Es kocht in der Ukraine, seit die Hoffnungen auf Reichtum und Glück verflogen sind "Bald brauchen wir eine Diktatur"

Von Maria Huber Kiew

Die Klopfzeichen der Kumpel signalisierten Gefahr für den jungen Staat. In hohltönendem Rhythmus schlugen die streikenden Bergarbeiter ihre Schutzhelme tagelang auf die breiten Stufen vor dem Regionalparlament in Donjetsk. Wie die Hausfrauen in Lateinamerika mit ihren leeren Kochtöpfen lärmend gegen die Regierung protestierten, so heizten die Bergarbeiter der Ukraine ihrer Führung in Kiew ein.

Seitdem kocht es in der ukrainischen Hauptstadt. Schleppende Parlamentssitzungen und nur noch taktierende Politiker sind aus ihrem Trott geraten. Bislang haben sie weder die Privatisierung angepackt noch die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Marktwirtschaft verbessert. Die monatlichen Inflationsraten liegen höher als in Rußland, die Karbowanzy sind noch weniger wert als der Rubel. Den hochdefizitären Haushalt retten von Mal zu Mal neue Kredite aus Moskau. Nun legt die Regierung das längst fällige Programm zur Sanierung und Reform der Wirtschaft auf den Tisch. Ministerpräsident Leonid Kutschma, wegen des Machtkampfes und vom Grundgesetz zur „fortdauernden Vereinigung von Sozialismus und Markt gezwungen", reagierte auf den Streik im Donbass - dem Ruhrgebiet der Ukraine - mit einem dramatischen Appell an das Parlament „Die Wirtschaft ist zum Zerfall verurteilt. Jetzt läßt sich nur noch mit Sondergesetzen handeln. Wir benötigen außerordentliche Vollmachten, bevor es zu spät ist. Noch einen Monat, und wir brauchen eine Diktatur "

Der neue unabhängige Staat mit 52 Millionen Einwohnern und 176 Interkontinentalraketen ist „praktisch bankrott" (Kutschma), nicht nur ökonomisch. Die Stärkung des nationalen Selbstbewußtseins hat breiten Schichten der Bevölkerung nichts gebracht und somit das Staatsgefüge nicht gefestigt. Nahezu vierzig Millionen Menschen haben laut Umfrage jede Hoffnung aufgegeben. Etwa sieben Prozent der Bevölkerung konnten Chaos und Krise nutzen, um - vorwiegend auf illegale Weise - reich zu werden.

Als die ukrainische Unionsrepublik 1991 das Sowjetimperium abschütteln konnte und sich wie die Fragestellung im Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Dezember suggerierte - für Freiheit Aufbruch demokratisch nationaler Kräfte. Auch die optimistische Einschätzung ihres Entwicklungspotentials durch zwei deutsche Institutionen spielte eine erhebliche Rolle. Aus sowjetischen Statistiken hatten landeskundige Experten den Schluß gezogen, daß die nach Rußland größte Slawenrepublik beste Chancen für die Zukunft besitze. Heute nennt Präsident Leonid Krawtschuk die Überschätzung der Startbedingungen als ersten Grund für die gegenwärtige Krise.

Damals jedoch, als westliche Medien mit der angeblich drohenden Hungersnot in Rußland für Aufsehen sorgten und Ängste schürten, „dachten bei uns sehr viele: Trennen wir uns vom armen Rußland, damit wir reich und glücklich werden", sagt heute Igor Burow, ein bekannter Kiewer Soziologe. Anfang dieses Jahres untersuchte er die soziale Lage im Donbass: „Viele Menschen haben jetzt begründete Angst vor Hunger. Die Versorgung ist erheblich schlechter als anderswo " Zugleich sehen die Menschen ständig die Gewinne aus privaten Geschäften mit staatlicher Kohle und exportierten Metallen. Während die westlichen Luxuslimousinen bei den Händlern wie warme Semmeln weggehen und selbst bis in den Donbass geliefert werden, müssen die Massen dort für Brot oft genug vom frühen Morgen an Schlange stehen.

Aus Unzufriedenheit und Verzweiflung wollen viele Kräfte Kapital schlagen. Die ukrainischen Kommunisten reisten zu ihrem Kongreß in den Donbass und versuchten, sich an die Spitze der Protestbewegung zu stellen. Die meisten Streikkomitees lehnten dankend ab. Sie hatten bereits im Sommer 1990 für die Auflösung der Parteiorganisationen gekämpft. Im ersten politischen Massenstreik bestand der Donbass damals außerdem darauf, nicht mehr dem sowjetischen Kohleministerium in Moskau unterstellt zu bleiben, sondern nur noch dem Parlament in Kiew zu folgen. Heute leidet die gesamte Ostregion der Ukraine mit ihrer Schwer- und Rüstungsindustrie. Es gibt keinen Ersatz für die russischen Lieferanten und Kunden. Die Geschäftsbeziehungen sind seit dem Austritt der Ukraine aus der Rubelzone im vergangenen Herbst noch schwieriger geworden.

Ohne eine lebensfähige Wirtschaft sei eine staatliche Unabhängigkeit nicht zu erreichen, glauben inzwischen viele Streikführer. Lokale Politiker und Direktoren großer Staatsunternehmen wollen der Region und ihrer überwiegend russischen Bevölkerung wirtschaftliche Autonomie verschaffen. Einige von ihnen sprechen schon vom Anschluß an Rußland. Diese heute noch extreme Forderung ist dadurch explosiver geworden, weil alle Streikenden tiefes Mißtrauen gegen die ukrainische Führung verbindet. So suchen konservative politische Gruppen, die schon aus dem Machtspiel ausgeschieden waren, neuerlich Anhänger unter den acht Millionen Menschen im Donbass Raum „Ihr Ziel ist es, die Ukraine unter Rußlands Einfluß zu halten", sagt Alexander Jemets, der liberale Minister für Nationalitäten und Migration.