte. Vetternwirtschaft, Korruption und Filz tun das übrige, das Ansehen der Politiker vollends zu ruinieren: „Die denken nur noch an sich selbst!“

Wenn die Rede von der „Parteienverdrossenheit“ in aller Munde ist, darf man sich die Kritik nicht bequem machen: Gott sei Dank lassen sich drei Millionen Deutsche gerade nicht von Parteien und charismatischen Führungsfiguren auf die Straße bringen. Ob das Parteiensystem nun funktioniert oder nicht: Es bleibt eine Bürgerpflicht, bedrängten Fremden beizustehen. Wer sich in die Lichterketten einreiht, demonstriert, daß er diese Pflicht nicht einfach „delegieren“ will; daß er nicht auf Demonstrationstermine und Regieanweisungen von oben wartet.

Dennoch können Bürgerinitiativen die institutionelle Politik nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. Zu Recht haben die Veranstalter in München und Hamburg nein gesagt, als die Rathausparteien auf ihren leuchtenden Zug aufspringen wollten. Wer aber auf die Unschuld von Lichterketten verweist und gegen die Geschwätzigkeit und Unfähigkeit von Politikern wettert, gerät leicht in ein populistisches Fahrwasser.

Parteien artikulieren sich nun einmal nicht in Schweigemärschen, sondern sind in sich und untereinander Streitversammlungen. Und in Parlamenten brennt kein heiliges Feuer, sondern der demokratische Kampf um die Macht.

Selbst wenn Politiker und Politikerinnen aus altruistischen Motiven handeln – „zur Förderung der Schwachen“, „zum Wohle der Nation“, „zum Schutz unserer ausländischen Mitbürger“ –, so bleiben ihre Handlungen doch immer mit Eigennutzkalkülen verbunden: Stimmenmaximierung, Sicherung des Mandats, gesellschaftliche Anerkennung, Diäten. Nicht die Tatsache der Verbindung von politischem Handeln und Eigennutz ist zu kritisieren; da müßte das passive Wahlrecht auf selbstlose Engel beschränkt werden.

Kritikwürdig ist allein, daß unser demokratisches System offensichtlich über zuwenig Vorkehrungen verfügt, um Eigennutzkalküle von Politikern und Parteien einzudämmen und zu begrenzen. Ob es sich um unverschämte Pensionsregelungen handelt oder um das jahrelange Unvermögen der Bonner Parteien, zu einer gemeinsamen Einwanderungs- und Asylpolitik zu finden: Wo das Eigeninteresse dominiert, bleibt das Allgemeinwohl auf der Strecke.

Nicht Lichterketten statt Parteien sollte es heißen, sondern der Geist der Lichterketten in die Parteien! Nicht im Sinn eines plumpen Aufrufs an Demonstrationsteilnehmer, nun Parteibücher zu erwerben. Nein, im Gegenteil: Was wäre das für ein herrlicher Wettkampf, wenn die Medien derjenigen Partei einen Bonus sicherten, welche die meisten parteiunabhängigen Kandidaten auf ihren Landeslisten zum nächsten Bundestag plaziert! Da wäre so manche Parteibuchkarriere durchkreuzt, da würde so mancher Fraktionseinpeitscher ins Schwitzen geraten. Neue Gesichter! Lagermentalität überwinden! – Ob die Parteien diese Botschaft der Lichterketten erkennen und aufgreifen werden?

Niemand weiß, wie lange sie noch leuchten werden, aber eines haben die Lichterketten dieses Winters bereits erreicht: Das Ringen um Toleranz und Vielfalt in Deutschland, das so viele schon verloren glaubten, ist wieder offen.