Kriegsgeheul in der Ägäis
Athen/Ankara
Manchmal sind Kugelschreiber explosiver als Raketen. In der östlichen Ägäis kreuzen seit langem schwerbewaffnete Kriegsschiffe, doch es war ein Ausflugsdampfer mit zwanzig westeuropäischen Journalisten, der Mitte Mai den jüngsten Zusammenprall Griechenlands mit der Türkei auslöste. Die Athener Regierung hatte die Berichterstatter eingeladen, das von Griechen wie Türken beanspruchte Felseneiland Imia (türkisch: Kardak) in Augenschein zu nehmen. Ankara protestierte gegen diese "ernste Provokation und die Veränderung des Status quo" Athen wies die Anwürfe zurück. Unter diplomatischem Donnergrollen reisten die Korrespondenten ins Krisengebiet, verfolgt von einer Yacht mit griechischen Fernsehkameras.
Zwei Steinhaufen, die wie aufgeblähte Pfannkuchen aussehen - das ist Imia (Kardak). Die türkische Küste liegt in Sichtweite, ebenso wie die nächsten griechischen Inseln. Vor Imia lauern zwei bewaffnete Patrouillenboote, ihre Besatzungen halten Funkkontakt mit griechischen und türkischen Zerstörern, die sich in Torpedoreichweite halten.
Zwei griechische Kampfflugzeuge donnern über das Eiland die türkische Antwort auf die griechische Ouvertüre folgt zwei Stunden später: Zwei Boote mit siebzig Journalisten fahren die Steinhaufen des Anstoßes an, das türkische Fernsehen berichtet live von dieser ruhmreichen Stunde der türkischen Seefahrt. Am nächsten Tag macht das Massenblatt Türkiye mit der Schlagzeile auf: "Drei zu eins für die Türkei!"
Das Schlachtgeheul einheimischer Fernsehsender und Boulevardzeitungen hatte die griechische und türkische Marine schon im Januar dieses Jahres ins Gefecht getrieben. Ein auf Imia (Kardak) gestrandetes türkisches Handelsschiff hatte die Frage provoziert, wem das Eiland eigentlich gehört. Die Regierungen wollten die Sache nicht hochspielen.
Vergebens. Denn der Bürgermeister einer benachbarten griechischen Insel hißte unter den Fanfarenstößen der Medien die griechische Flagge. Darauf landeten Journalisten der türkischen Zeitung Hürriyet mit einem Hubschrauber auf der Insel und ließen vor laufenden Kameras den türkischen Halbmond aufsteigen. Sofort griffen die Streitkräfte beider Seiten ein. Drei Griechen starben bei einem Helikopterabsturz - Hürriyets Auflage explodierte, das Fernsehen erzielte traumhafte Einschaltquoten.
Die Krise wurde noch in derselben Nacht entschärft. Der amerikanische Präsident Clinton und seine Mannschaft telephonierten stundenlang mit den Ministerpräsidenten in Athen und Ankara. Als am nächsten Morgen die Sonne über der Ägäis wieder aufging, hatten sich die Kampfschiffe zurückgezogen und die Regierungschefs der Europäischen Union ausgeschlafen.
"Ich war enttäuscht, daß die Europäer überhaupt nicht handelten", beklagt sich der griechische Premier Kostas Simitis im Gespräch.
Aus der Sicht der EU-Partner erscheinen die ägäischen Scharmützel fern, lästig und überflüssig. Doch an Bord eines griechischen Kriegsschiffes werden die Gefahren schnell sichtbar. Die Fregatte Limnos kreuzt an den Dodekanes-Inseln vorbei. Die Bewaffung des Schlachtschiffes reicht aus, eine Kleinstadt zu zerstören. "Wenn wir von feindlichem Radar angepeilt werden, können wir ohne Rücksprache mit Athen feuern", erklärt der Kommandant, "da geht es um Sekunden."
In der Ostägäis patrouillieren Marine und Luftwaffe beider Seiten mit scharfer Munition.
Die beiden Nato-Partner und Empfänger von EU-Hilfen rüsten gegeneinander um die Wette. Die Türkei unterhält in der Nähe der griechischen Inseln eine Flotte von 67 Landungsschiffen - "um den Gegner an seiner verwundbarsten Stelle zu treffen", wie es im türkischen Außenministerium heißt. Das Parlament in Ankara hat vor einem Jahr ein Ermächtigungsgesetz verabschiedet, das der Regierung erlaubt, Athen sofort den Krieg zu erklären, wenn die Griechen ihre Hoheitsgewässer ausdehnen. Die Ministerpräsidenten hüben wie drüben verfügen über kein rotes Telephon. "Das Problem ist die Eskalation innerhalb von Minuten", warnt ein Offizier der Limnos. "Wenn nach einem Schlagabtausch erst einmal eine Fregatte wie die unsere sinkt, kann die Regierung dann noch vor aller Augen zum Rückzug blasen?"
Es geht nicht um Imia allein. Im Anfang war Zypern: Viele Zwistigkeiten zwischen Griechen und Türken datieren 22 Jahre zurück. Damals putschte die Athener Junta gegen die zypriotische Regierung, darauf besetzte türkisches Militär den Nordteil der Insel. Seit 1974 ist Zypern geteilt und das Verhältnis zwischen Griechenland und der Türkei vergiftet. Es führen keine Brücken über die Ägäis, und das Meer sieht anders aus, je nachdem von welcher Seite aus man es betrachtet. Die Türken haben in ihm neuerdings "graue Zonen" ausgemacht. Darunter versteht Ministerpräsident Mesut Yilmaz "Felsen, deren Zugehörigkeit in internationalen Abkommen nicht geregelt sind". So auch Kardak (Imia).
Die Griechen aber kennen keine "grauen Zonen". Die Grenzverläufe seien eindeutig bestimmt: Imia gehört zu den Inseln des Dodekanes, der 1947 von Italien an Griechenland abgetreten wurde. Zum Beweis präsentiert das Athener Außenministerium ein türkisch-italienisches Abkommen vom 28. Dezember 1932, in dem das Eiland klar dem Dodekanes zugerechnet wurde. Imia ist auch auf aktuellen türkischen Karten als griechische Insel eingezeichnet.
Mesut Yilmaz hat mit einem Erlaß gegengesteuert: Alle Karten müssen künftig vor dem Druck vom Verteidigungsministerium abgesegnet werden. Denn die Türken halten das Abkommen von 1932 für ungültig.
"Wir haben es nie ratifiziert", wehrt Inal Batu ab, Staatssekretär im Außenministerium. "Wir werden Kardak nicht ohne Kampf aufgeben, weil es eine Grundsatzfrage ist." Batu sieht die "Ägäis als ein gemeinsames Meer zwischen der Türkei und Griechenland, in dem Rechte und Interessen gleich verteilt sein sollen".
Den Griechen jagen solche Formulierungen kalte Schauer über den Rücken. In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben türkische Forschungsschiffe wiederholt weit westlich der ostägäischen Inseln gebohrt. Experten vermuten unter dem Boden des tiefblauen Meeres wertvolle Mineral- und auch Erdölvorkommen. Wer darf die ausbeuten? Athen fürchtet, die Türken wollten den Festlandssockel der Ägäis in der Mitte aufteilen. Die griechischen Inseln würden damit zu Enklaven auf dem türkischen Sockel.
Aufteilen will Ankara auch die Kontrolle über den Luftraum der Ägäis. Für die "Fluginformationsregion" Istanbul beansprucht man seit dem Zypernkonflikt die Mittellinie des Meeres, davon betroffen ist etwa die Flugstrecke Athen-Lesbos. Seit 1974 stellt die Türkei auch den Luftraum von zehn Seemeilen über den griechischen Inseln in Frage. Tansu çiller, bis März türkische Ministerpräsidentin, meinte dazu: "Die Ägäis insgesamt muß Gegenstand von Verhandlungen werden."
Die Griechen sagen, es gibt nichts zu verhandeln, und berufen sich auf internationale Verträge, etwa die Seerechtskonvention von 1982. Diese billigt Inseln einen Festlandssockel zu und gibt den Griechen das Recht, ihre Hoheitsgewässer von sechs auf zwölf Seemeilen auszudehnen. Die Ägäis würde dann zu einem griechischen Binnenmeer. Ankara erklärt, ein solcher Schritt wäre ein Kriegsgrund.
Weil auch Amerikaner und Russen dagegen sind, betont die griechische Regierung, daß sie bei sechs Meilen bleiben will. Aber der Zwölfmeilenzone will Athen nicht offen abschwören - man braucht sie als Verhandlungstrumpf.
Der Kampf ums Recht bleibt offen. Ein Blick auf die Innenpolitik zeigt, warum.
Der Kompromiß gilt vielen Griechen und Türken gleichermaßen als schmachvolle Niederlage. Nationalistische Politiker und Massenmedien halten die Stimmung der Wähler auf dem Siedepunkt und wachen darüber, daß ihre Regierungen ja keine Zugeständnisse machen. Zu Sklaven der öffentlichen Scharfmacher werden Premiers und Minister jedoch nur, weil sie selbst nicht fest im Sattel sitzen.
In der Türkei kämpft Mesut Yilmaz ums politische Überleben. Nach den Wahlen im vergangenen Dezember ist er eine Koalition mit seiner Erzrivalin Tansu çiller eingegangen. Das Bündnis der verfeindeten konservativen Parteien sollte die stärkste Partei, die islamistische Refah, von der Regierung fernhalten. Doch seit Yilmaz' Partei sich bemühte, çiller Korruption nachzuweisen, spricht die um kräftige Worte nicht verlegene Dame von einem "Dreckskerl und Lügner", wenn sie den Premier meint. Die Koalition ist am Ende, und die Islamisten warten auf ihre Stunde. Keine günstige Zeit für eine nüchterne Außenpolitik.
In Griechenland streitet Kostas Simitis gegen die eigene Partei und den wiederbelebten Patriarchen Andreas Papandreou, der mit Aufputschmitteln und Nierenwäschen gegen den Ministerpräsidenten aufrecht gehalten wird. Simitis wurde wegen seines Einlenkens in der Imia-Krise im Januar "Verräter" geschimpft. Der nationalpopulistische Flügel der sozialistischen Pasok will die Autorität des besonnenen und im Volk beliebten Mannes auf dem Parteikongreß in der nächsten Woche weiter untergraben. In dieser Situation kann Simitis nicht auf die Türkei zugehen.
Politiker in Athen und Ankara verharren aus Schwäche in Konfrontation, denn Kraftsprüche beeindrucken das Volk in der heimischen Arena mehr als nüchterne Gespräche. Deshalb drohte Tansu çiller zu Beginn dieses Jahres den Griechen mit Krieg, deshalb wünscht sich Außenminister Pangalos für dem Umgang mit der Türkei "Rambos statt Staatsdiener" in der griechischen Armee. Unter dem Beifall der Straße blockiert die Athener Regierung die Zollunion der EU mit der Türkei und sperrt sich gegen Brüsseler Finanzhilfe an Ankara.
Einstweilen stehen sich Griechen und Türken im Patt gegenüber.
Auf Imia weht keine Flagge, nur sechs Ziegen drängeln sich um die letzten Grashalme. Ursprünglich hatten griechische Bauern dort nach Ausbruch der Krise vierzehn Tiere hingebracht, das Fernsehen war natürlich dabei. Türkische Journalisten notierten hingegen aufmerksam, daß acht Ziegen auf dem felsigen Eiland bereits verhungert seien.
Wie können beide Länder das Imia-Syndrom überwinden? Auf diese Frage geben die Ministerpräsidenten gegensätzliche Antworten.
"Wir sollten erst einmal über alles verhandeln", sagt Mesut Yilmaz, "aber unter der Voraussetzung, Vermittler oder ein internationales Gericht zu konsultieren, wenn wir nicht weiterkommen." Simitis zieht eine andere Reihenfolge vor: "Wir wollen, daß der Internationale Gerichtshof zunächst einmal die territorialen Fragen wie Imia vom Tisch fegt. Dann können wir andere Probleme diskutieren."
Die Vorlieben der Premiers haben mit ihren Erfolgsaussichten zu tun. In vielen Punkten ist die griechische Position durch internationale Verträge abgesichert. In Verhandlungen hätte die Türkei einen Startvorteil: Als regionale Großmacht diktiert sie die Tagesordnung, der die schwächeren Griechen folgen müßten. "Wenn wir uns an den Verhandlungstisch setzen", befürchtet Simitis, "kann die Türkei nach Belieben neue Probleme aufwerfen." Manche Türken verstehen die Ängste des Nachbarn, gerade im Wirtschaftszentrum Istanbul.
Vor allem Unternehmer wollen Klarheit. Schließlich blockiert der Dauerkrach mit dem östlichsten EU-Staat ihren Weg nach Europa.
Ein Berater eines Chemiekonzerns meint: "Die Türkei muß eine Lösung vor dem Internationalen Gerichtshof suchen. Wir liegen mit allen Nachbarn im Zwist. So kann es nicht weitergehen."
Der Internationale Gerichtshof ist in diesen Rechtsfragen nicht unerfahren. Frankreich und Großbritannien ließen ihren Streit um die Kanalinseln 1953 durch Den Haag beilegen. Der Gerichtshof definierte 1969 auch die Grundsätze für die Aufteilung des Festlandssockels der Nordsee zwischen den Niederlanden, Dänemark und der Bundesrepublik.
Über die Details einigten sich die drei Länder anschließend in Verhandlungen.
Doch kommt alles darauf an, wie man eine Regelung zwischen Athen und Ankara verpackt. "Den offenen Gang nach Den Haag überlebt unsere Regierung nicht", meint ein türkischer Journalist. Der ehemalige griechische Außenminister Papakonstantinou ruft nach Hilfe von außen: "Wir brauchen Vermittler, die uns wie streitende Kinder an die Hand nehmen." Eine "Kontaktgruppe" mit Amerika und europäischen Ländern wäre denkbar. Bisher verhalten sich die EU-Staaten so, als seien sie für ihre östliche Außengrenze nicht zuständig.
Doch 1997 beginnen voraussichtlich die Aufnahmeverhandlungen der EU mit Zypern. Der Ägäisstreit und die Zollunion mit der Türkei werden dem zähflüssigen Verhandlungscocktail beigerührt werden.
Und den werden die Amerikaner nicht für die Europäer austrinken.
- Datum 07.06.1996 - 14:00 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 24/1996
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