Von Marcell von Donat

Brüssel

Wer kennt sich da noch aus: Kerneuropa, Europa der konzentrischen Kreise, Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, Europa mit variabler Geometrie, Europa à la carte, mit Schaltgetriebe oder Automatik? Stehen hinter diesen Schlagworten konkrete Konzepte für unsere Zukunft, oder soll mit dieser hektischen Ankündigungspolitik ein Streit geschlichtet werden zwischen denen, die mehr Europa wollen, und denen, die zurückwollen in die gute alte Zeit des 19. Jahrhunderts, das bekanntlich 1914 nach Sarajevo im Blut ertrank?

Die politische Einigung Europas vollzieht sich seit Jahrzehnten in zwei sich überlagernden Räumen, und niemand nahm daran Anstoß. Nebeneinander entstanden der Europarat in Straßburg mit heute 32 Mitgliedstaaten und die Europäische Union mit noch zwölf, bald sechzehn Mitgliedstaaten. Als 1950 sechs Mitgliedstaaten von den damals zwanzig des Europarates beschlossen, einen Gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl zu bilden, schufen sie das Kerneuropa. Dieses Kerneuropa erweiterte sich viermal und blieb immer das, als was es sich verstand: eine Schicksalsgemeinschaft innerhalb Europas.

Damit das auch den Bürgern klar wurde, hatten die Väter der Verträge das Bekenntnis zu gemeinsamen Grundwerten und Zielen an den Beginn gesetzt und den endgültigen Charakter des geschichtlich einmaligen Unternehmens rechtlich festgeschrieben. Im Gegensatz zu üblichen völkerrechtlichen Verträgen zwischen Staaten kennt Maastricht keine Auflösungs- oder Austrittsklausel. Wer also für ein „Kerneuropa“ eintritt, beruft sich eigentlich nur auf das Gesetz, nach dem die Europäische Union angetreten ist.

Treue zur Union – auf ewig ungeteilt. Allerdings ist die Europäische Gemeinschaft in ihrer bald vierzigjährigen Geschichte diesem Prinzip nicht immer treu geblieben. Erstens wurde Grönland auf eigenen Wunsch doch wieder aus der EG entlassen, und zweitens haben Dänemark und das Vereinigte Königreich zu Protokoll gegeben, daß sie sich die endgültige Entscheidung darüber vorbehalten möchten, ob sie 1999 an einer Währungsunion teilnehmen wollen oder nicht, selbst wenn ihre Wirtschaftsdaten dies zulassen würden. Auch bei der Sozialpolitik hat sich die britische Regierung einen Freibrief ertrotzt.

Drittens hat noch jede Erweiterung die Dynamik der Integration abgebremst. Um nicht das Ganze zum Stillstand zu bringen, wurde jedesmal mit dem Beitrittskandidaten vereinbart, daß er die Gründungsverträge und das gesamte Folgerecht unverändert übernehmen muß. Verhandelt werden durften nur die Übergangsregelungen. Für sensible Bereiche der Landwirtschaft oder veraltete Industrieproduktionen wurden den Neuen vorübergehende Ausnahmen zugestanden. So liefen über Jahrzehnte in manchen Teilen die Gemeinschaftsordnung und die nationalen Vorschriften nebeneinander her. Das Europa der zwei Geschwindigkeiten ist also schon lange Wirklichkeit. Der Kern ist längst ein Komet. Die Schwerkraft der pragmatischen Politik hat diese Bahnabweichung bewirkt.