Von Robert Leicht

Das Gezerre um den Nachfolger von Richard von Weizsäcker markiert sicherlich einen Tiefpunkt in der Geschichte des Amtes. Da braucht es niemanden wunderzunehmen, daß in dieser Verlegenheit mancher seine Gedanken schweifen läßt: Wäre es nicht besser, wir wählten unser Staatsoberhaupt selber?

Der diskrete Charme des Plebiszits – sollte er auch hier unwiderstehlich sein? Immerhin hatte eine Urwahl doch auch der SPD aus der Klemme geholfen, als sie ihren neuen Parteivorsitzenden bestimmen mußte. Und wenn es schon nicht gelingt, die Volksabstimmung in das Grundgesetz einzubauen, könnte doch die Volkswahl des Bundespräsidenten ein Trostpflaster abgeben.

Im Thema „Volkswahl des Bundespräsidenten“ liegt freilich ein doppeltes Mißverständnis verborgen – ein Mißverständnis sowohl des Amtes als auch des Plebiszits.

Die drei Konstruktionsprinzipien, die das Amt des Bundespräsidenten nach dem Grundgesetz prägen, lauten: Neutralität der Staatsspitze, Einheitlichkeit der Staatsleitung und parlamentarische Verantwortung für die Akte des Staatsoberhauptes. Wer den Bundespräsidenten durch das Volk wählen lassen wollte, würde alle drei Prinzipien gleichzeitig aus den Angeln heben.

Die Neutralität der Staatsspitze: Das Amt des Bundespräsidenten soll soweit wie möglich dem Machtkampf entzogen sein – in der Amtsführung vor allem, aber möglichst auch in der Wahl. In der Bundesversammlung finden sich die politischen Kräfteverhältnisse nicht nur des Bundestages, sondern auch aller Landtage abgebildet. Dies reicht zwar immer noch nicht aus, die Politik gänzlich aus dem Spiel zu drängen, wozu auch? Aber in diesem Verfahren sind Ausgewogenheit und Repräsentativität so gut wie eben möglich auf einen Nenner gebracht worden. Eine Direktwahl würde das Amt des Bundespräsidenten übermäßig politisieren. Sieger würde stets der Vertreter einer unvermittelten, ungebremsten Mehrheit. Und natürlich würden diese Mehrheiten in der Praxis auch wieder von den Parteien organisiert.

Die Einheitlichkeit der Staatsleitung: Würde der Bundespräsident direkt vom Volke gewählt, so könnte er sich nicht nur auf eine eigene unmittelbare demokratische Legitimität stützen, sondern er würde zugleich verführt, in Konkurrenz zu jener parlamentarischen Mehrheit zu treten, die den Kanzler als Chef der Bundesregierung gewählt hat. Unmittelbare demokratische Konkurrenzen („Haust du meine Mehrheit, hau ich deine Mehrheit“), gespaltene Legitimitäten an der Staatsspitze können zu fatalen Zerreißproben führen. So war es in der Weimarer Republik, so ist es (siehe nebenstehenden Artikel) in Österreich, so kennen wir es – Stichwort cohabitation – aus Frankreich. Man stelle sich nur vor, das – milde gesagt – prekäre Verhältnis zwischen Richard von Weizsäcker und Helmut Kohl hätte sich in den vergangenen neun Jahren als cohabitation vollziehen müssen! Das Grundgesetz wollte solche Spannungen nicht fördern, sondern regelrecht ausschließen – wofür das dritte der genannten Prinzipien bürgen soll.