Öcalan, der Retter der Türkei

Die Festnahme des PKK-Chefs hat das Volk selbstbewußt gemacht und die Parteien stabilisiert von Michael Lüders

Ankara

Nüchtern besehen hätte Abdullah Öcalan eine bessere Presse verdient. In den hiesigen Medien fällt sein Name selten ohne das unfreundliche Beiwort "der Baby-Mörder und Terror-Chef der separatistischen PKK". Der Leibhaftige, endlich gefaßt. Die Ironie ist freilich, daß seit den Tagen des seligen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk wohl niemand türkische Politik in so kurzer Zeit dermaßen in Bewegung gebracht hat wie ausgerechnet der Staatsfeind Nummer eins, seit er am Dienstag voriger Woche in die Türkei überstellt wurde.

Doch dann kam Öcalan, und seither ist Ecevit der Mann der Stunde. "Die Türkei durchlebt ein Hochgefühl nationaler Euphorie", meint der Publizist Dog*an Tiliç. "Das Foto, das Abdullah Öcalan vor der türkischen Flagge zeigt, dokumentiert symbolisch den Sieg des türkischen Nationalismus über den kurdischen Separatismus. Staat und Regierung haben ein neues Selbstbewußtsein gewonnen, das noch vor zwei Wochen undenkbar gewesen wäre." Ecevit nutze dieses unverhoffte Geschenk der Geschichte ebenso staatsmännisch wie geschickt. "Nicht auszumalen, wenn Tansu Çiller Regierungschefin wäre", sagt Dog*an Tiliç. "Sie würde sich vermutlich mit Sprüchen profilieren wie: Knüpft den Baby-Mörder auf. Und sie würde die Festnahme Öcalans als ihren persönlichen Sieg verkaufen. Nicht so Ecevit. Er betont, die Verhaftung Öcalans sei ein Sieg des Rechtsstaates über die Gewalt."

Diese bewußte Zurückhaltung, eine intelligente Form von Wahlkampf, kommt in der Öffentlichkeit gut an. Umfragen zufolge dürfte Ecevits Demokratische Linkspartei (DSP), eine für westeuropäische Verhältnisse ungewöhnliche Melange aus Sozialdemokratie und ausgeprägtem Nationalismus, bei den bevorstehenden Wahlen um sechs bis acht Prozent zulegen. Das könnte reichen, um stärkste Partei zu werden. Zugute kommt Ecevit zudem der Ruf als erfahrener Krisenmanager. In den siebziger Jahren war er dreimal Ministerpräsident, im Juli 1974 befahl er den Einmarsch türkischer Truppen auf Zypern. Bei den anschließenden Wahlen erhielt er sein bislang bestes Wahlergebnis. Und, ebenfalls ein Bonus in der korruptionsgeplagten Türkei: Ecevit hat sich nie bestechen lassen, lebt in bescheidenen Verhältnissen und verzichtet auf Luxuslimousinen als Dienstwagen.

Abdullah Öcalan dürfte als tragische Figur in die Geschichte eingehen. Für die kurdische Sache hat er nichts erreicht. Statt dessen hat er die türkische Parteienlandschaft stabilisiert. Optimisten erwarten nach den Wahlen in zwei Monaten eine Zweierkoalition aus Ecevits DSP und der Mutterlandspartei von Mesut Yilmaz. Pessimisten glauben, daß Tansu Çillers Partei des Rechten Weges als dritter Koalitionspartner hinzukommen wird.

Der Präsident drohte Griechenland mit türkischer Selbstverteidigung

So viel Übersichtlichkeit war lange nicht. Die großen Verlierer des Öcalan-Faktors sind die Islamisten, die bislang als potentielle Wahlsieger gehandelt wurden. Das Militär, das hinter den Kulissen türkische Politik gestaltet, dürfte sich die Hände reiben. Mit Hilfe einer offenkundigen Manipulation der Verfassung und eines willfährigen Obersten Gerichtshofes erwirkten die Generäle im Januar vorigen Jahres das Verbot der islamistischen Wohlfahrtspartei von Necmettin Erbakan, nachdem er im Juni 1997 zum Rücktritt als Ministerpräsident gezwungen worden war. Die Tugendpartei, Nachfolgerin der Wohlfahrtspartei, durfte mit einem entsprechenden Sympathiebonus bei den anstehenden Wahlen rechnen. Die Instabilität türkischer Regierungen erklärte sich vor allem aus dem Versuch, Mehrheiten ohne Beteiligung der Islamisten zu finden - was angesichts der persönlichen Feindschaft zwischen den beiden konservativen Parteiführern Yilmaz und Çiller nicht dauerhaft gelingen konnte.

Türkische Politiker zeigen dieser Tage ein gesundes Selbstbewußtsein. Europäische Initiativen in der Kurdenfrage, sofern sie denn geplant sind, dürften auf absehbare Zeit am nationalen Hochgefühl in der Türkei abprallen. Den bislang höchsten rhetorischen Gipfel erklomm am Montag Staatspräsident Süleyman Demirel, der Griechenland für den Fall einer weiteren Unterstützung der PKK mit dem "Recht der Türkei auf Selbstverteidigung" drohte. Dafür erntete er viel Lob und Zustimmung in den Medien. Außerhalb von linken Splitterparteien und der Kurdenpartei Hadep, deren Verbot nur noch eine Frage der Zeit ist, gilt schon der Begriff "Kurdenfrage" als unanständig.

Aus offizieller Sicht ist die Türkei ein zentralistisch verfaßter Nationalstaat, dessen Identität sich ableitet aus der von Atatürk begründeten Vision eines kulturell und politisch verstandenen Türkentums. Religiöse und ethnische Zugehörigkeiten werden diesem idealisierten Einheitstürkentum bis heute untergeordnet. Und in der Tat werden die Kurden, die etwa ein Fünftel der Gesamtbevölkerung ausmachen, in der Türkei nicht diskriminiert, weil sie Kurden sind. Den Kurden stehen theoretisch in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft alle Wege offen - solange sie nicht kulturelle oder politische Eigenrechte für sich reklamierten. Jede Autonomie oder Minderheitenforderung aber, und sei es nur die Zweisprachigkeit in kurdischen Gebieten, wird als Angriff auf die territoriale Integrität der türkischen Republik gewertet. Diese Logik erklärt die für außenstehende Betrachter erstaunliche Realitätsverleugnung türkischer Politik, die in der PKK allein ein terroristisches und propagandistisches Mittel zum Zweck ausländischer Mächte sieht - mit dem Ziel, die Türkei zu destabilisieren.

Die Wurzeln solcher Verschwörungstheorien reichen zurück in die zwanziger Jahre, und bis heute prägen sie politische Biographien. Auch die von Bülent Ecevit. "Ich habe sehr oft mit ihm über die sogenannte Kurdenfrage diskutiert", erzählt Ismet Solak, Leitartikler der Zeitung Hürriyet und seit Jahrzehnten ein enger Weggefährte von Ecevit. "Er glaubt, daß der Westen eine neue Landkarte des Nahen Ostens entwirft und sich hierfür der sogenannten Kurdenfrage bedient. Während des Unabhängigkeitskrieges haben Türken und Kurden Seite an Seite gekämpft. Im Jahr 1923 aber haben die Engländer einen Kurdenaufstand im Nordirak angezettelt, der damals zur Türkei gehörte, um sich die Erdölfelder von Mossul und Kirkuk einzuverleiben. Diese Niederlage der Türkei hat sich in Ecevits Bewußtsein tief eingegraben. Er glaubt, daß Öcalan nur eine Marionette ist, die fremden Herren dient. Syrien, Griechenland, westlichen Ländern."

Ecevits Politik in der Kurdenfrage unterscheidet sich nicht von seinen Vorgängern. Er teilt die vorherrschende Meinung, wonach es kein kurdisches Minderheitenproblem gibt. Das Problem seien vielmehr die Rückständigkeit und Unterentwicklung in Südostanatolien. Wenn es gelingt, diese Region wirtschaftlich zu entwickeln und berufliche Perspektiven zu eröffnen, dann werde sich auch die dortige Bevölkerung, mehr noch als bisher, mit dem türkischen Staat identifizieren. Das größte Hindernis auf dem Weg zur angestrebten Modernisierung sind aus dieser Sicht die feudalen Gesellschaftsstrukturen und der Terror der PKK, der die notwendigen Investitionen in Südostanatolien teilweise blockiert hat und die Regierung zwang, über weite Gebiete den Ausnahmezustand zu verhängen.

"Ecevits Ansichten in dieser Frage haben sich nie geändert", betont Ismet Solak. "Dennoch ist er deswegen kein Dinosaurier. Die ganze Nation hat unter der PKK gelitten. Seit der Festnahme Öcalans ist zu beobachten, daß sich zunehmend auch junge Leute, die sich ansonsten wenig für Politik interessieren, von Ecevits Haltung angesprochen fühlen. Damit Ruhe einkehrt im Land."

Bleibt die Frage, warum es die türkische Armee in 15 Jahren nicht geschafft hat, die PKK, die in der Bevölkerung angeblich keinerlei Rückhalt genießt, militärisch zu besiegen. Der junge Kadett der Militärakademie, der seinen Namen nicht nennen möchte, weiß warum. "Weil die PKK aus dem Ausland unterstützt wird und einen Guerillakrieg führt. Das Beispiel Vietnam zeigt, daß so was lange dauert. Und vielleicht hatten wir die falsche Strategie. Wir sind den Terroristen in die Berge gefolgt, um sie zu bekämpfen. Wahrscheinlich wäre es besser, die Berge nur einzukreisen und sie auszuhungern."

Geht der Krieg nach der Verhaftung Öcalans weiter? "Es ist ja nicht wirklich ein Krieg. Die Armee bekämpft den Terrorismus, mehr nicht."

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