Von Klaus-Peter Schmid

Brüssel

Sechsmal, so schimpft ein Brite, habe er seinen Paß auf der Reise von Brüssel nach London vorzeigen müssen. Das sei doch nicht in Ordnung. Seit einem Jahr, so Hans H. aus Kopenhagen, kontrolliere die deutsche Polizei dänische Pässe mit geradezu schikanöser Gründlichkeit; als er sich verweigerte, habe er 400 Kronen Strafe bezahlen müssen. Warum, so fragt ein Lufthansa-Passagier, müsse er sich gefallen lassen, in Frankfurt schon beim Verlassen des Flugzeugs seine Papiere vorzuzeigen, wenn er aus dem Schengen-Staat Griechenland komme?

Bei der Aktion „Heißer Draht“ der Brüsseler ECAS (Euro Citizen Action Service) verstummen die Telephone nicht. Aus ganz Europa, besonders häufig aus Deutschland, rufen erboste Bürger an und klagen darüber, daß die Grenzkontrollen im Europa der Zwölf immer noch nicht abgeschafft sind. Am 1. Februar 1994 sollte der Spuk ein Ende haben. Statt dessen wurde die Anwendung des Schengener Abkommens jetzt zum vierten Mal vertagt.

Mit diesem Vertrag haben neun Länder der Europäischen Union (Großbritannien, Irland und Dänemark beteiligen sich nicht) die Abschaffung von Personenkontrollen an ihren gemeinsamen Grenzen beschlossen. Daß das Ziel wieder einmal verfehlt wurde, ist doppelt ärgerlich. Einmal, weil es für Waren und Kapital nun schon seit gut einem Jahr im Binnenmarkt keine Grenzen mehr gibt. Zum anderen, weil Europa für seine Bürger erst dann richtig existiert, wenn sie keiner mehr nach einem Ausweis fragt.

Zwar sind die Grenzen zwischen den EU-Ländern schon um vieles durchlässiger geworden. Auf Straßen aller Kategorien sind die Grenzübergänge nur noch in Ausnahmefällen besetzt. Auch an Autobahnen lassen sich Zöllner und Grenzpolizisten kaum mehr blicken. Die gleiche Erfahrung machen Bahnreisende; auch hier sind Paßkontrollen die Ausnahme. Doch vor allem an Flug- und Fährhäfen, ist von einem Europa ohne Grenzen nichts zu spüren, hier wird kontrolliert und gefilzt wie eh und je.

Schengen würde bedeuten, daß zum Beispiel der Passagier eines Fluges von Athen über Frankfurt nach Brüssel wie ein Inlandpassagier behandelt wird, sich also weder am Anfang noch bei der Zwischenlandung, noch am Ende seiner Reise ausweisen muß. Deshalb müssen sich die 210 Schengen-Flughäfen so einrichten, daß der Verkehr zwischen den Schengen-Staaten an Inlandflugsteigen abgefertigt wird. Ein keineswegs utopisches Ziel. So heißt es bei der Flughafen Frankfurt/Main AG: „Wir wären am 1. Februar startbereit gewesen, sogar schon ein paar Monate früher.“