BUCH IM GESPRÄCH Lauter offene Fragen

Von Klaus-Peter Schmid

Was soll ein Buch über das unaufhaltsame Ende von EG und Nato zu einem Zeitpunkt, an dem die Europäische Union Wirklichkeit zu werden scheint, an dem sich Europa dank der Maastrichter Verträge für eine stärkere Integration und gegen die Auflösung entschieden hat? Hans Arnolds Antwort ist klar: weil Maastricht direkt in eine Sackgasse führt. Nach der Überzeugung des Autors ist Europa nach dem Ende des Kalten Krieges mitten in einer Phase des Übergangs zu etwas radikal Neuem. Seine Vorstellung: Will Europa „zu sich zurückfinden", muß es sich schleunigst nach Osten erweitern und sich kulturell definieren. Ein Europa der 26 stellt sich Arnold vor, das Brüsseler Europa hat ausgedient.

Gewiß läßt sich trefflich darüber streiten, ob die EG von heute das Modell für morgen ist. Arnold liefert jedenfalls Maastricht Gegnern Argumente in Fülle. Er hat sicher recht, wenn er die „Westmentalität" der Gemeinschaft und die Unzulänglichkeit des ökonomischen Ansatzes kritisiert. Diskussionswürdig ist auch seine Feststellung: „Die Sorgen vieler Menschen im EG Raum hinsichtlich der sozial, gesellschafts- und umweltpolitischen Entwicklung sind berechtigt Kritik am Demokratiedefizit, Warnung vor zu hohen Erwartungen an das Subsidiaritätsprinzip, Klagen über den Egoismus der Wohlstandsfestung Europa - all das ist angebracht und wird auch von vielen Maastricht Befürwortern gesehen.

Nur: Reichen diese Argumente, um die Auflösung der Gemeinschaft im Zuge ihrer Erweiterung zu prophezeien und dieser Entwicklung uneingeschränkt zu applaudieren? Wenn man die EG auf ihren Kern reduziert, dann ist sie doch zumindest ein Rahmen, in dem die oft gegensätzlichen Interessen von zwölf Ländern aufeinanderprallen und in dem die Interessenkämpfe mit zivilisierten Mitteln ausgetragen werden. Dies einfach aufzugeben und das Erwachen alter nationalistischer Reflexe und Rivalitäten zu riskieren, wäre sträflicher Leichtsinn. Daß im übrigen viele Länder in diese Maastricht EG drängen, spricht auch nicht gerade dafür, daß sie unattraktiv oder überholt wäre.

Natürlich möchte der Leser gerne wissen, wie sich der erfahrene Diplomat Arnold das Europa von morgen vorstellt. Doch er geht über ein paar Andeutungen nicht hinaus - und das ist die eigentliche Enttäuschung bei der sonst stets anregenden, bisweilen provozierenden Lektüre. Maßstab, so der Autor, müsse künftig sein, „wie sich die EG so den europäischen Gegebenheiten anpassen kann, daß den ihr noch nicht angehörenden Staaten die Zugehörigkeit möglich wird". Das liefe auf einen gesamteuropäischen Staatenbund hinaus, an dem sich alle Länder diesseits der ehemaligen Sowjetunion beteiligen sollten. Auch wenn man diese Grundthese akzeptiert, bleiben da tausend Fragen offen.

Das letzte Viertel des Buches beschäftigt sich mit der Nato. Auch sie stehe nach dem Ende des Ost West Konflikts vor einer einschneidenden Wende, erklärt Arnold, eigentlich habe sie den Auftrag, für den sie geschaffen wurde, erfüllt und habe damit ihre Existenzgrundlage verloren. Schon gar nicht tauge sie als militärisches Instrument für politische Zwecke wie im Golfkrieg oder im Jugoslawien Konflikt. Auch die KSZE findet vor den Augen des Autors keine Gnade. Seine Folgerung ist kategorisch: Schluß damit!

Die Diskussion der ebenso, transatlantischen wie europäischen Sicherheitsbeziehungen bleibt jedoch für die Frage „Europa am Ende?" ziemlich irrelevant, weil Nato und EG zwei Paar europäische Stiefel sind. Zum Glück behauptet Arnold auch nicht, die europäische Einigung sei (so wie die Nato) sinnlos geworden. Arnold: „Europa ist nicht am Ende. Aber das Ende von EG und Nato zeichnet sich ab Eine gewagte Prognose!