Jelzins Vision

Die alte Frage: Gehört Rußland zum Westen - oder nicht?

Wieder einmal stellen die Russen in diesen Tagen eine uralte Frage: "Gehört unser Land zu Europa - oder nicht?" Wenn Rußland in der Vergangenheit stark war, gab es selbst eine Antwort, indem es in Mitteleuropa einmarschierte und über dessen Schicksal befand.

War es aber schwach, so warb es - mit Angeboten und Drohungen - um das Urteil der Westeuropäer. Nichts anderes tat Präsident Jelzin, als er am Wochenende in Helsinki fordernd anbot: "Rußland will als vollwertiger europäischer Staat anerkannt werden. Wir sind bereit, in die Europäische Union einzutreten."

Realistischer Anspruch oder Illusion? Natürlich sind die junge russische Demokratie, ihr Rechtssystem und die russische Wirtschaft weit davon entfernt, den europäischen Kriterien zu genügen. Jelzin geht es kurzfristig auch gar nicht um die Mitgliedschaft, sondern nur um die Geste. Er stemmt sich dagegen, daß Rußland aus Europa gedrängt wird, während seine westlichen Nachbarn und ehemaligen Satelliten einbezogen werden. Symbol dieses Ausschlusses ist für Moskau die geplante Erweiterung der Nato nach Osten.

Um im Juli den Polen, Ungarn und Tschechen ungestört und wie beschlossen die Nato-Mitgliedschaft anbieten zu können, bemühte sich Bill Clinton auf dem russisch-amerikanischen Gipfel, die Russen zu beruhigen. Sein Bären-Baldrian besteht aus mehreren Komponenten: Abrüstung, wirtschaftliche Hilfe, Anerkennung Rußlands als gleichberechtigter Teilnehmer am nächsten Gipfel der führenden Industriestaaten und ein politisch, aber nicht rechtlich bindendes Abkommen, das die Beziehungen der Nato mit Rußland regelt. Doch Rußlands Furcht vor der Isolierung bleibt.

Was will Moskau? Die Absicht der Allianz, Polen, Ungarn und Tschechien aufzunehmen, trifft und verletzt die russische Regierung tief, aber sie fügt sich ins Unabwendbare. Zu wirksamen Gegenmaßnahmen wäre sie ohnehin nicht imstande. Der zukünftige Streit wird sich um die Staaten der ehemaligen Sowjetunion drehen. Die Vorstellung, daß die Balten oder die Ukraine dem mächtigsten Militärbündnis der Welt beitreten könnten, während Moskau ohnmächtig zuschaut, läßt auch nüchterne Russen irreale Vergleiche ziehen. Liberale Politiker erinnern an den Versailler Vertrag von 1919. Der kompromißlose Reformer Jegor Gajdar und der obskure Sicherheitsberater Boris Beresowskij stellen haargenau dieselbe Frage: "Begreifen die westlichen Demokratien Rußland als Bündnispartner oder als Gegner? Wenn das erste der Fall ist: Warum und gegen wen muß dann die Nato erweitert werden?"

Nun besteht wenig Anlaß, russische Alpträume zum Leitfaden europäischer Sicherheitspolitik zu machen - zumal Rußland von ihr militärisch nicht bedroht wird. Was Westeuropäer allerdings irritieren sollte, ist das System abnehmender Sicherheit, das durch die selektive Ausdehnung der Nato in Osteuropa geschaffen wird. Die baltischen Staaten, sind dabei ein Kernproblem. Nähme die Nato sie auf, ginge das für Moskau über die Schmerz- und Sicherheitsgrenzen. Blieben die Balten hingegen vor der Tür, dürften auch sie rätseln, ob sie eigentlich zu Europa gehören.

Denn in der quälenden Diskussion ist die Nato-Erweiterung zum Lackmustest dafür geworden, wie "europäisch" ein Land ist. Die Regierungen in Mittel- und Osteuropa sehen die Mitgliedschaft mittlerweile als Reifeprüfung daraufhin an, ob sie westlichen Maßstäben genügen. Dazu konnte es kommen, weil Amerikaner und Westeuropäer die Sicherheitsprobleme ganz Europas allein auf der Grundlage der Nordatlantischen Allianz lösen wollen. Alle Alternativen, ob nun die umgeformte OSZE oder die "Partnerschaft für den Frieden", blieben politisch wie militärisch schwache Institutionen, die den osteuropäischen Drang nach Westen nicht befriedigen konnten.