Der komplette Text:Mit der Verpflichtung zur Arbeit will Leipzig dem finanziellen Fiasko entgehen

Das soziale Imperium

Noch im Vereinigungsjahr 1990 wurde Friedel N. aus Leipzig arbeitslos. Ihr Betrieb zählte zu den ersten, die abgewickelt wurden. Weil sie als Feinmechanikerin keine Anstellung mehr fand, ließ sie sich zur Verkäuferin umschulen - vergebens, einen Job bekam sie nicht. Der Versuch, sich selbständig zu machen, endete mit einem finanziellen Fiasko; die Ehe zerbrach. "Ich hab' jetzt 300 000 Mark Schulden, weil ich damals mitgebürgt hab'", sagt sie. Heute lebt die 46jährige mit ihren zehn und achtzehn Jahre alten Töchtern von der Sozialhilfe. Jetzt hat sie, wenigstens befristet, endlich wieder Arbeit: In einer Kleiderkammer des Betriebs für Beschäftigungsförderung bessert sie getragene Kleidungsstücke auf.

Schräg gegenüber auf demselben Gelände, einst Sitz der Leipziger Stasizentrale, residiert im Chefbüro Matthias von Hermanni. Auch sein beruflicher Werdegang nahm 1990 eine entscheidende Wende. Damals packte der Kommunalbeamte in Hannover seine Sachen und zog nach Leipzig. Dort baute der Christdemokrat zunächst einen Stützpunkt zur Organisation von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) auf. Damit wollte die Stadt "den ersten Entlassungswellen" begegnen. Doch inzwischen wurden aus den Wellen "Dauerflüsse", so eine städtische Broschüre, und aus dem ABM-Stützpunkt der Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb). Das städtische Unternehmen ist mit 4500 Arbeitern und Angestellten der größte Arbeitgeber in der Region Leipzig. Er sei "der letzte Kombinatsdirektor", kokettiert der 43jährige von Hermanni gern.

Weil in der DDR "Vollbeschäftigung" herrschte, hatten nach ihrer Entlassung sehr viele Menschen Anspruch auf Arbeitslosengeld und -hilfe. Mittlerweile bezieht ein großer Teil von ihnen Sozialhilfe, und das droht die kommunalen Haushalte zu sprengen. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) waren 1993 bereits vierzig Prozent der Erwerbslosen in Sachsen langzeitarbeitslos. Leipzig zog vor zwei Jahren mit dem Programm "Hilfe zur Arbeit" die Notbremse.

Jeder Sozialhilfeempfänger, der arbeitsfähig ist, hat sich jetzt beim bfb "zur Aufnahme von Arbeit" einzufinden. Wer nicht erscheint, dem wird die Unterstützung gestrichen. Als "arbeitsfähig" gelten die meisten, ausgenommen über 55jährige, Behinderte und Alleinerziehende mit Kindern unter sechs Jahren. Inzwischen besteht die bfb-Belegschaft zu einem Drittel aus Sozialhilfeempfängern, Tendenz steigend. Sie erhalten reguläre Arbeitsverträge, auf ein Jahr befristet. Bezahlt werden achtzig Prozent der untersten Tarifgruppe des öffentlichen Dienstes. Im Schnitt macht das etwa 1400 Mark netto. Das ist zwar mehr, als die Stadt sonst an Sozialhilfe zahlen müßte, rechnet sich aber für Leipzig: Nach diesem Jahr haben die Betroffenen nämlich erneut Anspruch auf Arbeitslosengeld und -hilfe.

Im Unterschied zu ABM-Kräften, die nur im Rahmen einer exakt beschriebenen Maßnahme beschäftigt werden dürfen, können Sozialhilfeempfänger überall eingesetzt werden. Und Leipzig habe jedem eine Stelle zu bieten, sagt von Hermanni stolz. Zwar würden die Wünsche der Betroffenen nach Möglichkeit berücksichtigt, erklärt Marianne Geyer, Pressesprecherin des bfb, die als abgewickelte Journalistikdozentin noch eine relativ berufsnahe Stelle erhalten hat. Aber der größte Teil der Tätigkeiten seien "Stiefeljobs": schmutzige, anstrengende Arbeiten, zumeist im Freien.

Überall im Stadtgebiet sind die Arbeitskolonnen anzutreffen. Jeden Morgen gegen 6.45 Uhr verlassen 130 Werkbusse das Gelände und bringen die Frauen und Männer zu den derzeit achtzig Baustellen und Objekten des bfb. Im Stadtteil Lößnig etwa, einem Plattenbaughetto, entsteht gerade ein komplettes Naherholungsgebiet. 86 000 Bäume aus der bfb-eigenen Baumschule wurden bereits angepflanzt. Am Rande des Areals verlegt eine Gruppe älterer Frauen den Rasen eines neuen Sportplatzes, Quadrat für Quadrat, so wie man Teppichfliesen verlegt. "Na ja, wir müssen 's eben machen", meint eine Mittfünfzigerin, ehemals Zustellerin bei der Post, während sie auf Knien eine Rasenfliese festdrückt.

Zum Betrieb gehören mehrere Werkstätten, von der Tischlerei bis zur Schlosserei, eine Wäscherei, ein Maschinen- und Fuhrpark sowie zahlreiche Dienste, vom Wach- bis zum Sozialdienst. Der Arbeitslosenkonzern betreibt ökologischen Garten-, Landschafts- und Gewässerbau, errichtet Sportstätten und macht Brachflächen baureif. Er besitzt eine Hausdruckerei, eine Graphikabteilung und eine Zeitung, produziert von arbeitslosen Journalisten.

Kaum eine Berufsgruppe, sagt Pressereferentin Geyer, die nicht im bfb vertreten wäre. In jüngster Zeit nehme besonders die Zahl der Akademiker und Selbständigen stark zu. Frauen über 40 und Männer über 45 Jahre gelten als kaum vermittelbar - neben Jugendlichen, denen es immer seltener gelingt, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Seit kurzem bildet der bfb daher rund hundert Lehrlinge in verschiedenen Handwerksberufen aus - freilich ohne sie anschließend übernehmen zu können.

Längst spiegelt sich das vielfältige Wirken des bfb im Stadtbild wider. Während mehr und mehr Städte verwahrlosen, putzt sich Leipzig immer feiner heraus. Tipptopp sind die Grünanlagen gepflegt; Blumen wurden gepflanzt und Rasen angesät. Etliche neue Spielplätze hat der bfb für die Stadt angelegt und viele alte saniert. Allein 13 der 41 städtischen Teiche und Seen wurden bislang entschlammt. Das 43 Hektar große Kasernengelände in Schönau - seit Abzug der russischen Truppen in Stadtbesitz - haben bfb-Leute, in Schutzanzügen und mit Atemmasken, von Asbest und metertiefen Ölverseuchungen gereinigt; jetzt werden hier schicke Stadtwohnungen für Bundesbedienstete gebaut.

Von Hermannis Vergleich mit einem Kombinat paßt nicht nur wegen der Größe des Betriebs. Abgesehen davon, daß der bfb wie zu DDR-Zeiten ein eigenes Ferienheim unterhält oder daß es in der Kantine noch die knallrote, überzuckerte "Faßbrause" gibt, erinnern vor allem der verschwenderische Einsatz des Faktors Arbeit und das gemächliche Arbeitstempo an früher. Auf dem bfb-eigenen Campingplatz beispielsweise harken Dutzende Männer ohne Eile Laub. "Unsere Alkoholikerabteilung", sagt von Hermanni lapidar. Die lange Zeit der Arbeitslosigkeit hat bei vielen eine ganze Reihe weiterer Probleme nach sich gezogen.

Die Menschen in Ostdeutschland waren "Arbeitslosigkeit nicht gewöhnt, hatten sie nie erlebt, nie psychologisch verarbeiten, bewältigen müssen", heißt es in der IAB-Studie. In den sozialen Diensten wie im Fortbildungsprogramm des bfb spiegelt sich dies wider. Viele Angebote sollen zunächst die Angst vor der Weiterbildung nehmen und neue Selbstsicherheit aufbauen. Die Menschen zu stabilisieren ist auch Aufgabe des Sozialdienstes des bfb, der häufig mit externen Stellen zusammenarbeitet: bei Wohnungsproblemen mit Vermietern, bei Überschuldung mit Schuldnerberatungen, bei Alkohol- oder Drogenproblemen mit Suchtberatungsstellen. Von Hermannis Anspruch, sein Betrieb sei eine Art Scharnier zum ersten Arbeitsmarkt, bleibt so vorerst ein hehres Ziel - von dem sich der bfb womöglich sogar mehr und mehr entfernt. Die Vermittlungsquote, sagt Pressesprecherin Geyer, sei stetig gesunken, zuletzt auf nur noch fünfzehn Prozent.

Zumindest aus Sicht der Stadt ist der "Sozialkonzern", wie von Hermanni sein Imperium nennt, unterm Strich ein Gewinn. Die Kommune spart langfristig nicht nur Sozialkosten, die Sozialhilfebezieher erwirtschafteten zudem eine beachtliche Wertschöpfung - 1996 angeblich, so von Hermanni, in Höhe von etwa 76 Millionen Mark. Dem hätten Sozialausgaben sowie Personal- und Sachkosten von nur 60 Millionen Mark gegenübergestanden. Hinzu kommen Einsparungen durch zurückgezogene Sozialhilfeanträge: Von den 2632 Antragstellern, die sich im vorigen Jahr zur Arbeit melden mußten, schlossen nur rund 1600 einen Vertrag mit dem bfb. Etwa 1000 reagierten nicht und "schieden aus dem Sozialhilfebezug aus", so der bfb-Chef.

Über die Ursachen gehen im Hause von Hermanni die Meinungen auseinander. Von Hermannis Frau Dagmar, Leiterin der bfb-Sozialdienste und früher Sozialamtschefin, meint, wenn jemand nicht zur Arbeit erscheine, "mangelt es häufig nicht am Wollen, eher schon am Können, vor allem aber ist es die Angst, erneut zu versagen". Für ihren Mann sind die Abgetauchten dagegen Indiz für Mißbrauch. Daß die Mehrzahl der Sozialhilfebezieher nebenbei noch 520-Mark-Jobs nachgeht (im Westen 610 Mark), hält er für eine ausgemachte Sache. Zweifel sind erlaubt: Eine Studie des Instituts für Sozialberichterstattung und Lebenslagenforschung ergab jüngst, daß auf zehn Sozialhilfeempfänger in Brandenburg neunzehn Anspruchsberechtigte kommen, die aus Scham keine Sozialleistungen beantragen.

Mit der Größe seines Betriebs ist unterdessen auch von Hermannis Sendungsbewußtsein gewachsen. Als Modell für ganz Deutschland sieht er den bfb an. Dabei praktiziere Leipzig nur, was das Bundessozialhilfegesetz ohnehin zulasse, nämlich aktive Arbeitsmarktpolitik auf kommunaler Ebene seiner Meinung nach die effektivste, denn bei den Kommunen sei die Arbeit, und dort lebten die Arbeitslosen. Allerdings: Würden alle Städte dem so konsequent nacheifern, hätte dies hauptsächlich zur Folge, daß nach einem Jahr regulärer Beschäftigung aus all den Sozialhilfeempfängern wieder Klienten der Bundesanstalt für Arbeit würden, mit Ansprüchen aus der Arbeitslosenversicherung - nach Ansicht des Deutschen Städtetags nur ein "Nullsummenspiel". Daß der bfb bloß einen "Drehtüreffekt" erzeuge, kritisiert auch Bernhard Krabiell, Geschäftsführer der Leipziger ÖTV. Außerdem argwöhnt der Gewerkschafter, daß der bfb reguläre städtische Arbeitsplätze, etwa beim Grünflächenamt, bedrohe: "Es besteht die Gefahr einer Aushöhlung des ersten Arbeitsmarkts." Sigrid Zimmermann, Hauptgeschäftsführerin der Leipziger Handwerkskammer, meint, der bfb sei viel zu groß, um eine "Brückenbaufunktion zum ersten Arbeitsmarkt" zu erfüllen. So gebe es nur sehr wenige Kontakte zwischen kommunaler Beschäftigungsgesellschaft und ortsansässigen Handwerksbetrieben.

Friedel N., die arbeitslose Feinmechanikerin und Verkäuferin aus der bfb-Kleiderkammer, hat sich ohnehin nie Illusionen gemacht: "Daß dieses eine Jahr ohne Perspektive ist, war mir klar." Sie hofft allenfalls, anschließend auf eine ABM-Stelle zu rutschen: "Die Förderkriterien erfülle ich. Ich bin alleinerziehend, habe zwei Kinder, bin mit 46 schwer vermittelbar und war langzeitarbeitslos." Doch das, wendet bfb-Pressesprecherin Geyer zaghaft ein, "trifft ja leider auf viele zu".