"Ich habe mir Illusionen gemacht"

Ein ZEIT-Gespräch mit Johannes Ludewig über die Wirtschaft in Ostdeutschland

ZEIT: Herr Ludewig, Sie waren seit 1991 zuständig für Ostdeutschland. Ausgerechnet in dem Augenblick, in dem der Abstand zwischen Ost und West wächst, verlassen Sie Ihren Posten.Das sieht nach Flucht aus . . . Ludewig: Wer mich kennt, der weiß, daß ich nicht allzu schnell die Flucht ergreife.Das habe ich auch nie zu hören bekommen. Aber wenn man nach 22 Jahren in Bonn die Möglichkeit erhält, noch einmal etwas anderes zu machen, selbst unternehmerische Verantwortung zu tragen, muß man sich entscheiden. ZEIT: Verabschiedet sich nun der Vater des Begriffs "blühende Landschaften"? Ludewig: Ich stehe zu diesem Begriff - auch wenn er vielleicht etwas weitgehende Assoziationen weckt.Blühende Landschaften entstehen nicht im Hauruckverfahren, sondern erst an einzelnen Stellen, dann breiten sie sich aus.Solche Stellen gibt es bereits - etwa die Chemiestandorte Eko-Stahl, Werften, Chipfabriken -, also Orte, wo potente neue Unternehmen entstanden sind, die zumindest den Kern der alten Aktivitäten übernommen haben. ZEIT: Wie realistisch waren denn Ihre Erwartungen über die Ausgangslage und die Dauer des Aufholprozesses? Ludewig: Ich bekenne mich dazu: Auch ich habe mir Illusionen gemacht. Wir wußten einfach zuwenig über den Zustand der ostdeutschen Industrie - zumindest bis zum Herbst 1991, als die Märkte in Osteuropa wegbrachen. Noch bei der Wiedervereinigung gab es ja die große Angst, die Überschüsse aus der Privatisierung der DDR-Betriebe könnten in den Bundeshaushalt fließen und nicht der ostdeutschen Bevölkerung zugute kommen. ZEIT: Wann wurde in Bonn erkannt, daß der Aufbau Ost weit länger dauert als erwartet? Ludewig: Spätestens seit 1992 haben alle akzeptiert, daß wir mit Zeiträumen rechnen müssen, die doppelt oder dreimal solang sind wie vorgesehen.Es wird noch zehn oder fünfzehn Jahre dauern. ZEIT: Und wenn die neuen Bundesländer am Ende so etwas werden wie der Mezzogiorno der Bundesrepublik? Ludewig: Genau das wollen wir verhindern.Wir setzen darauf, daß die Anpassungsprozesse weitergehen, und da müssen auch die Tarifpartner, die Wirtschaft und die gesellschaftlichen Gruppen ihren Teil beitragen. Nur wenn Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften den Aufbau Ost als eigene Verantwortung begreifen, kann er auch gelingen. ZEIT: Wodurch ist die Mezzogiorno-Falle zu vermeiden? Ludewig: Das wichtigste ist die Verstärkung der ostdeutschen Industrie - durch Investitionsförderung, aber ebenso zum Beispiel durch stärkeren Einkauf in Ostdeutschland.Ich bin vor kurzem zu jedem der führenden deutschen Einzelhandelsunternehmen gefahren und habe den Verantwortlichen gesagt: Im Osten leben achtzehn Prozent der Bevölkerung, ihr kauft dort höchstensvier Prozent eurer Ware ein, das kann gesellschaftspolitisch nicht funktionieren.Nach zehn Minuten Diskussion haben das alle a kzeptiert. ZEIT: Das schlägt sich aber kaum in der Geschäftspolitik nieder. Ludewig: Das Problem ist, daß die Einkäufer, die nicht an der Spitze sitzen, vor allem auf die Margen achten und Druck von oben fürchten.Also müssen die Chefs ihren Leuten sagen: Ich will das! Genau das haben wir jetzt mit der Verabredung erreicht, die Bezüge aus Ostdeutschland bis 1998 zu verdoppeln.In diesem Sinne sprechen wir auch mit der Industrie. ZEIT: Hat die Bundesregierung nicht selbst zu lange an maroden Unternehmen in Ostdeutschland festgehalten und zuviel Geld in ihre Erhaltung gesteckt? Ludewig: Nein.Die Leute in den alten Betrieben haben doch einen Anspruch darauf, daß ihre Betriebe mit tragfähigen, geprüften Konzepten eine echte Chance haben, gerade dann, wenn der Bund der Anteilseigner ist. ZEIT: So wie beim Maschinenbauer Sket, wo eine Milliarde Mark für die Erhaltung von gerade noch 600 Arbeitsplätzen ausgegeben wurde? Ludewig: Das ist nicht der Gegenbeweis, einzelne Fälle sind natürlich schiefgelaufen.Sket ist ein Beispiel dafür, daß sich ein Konzept als nicht tragfähig erwiesen hat.Vor allem aber: Bei Sket hat es nie eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Belegschaft und Geschäftsführung gegeben.Das ist vollkommen untypisch für Ostdeutschland. ZEIT: Warum entsteht da kein kräftiger Mittelstand? Ludewig: Es gibt heute eine halbe Million "selbständige Existenzen", das ist nicht gleich Null, aber natürlich noch zuwenig.Wir waren am Anfang wohl noch zu stark geprägt von der Nachkriegserfahrung und glaubten: Jetzt gibt's den Urknall, und dann kommen die unternehmerisch veranlagten Leute bei den neuen Rahmenbedingungen schon zum Zug. ZEIT: In Ostdeutschland ist oft zu hören: Die Westkonkurrenz hat die Ostbetriebe für eine Mark gekauft, um sie zuzumachen . . . Ludewig: Solche Fälle kenne ich.Auch den Fall, wo ein Westunternehmen die Führungsmannschaft übernommen hat, um auf der anderen Straßenseite ein eigenes Unternehmen aufzubauen.Aber wenn man insgesamt die gegenüber der Treuhand eingegangenen Verpflichtungen zu Investitionen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen nimmt, dann sind sie übererfüllt worden. ZEIT: Bisher ist netto rund eine Billion Mark an öffentlichen Mitteln von West nach Ost geflossen, zum überwiegenden Teil als Sozialausgaben.Das ist doch ökonomisch wenig sinnvoll. Ludewig: Das sehe ich anders.Sonst müßte man Renten und andere soziale Ansprüche kürzen - was übrigens im Westen undenkbar wäre -, und das hätte die Akzeptanz für den dramatischen Strukturwandel mit Sicherheit in Frage gestellt.All diese Zahlen sind im übrigen problematisch, weil dahinter auch Dinge wie Wohngeld, Erziehungsgeld, Bafög, Kindergeld, Kriegsopferversorgung stecken.Von den jährlich transferierten 130 bis 140 Milliarden Mark gehören - so die Bundesbank - vielleicht circa 50 Milliarden in die eigentliche Kernrubrik "Aufbau Ost". ZEIT: Die Bundesregierung arbeitet an einem anderen Förderkonzept. Bringt es neue Ideen? Ludewig: Wir gehen bereits neue Wege.Zum Beispiel bei den neuen Lohnkostenzuschüssen oder mit dem Eigenkapitalfonds Ost, der es ostdeutschen Unternehmen erlaubt, ihre Kapitalschwäche zu kompensieren über 500 Millionen Mark sind so in einem Jahr in die Betriebe geflossen. ZEIT: Ostdeutsche Betriebe brauchen heute bereits Berater, um sich im Angebot der Förderungen zurechtzufinden. Ludewig: Das ist weit übertrieben.Achtzig Prozent der Förderung laufen über fünf Instrumente.Die kennt jeder, der daran interessiert ist.Man kann sicher noch einiges vereinfachen, aber bei den Schwerpunkten der Förderung kann man uns keine Verzettelung vorwerfen. ZEIT: War Ihr Einfluß als Wirtschaftsberater des Kanzlers so groß, wie in der Öffentlichkeit vermutet, oder haben Sie selber nur mit diesem Ruf gewuchert? Ludewig: Andere haben mir übertriebene Kompetenzen zugeschrieben. Ich habe Vorarbeiten gemacht und Alternativen aufgezeigt, aber es war immer klar, der Bundeskanzler entscheidet.Dabei habe ich immer sehr geschätzt, daß ich Themen auch kontrovers mit ihm diskutieren konnte.Ich bin allerdings nie eine graue Eminenz gewesen, sondern allenfalls ein Berater neben anderen.Weil ich länger da war als andere und auch die Chemie stimmte, hat sich vielleicht ein besonderes Arbeitsverhältnis entwickelt. ZEIT: Sogar Vertreter des Regierungslagers beklagen, daß die Wirtschaftspolitik zum Teil in erbärmlichem Zustand ist.Fühlen Sie sich dafür verantwortlich? Ludewig: Ich finde das nicht so erbärmlich.Oft wird übersehen, daß wir das komplizierteste Regierungssystem der westlichen Welt haben, weil wir in allen wichtigen Fragen die Zustimmung des Bundesrates brauchen. ZEIT: Aber nicht für Vorschläge, die in die Verantwortung der Bundesregierung fallen. Ludewig: Nein, und wir haben ja auch vieles angeschoben.Nehmen Sie nur das 50-Punkte-Programm vom 30.Januar 1996.Alles, was heute läuft, ist damals in ein Gesamtkonzept eingebracht worden: eine wachstumsfreundliche Steuerpolitik, die Kostenentlastung des Faktors Arbeit, mehr Arbeitsplätze durch mehr Wettbewerb und natürlich solide Staatsfinanzen. ZEIT: Trifft es Sie, wenn beispielsweise die Wirtschaftsforschungsinstitute die zähe politische Debatte als wichtigsten Hemmschuh des Wachstums bezeichnen? Ludewig: Natürlich.Aber wir haben, um beim Thema Steuerpolitik zu bleiben, die Diskussion überhaupt erst in Gang gebracht, und zwar schon Ende 1995. ZEIT: Einspruch: Die Debatte hat die Bareis-Kommission mit ihren Vorschlägen bereits ein Jahr vorher ausgelöst.Da hat die Bundesregierung sie aber erstickt, statt sie aufzugreifen. Ludewig: Einverstanden, aber danach war die Debatte eingeschlafen. Wir selbst haben sie dann wiederbelebt, auch über die Kostenentlastung für den Faktor Arbeit, sprich Senkung der Sozialbeiträge durch Verknüpfung von Strukturreformen mit einer teilweisen Verlagerung auf Verbrauchsteuern.Und wenn sie die taktisch motivierten Auseinandersetzungen einmal beiseite lassen, sehe ich in der Sache mehr Übereinstimmung als Dissens. ZEIT: Sie glauben immer noch an eine Steuerreform? Ludewig: Den point of no return haben wir längst überschritten. Alle wissen, daß dieser Weg ohne Alternative ist, wenn wir eine positive Dynamik für Arbeit und Beschäftigung zurückgewinnen wollen. Wir werden die Kostenentlastung der Arbeit und die Steuerreform definitiv bekommen. ZEIT: Es fragt sich nur, welche Steuerreform . . . Ludewig: Es läßt sich offenbar nicht vermeiden, daß sich die Opposition taktisch in eine günstige Ausgangsposition bringen will, um am Ende zu sagen: Das haben wir zustande gebracht - zumal sie bisher überhaupt kein Konzept vorgelegt hat.Aber in der Sache geht die Initiative der Bundesregierung eindeutig in die richtige Richtung. Wichtig ist mir, daß wir die wirtschaftspolitischen Initiativen im Zusammenhang und nicht nur punktuell sehen.Dem diente auch die Vereinbarung vom 23.Januar 1996 . . . ZEIT: . . .Sie meinen das Bündnis für Arbeit, das kurz darauf geplatzt ist. Ludewig: Es ist an der Frage der Lohnfortzahlung zerbrochen.Ich habe das bedauert, weil ich der Meinung bin, daß es in unserem System keine Alternative zu einer dialogorientierten Politik gibt. ZEIT: Warum ist Helmut Kohl Ihnen damals nicht gefolgt? Ludewig: Es gab damals Stimmen in Politik und Wirtschaft, die meinten, daß mit den Gewerkschaften in dieser Frage kein ausreichendes Ergebnis zu erzielen wäre.Das mußte ich akzeptieren.Ich glaube aber weiter an die Möglichkeit und Notwendigkeit, die anstehenden Reformen mit einer gemeinsamen, breiten Unterstützung zu betreiben. ZEIT: BDI-Chef Hans-Olaf Henkel meint, die Zeit der "Konsenssoße" sei endgültig vorbei. Ludewig: Das halte ich für absolut falsch.Für mich ist vorbildhaft, daß eine gleichgerichtete Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Tarifpolitik in Verbindung mit großen Anstrengungen der Unternehmen in den achtziger Jahren zur Schaffung von Millionen neuer Arbeitsplätze geführt hat.Dieses gleichgerichtete Handeln müssen wir wieder hinbekommen.Hier liegt der Schlüssel für Arbeit und Beschäftigung in Deutschland.

Johannes Ludewig scheidet zum 1.Mai als beamteter Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder aus.Der Christdemokrat wird Nachfolger von Heinz Dürr an der Spitze der Deutschen Bahn AG, nicht nur wegen des umstrittenen Transrapids eine heikle Aufgabe, über die er sich noch nicht äußern will.Der Jesuitenschüler machte seit 1983 Karriere im Kanzleramt, wo er 1991 zum Abteilungsleiter und wichtigsten Wirtschaftsberater von Helmut K ohl aufstieg.Seit 1995 ist er Staatssekretär.Stets agierte er im Hintergrund, galt aber als Beamter mit größerem politischem Einfluß als viele Minister. Den Ordnungspolitikern im Ministerium war er zu pragmatisch, bei den Gewerkschaften genießt Ludewig gerade deshalb hohes Ansehen. Von seiner bisherigen Tätigkeit hat er sich innerlich noch nicht gelöst: Immer wieder fallen im Gespräch Formulierungen wie "Wir werden uns in Zukunft darum bemühen".Was die Chancen des weiteren Aufholprozesses im Osten angeht, läßt Ludewig manche Zwischentöne anklingen, die zeigen, daß sein Optimismus nicht grenzenlos ist. Seine Nachfolger als Staatssekretär und Ostbeauftragter werden es schwerer haben als er - nicht nur, weil ihnen das politische Netzwerk fehlt, über das Ludewig verfügt.Klaus Bünger, bislang Abteilungsleiter im Bundeswirtschaftsministerium, und Rudi Geil, Innenminister in Mecklenburg-Vorpommern, gelten als einzige Kandidaten.