Von Gunhild Freese

Muß sich der deutsche Verbraucher auf Zustände wie in einem orientalischen Basar einstellen? Muß er mit dem Händler künftig um den Preis eines Kugelschreibers oder gar seiner Frühstücksbrötchen feilschen? Wird der Konsument mit wunderbaren Rabatten zum Kauf verlockt und zahlt am Ende doch den satten Preis, den der Kaufmann gern kassieren möchte?

Glaubt man den Funktionären einiger Handelsverbände, dann wird das Szenario des Schreckens bald wahr. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause möchte Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt nämlich ein Gesetz kippen, das den Kauf und Verkauf von Waren des täglichen Bedarfs strengen Regeln unterwirft: das Rabattgesetz aus dem Jahre 1933. Doch merkwürdig: Nicht einmal die Lobby der Konsumenten, denen die Einzelhändler Unheil prophezeien, mag sich für dessen Bestand noch schlagen.

Werden, zweitens, die Einzelhändler und ihre Kunden in das Chaos der zwanziger Jahre zurückgeworfen? Damals führten permanente Sonderveranstaltungen und Verkaufsaktionen zu undurchschaubarem Preiswettbewerb. Manch ein Händler würde auch jetzt in den Ruin getrieben, ohne daß andererseits die Kundschaft ihren Nutzen davon hätte, glaubt die Handelslobby. Der liberale Wirtschaftsminister will sich nämlich mit dem Fall des Rabattgesetzes nicht begnügen. Zusätzlich stellt er nun auch noch die geregelten Saisonschlußverkäufe, festgehalten im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), in Frage – und erhält auch hierfür Beifall von den Verbrauchervertretern.

Und schließlich: Müssen die Einzelhändler in nicht allzu ferner Zukunft nicht mehr nur am langen Donnerstag, sondern gleich die ganze Woche bis 20 Uhr oder noch länger und an jedem Sonnabend bis 18 Uhr offenhalten? Droht vielen Händlern, was ihre Lobby schon immer beschreit: ein mörderischer Wettbewerb noch um die letzte Umsatzmark rund um die Uhr, wobei viele kleine auf der Strecke bleiben, die Konzentration im Handel also noch an Fahrt gewinnt? Schon lange möchte nämlich der Wirtschaftsminister auch noch mit dem althergebrachten Ladenschlußgesetz Schluß machen und Händlern und Kunden weitgehend selbst überlassen, wann die Läden geöffnet haben. Klar, daß auch hier die Verbraucherschützer an der Seite des Ministers zu finden sind.

Rabattgesetz, Saisonschlußverkäufe und Ladenschluß: Nach langem, erbittertem, aber eben folgenlosem Streit stehen diese, altvertrauten und vielen Händlern immer noch unverzichtbaren Paragraphen erstmals ernsthaft zur Disposition. Winkt da eine neue Freiheit, oder droht die Anarchie?

Gesetze und Regeln haben so lange ihren Sinn, wie sich alle Beteiligten auch daran halten. Das läßt sich von keinem der drei Regelwerke behaupten. Das von Handelsfunktionären für die Zukunft befürchtete Chaos existiert längst: Die Händler selbst haben es angerichtet – augenzwinkernd, ein bißchen illegal und im Schulterschluß mit den Kunden.