Die Versuchs-Regierung

Einfach ausprobieren, vor und zurück - das ist das System Schröder. Der Kanzler möchte lieber moderieren als führen. Aber ist der Weg schon das Ziel?

Ein klares Bild von der Regierung will sich einfach nicht einstellen. Jetzt ist sie bald 100 Tage im Amt. Glücklich die, die ihr ultimatives Urteil schon haben. Könnte es sein, daß es beim Undeutlichen dauerhaft bleibt, zumal der Kanzler sich ganz gerne von Stimmungen treiben läßt, auf Einflüsterungen hört, vor allem auf solche mit Macht? Erlaubt ist das alles, man muß es nicht einmal eilig abkanzeln als billigen Populismus.

"Ich versuch's einfach mal": Gerhard Schröders lockerer Satz ist einem fast schon zum Ohrwurm geworden. Versucht hat er es auch mit dem Ausstieg aus der Wiederaufarbeitung des Atommülls innerhalb eines Jahres, im Einvernehmen mit Jürgen Trittin - und augenblicklich wieder bleibenlassen. Man kennt das schon: vor und zurück, trial and error.

Die Zigarre ist auf Betrieb geschaltet. Tony Blair war gerade am Telefon. Es ging um eine Intervention im Kosovo, auch mit Bodentruppen, mitsamt den Europäern, einschließlich der Deutschen. Solche Riesenfragen sind jetzt Schröders Alltag. Seine eigene Bilanz fällt naturgemäß nicht unzufrieden aus. Die Kritiker wiederum, die nach dem Atomausstiegschaos jetzt wieder lauter werden, nehme er nicht gar so ernst, behauptet der Kanzler.

Der Anfang hört einfach nicht auf. 1990 hat Schröder noch gegen den Golfkrieg protestiert, erinnert er sich, jetzt nimmt er Militärparaden ab. Oder er hat darüber zu entscheiden, ob deutsche Soldaten dazugehören, wenn Bodentruppen in den Kosovo geschickt würden. Übrigens: Vor zehn Tagen erklärte er öffentlich, er sei dafür, jetzt zuckt er zurück. Man kennt das. Schröder sagt nicht, er betrachte sich selber in diesem Amt noch "verwundert". Nein, das ist nicht das Wort. Aber er findet auch kein anderes für das, was er meint.

Vielleicht ist es einfach so: Angekommen hinter dem Zaun, an dem er einstmals gerüttelt hat, erblickt der Realo Schröder erst jetzt die Realitäten. So etwas soll es geben. Möglich, daß man sich nach so langen Oppositionsjahren nicht wirklich vorstellen konnte, was "regieren" heißt; so, wie man unmerklich verlernte, in Alternativen zu denken. Die Anfangsschwierigkeiten erklären sich nicht zuletzt daraus. Der Respekt, den Schröder seinem Vorgänger bekundete, war deshalb keine Masche, er hatte einen authentischen Kern. Auch die Opposition war im System Kohl aufgegangen.

Die Folge: Noch keine Regierung hat so sehr von vorne angefangen. Schröder sammelt Erfahrungen. Er begleitet das mit dem Satz, der nach Realismus pur klingt: "Man muß für möglich halten, daß es nicht nur am Unwillen der anderen liegt, wenn Dinge scheitern, sondern auch an eigenen Fehleinschätzungen und Fehlern." Was bei ihm in jedem Fall dominiert, ist sein Interesse am Konsens. An diesem deutschen System will Schröder nicht rütteln. Ganz im Gegenteil, allmählich gewinnt man den Eindruck, er suche nach dem Konsens einer Großen Koalition, den die rot-grüne Koalition ächzend exekutiert.

Die erste Lehre: Auf große Worte verzichten

Schröder möchte vor allem Konflikte managen. Er würde nicht sagen, die Industrie habe jetzt Trittin beim Atomausstieg und ihn, der ja zugestimmt hatte, gestoppt. Er würde es in die Formel kleiden, die Regierung müsse die Kraft finden, kommunikationsfähig zu sein. Oder anders: Sie müsse eine Vorstellung von dem haben, was sie will, und dann danach trachten, es durchzusetzen. Scheitern eingeschlossen.

Sagen wir so: Schröder fängt klein an und geht damit locker um. Damit macht er viel von dem wett, was "unter Professionalismus-Gesichtspunkten ziemlich furchtbar ist", wie einer der Professoren urteilt, der den Machtwechsel durchaus wollte und nun mit "kritischer Heiterkeit" - mal als Berater, mal aus Distanz - verfolgt, was alles geschieht. Mit dem "superben Start der Regierungen Brandt und Schmidt" sei das einfach nicht zu vergleichen, urteilt ein anderer. Das Maß an Naivität habe ihn überrascht, auszunehmen sei nur der professionelle Otto Schily.

Aus Schröders Sicht muß Tony Blair manchmal wie ein Mann auf der Wolke erscheinen, inklusive Heiligenschein. Aber nagt die Realität nicht besonders rasch an den Lichtgestalten? Den Ehrgeiz, einen guten Job zu machen, bringt Schröder mit - oder anders: ein guter Kanzler zu sein, der nicht nur vier Jahre amtiert; keiner, der das Rad neu erfindet, um in seinen Metaphern zu bleiben, der es aber dennoch zum Drehen bringt. Das wäre der Maßstab, an dem er seine 100 Tage gern messen ließe. Und die Jahre, die folgen, auch.

Abendessen im Bungalow. Günter Grass, Jürgen Flimm, Erich Loest, Marius Müller-Westernhagen, Oskar Negt, Michael Naumann. Seit "Willys Zeiten" zieht Grass zum erstenmal wieder in diesem Raum an der Pfeife. Hinter der Trennwand wohnt momentan Helmut Kohl. Schröder fragt und hört zu. Er lauscht auf Nuancen und kommt zum Punkt. Er liebt solche Gespräche. Wissen möchte er, wie die "demokratische Linke" denkt, zu der er sich irgendwie auch zählt. Besonders interessiert ihn, was er zu erwarten hätte, wenn er einmal gegen sie entschiede. Und das könnte ja durchaus geschehen. Beispielsweise in Sachen deutscher Truppeneinsätze.

Zwischen dem Pragmatismus Schröders, den Freund Oskar Negt bewundert, und dessen Plädoyer für mehr gesellschaftsverändernde Phantasie bei Rot-Grün mögen Welten klaffen - und dennoch, ein Gespräch findet statt. Weil er mit ihm nun einmal in die Weltgeschichte geraten sei, ironisiert der linksintellektuelle Professor aus Hannover das Verhältnis zum Kanzler, möchte er ihm ein Büchlein zur gelegentlichen Lektüre widmen. Titel: Krise in der Antike. Der Kanzler werde das brauchen können.

Das Mahnmal, das Kosovo, von der Steuerreform bedrohte Verlage und Buchhandlungen, nichts wird ausgespart. Argumente, Gegenargumente, Schröder läßt sich ein auf den Disput und auf das Komplexe. Darin steckt Programm. Und das markiert viel von der kulturellen Veränderung im Alltag. Der politische Stilbruch, der auch nach außen sichtbar wird, ist größer, als es auf den ersten Blick scheint. Das Bündnis für Arbeit und die Energiekonsens-Gespräche sind nicht nur gewöhnliche Chefsache.

Wichtiger ist, daß sich damit eine Entparlamentarisierung fortsetzt, die schon in den Kohl-Jahren begonnen hat. Heute gewinnt diese Entwicklung erst ihre Form. Auch wenn man selbst die repräsentative Demokratie für das unverzichtbare Fundament des Legitimationsprozesses hält - dieser neue politische Stil läßt sich durchaus begründen. Bloß sieht es nicht so aus, als wäre er bereits konsequent zu Ende gedacht.

Nur an einem Runden Tisch, wie er in Holland einst erfunden worden ist, ließe sich möglicherweise verwirklichen, was Wolfgang Streeck oder Fritz W. Scharpf, die Direktoren des Kölner Max-Planck-Instituts, und andere sich wünschen: die Beschäftigungsfähigkeit der Ökonomie zu erhöhen. Alle Überlegungen seien schonungslos daraufhin zu prüfen. Bisher aber sieht es nicht so aus, als werde so gedacht.

Im "multipolizentrischen Entscheidungsprozeß" der Bundesrepublik, lästert ein professoraler Beobachter, gehe alles unter. Jeder rede mit und keiner. Man arbeite, fügt ein anderer hinzu, "in einem Sumpf, in dem es keinerlei Struktur gibt". Ein politischer Wille zeichne sich nicht wirklich ab. Das ist nun eine andere Meßlatte für die 100 Tage als die, die Schröder anlegt. Aber auch sie ist ja nicht unfair gemeint. Die Konsensbündnisse, heißt das, ersetzen das Parlament nicht wirklich. Und obendrein holt das gute alte Ressortprinzip auch diese Regierung ein. Im "Bündnis" suchen sie beispielsweise danach, wie sich eine Niedriglohnpolitik promovieren ließe, um wenigstens einen Teil des Problems der Arbeitslosigkeit zu regeln. Und zur gleichen Zeit legt der Arbeitsminister sein Gesetzeswerk vor, mit dem er die 620-Mark-Jobs unter Kontrolle bekommen will. Es wird schlicht nicht zusammengedacht, was zusammengehört.

Das wäre die Stunde des kühlen Kanzleramts. Dort residiert eine eigentümliche Doppelspitze, auch wenn sie Bodo Hombach nicht gerne so nennen würde. Er ist Minister und Amtschef, Frank Steinmeier fungiert als Staatssekretär. Dieses Zweierlei ist ein Novum. Vermutlich macht es eine komplizierte Aufgabe noch komplizierter, auch wenn die Beteiligten das pflichtgemäß anders sehen. Hombach ist - aus seiner Sicht - zuständig für alles, was wichtig ist. Wichtig ist aber viel, wie man sieht. Der Minister und Hausphilosoph hat eine Menge am Hals. Aber er fühlt sich pudelwohl, wie er jedem gern einräumt. Fröhlich beim Aufstehen, fröhlich beim Schlafengehen. Dazu trägt bei, daß der Kanzler ihn auch noch spendabel mit Zigarren verwöhnt. Auch die Zigarre Hombachs ist meist auf Betrieb geschaltet. Aber sogar Oskar Lafontaine, der Parteivorsitzende, rügt jetzt öffentlich, es mangle an politischer Koordination und Organisation.

Gute Noten für ein paar Minister

Schröder lobt öffentlich die magere Steuerreform, deren Vaterschaft nicht einmal mehr Lafontaine richtig beanspruchen will. Der Kanzler lobt auch die Minister. Mit Recht. Neben Otto Schily erhalten vor allem Rudolf Scharping (Verteidigung), Herta Däubler-Gmelin (Justiz) und Werner Müller (Wirtschaft) gute Noten. Bei manchen anderen sieht man die Konturen einfach noch nicht.

Es gab keine Schonfrist von 100 Tagen, lacht Andrea Fischer, die Gesundheitsministerin. Auch ihr wird bescheinigt, den Job gar nicht so schlecht zu machen, selbst wenn sie im Schatten ihres Namensvetters, des großen Ministers für Kontinuität und Europa stehen mag. Sie amüsiert sich und staunt: "Was wir so alles regieren!" Meine Lieblingsverordnung? "Die Einführung von zweischaligen Krustentieren aus Tunesien." Mit der starken Lobby lernt sie umzugehen. Aber jetzt, sagt Andrea Fischer, müsse man noch einmal grundsätzlicher an das Gesundheitswesen herangehen. Bei dem Honorarsystem für die Ärzte könne es einfach nicht bleiben.

Selbst im Bündnis für Arbeit, dem Andrea Fischer angehört, entdeckt sie vornehmlich "Repräsentanten der Tarifgesellschaft", die viel von der alten Welt verkörpern. Sie ist die einzige Frau und die Jüngste. Die Realitäten hätten sich doch hinter dem Rücken Kohls verändert, sagt sie, und Rot-Grün sei die Antwort auf diese Veränderung. Die Regierung, heißt das, müßte noch einmal Luft holen und grundsätzlich über das mögliche, notwendige Neue nachdenken. Bravo!

Sie haben sich alle noch nicht herausgeschaufelt aus der Baugrube, geschweige denn, daß man das erste Stockwerk schon sehen könnte. Nur das alte Etikett bleibt unberührt: die Neue Mitte samt einem bißchen Gerede über das Numinosum Berliner Republik, über das Nationale und deutsche Interessen statt über das Ziel Europa.

Bonn und Paris befinden sich im Dialog, Atomstreit hin oder her - das steht auf der Habenseite. London und Bonn suchen ein gemeinsames Manifest, mit oder gegen Lafontaine. Da die deutschen Interessen, dort die Vertiefung Europas, über die Gerhard Schröder in Davos reden will. Das alles bleibt offensichtlich noch ganz unverbunden. Ähnliches läßt sich von der Absicht sagen, den Sozialstaat neu zu denken (was im Parlament geschehen soll). Bisher läuft die SPD Gefahr, am alten Sozialstaat nur weiter zu flicken und zu kitten.

Aber dennoch ist es viel zu früh, das letzte Wort darüber zu sprechen, daß es so bleiben müsse. Eher hat man 1000 Fragen. Gerhard Schröder hat die Chancen des Kulturbruchs, den der Machtwechsel wirklich bedeutet, noch nicht richtig genutzt und auch nicht seine diskursiven Stärken. Er dialogisiert mit Erfolg im kleinen Kreis, siehe Bungalow. Er kommuniziert erfolgreich in der Öffentlichkeit, siehe Energiekonsens mit den mächtigen Bossen (auf dem Rücken der Grünen).

Aber wenn sein Satz richtig ist, derjenige sei auf dem falschen Dampfer, der in komplexen Industriestaaten die Vorstellung vom Kanzler als einsamem Entscheider pflege, muß er sich auf diese Komplexität doch in anderer Form einlassen. Gefragt ist nicht nur der lockere, sich einbettende Moderator. Gefragt ist Politik, die im Zweifel auch klarmacht, welche Wünsche nicht mehr zu erfüllen sind und ob die Gesellschaft des ewigen "Mehr" wirklich noch Zukunft hat. Ein solcher "guter Kanzler" wird gesucht. Eine Versuchsregierung genügt nicht.