Ein Sieg für den KontinentSeite 2/2
Dessen ungeachtet, dürfen sich die Kontinentaleuropäer dennoch glücklich schätzen, daß die Atmosphäre mit einem Schlag verbessert ist. Nur wer vergessen hat, wie hämisch-gereizt die europäische Debatte mit den Tories in den vergangenen Jahren sein konnte, wird das als nebensächlich abtun. Die Euroskeptiker stellen nicht mehr die Regierung, die Europaranoiker sitzen jetzt auf den harten Bänken der Opposition. Auch wenn der Boden noch viel altes Gift enthält, die Entsorgung kann beginnen. Tony Blair wird zumindest die nüchterne Rückbesinnung auf den britischen Pragmatismus fördern. Für ihn und für die vielen neuen Abgeordneten, die mit ihm ins Parlament eingezogen sind, ist Europa kein Thema mehr: "Es wäre absurd, wollten wir uns von Europa abschotten." Zu ideologischer Ereiferung fehlt jeder Anlaß.
Aber vielleicht haben wir uns ohnehin zu sehr angewöhnt, das Verhalten am Brüsseler Verhandlungstisch zum alleinigen Gradmesser der britischen Europäisierung zu machen. Das ist zu oberflächlich gedacht. Denn die eigentlichen Gründe für die unterschiedlichen Auffassungen der europäischen Regierungen liegen zumeist nicht in aktuellen Ereignissen, sondern in der lange getrennten Entwicklung ihrer jeweiligen Länder. Die paar Seemeilen Salzwasser zwischen Calais und Dover haben Britannien über Jahrhunderte nicht nur vor den Kriegen des Kontinents bewahrt, sondern auch vor kontinentalen Einflüssen. Die Voraussetzung dafür, daß sich das Land eines Tages am Bau des europäischen Hauses tatkräftig beteiligt, liegt darin, daß es die Gemeinsamkeit mit dem Kontinent in seiner inneren Verfassung erfährt. Und ausgerechnet hier, in der von Labour und den Liberaldemokraten mit der Wahl angestoßenen britischen Verfassungsdebatte, mehren sich die Anzeichen für einen solchen Wandel.
Denn die Wahlsieger haben gemeinsam Veränderungen anvisiert, die ihre Vorbilder auf dem europäischen Kontinent haben. Schottland und Wales, bisher zentralistisch von London aus verwaltet, sollen eigene Parlamente mit begrenzten Befugnissen erhalten; ein Referendum noch in diesem Jahr wird darüber entscheiden. Für die Wahl zu diesen beiden Körperschaften, wohl auch zum Europaparlament, wird statt des traditionell britischen Mehrheitswahlrechts das kontinentale Verhältniswahlrecht erwogen; vielleicht sogar - auch hier ist ein Referendum vorgesehen - für kommende Unterhauswahlen. Aus dem Oberhaus sollen alle erblichen Amtsträger verabschiedet werden, letztes institutionelles Überbleibsel der Magna Charta. Und das Land, das stets so stolz darauf war, eine geschriebene Verfassung weder zu haben noch zu brauchen, wird nun vom Kontinent seinen Grundrechtskatalog importieren: Die Europäische Menschenrechts-Konvention soll als britisches Statut übernommen werden, damit britische Gerichte britische Bürger vor Willkür schützen können.
Von allen Zusagen, die Blair und seine Partei im Wahlkampf gemacht haben, sind dies die konkretesten. Von allen Veränderungen, die dem Land unter seiner neuen, jungen Führung bevorstehen, sind dies die einschneidendsten. Am Ende der Entwicklung könnte dann ein föderalistisches, konsensuelles, konstitutionelles Großbritannien entstehen. "Wenn Tony Blair", schreibt Neil Ascherson, der nachdenklichste der großen Kommentatoren seines Landes, "durch diese offene Pforte tritt, wird er am Ende des Gartens Europa finden." Es wäre, was die Insulaner bisher am wenigsten erfahren haben, nämlich Europa von unten: Bisher als fremd Empfundenes würde als Eigenes rezipiert.
Die neue europäische Selbstverständlichkeit wird auch die deutsch-britischen Beziehungen entkrampfen. Für Margaret Thatcher und ihre Jünger war Europa immer auch eine deutsche Chimäre: Deutschland galt ihnen weiter als potentielles Feindesland, dessen europäisches Engagement von der Sorge des Suchtkranken vor dem Rückfall bestimmt war. Sollte Großbritannien, nur weil die Deutschen lieber fest in eine europäische Union eingebunden wären, auf seine Handlungsfreiheit verzichten müssen? Diese Spinnweben in manchen Köpfen wird Tony Blair zumindest wegpusten helfen.
Dann endlich kann auch die notwendige Debatte beginnen über die Zukunft des gemeinsamen europäischen Unterfangens, ohne ideologische Fallstricke und Verdächtigungen. Dann müssen auch die Kontinentaleuropäer ihre Antwort auf jene Frage nach dem Endziel der Integration geben, die ihnen der konservative Außenminister Rifkind so gerne vorhielt. Und dann könnte entstehen, was alle Angst - nicht nur auf der Insel - vor einem deutschen Europa endgültig zerstreuen könnte: ein europäisches Deutschland nicht weniger als ein europäisches Britannien in einem gemeinsamen Europa.
