Ein Sieg für den Kontinent

Unter Tony Blair wird Britannien viel europäischer

Man mag es kaum glauben, aber es ist doch wahr: Mit Tony Blair ist Großbritannien über Nacht europäischer geworden - allerdings in einem ganz anderen Sinn als sonst erwartet.

Um den üblichen Mißverständnissen also gleich vorzubeugen: Das bedeutet nicht, die neue Regierung sei deswegen auch integrationswilliger. Die britische Abneigung gegen die Eingemeindung der europäischen Nationalstaaten in eine supranationale Union hat ältere, tiefere Wurzeln als den Thatcherismus; ein bloßer Regierungswechsel läßt sie noch lange nicht verdorren.

Zwar werden die Briten nun - weniger zum Beweis für ihr Europa-Engagement denn als Trostpflaster für die so lange gebeutelten Gewerkschaften zu Hause - das (vornehmlich symbolische) Sozialkapitel des EU-Vertrages unterzeichnen. Sie werden auch nicht jede Straffung des schwerfälligen Brüsseler Entscheidungsverfahrens wie bisher rundheraus ablehnen.

Aber zum großen Einschwenken auf kontinentale, insbesondere deutsche Konzepte sind sie nicht bereit. Die britische Einstellung zu Europa, das hat der neue Außenminister Robin Cook soeben erklärt, werde geprägt sein von einer Mischung aus konstruktiver Mitwirkung und der hartnäckigen Verteidigung britischer Interessen; im übrigen wolle sein Land, ganz in alter Machttradition, "den ihm zustehenden Platz unter den großen Drei der EU" einnehmen. Für den Amsterdamer Eurogipfel Mitte Juni läßt das statt bisher spärlichster allenfalls bescheidene Ergebnisse erwarten. "Ich mache mir da keine Illusionen", sagt der für die Vorbereitung des Gipfels zuständige holländische Außenminster Hans van Mierlo zu Recht. "Auch die britischen Sozialisten leben auf einer Insel."

So rasch wird der Kanal in den Köpfen nicht verschwinden. Auch der strahlende Sieger Blair, wollte er den bösen Föderalisten auf dem Kontinent ernstlich entgegenkommen, müßte innenpolitisch dafür einen hohen Preis bezahlen. Wie wenig er dazu bereit ist, hat er während des Wahlkampfes bewiesen: Ob beim nationalen Vetorecht im Brüsseler Ministerrat, ob bei der Währungsunion, ob selbst bei Fischereiquoten - wo immer die Tories ihn als Kompromißler vorführen wollten, hatte er ihre Positionen bereits eingenommen.

Nach seinem haushohen Wahlerfolg wird Blair sich zwar mehr Gelassenheit leisten können. Doch die euroskeptische Presse und die nun dezimierten, aber in ihrer Zusammensetzung deshalb noch europafeindlicheren Tories werden nach seinen Fersen schnappen, wo sie nur können, und selbst magere Konzessionen als Anflüge von Landesverrat brandmarken. Einen Kreuzzug für Europa wird Tony Blair im eigenen Land nicht führen. Die Partner Britanniens in Europa dürfen deshalb nicht wieder in einen ihrer Lieblingsfehler verfallen, nämlich von jedem Londoner Regierungswechsel den Durchbruch zur europäischen Harmonie zu erhoffen. Sie würden sonst nur erneut enttäuscht werden.