Der Kopf zählt, nicht das Tuch

Ausländer in Deutschland: Integration kann keine Einbahnstraße sein von Theo Sommer

In diesen Tagen erregen drei Fälle Deutschland. Bei allen geht es um die Frage, wie 75 Millionen Deutsche mit den 7,3 Millionen Ausländern zurechtkommen, die in ihrer Mitte leben: neun Prozent der Wohnbevölkerung.

Gerade hat die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan entschieden, die Plüderhausener Lehrerin Fereshta Ludin, ihrer Herkunft nach Afghanin, nicht in den Schuldienst einzustellen, weil sie darauf beharrt, im Unterricht das Kopftuch der bekennenden Muslimin zu tragen. Die Behörde wertete das Kopftuch als "Symbol für kulturelle Abgrenzung", als "politisches Symbol".

Und seit Wochen bewegt der Fall des vierzehnjährigen Türkenjungen Mehmet die Gemüter. Er hat sechzig zum Teil schwere Straftaten verübt. Dafür wollen ihn die Münchner Behörden abschieben - und seine Eltern gleich mit, als gäbe es noch Sippenhaftung und Sippenhaft.

Nun ist Annette Schavan unter den deutschen Kultusministern eine herausragende Erscheinung. Sie hat Mut, denkt unorthodox, handelt unabhängig. Sie will nicht, indem sie dem Kopftuch ihren Segen gibt, den Druck des traditionalistischen Milieus auf junge, aufgeklärte Türkinnen verstärken. Prominente SPD-Leute und Grüne unterstützen ihre Haltung. Dennoch: Die Stuttgarter Entscheidung im Falle Ludin klingt hölzern, juristisch, undifferenziert. Liberaler wäre es gewesen, es bei der ersten Reaktion des Ministerpräsidenten Erwin Teufel zu belassen: Was jemand im Kopf habe, sei wichtiger, als was er auf dem Kopf trage.

Die Christlich-Soziale Union hingegen? Um den Rechtsextremen Wählerstimmen abspenstig zu machen, haben sich die Bajuw-Arier von der CSU noch nie gescheut, ein paar Blut-und-Boden-Furchen auf dem braunen Acker zu ziehen. Es gilt die Parole: Wahlkampf ist's, haut drauf! Was der Harvard-Professor Samuel Huntington mit seiner These vom "Kampf der Kulturen" seminarfähig gemacht hat - hier wird es, bayerisch derb, mit dem Güllewagen auf dem politischen Acker ausgebracht. Fragt sich nur, wessen Weizen da am Ende blühen wird.

Dabei hätten wir Deutschen nichts nötiger als eine sachliche, ehrliche, gründliche Debatte über uns und unsere ausländischen Inländer. In dieser Debatte sollten wir uns von drei Einsichten leiten lassen.

Die erste Einsicht: Der Streit ist müßig, ob wir ein Einwanderungsland sind. Wir sind es nicht im gleichen Sinne wie die Vereinigten Staaten, Kanada, Australien oder Argentinien: aufgebaut von Immigranten, die ihrer alten Welt den Rücken kehrten, um sich eine ganz neue Welt zu schaffen. Lange Zeit waren wir sogar ein klassisches Auswanderungsland: Von 1816 bis 1914 sind fünfeinhalb Millionen Deutsche emigriert. Aber de facto sind wir längst ein Einwanderungsland geworden. Viele der 7,3 Millionen Ausländer leben schon in der zweiten und dritten Generation bei uns. Die allermeisten werden bleiben - in einem Land allerdings, in dem die Deutschen weiterhin eine Neunzehntelmehrheit bilden werden.

Der dritten Einsicht entspringt ein Appell an unser Unterscheidungsvermögen. Das "Ausländerproblem" setzt sich aus mehreren Komponenten zusammen, die auseinandergehalten werden müssen. Da ist zunächst die Frage der Asylbewerber. Anfang der neunziger Jahre schwoll ihre Zahl gewaltig an; in manchen Jahren auf knapp über 400 000. Inzwischen ist der Zustrom kräftig zurückgegangen, 1997 waren es nur noch 104 353; das neue Asylgesetz von 1993 hat seine Wirkung getan. Der Realismus sagt uns, daß wir nicht alle aufnehmen können, die ein besseres Leben wollen. Aber die Solidarität sagt uns zugleich, daß wir nicht alle Mühseligen und Beladenen abweisen dürfen, die an unsere Tore pochen.

Etwas anderes ist die Frage, ob wir formell zum Einwanderungsland werden sollen - durch ein Einwanderungsgesetz, das jährlich die Aufnahme einer bestimmten Quote von Immigranten erlaubt. Im rechten Teil des politischen Spektrums trifft solch ein Einwanderungsgesetz rundheraus auf Ablehnung, obwohl die demographische Entwicklung viele Ökonomen zu der Ansicht gebracht hat, daß wir ohne eine geregelte Zuwanderung unser wirtschaftliches und soziales System auf die Dauer nicht werden erhalten können. Im linken Teil des Spektrums finden sich viele Befürworter eines Einwanderungsgesetzes; allerdings behagt ihnen die Erkenntnis nicht, daß solch ein Gesetz der Einwanderung nicht etwa einen humanitären Filter vorsetzt, sondern primär einen wirtschaftlichen: Es wäre eher eine Einstiegsluke für gesuchte Fachleute als eine Fluchtschleuse aus menschlicher Bedrängnis.

Dringlicher und drängender ist die Frage, was wir mit jenen Fremden machen, die schon lange Jahre in unserer Mitte leben; die Deutsche ohne Paß geworden sind. Sie einfach einzudeutschen rührt in hohem Maße an unser nationales Identitätsbewußtsein. Nach wie vor gilt hierzulande das ius sanguinis, das Blutsrecht, das auf dem Konzept der Abstammungsgemeinschaft beruht, nicht dem der Lebens- und Willensgemeinschaft. Die Idee der homogenen Nation steckt noch tief in den Köpfen. Doch wird es uns nicht erspart bleiben, die Abwendung vom Blutsrecht zum Konzept der heterogenen Nation zu vollziehen - zur multiethnischen, wo schon nicht zur multikulturellen Gemeinschaft.

Hier hat die deutsche Politik bisher kläglich versagt. Zwar versprach die Koalition bei der Regierungsbildung 1994 "eine umfassende Reform des Staatsangehörigkeitsrechtes". Außer der eher peinlichen "Kinderstaatsbürgerschaft" ist daraus nichts geworden; am künstlich hochgespielten Problem des Doppelstaatlertums hat sich alles festgefressen.

Ein Blick nach Amerika mag uns helfen, Maßstäbe und Kriterien für die eigene Debatte zu gewinnen. Dort wird seit Jahren erbittert darüber gestritten, ob der Schmelztiegel der Völker noch funktionieren kann - oder noch funktionieren darf. Auf der Linken war das Schmelztiegel-Konzept in Mißkredit geraten. Statt dessen wurde nun die "Salatschüssel" angepriesen, in der die Bestandteile des Salats gemeinsam im American dressing schwimmen, sich aber nicht auflösen. Diversity lautete die neue Losung: Gepriesen sei die Vielfalt. Das Staatsmotto " E pluribus unum " schien sich zu verkehren in " E pluribus plures ". Über der zum Dogma erhobenen Vielfalt, so befürchtete nicht allein der Historiker Arthur Schlesinger, drohe die Einheit Amerikas in die Brüche zu gehen.

Mittlerweile schwingt in den Vereinigten Staaten das Pendel wieder zurück. Aufs neue wird die verlorengegangene Idee der "Amerikanisierung" beschworen; die Mehrheit selbst der "Hispanics" lehnte jüngst in Kalifornien den zweisprachigen Unterricht als integrationsuntauglich ab. Ein Mann wie der Kommunitarist Amitai Etzioni setzt gegen den "Schmelztiegel" das Idealbild vom "Mosaik": eine Komposition aus Steinchen verschiedener Farbe und Form, zusammengehalten durch einen Zementuntergrund und einen Rahmen. Den Zement müssen Grundwerte bilden, die für alle verbindlich sind: das Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung und zum Verfassungsstaat; praktizierte Toleranz; eine gemeinsame Sprache, die das Funktionieren und die Kohäsion der Gesellschaft fördert. Jeder kann seiner eigenen Religion anhängen; alle können die eigenen Tänze tanzen und die eigene Cuisine kochen; jegliche Gemeinde darf das kulturelle Erbe, die Folklore der alten Heimat pflegen. Die überwölbende Gemeinschaft erträgt durchaus lebendige Untergemeinschaften - aber die Vielfalt hat sich in der Einheit zu bewähren.

Das Rezept könnte auch in Deutschland taugen. Man sollte es freilich lieber nicht mit dem Etikett "multikulturell" bekleben; dem Begriff haftet zuviel Fragwürdiges an. Sollen die einen ruhig Schuhplattler tanzen, die anderen Sirtaki. Aber ein Deutschland, das aus lauter Ghettos besteht, ein paar für Türken, ein paar für Griechen, ein Dutzend für die Deutschen - das kann nicht das Ziel sein. Töricht ist auch der Einfall, den Türken etwa formellen Minderheitenschutz zu gewähren wie den Dänen, Sorben oder Friesen; er liefe auf eine künstliche Absonderung hinaus, wo Integration angestrebt werden sollte - und Integration bedeutet zwangsläufig ein gutes Stück Assimilation an die deutsche Leitkultur und deren Kernwerte.

Vor allen Dingen kann es in Deutschland nur eine einzige Rechts- und Verfassungskultur geben. Die islamische Scharia neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch - das geht nicht. Je bunter der ethnische Flickenteppich unserer Gesellschaft wird, desto fester muß er durch das gegengenähte Gewebe einer gemeinsamen Wertordnung zusammengehalten werden.

Rüttelt nun Fereshta Ludin wirklich an den Grundfesten der Nation, wenn sie darauf besteht, im Unterricht das Kopftuch zu tragen? Ist das Tragen des Kopftuches provozierender als das Tragen einer Ordenstracht oder die Anbringung eines Kruzifixes an der Wand des Klassenzimmers? Kommt es überhaupt darauf an, ob die Lehrerin Ludin das Tuch trägt - nicht vielmehr darauf, daß sie bei türkischen Eltern darauf dringt, die Kinder zur Schule zu schicken, die Mädchen auch zum Turnunterricht und zum Schwimmen? Daß sie Muslimen bei der Einwurzelung im Lande hilft, indem sie Bereitschaft weckt zur Integration? Daß sie selbst aus dem Koran keine Vorschriften herleitet, die ihr das rückhaltlose Engagement in unserem Staat verbieten?

Integration ist keine Einbahnstraße. Wir Deutschen haben eine Holschuld, die Zuwanderer haben eine Bringschuld. Sie müssen sich auf die offene Gesellschaft verpflichten, müssen sich integrieren wollen. Wir aber müssen ihnen Angebote machen, müssen uns diese Angebote etwas kosten lassen. Das holländische Modell ist in dieser Hinsicht beispielhaft. In den Niederlanden schließen die Behörden mit Zuwanderern, Asylberechtigten und Flüchtlingen einen regelrechten Eingliederungsvertrag ab. Danach besuchen die Fremdlinge einen Kurs mit 500 Unterrichtsstunden, bei denen sie in der Landessprache und in Gesellschaftskunde unterrichtet werden; auch Berufsorientierung wird ihnen vermittelt. Am Ende steht eine Prüfung. Wer sich weigert, solch einen Eingliederungsvertrag abzuschließen, oder wer seinen Lernverpflichtungen nicht nachkommt, der erhält verringerte oder gar keine Sozialleistungen.

Empörend? Hierzulande undenkbar? Oder eine höchst praktische Abkürzung zur Integration? Wer nicht ideologische Scheuklappen trägt, wird vor den Holländern respektvoll den Hut ziehen. Sie gehen einen vernünftigen Mittelweg: Zuwanderung wird akzeptiert, Assimilation unterstützt. Wir Deutschen sollten uns eine Scheibe davon abschneiden.

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