Die scharfen Hunde vom Revier

Wie Wirtschaftskriminelle in Bochum verfolgt werden

Daß die so gar nicht obrigkeitlichstreng wirkenden Herren in ihren Büropullovern selbst hartgesottene Spitzenmanager erzittern lassen, muß sich der Gast stets von neuem ins Bewußtsein rufen. Mühelos könnte er sich in der vorweihnachtlichheimeligen Atmosphäre eines gutgeheizten Gesprächszimmerchens der Bochumer Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität auch in eine Dienststelle des Roten Kreuzes oder von amnesty international versetzt fühlen.

An ihrer Bereitschaft, härter als ihre Kollegen an anderen Brennpunkten der Strafjustiz gegen höchste Amtsträger der Industrie zuzupacken, haben die Verfolger von Wirtschaftsdelikten in den vergangenen Jahren kaum Zweifel aufkommen lassen. Zwei ihrer "Opfer" müssen sich erstmals an diesem Donnerstag vor der Zwölften Strafkammer des Bochumer Landgerichts verantworten: Heinz Gentz, 67, Ex-Personalvorstand der Veba AG, und Ludwig Staender, 68, ehemaliger Chef der Veba Immobilien AG, sind des Betruges und der Untreue angeklagt. Unter dem erpresserischen Druck eines Bauzulieferers, der jahrelang hochrangigen Veba-Managern gefällig gewesen sein soll, sollen sie, so der Vorwurf, dessen Firma zu einem völlig überhöhten Preis aufgekauft haben.

Erst kürzlich hatten die Bochumer Strafverfolger durch einen spektakulären Coup auf sich aufmerksam gemacht: Unter dem dringenden Verdacht, über ein Luxemburger Konto der Dresdner Bank und die unrechtmäßige Deklarierung seiner Privatvilla als Zweifamilienhaus in großem Umfang Steuern hinterzogen zu haben, ließen sie einen der einflußreichsten Akteure im Ruhrgeflecht von Politik und Industrie, den Vorstandsvorsitzenden des Dortmunder Stromkonzerns VEW, Fritz Ziegler, 65, eine Woche lang in U-Haft nehmen. Selbst der neue Kanzleramtsminister Bodo Hombach geriet unter Verdacht. Der frühere NRW-Wirtschaftsminister und Wahlkampfberater Gerhard Schröders hatte sich Mitte der achtziger Jahre beim Bau seines Privathauses in Mülheim an der Ruhr finanziell verhoben. Durch Vermittlung seines Freundes Ziegler nahm er seinerzeit Rat und Tat der Veba-Experten in Anspruch - gegen Rechnung, wie er belegen konnte. Die Bochumer gaben klein bei, der Fall ist ohnehin längst verjährt.

Allein bei der Durchdringung des hochbrisanten Beziehungsnetzes von Führungskräften der Veba-Immobilientochter und privaten Auftragsfirmen gingen den Bochumer Staatsanwälten bisher mehr als 50 Verdächtige ins Netz. Das Strickmuster ist immer dasselbe: Bau- und Gartenarbeiten auf Privatgrundstücken von Topmanagern wurden ganz oder teilweise mit Firmenaufträgen verrechnet.

Je prominenter die mutmaßlichen Empfänger von geldwerten Gefälligkeiten, desto stärker scheint sich der Jagdinstinkt der Bochumer Korruptionsaufklärer zu rühren. "Der kleine Mitarbeiter, der bei der Veba etwas mitgehen läßt und erwischt wird, steht morgen auf der Straße, und die Großen stecken sich ungestraft mal eben 200 000 bis 300 000 Mark zusätzlich in die Tasche", wettert der in der Immobilienaffäre federführende Oberstaatsanwalt Josef Wewers.

Ihre "rechtlichen Mittel voll auszuschöpfen" (Wewers), haben die Prominentenjäger schon früher in einer Reihe spektakulärer Verfahren gelernt. So deckten sie Ende der achtziger Jahre einen umfangreichen Abrechnungsschwindel unter Ärzten im Revier auf. Für Aufsehen sorgte 1991 auch ihr Schlag gegen die sogenannte Pommes Connection, einen weitverzweigten Ring von Frittenhändlern, die einen Teil des Geschäfts mit ihren Kunden am Fiskus vorbei schwarz abgewickelt hatten. So wie sie den Ärzteschwindel über Hinweise auf einen einzelnen verdächtigten Apotheker aufgerollt hatten, führte sie ein auffällig gewordener Großhändler auf die Spur der Pommes-Betrüger. Mit Hilfe ihrer "Domino-Taktik" legten sie in den vergangenen Jahren überdies im Bochumer Opel-Werk die verzweigten Strukturen eines Schmiergeldsystems frei. Ein anonymer Hinweis auf einen über seine Verhältnisse lebenden Techniker hatte die Staatsanwälte hellhörig werden lassen. Inzwischen laufen Strafverfahren gegen 70 Verdächtige von Opel und mehrere Automobilzulieferer.

Anders als im Falle Opel hatten die Bochumer Staatsanwälte in der Veba-Affäre den entscheidenden Tip höchst offiziell aus dem Unternehmen selber erhalten. Die Konzernrevisoren hatten aus dem von einem Detektiv erworbenen Dossier mit belastenden Aussagen über leitende Immobilienmanager keine heiße Spur aufnehmen können. Deshalb reichten sie das Material Anfang vergangenen Jahres an die zuständige Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft in Bochum weiter - dort hatte die inzwischen aus Essen geführte Immobilien-Tochter ihren Sitz. Nach bewährter "Domino-Methode" bekamen die Staatsanwälte schon nach kurzer Zeit von geständigen Verdächtigen der zweiten Führungsebene diskrete Hinweise auf empfängliche Großverdiener in den Chefetagen. Bereits Ende vergangenen Jahres verurteilte das Bochumer Landgericht einen Veba-Prokuristen zu drei Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe. Aufgrund seiner Aussagen erhielt wenig später Ex-Immobilienchef Staender in einem ersten Prozeß für unkorrekt abgerechnete Arbeiten einer Gartenfirma auf seinem Privatgrundstück zwei Jahre Haft auf Bewährung.

Selbst Strafverteidiger finden die Ermittler äußerst effizient

Als "äußerst effizient" erkennen denn auch die meisten Strafverteidiger die Arbeit der zur Zeit wohl rührigsten Verfolger von Wirtschaftsstrafsachen in Deutschland an. Doch das Lob kommt ihnen etwas säuerlich und mit einem kräftigen "Aber" über die Lippen. Denn die Bochumer gelten unter den Strafjuristen als besonders "scharfe Hunde". Die Verhängung von U-Haft, so der verbreitete Vorwurf, diene in Wirklichkeit nicht ihrem eigentlichen Zweck, der Sicherung des Verfahrens, sondern der Erlangung von Geständnissen. Auch wenn begründete Fluchtgefahr und konkrete Anzeichen für drohende Verdunkelungsgefahr - nach deutschem Recht die einzigen Haftgründe - nicht vorlägen, würden die Beschuldigten häufig festgenommen, um sie, wie es ein Kritiker formulierte, "mürbe zu machen".

Schlecht sind die Strafverteidiger auch auf die Praxis der Bochumer Staatsanwälte zu sprechen, die Gesprächsüberwachung bei Besuchen von Familienangehörigen selber zu übernehmen. Ein einfacher Bediensteter der Justizvollzugsanstalt könne Verdunkelungsgefahr nicht erkennen, verteidigt Ermittler Wewers die Gepflogenheiten seines Hauses. Ohne den Schutz ihres in diesen Situationen abwesenden Anwalts, so ein Verteidiger, würden die oft in ein Gespräch zwischen Eheleuten verwickelten Ermittlungsbeamten die emotional hoch belastete Situation im Sinne eines schnellen Geständnisses nutzen. Etwa mit dem Tenor: Ihr Mann könnte doch längst raus sein, wenn er sich bei unserer Aufklärung kooperativer verhielte.

Die hohe Effizienz der Bochumer Strafjustiz resultiert neben einer zielsicheren Teamarbeit vor allem aus dem extrem kurzen Draht zwischen der Staatsanwaltschaft und den zuständigen Richtern. Haftbeschwerden führen bis zum Oberlandesgericht Hamm als letzter Instanz. Doch sie sind, wie die Verteidiger unisono klagen, nur selten von Erfolg gekrönt. Für ihr Stillhalten erwarten die Wirtschaftskammern ihrerseits von der Staatsanwaltschaft schnelle Ermittlungen und setzen selber die Hauptverhandlung meist extrem kurzfristig an - in dem diese Woche beginnenden Gentz/Staender-Verfahren nur einen Monat nach Zustellung der Anklageschrift. Wenn alles nach Plan läuft, soll das Urteil noch vor Weihnachten, spätestens jedoch Anfang Januar gesprochen werden. "Die Prozesse sind in Bochum so kurz, weil meist Geständnisse geliefert werden", weiß ein Strafverteidiger aus der Praxis zu berichten.

Politische Rücksicht kennt die Antikorruptionstruppe nicht

Ganz anders läuft es etwa in Düsseldorf. Dort schiebt die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft beispielsweise das 1994 eingeleitete Verfahren gegen die frühere Generalbevollmächtigte der Mülheimer Stinnes AG, Barbara Ruske, wegen Unterschlagungen bei der Regulierung von Versicherungsfällen noch immer vor sich her. Weder wurde die Managerin trotz eines von ihr verursachten Schadens von stattlichen 16 Millionen Mark in Haft genommen noch bislang Anklage erhoben, obwohl der Fall weitgehend aufgeklärt ist.

Wegen der "Kleinigkeit" von 40 000 Mark, die er angeblich für private Gartenpflege über seine Firma abrechnete, mußte dagegen in Bochum Staenders Nachfolger als Chef von Veba Immobilien, Ulrich Lilienthal, mehrere Wochen in U-Haft verbringen. Er bestreitet bis heute alle Vorwürfe. Schwer vorstellbar, daß die Bochumer Ankläger das Verfahren gegen den früheren Mannesmann-Vorstandsvorsitzenden Werner Dieter wegen des Verdachts, seinen Konzern durch windige Geschäfte mit eigenen Firmen um 253 000 Mark geschädigt zu haben, wie ihre Düsseldorfer Kollegen vor zwei Jahren gegen eine Geldzahlung von einer Million Mark eingestellt hätten.

Was die insgesamt sechs Oberstaatsanwälte, sechzehn Staatsanwälte, neun Wirtschaftsreferenten und acht Buchhalter starke Bochumer Truppe am stärksten motiviert, ist der Rochus auf jene Spezies von Gutverdienenden, die - so Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek - "Wein predigen und Champagner trinken". Zu ihnen versuchen sie sich über die subalternen Vollstrecker gängiger Korruptionspraktiken zu den hochrangigen Profiteuren "hochzuermitteln", gleichgültig, welcher parteipolitischen Couleur sie zuzurechnen sind.

Ohne weiteres hätten sie den SPD-Promi Ziegler auch anderen überlassen können: Der VEW-Chef arbeitet in Dortmund und lebt in Wickede, also außerhalb ihres Jagdreviers. Doch konnten sie den ahnungslosen Strommanager nach einer Durchsuchung seines Büros und seines Privathauses telefonisch dazu überreden, auf der Rückfahrt von einer feierlichen Bundesverdienstkreuz-Verleihung in Essen doch noch kurz einmal in Bochum Station zu machen. Dort präsentierten sie ihm den vom Ermittlungsrichter bereits ausgefertigten Haftbefehl und zogen so das Verfahren an sich, was ihnen den Vorwurf der Manipulation einbrachte. Von einem anderen Gericht wäre der geständige Ziegler möglicherweise gar nicht festgenommen worden und könnte wahrscheinlich einem milderen Urteil entgegensehen als in Bochum.

Inzwischen ist die Antikorruptionstruppe bereits in einem weiteren Ruhrkonzern fündig geworden. Ins Fadenkreuz der Bochumer geriet Anfang September ein gutgetarnter Betrügerring leitender Ruhrkohle-Mitarbeiter. Sie stehen im Verdacht, über stille Beteiligungen an Zulieferfirmen in die eigene Tasche gewirtschaftet und Schmiergelder in Millionenhöhe empfangen zu haben. Das erfolgreiche Bochumer Domino-Spiel kann von neuem beginnen.