Modell Holland

Wird sich ein rotgrünes Deutschland die niederländische Konsensdemokratie zum Vorbild nehmen?

Wechsel in Bonn, nun also die Wende? Nichts da! Denn alle wollen nur das eine - das "holländische Wunder" kopieren. Jahrelang lobte Helmut Kohl die Politik seines niederländischen Kollegen Wim Kok; noch kurz vor der Wahl versprach er, beim Sozi im Nachbarland kräftig abzugucken: "Was der macht, mache ich morgen auch, wenn ich die Mehrheit habe." Die hat nun ein anderer - und was macht der? Gerhard Schröder verheißt den Deutschen "eine neue Art nationaler Gemeinsamkeit", so ganz "nach dem Vorbild der Niederlande". Er meint sein Bündnis für Arbeit.

Jost Stollmann, Seiteneinsteiger und vermutlich Querkopf der künftigen Regierung, rekrutierte inzwischen eilig einen holländischen Berater. Auch Walter Riester, noch IG-Metaller und bald wohl Arbeitsminister, hat "das Modell" zu Den Haag wohlwollend studiert. Und Marieluise Beck, arbeitspolitische Expertin der Grünen, schwärmt von jenem kleinen Land "gleich hinter der Grenze", das "mit größerem Erfolg gegen die soziale Spaltung gekämpft" habe als die eigene Republik. Bonner Politiker, so scheint's, kennen keine Parteien mehr, sie kennen nur noch Holland.

All das geschah ohne Revolution. Den radikalen Bruch, wie ihn etwa Großbritannien unter Margaret Thatcher erlebte, mieden die Holländer geflissentlich. "Wir haben gezeigt, daß der kontinentaleuropäische Wohlfahrtsstaat auch ohne Big Bang reformiert werden kann", sagt Jelle Visser, Professor an der Universität Amsterdam. Statt die Macht von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden zu zerschlagen, statt ein für allemal jenes korporatistische Netzwerk zu zerreißen, das Holland seit jeher überzieht, wurde der Umbau des Sozialsystems zwischen Regierung und beiden Tarifpartnern ausgehandelt. Dialog im Dreieck. "Soziale Pakte" retteten den Staat vor dem Bankrott, wiederbelebten die exportabhängige Wirtschaft. Geht es also doch - eine Reform per Konsens?

Jelle Visser, der Soziologe, hat gerade ein Buch veröffentlicht über Das holländische Wunder? (Campus-Verlag). Das Fragezeichen im Titel ist ihm wichtig: "Nie gab es bei uns einen großen Plan, eine Blaupause. Es war ein ständiger Lernprozeß." Der Mann kennt den Frust der Deutschen über ihren "Reformstau". Aber er warnt vor Illusionen: "Unser sogenanntes Poldermodell läßt sich nicht exportieren."

Denn Holland ist anders. Bis heute fehlt in Deutschland jene fast traumatische Gemütslage, die im November 1982 hinter den Nordseedeichen herrschte: Die Krise spülte jeden Monat 10000 Arbeitslose auf die Straße, Politik und Wirtschaft wähnten angesichts überhöhter Löhne und teurer Soziallasten den Untergang nahe. Die Gewerkschaften schienen hilflos, schon drohte die neugewählte Mitte-rechts-Koalition unter Premier Ruud Lubbers mit Lohnstopp.

Derart pressiert von Markt und Staat, geschah's: Ein gewisser Wim Kok, damals Chef von Hollands größtem Gewerkschaftsverband FNV, stimmte in der Villa des Arbeitgeberpräsidenten einem kargen Papier zu, das heute als "Vertrag von Wassenaar" nationale Legende ist. Kok versprach Bescheidenheit. Er erkannte den Zwang zur "Verstärkung der Konkurrenzkraft der Unternehmen" und einer "Verbesserung der Ertragslage" an. Die Gegenleistung der Unternehmer schien mehr als billig: Ja zu flexibleren Arbeitszeiten, jedoch keine handfesten Zusagen für eine 36-Stunden-Woche oder garantierte Jobs. "Damals", so erzählt der heutige FNV-Vorsitzende Lodewijk de Waal lächelnd, "habe ich das Abkommen vergeblich bekämpft." De Waal hielt Wassenaar für das Waterloo der Gewerkschaften - auch weil er nicht wußte, daß die Arbeitgeber klammheimlich eben doch mehr Entgegenkommen signalisiert hatten: "Nur durfte Wim Kok das nicht laut sagen, sonst wäre der Deal am Widerstand mancher Unternehmer gescheitert."

Wassenaar brach den Abwärtstrend. Die Reallöhne sanken, die Zahl der Jobs stieg. Langsam erholte sich die Wirtschaft. Fast wichtiger jedoch nehmen viele Holländer bis heute die politischen Folgen dieser ersten Einigung zwischen Kapital und Arbeit: "Es war die Erfahrung, daß ausgerechnet unser Gegner uns rettete", sagt Lodewijk de Waal rückblickend. Seit Wassenaar haben Arbeitgeber und Gewerkschaften über achtzig neue Vereinbarungen und Erklärungen formuliert. Bisweilen wird am Küchentisch gefeilscht, bei Kaffee und Bier bis in den frühen Morgen - so geschehen vor zwei Jahren, als de Waal nebenher auf seine beiden Kinder aufpassen mußte. Mit jeder Übereinkunft wuchs das "Klima des Vertrauens", ein Kompromiß nährte den nächsten.

Der Dritte im Bunde, die Regierung, wird oft nur hinter den Kulissen aktiv. Und wartet ab. Manchmal, wie beim Rahmenabkommen über Teilzeitjobs, erscheint ein Kompromiß der Tarifparteien anschließend fast wörtlich im Gesetzbuch. Doch das Land ist keine Insel seliger Harmonie; auch Hollands Korporatismus drohte nötige Reformen zu ersticken, erlebte Selbstblockaden und Massenproteste. Gegen den schmerzlichen Umbau des Sozialstaats Anfang der neunziger Jahre etwa riefen die Gewerkschaften eine Million Menschen auf die Straße - vor allem gegen den sozialdemokratischen Finanzminister, diesen "Verräter". Der hieß, wieder einmal, Wim Kok. Er kürzte das Arbeitslosengeld, entmachtete die reformunfähigen Sozialpartner bei der Verwaltung der Sozialversicherung. Und zusammen mit dem christdemokratischen Premier Ruud Lubbers ("Die Niederlande sind krank!") ging er daran, die massenhafte Flucht von Arbeitslosen in die Invalidenrente zu stoppen.

Dennoch, am Ende reichte das Vertrauenskapital wieder für einen tripartistischen Kompromiß: "Der neue Kurs" von 1993 versprach allen etwas: Niedrige Reallöhne für Unternehmer, die außerdem von geringeren Sozialausgaben (und also niedrigeren Lohnnebenkosten) profitierten. Der Staat sparte - und ließ den Arbeitnehmern zum Ausgleich per Steuersenkung mehr Geld in der Tasche. Es dauerte zwei Jahre, ehe sich dieser Umbau in mehr Wachstum und mehr Jobs fürs ganze Land auszahlte. Den Preis beglichen Rentner wie Sozialhilfeempfänger - und die Christdemokraten, die nach den Wahlen von 1994 zum ersten Mal seit 76 Jahren nicht mehr mitregierten. Nicht jedes Bündnis für Arbeit garantiert schon die Wiederwahl.

Wim Kok überlebte knapp. Inzwischen fährt er als Premier und "Vater des Vaterlands" die Ernte ein. Und weil mittlerweile jeder dritte Arbeitsplatz ein Teilzeitjob ist, reißt die Konjunktur viele mit. Fremde Fragen nach den besonderen Fundamenten des holländischen Wegs beantworten sie - mal selbstbewußt, mal ironisch - mit Hinweisen auf ihre politischen Kultur: die Handelsnation, die schon immer pragmatisch agierte; die zähe Selbstbehauptung gegen das Meer im Westen und den mächtigen Nachbarn im Osten, was stets viel Gemeinsinn erfordert habe. Sie belächeln ihre tradierte "Regentenkultur", die "denen da oben" seit jeher mehr Spielraum für Kompromisse zugebilligt habe; sie verweisen auf die so häufig wechselnden Koalitionen in Holland, die fast jedermann ins politische System einbinden.

All das stimmt und bliebe doch vage, hätten die Holländer ihre Konsenskultur nicht auch in stabile Institutionen übersetzt. Für den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg schufen Gewerkschafter und Arbeitgeber gemeinsam in Den Haag die Stiftung der Arbeit - Hort und Forum fast all ihrer Kompromisse während der vergangenen Jahre. Die gehen dann per Hauspost an den Sozialwirtschaftlichen Rat (SER), der im selben Gebäude residiert: Hier sitzen in Verhandlungen neben den Tarifparteien auch Regierungsexperten am Tisch, darunter der Chef der Notenbank und der Direktor des Zentralen Planungsamtes (CPB), einer Art staatseigenen Instituts für Wirtschaftsforschung. Was Wunder, daß sich das Parlament gegen das Gewicht der SER-Empfehlungen kaum zu wehren vermag.

Oder doch? Im Frühjahr, während Premier Wim Kok gerade das Regierungsprogramm für sein zweites Kabinett aushandelte, veröffentlichte der SER brisante Beschlüsse zur Privatisierung von Arbeitslosen- und Invaliditätsversicherung. Die hatten, unter anderem, ein Ziel: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen mehr Macht bei der Verwaltung der Sozialsysteme. "Wir schreiben Regierungsprogramme", scherzte Hans Blankert, der Arbeitgeberpräsident. Die Parteien, allen voran die Sozialdemokraten, tobten ob solcher Anmaßung.

Hans Blankert wehrt sich nicht sonderlich gegen den Eindruck, Hollands Verbändedemokratie habe allen voran den Arbeitgebern enorme Macht beschert. Wer regiert Holland - die Politiker? "Sie denken, sie tun es", entgegnet er jovial, "aber wir haben auch etwas zu sagen." Gewerkschaftschef de Waal ist vorsichtiger. Er weiß, "viele halten uns Sozialpartner für übermächtig". Aber, das schwört er, "ich respektiere den Primat der Politik." Immerhin.

Auf der Suche nach dem Geheimnis ihres eigenen Erfolgs entdecken Holländer, zumal gegenüber Deutschen, am Ende stets ihre Größe: Man kennt sich eben, kann einander nicht aus dem Wege gehen im kleinen Land. Ein Staat von 15 Millionen Bürgern ist politisch leichter steuerbar als eine Bundesrepublik mit 16 Ländern und obendrein einem widerspenstigen Bundesrat. Holland ist politisch beweglicher für neue Wege; ökonomisch hingegen, so sagt es Hans Blankert, sei man "kaum mehr als ein Bundesland von Deutschland". Das freilich hilft den Deutschen wenig: Ein Sozialpakt nach holländischem Muster zum Beispiel nur für Nordrhein-Westfalen oder Bayern kann nicht klappen, weil die Baustelle für Sozial- und Steuerstaat nun mal in Bonn ist.

Daß die Medizin für ein kleines Land wie Holland die riesige deutsche Volkswirtschaft kurieren könnte, bestreiten Ökonomen, zumal jene mit Einfluß auf Rot-Grün, ohnehin. Die Niederlande, so schimpft etwa das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), hätten kaum mehr gemacht als per Lohnsenkung ihren Gulden gegenüber der D-Mark real abzuwerten. Das sei "Sozialdumping", ein Wort, das viele in Den Haag empört. Eher gesteht man die andere Schattenseite des "Modells": die hohe, hinter Invalidenrenten und Frühverrentung "versteckte Arbeitslosigkeit" von weit über 20 Prozent. Und die neue Armut mag in Holland weniger schroff erscheinen als in Deutschland. Aber es gibt sie. Längst hat der katholische Bischof zu Breda seinen Segen gegeben, falls Hungernde Brot stehlen.

So einfach läßt sich eben kein Modell basteln. Deutschland fehlt das (kleine) Format, es mangelt an der Kultur des Kompromisses ebenso wie an geschmeidigen Institutionen, die solcherlei Konsens fördern. Lodewijk de Waal jedenfalls, der Gewerkschaftschef, war neulich "ganz froh", nachdem er im deutschen Fernsehen einen Bericht über Dänemark gesehen hatte: "Da sprachen sie plötzlich vom ,Modell Dänemark'." Das würde ihn auch interessieren.