Seit der Demonstrationsblockade des Bundestages am 26. Mai ist der Bonner Polizeipräsident Michael Kniesel der umstrittenste „Bulle" Deutschlands ein Polizist, der für wohldosierte Staatsgewalt eintritt Ohne Stock und Stein
Von Werner A. Perger
Seit der Blockade des Bundestags bekommt Michael Kniesel, Bonns Polizeipräsident, jede Menge Post. Solche und solche. Die Art, wie er und seine Leute am Tag der Asyldebatte dafür gesorgt haben, daß es zu keiner Straßenschlacht kam - die teils gerühmte, teils berüchtigte „Bonner Linie der Deeskalation" , bewegt viele Gemüter. War es ein Sieg von List und Vernunft? Oder war diesj; iorribile dictu, die Kapitulation des Staates vor der „Straße"?
„Weiter so!" schrieb Klaus D aus Bielefeld, Student und Friedensaktivist. Wie die Polizei trotz Provokationen einiger „bekloppter Autonomer" cool geblieben war, fand Klaus D „total positiv". Aus Bad Godesberg faxte Dr. S, ein Veteran aus 1968, damals „Ordner bei der Notstands Demo im Hofgarten", verblüfften Respekt: „Die Bullen führen Demokratie vor. Das ist neu. Kompliment eines alten Achtundsechzigers an einen Polizeipräsidenten Gratuliert haben auch einige unmittelbar Betroffene aus der parlamentarischen Opposition.
Andere aber haben die Sache natürlich ganz anders gesehen. Bürger Hasso K aus Köln, beispielsweise, beklagte sich bitterlich beim Bundesinnenminister (Durchschrift an Kniesel): „Weich und weinerlich sind wir geworden Was man hätte tun müssen, wußte Dr. G aus Berlin, der sich vor dem Fernseher über die Bonner Polizeitaktik erregte („Das ist ein Skandal!!!"). Nämlich was? Ganz klar: Schießen! Wie in Kopenhagen (acht Verwundete) „Drei Warnschüsse in die Luft hätten in Bonn genügt, und das Gesindel wäre davongerannt Aber auch, armes Deutschland: „Energische Maßnahmen sind in unserer Bundesrepublik nicht erlaubt "
Mehr Mumm vor dem Feind hat auch der Bürgermeister von Wesseling, Alfons Müller, Bundestagsabgeordneter der CDU, um nicht zu sagen: Todesverachtung „Zur Wahrung der Rechtsordnung", belehrte der Bürgermeister den Polizeipräsidenten, „muß die staatliche Führung letztlich auch unter Inkaufnahme der Gefährdung von Leib und Leben der Demonstranten, der Polizei und auch völlig Unbeteiligter für die Wahrung der staatlichen Ordnung eintreten Das gelte für Terroranschläge, Flugzeugentführungen und ähnliches. Völlig unverständlich sei ihm, schrieb der Volksvertreter, „aus welchen Gründen dies vorliegend in anderer Weise geschehen ist".
Vorliegend war folgendes passiert. Am 26. Mai kam man nur schwer, nämlich nur mit viel Geduld, Flexibilität oder mit Hilfe der Polizei auf exotischen Umwegen - mit Helikoptern oder Rheinschiffahrt - ins Parlament oder zu den umliegenden Arbeitsplätzen in den Presse- und Funkhäusern, ins Bundespresse- und Kanzleramt. Das war nicht schön und schon gar nicht normal. Doch an diesem Tag kulminierte in Debatte und Abstimmung, worüber im Lande lange und mit wachsender Leidenschaft gestritten worden war. So war dies „auch im Parlament kein Tag der Normalität", sagt Michael Kniesel. Seine Polizei mußte vor allem dafür sorgen, daß der Bundestag ungestört arbeiten konnte und dennoch aus dem „Tag X" kein Tag der Gewalt würde. Kniesel ist einer, der am liebsten ohne den Schlagstock tanzt. Die Zufahrten und Wege ins Bundesviertel hatte er der Pro Asyl Demo überlassen. Energisch zwar, aber kampflos „Die Autonomen brauchten ein Erfolgserlebnis Die strategische Kreuzung mit den klingenden Namen, Adenauer- und Heussallee, sollten sie haben. Niemandes Leib oder Leben wurde von der Polizei aufs Spiel gesetzt, auch die Gefährdung Unbeteiligter hat sie, entgegen Ratschlägen wie dem aus Wesseling, nicht in Kauf genommen.
Nur einmal gab es da eine kritische Situation. Nach Stunden des friedlichen Gegenübers war das einer Gruppe von etwa 300 vermummten „Kids" (Kniesel) nicht mehr „Erfolg" genug. Sie testete die Staatsgewalt, warf Flaschen und Steine. Das Imperium schickte ein kurzes Signal zurück. Kniesel zog seine netten Polizistinnen aus der ersten Reihe ab, und die Bereitschaftspolizei öffnete eine Gasse für die Jungs vom Sondereinsatzkommando, die, verkleidet wie Gladiatoren aus dem „Krieg der Sterne", in geschlossener Formation anrückten. Fünf Minuten Schlagstock „Die haben wohldosiert Staatsgewalt verabreicht", nennt das der Polizeipräsident und sagt: „Das genügte auch Es ging um eine pädagogische Aktion, eine Art Warnung an die Gewalttäter innerhalb der friedlichen Mehrheit. Die hat das auch verstanden und dem Einsatz applaudiert. Häufig passiert so was nicht.
Michael Kniesel fühlt sich dadurch - und durch Briefe wie den von Klaus aus Bielefeld (er hat ihm geantwortet) - bestätigt. Er hat seine eigenen Ansichten darüber, wie die Polizei ihren Pflichten nachgehen sollte, wie sie für Sicherheit sorgt, für Recht und Ordnung und für das Funktionieren der Demokratie.
- Datum 02.07.1993 - 08:00 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 2.7.1993 Nr. 27
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