Währung: Die unsolide Bonner Politik und die Schwächen der deutschen Wirtschaft machen die Mark weich Risse im Fundament

Von Wolfgang Köhler

Die Deutschen haben es noch nicht begriffen, im Ausland aber hat die Deutsche Mark ihren Nimbus bereits verloren.

„Muß die Mark abgewertet werden?" fragte die französische Großbank Paribas. Und die britische nung" der D Mark. Die Bank von Frankreich, gerade erst nach deutschem Vorbild in die Unabhängigkeit von der Regierung entlassen, wtterte die Chance, der Franc könne die Mark als Leitwährung im Europäischen Währungssystem (EWS) beerben.

Ist das nur ein „Schlachtfest der Schadenfreude", wie ein Bonner Spitzenbeamter vermutet, weil sich die europäischen Konkurrenten von der Bevormundung durch den deutschen Musterschüler befreit sehen? Oder ist die harte Mark wegen des gewaltigen staatlichen Schuldenberges im vereinigten Deutschland, des ungebremsten Preisanstiegs und der Rezession so weich geworden, daß sie zum ersten Mal im EWS offiziell niedriger bewertet werden muß?

Sowohl Bundesregierung als auch Bundesbank halten dagegen „Unsere Mark muß auch in Zukunft hart bleiben", verkündete Bundesfinanzminister Theo Waigel am vergangenen Wochenende, „wir werden an ihrer Funktion als Ankerwährung im Europäischen Währungssystem nichts ändern " Und der Vizepräsident der Bundesbank Hans Tietmeyer, der im Oktober Helmut Schlesinger als obersten Währungshüter ablöst, assistierte: „Die Wechselkurssituation ist für die deutsche Wirtschaft vollkommen angemessen Die Devisenmärkte, behauptet Tietmeyer, hätten Vertrauen in die Geldpolitik der Bundesbank, „wie dies auch früher der Fall war".

Die aktuellen Fieberkurven der Wechselkurse zeichnen ein ganz anderes Bild - vor allem im Vergleich der Mark zu den nicht durch feste Paritäten verbundenen Währungen der beiden wichtigsten Industriestaaten. Gegenüber dem amerikanischen Dollar hat die Mark allein seit Anfang Juni zwölf Pfennig (7 3 Prozent) an Wert eingebüßt. Verglichen mit dem japanischen Yen, ist sie schon seit geraumer Zeit auf Talfahrt - weit mehr als zwanzig Prozent Minus seit Jahresbeginn. Innerhalb des EWS läßt sich der Zustand einerWährung nicht allein an ihrem Wechselkurs ablesen. Ein entscheidendes Kriterium ist auch die Höhe der Zinsen: Je schwächer eine Währung ist, desto höher muß das Zinsniveau sein, um den Wechselkurs zu halten. Und der Wert des französischen Franc ist gegenüber der Mark während der vergangenen Wochen sogar leicht gestiegen, obwohl die Bank von Frankreich seit den französischen Parlamentswahlen im April acht Zinssenkungen verfügt hat, ohne daß die Deutsche Bundesbank im gleichen Zeitraum ihre Leitzinsen ermäßigt hätte. Zum ersten Mal seit 26 Jahren liegen die französischen Geldmarktzinsen (für kurzfristige Anlagen) damit niedriger als die deutschen. Auch Belgien und Holland senkten ihre Leitzinsen. Mußten früher die Notenbanken der EWS Partnerländer höhere Zinsen als die Bundesbank bietejyum die eigene Währung stabil zu nalten, so smöPjetzt die Deutschen in dieser Lage - die Schwäche der Mark begrenzt den Spielraum der Zentralbank in Frankfurt für Zinssenkungen. In Europa haben sich die Verhältnisse innerhalb kürzester Frist in ihr Gegenteil verkehrt. Nach dem Ausscheiden von Pfund Sterling und Lira aus dem Wechselkursverbund und deren Abwertung im vergangenen September geriet zum Jahreswechsel der französische Franc in eine ernste Krise. Nur mit massiver Unterstützung der Deutschen Bundesbank konnte eine von Devisenspekulanten betriebene Abwertung des Franc verhindert werden. Im Mai müßten Spanien und Portugal ihre Währungen abwerten. Und jetzt ist plötzlich die Mark ins Gerede gekommen. Die Schadenfreude über die Demontage der Mark dürfte in einigen europäischen Hauptstadt ten groß sein. Wann immer sich eine Regierung in der Vergangenheit gegen eine formelle Abwertung sträubte, lautete der wohlmeinende Rat von Bonn oder Frankfurt, man solle nationales Prestigedenken nicht über ökonomische Vernunft und Fakten stellen. Solcher Rat wendet sich heute gegen die Deutschen. Galt früher die Bundesrepublik nach der Schweiz als sicherster Hort der Währungsstabilität, gebührt das Lob für die niedrigsten Inflationsraten in Europa heute notorischen Abwertungskandidaten von einst: Frank reich (2 0 Prozent) und Großbritannien (1 3 Prozent). Auch die Vereinigten Staaten (3 2 Prozent) haben größere Stabilitätserfolge vorzuweisen als die Deutschen, deren Inflationsrate sich hartnäckig bei vier Prozent hält.

Anders als in früheren inflationären Perioden entpuppt sich in der gegenwärtigen Krise immer deutlicher der Staat als ärgster Preistreiber. Zur Finanzierung der durch die Kosten der deutschen Vereinigung drastisch gewachsenen öffentlichen Ausgaben - und zum Ausgleich für rezessionsbedingt geringere Steuereinnahmen - greifen der Bundesfinanzminister, seine Länderkollegen und die Stadtkämmerer immer tiefer in die Taschen der Bürger und die Kassen der Unternehmen: Steuererhöhungen, Beitragserhöhungen, Gebührenerhöhungen treiben die Kosten, die nur durch Preiserhöhungen ausgeglichen werden können. Geholfen haben das Erfinden neuer und das Erhöhen bewährter Abgaben bisher wenig. Auch die jüngsten Versuche der christliberalen Koalition in Bonn, die immer wieder versprochene Konsolidierung des Bundesetats in die Tat umzusetzen, führen nicht zum Ziel. In diesem Jahr werden sich die öffentlichen Hände - Bund, Länder und Gemeinden sowie die Treuhandanstalt, Bahn und Post - nach einer Rechnung der Bundesbank 230 Milliarden Mark auf dem Kapitalmarkt pumpen müssen; das sind 50 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr. Damit saugt der Staat neunzig Prozent der inländischen Ersparnis ab, ein beträchtlicher Teil der langfristig angelegten Spargelder wird also für den schnellen Staatskonsum gebraucht.

Das Anfang der Woche von der Bonner Koalition beschlossene Sparprogramm von über 25 Milliarden Mark, das gerade auch den Ärmsten in der Bevölkerung Opfer zumutet (siehe auch Seite 18), verhindert nicht ein Auftürmen weiterer Schulden. Nach einem für das laufende Jahr auf 68 5 Milliarden Mark veranschlagten Fehlbetrag im Bundeshaushalt visiert Bonn für 1994 ein Defizit von 70 Milliarden Mark an „Der Hinweis der Deutschen auf Italien, wo die Staatsverschuldung noch viel höher ist", stellt ein Londoner Devisenhändler fest, „zieht nicht mehr. Entscheidend für die Mark ist allein die relative Verschlechterung der deutschen Wirtschaftslage gegenüber früher " Für die Bundesregierung wäre eine förmliche Abwertung der Mark ein vernichtendes Urteil über ihre Finanzpolitik. Der Wirtschaft aber könnte eine maßvolle Abwertung, die sich an den Daten orientiert und nicht auf ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile abzielt, bei der Überwindung der Krise helfen. Denn durch eine Abwertung der Mark würden die deutschen Exportgüter für die Kunden im Ausland billiger - der Absatz würde angekurbelt. Schon heute tut der Kursanstieg des Dollar „unserem Export gut und löst mehr Probleme, als er schafft", stellt Herbert Kriegbaum, Sprecher des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), fest. Eine Abwertung der Mark gegenüber den Währungen der europäischen Partnerländer, die zwei Fünftel der deutschen Exporte aufnehmen, würde noch mehr Probleme lösen und der Bundesbank zusätzlichen Spielraum für Zinssenkungen eröffnen. Das Standardargument, eine Abwertung bewirke stets eine Verteuerung der Importe und sei damit im Inland preistreibend, hat in jüngster Zeit an Stichhaltigkeit eingebüßt. Während der vergangenen Monate sind die Einfuhrpreise, wie das Statistische Bundesamt feststellt, immer schneller gesunken. Im Mai lagen sie schon 3 6 Prozent unter Vprjahresniveau. In Frankfurt werden die Risiken einer Abwertung freilich höher eingeschätzt. Bundesbank Vize Hans Tietmeyer befürchtet, eine zu rasche Senkung der kurzfristigen Zinsen könnte die Zinsen für langfristige Anlagen wegen wachsender Inflationsgefahren in die Höhe treiben, womit der rezessionsgeplagten Wirtschaft in der Tat nicht gedient wäre. Neue, durch die Schwäche der Mark ausgelöste Spannungen im EWS könnten aber auch die Pläne für die Europäische Währungsunion gefährden. Außerdem könnten die europäischen Nachbarn angesichts einer allzu weichen Mark eines Tages als Bedrohung empfinden, was Bundesfinanzminister Waigel aus Anlaß des damals gerade abgeschlossenen Maastricht Vertrages als großzügiges Angebot ankündigte: „Wir bringen die deutsche Währung nach Europa, unser wichtigstes wirtschaftspolitisches Kapital "