Der US-Außenminister Warren Christopher unterwirft sich der Priorität des Präsidenten: der Innenpolitik Seine Handschrift fehlt noch

Von Ulrich Schiller Washington

Bill Clintons Brief an Helmut Kohl ließ den Kanzler gegen seine EG Partner anlaufen. War die Affäre nun „ein Zeichen zweifelhafter diplomatischer Expertise und politischer Orientierungslosigkeit", wie die Frankfurter AllgeFolge von Kommunikationsproblemen zwischen dem Weißen Haus und dem State Department, wie ein hoher Beamter im Außenamt versicherte? Zwischen Bonn und Washington gilt die diplomatische Affäre inzwischen als beigelegt, doch in der Erinnerung der Öffentlichkeit dürfte sie eine Weile hängenbleiben - als eine der vielen Fragezeichen, die Präsident Clinton und sein Außenminister Warren Christopher gesetzt haben. Unvermeidlich richtet sich dabei nach fünfmonatiger Amtszeit ein schärferer Blick auf den Außenminister: Was ist seine Handschrift in der Außenpolitik der neuen Regierung, und wie weit reicht diese Hand überhaupt?

Zur Affäre selbst: Clinton hatte vor dem Kopenhagener EG Gipfel schriftlich an Kohl die „dringende" Bitte gerichtet - ursprünglich eine Bitte des türkischen Präsidenten Demirel , bei seinen Kollegen für die Aufhebung des Waffenembargos gegen die bosnischen Muslime zu werben. Clinton sah sich nur wenige Tage später der unangenehmen Möglichkeit eines Vetos der Briten und Franzosen und damit einer Isolierung im UN Sicherheitsrat ausgesetzt, falls die „Blockfreien" dort einen Antrag auf Lockerung des Embargos zur Abstimmung brächten.

Der Sprecher des US Außenministeriums McCurry spielte jedoch den Inhalt des ClintonBriefes zu einer Art Positionsbeschreibung herunter. Dies sah so aus, als wähle der amerikanische Präsident auf der Suche nach einem Ausweg auf Kosten Kohls den Rückzieher. McCurry aber, ein ganz neuer Mann, war auf die Briefaffäre offensichtlich nicht vorbereitet. Es wäre die Sache des Weißen Hauses oder des State Department gewesen, öffentlich klarzustellen, was warum schiefgelaufen ist. Das ist nicht geschehen. Christopher erklärt sich nicht gern und nicht ohne weiteres. Gerade am Beispiel der Bosnienpolitik wird aber deutlich, wie groß sein Einfluß auf die außenpolitischen Entscheidungen Clintons tatsächlich ist.

Es war nicht nur das Wissen, die Europäer mit Ausnahme der Deutschen - würden hart nein sagen, das den Minister im Mai den Reiseauftrag seines Präsidenten mit halbem Herzen anpacken ließ. Warren Christopher war selbst nicht überzeugt, daß lift and strike eine Option für Bosnien sei: das Waffenembargo gegen die bosnischen Muslime aufzuheben und ihnen zusätzlich UnterStützung mit amerikanischen Kampfflugzeugen falls nötig - gegen serbische Angriffe zu sichern. Schon zu einem „sehr frühen Zeitpunkt" nämlich hat der amerikanische Außenminister geglaubt, daß die Idee einer Lösung des Bosnienproblems mit Eingriffen aus der Luft „eine Illusion" sei und daß der einzige verläßliche Weg zur Erzwingung einer Lösung der „massive Einsatz von Bodentruppen" gewesen wäre. Diese „Hunderttausende" aber hätten mit Sicherheit zum großen Teil aus Amerikanern bestanden. Der Präsident, so Christopher, habe also völlig richtig entschieden, keine Bodentruppen zum Einsatz zu bringen. Zweierlei ist festzuhalten. Erstens: Christopher ist seit langem der Meinung der Militärs, daß die Kampfkraft der serbischen Nationalisten (wie seinerzeit die der Titopartisanen) etliche Divisionen binden würde und daß Bosnien, wenn man eingreift, zum quagmire, zum Sumpf, werden müsse, wie vor Zeiten Vietnam.

Zweitens: Warren Christopher hätte sich zweifellos einer Entscheidung des Präsidenten für einen begrenzten Einsatz militärischer Machtmittel gebeugt. Clinton aber war dazu immer nur unter einer Bedingung bereit: wenn die Europäer mitmachen. Die Vereinigten Staaten passen sich den innenpolitischen „Realitäten" an, und diese Realität heißt Zwang zum Sparen „Die Europäer", sagt ein hoher Beamter im Außenministerium, „haben noch immer nicht verstanden, daß die Priorität dieser Regierung ihr innenpolitisches Programm ist "

Auch dabei kann Warren Christopher Rat geben, denn er ist für Bill Clinton mehr als der Außenminister. Er war einer der entscheidenden Strategen für den Wahlsieg Clintons. Er hatte den Senator Albert Gore für die Vizepräsidentschaft empfohlen, er inspirierte und beaufsichtigte nach dem Wahlsieg die Übergangsphase. Christopher war es auch, der das Personalgerüst für die Außen- und Sicherheitspolitik zusammenzimmerte. Wenn es selbst nach fünf Monaten zwischen Weißem Haus und State Department oder im Verkehr mit dem Pentagon immer wieder knirscht, liegen die Ursachen eher in der Kommunikation als in grundlegenden Meinungsverschiedenheiten. Christopher hat Intellektuelle aus der Generation Clintons ins Amt geholt, den Rußlandexperten Strobe Talbot oder den Sicherheitsberater Anthony Lake.

Manche Beobachter erheben den Vorwurf, Christopher habe das „Baby boomer Team" noch immer nicht auf ein geschlossenes Konzept der amerikanischen Außenpolitik verpflichtet - weil es ihm selbst daran fehle. Das State Department erwidert dagegen, die Zeiten der großen Würfe eines Henry Kissinger seien vorbei und die Revolutionen in Osteuropa seien vom Rest der Welt längst nicht verdaut. Wenn Warren Christopher auch kein Mann der großen Visionen sei, so sei er jedenfalls ein ausgewiesener Diplomat, ohne verzehrenden Ehrgeiz, aber mit Geschick und Takt und einem Gefühl scheuer Verantwortung vor der Geschichte.