Deutschlands Kassenärzte sind untereinander zutiefst zerstritten. Von einer Palastrevolution gegen die Führungsriege der Ärzte ist die Rede, von Schisma, Rat- und Konzeptionslosigkeit, am Ende sogar von Spaltung. Bei dem Zank geht es um Personen und ihre Politik in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

Das Gremium ist als Körperschaft des öffentlichen Rechts eine Pflichtorganisation der niedergelassenen Kassenärzte. Es überwacht deren Spielregeln und ist zugleich Tarifpartner der Krankenkassen, wenn es um Leistungen und Honorare geht. Unter der Decke dieses Dachverbandes und seiner Untergliederungen, der 22 regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen (KV), brodelt es seit einem Jahr, genauer seit der Vertreterversammlung (Parlament) der Ärzte im März vergangenen Jahres.

Damals wurde Winfried Schorre, Vorsitzender der KV Nordrhein und Vertreter des konservativen Ärzteflügels, mit knapper Mehrheit an die Spitze der KBV gewählt. Schorre plädiert für mehr Mitverantwortung der Patienten und grundlegende Änderungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Schorres Stellvertreter Peter Schwoerer von der KV Südbaden hingegen will das geltende System nur moderat ändern.

Pikant dabei ist, daß die Mehrheit des KBV-Vorstands hinter Schwoerer steht, während Schone hier nur eine kleine Minderheit hinter sich hat. Dafür liegt Schorre offenbar eher auf der Linie der Vertreterversammlung, des Parlaments der Kassenärzte. Außerdem gibt es noch einen Dritten im Bund, den Vorsitzenden der KV Hessen, Ottfried P. Schaefer, der bei der KBV-Vorsitzenden-Wahl im vergangenen Jahr Schorre nur knapp unterlegen war. Schaefer zielt gleichfalls auf den weitgehenden Erhalt der gegenwärtigen Strukturen. Der Streit im KBV-Vorstand hat die Vorstandsarbeit praktisch gelähmt. Während Schorre im Vorstand meist unterlegen ist, hat er die Vertreterversammlung der Kassenärzte für seine Vorstellungen gewinnen können.

Ergebnis ist, daß sich beide Gruppierungen bei wichtigen Entscheidungen permanent blockieren, so auch bei der Umsetzung von Vorgaben des Gesundheitsstrukturgesetzes 1993. Obwohl zum Beispiel schon unterschriftsreife Vertragsabsprachen mit den Krankenkassen vorlagen, die vom Gesetzgeber geforderte Stärkung der hausärztlichen Versorgung in die Praxis umzusetzen, stimmte die Vertreterversammlung dagegen. Die Fachärzte und vor allem ein Großteil der Internisten wären dabei Verlierer gewesen; sie hätten nur noch bedingt hausärztlich tätig sein dürfen und sich weitgehend auf ihre Fachrichtung beschränken müssen. Einkommenseinbußen wären die Folge.

Längerfristiges Ziel dieser Neuregelung ist, die Patienten zunächst durch die Praxis des Hausarztes zu schleusen, der dann allein über die Überweisung zum Facharzt entscheidet. Damit soll verhindert werden, daß die Patienten ohne Not direkt den teureren Facharzt konsultieren. Strittig ist in diesem Zusammenhang auch, wie mit der Budgetierung der Ärzteetats umgegangen wird. Die Fraktion Schwoerer/Schaefer plädiert für eine Pauschalierung von Leistungen; damit soll die übliche Mengenausweitung ärztlicher Leistungen gesteuert werden. Die Anhänger Schorres lehnen das ab und beharren auf der unbegrenzten Einzelleistungsvergütung, eine der Hauptursachen für Ausgabensteigerungen.

Mittlerweile ist der Streit in eine neue Runde gegangen: Die Realpolitiker um die KV Hessen mit ihrem Vorsitzenden Schaefer haben zum Gegenschlag ausgeholt. Ende Januar trafen sich auf Einladung von Schaefer die Vorsitzenden und Geschäftsführer von 11 der 22 Regionalvereinigungen zur Gründung einer „Allianz Kassenärztlicher Vereinigungen für Evolution und Fortschritt“. Die Allianz verabschiedete ein sechsseitiges Arbeitspapier zur Realisierung der gesetzlichen Vorgaben und forderte den Vorstand der Bundesvereinigung zu einer „zügigen Umsetzung dieser Vorstellungen“ auf, „um Schaden von Patienten und der Kassenärzteschaft abzuwenden“. Schorre hält seinen Kritikern entgegen, sie seien nicht bereit, die in der Vertreterversammlung „demokratisch gefaßten Beschlüsse zu akzeptieren“. Statt dessen wählt die Allianz den Weg der Separation. Schorre: „Glaubt man allen Ernstes, mit dieser Rückkehr zu feudaler Kabinettspolitik den Entscheidungen des KBV-Vorstandes ein höheres Maß an Akzeptanz zu verschaffen?“ Schorre setzt dagegen darauf, daß die Kassenärzte nicht bereit sind, die ihnen von der Allianz zugedachte Statistenrolle zu übernehmen.

Der Vorwurf, Schaefer wolle mit seiner Initiative Schorre den KBV-Vorsitz streitig machen, um selbst an die Macht zu kommen, wird von Hessens KV-Sprecherin Renata Naumann vehement zurückgewiesen: „Die Allianz ist keine Nebenregierung, sondern der Versuch, den existierenden Vorstand der KBV angesichts der schwierigen Lage zu unterstützen und wieder handlungsfähig zu machen.“ Die Stoßrichtung gegen Schorre ist allerdings eindeutig. Am Schluß des Arbeitspapiers heißt es: „Die verspielte Glaubwürdigkeit unserer Spitze kann nur durch sach- und realbezogene Politik zurückgewonnen werden. Es gilt: Wer das Unmögliche möglich machen will, läuft Gefahr, das Mögliche unmöglich zu machen.“ Wolfgang Hoffmann