Bill Clinton schlägt zu und trifft ins Leere Hart aus Schwäche

Von Dieter Buhl

Mit seiner bisher spektakulärsten Tat hat Bill Clinton den vielen Zweifeln an seiner Führungsfähigkeit einen weiteren hinzugefügt. Nach dem Raketenschlag gegen Bagdad bekommt sein bis dato eher verschwommenes Bild härtere Züge. Regiert jetzt Präsident Eisenherz im Weißen Haus? Amerika scheint es zu hoffen, denn der Marschbefehl für die Marschflugkörper findet dort den Beifall der Mehrheit. Anderswo löst die Straf aktion eherkritische Reaktionen aus.

Das Motiv für die Bombardierung der Geheimdienstzentrale am Tigris klingt schwerwiegend. Die irakischen Pläne, George Bush bei seinem Besuch in Kuwait zu ermorden, zielten in der Tat aufs Mark Amerikas. Aber lassen sich die Vorwürfe beweisen? Das Vertrauen in das kuwaitische Rechtssystem ist nicht so gefestigt, daß die Behauptung schon zum Nennwert genommen werden darf. Aber selbst wenn Saddams Schergen in Kuwait am Werke waren, rechtfertigt das noch keine Selbstjustiz mit Opfern unter der Zivilbevölkerung. Washingtons Berufung auf die UNCharta steht auf tönernen Füßen. Artikel 51 erlaubt die spontane Selbstverteidigung eines unmittelbar angegriffenen Staates, nicht indes die Bestrafung oder Rache für ein Verbrechen.

Die Raketeneinschläge deuten ein verhängnisvolles Dacapo an. Vorbei ist es mit Clintons gelassener Politik gegenüber dem Irak, die auf Saddam Husseins Nadelstiche maßvoll reagierte und die Aufhebung des Embargos gegen das Zweistromland vom Verhalten Bagdads, nicht aber vom Sturz des Diktators abhängig machte. Jetzt droht, dafür wird der verschlagene Alleinherrscher schon sorgen, auch Bill Clinton von jener Saddamphobie erfaßt zu werden, die schon seinem Vorgänger zu schaffen machte.

Falls der Präsident ein Exempel statuieren wollte, wird es in seinem eigenen Lande stärkere Wirkung zeitigen als beim Adressaten. Die Amerikaner lieben kraftvolles Handeln. Deshalb schnellen Clintons dürftige Popularitätswerte jetzt nach oben. Und deshalb wird auch das US Militär den ungedienten Befehlshaber in freundlicherem Lichte sehen. Daß der Angriff Saddam beeindruckte, erscheint hingegen mehr als zweifelhaft. Ihn hat schon die jämmerlich verlorene „Mutter aller Schlachten" nicht zur Raison gebracht. Warum sollte ihn nun der Raketenhieb zähmen? Das Ende des Staatsterrorismus - ob irakischer oder anderer Provenienz - hat der Knall von Bagdad mit Sicherheit nicht bewirkt, Erfahrungen Washingtons vor der eigenen Haustür belegen zudem, daß neben dem staatsgelenkten Terror längst brisantere Gefahren wuchern. Soweit die Erkenntnisse reichen, verbergen sich staatliche Drahtzieher weder hinter der Detonation unter dem World Trade Center noch hinter den Sprengungsplänen für New Yorker Straßentunnels. Fanatische Splittergruppen legten die Lunte. Sie dürften nun vor allem aus dem arabischen Lager weiteren Zuspruch erhalten. Der „große Satan", der die Iraker schlägt und die Muslime in Bosnien sterben läßt, bietet sich noch deutlicher als Zielscheibe an.

Mit Tomahawks sind jedenfalls weder terroristische Regime noch Einzeltäter in die Knie zu zwingen. Im Falle Iraks müßte deshalb die Devise lauten: die Eindämmung geduldig fortsetzen, jedem militärischen oder rüstungstechnischen Abenteuer sofort einen Riegel vorschieben, die Kurden im Norden und die Schiiten im Süden vor Übergriffen schützen. Eine solche Strategie verlangt Geduld und Augenmaß. Sie durchzusetzen obliegt den Vereinten Nationen, unter Hilfe besonders des amerikanischen Präsidenten.

Ob er den Willen und die Statur dazu hat? Die amerikanischen Meinungsmacher preisen Bill Clintons neue Entschlossenheit. Er bewies sie am falschen Objekt. Gerade die ratlosen Europäer wünschten sich eine entschlossene Supermacht doch bei wichtigeren Problemen. Die Rettung des freien Welthandels und ein Schub für den globalen Wirtschaftsaufschwung, Hilfe für die jungen Demokratien im Osten und eine humane Beendigung der bosnischen Schrecken drängen sich als Herausforderung auf. Um sie zu bewältigen, bedarf es keines Präsidenten mit eisernem Herzen. Es reicht, wenn er aus hartem Holz geschnitzt ist.