Die leicht gestiegenen CO2-Emissionen in Dänemark sind insbesondere auf höhere Kohlestromexporte zurückzuführen, weil die trockenen Sommer in den skandinavischen Staaten die Stromproduktion der Wasserkraftwerke reduziert haben. Von der sanften Energiebesteuerung kann man zudem nicht erwarten, daß sie in zwei bis drei Jahren eine umfassende Trendwende einleitet. Sie zielt ja gerade auf Neuinvestitionen und damit langfristige Effekte. Im übrigen wartet das Ausland, daß Deutschland nachzieht: In allen westlichen Staaten ist Benzin teurer - bis auf Luxemburg -, und man hat mit Tanktourismus nach Deutschland zu kämpfen.

Die Zahlen zu den niedrigen Energiesteuern einiger Vorreiterstaaten reichen lediglich bis 1993. Aber erst danach fingen sie richtig mit der Ökosteuerreform an. Zudem liefert Henkel eine weitere Erklärung für den relativ niedrigen Anteil von Energiesteuern in diesen Staaten: ihre insgesamt deutlich höhere Abgabenbelastung. Fakt ist zudem, daß der Anteil der Abgabenbelastung auf Natur am Gesamtabgabenaufkommen auch 1997 in Deutschland weiter rückläufig ist und bei 8,6 Prozent liegt (nach 12 Prozent 1970). Die der Arbeit ist weiter gestiegen - eine antiökologische Steuerreform.

Unternehmen mit energieintensiven Prozessen eine vorübergehende Ausnahme zu gewähren ist eine Subvention. Nur anders herum wird allerdings ein Schuh daraus: Heutzutage werden sämtliche Energieverbraucher durch die Umweltschadenskosten subventioniert, was reduziert werden muß. Die energieintensiven Prozesse kommen zuletzt dran, weil eine Ökosteuerreform wirtschaftsfreundlich konzipiert werden muß.

Kai Schlegelmilch Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie, Wuppertal