Das Prinzip Gewaltverzicht

Der Krieg ist vorüber. Jetzt muss Europa seine Identität finden

Königswinter

Am Ende dieses Jahrhunderts können die Vereinigten Staaten mit berechtigtem Stolz auf ihre Entwicklung zurückblicken. Von einer großen wirtschaftlichen Macht, die sie schon vor hundert Jahren waren, sind sie zu der ersten Weltmacht geworden, die die Geschichte unseres Globus kennt. Wie sie damit umgehen, ist die spannende Frage.

Amerika hat es verstanden, Fantasie und Leistungswillen zu entfesseln, demokratisch zu bändigen, technologische Spitzen zu erreichen und das alles, von der schützenden geografischen Lage unterstützt, durch militärische Machtentfaltung im eigenen Interesse zu nutzen. Wie käme dieses Land dazu, die Werte und Methoden infrage zu stellen, mit denen es zur Nummer eins in der Welt geworden ist? Amerika spricht nicht über seine Identität, es hat sie.

Europa sucht sie. Fast alle seine Völker haben im Verlauf dieses Jahrhunderts Brüche ihrer Geschichte und gesellschaftlichen Systeme erfahren und erlitten, zum Teil mehrfach. Kein Staat zwischen Spanien und Russland, die Schweiz und Schweden ausgenommen, blieb davon verschont. Gleiches gilt für China, Japan, Südostasien, Indien, den Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber den Umwälzungen auf dem eurasischen Kontinent zeigt sich Amerika als Oase der Stabilität und beständiger Entwicklung. Nach dem Trauma des Bürgerkriegs hat es Kriege nur außerhalb seines Territoriums geführt und fast immer gewonnen.

Militärische Macht, umbarmherziger Einsatz der eigenen Zerstörungskraft, gepaart mit dem missionarischen Sendungsbewusstsein und der Überzeugung, es könne für niemanden schlecht sein, was für Amerika gut ist, das alles weist den bewährten Weg ins nächste Jahrhundert. Aber die Gabelung ist erkennbar: Die eine Richtung heißt Herrschaft, die andere Führung der Welt in eine Ordnung. Doch es gibt keine Weltordnung, wenn Amerika deren Regeln nicht befolgt. Der Versuchung, sich darüber hinwegzusetzen, steht die Macht zur Seite, es zu können. "Wozu hat man die beste Armee der Welt, wenn man sie nicht benutzen darf?", wird die amerikanische Außenministerin zitiert.

Verständlicherweise will sich die Weltmacht nicht von Mehrheitsbeschlüssen abhängig machen, wenn es um ihre vitalen Interessen geht oder um das, was sie als globale Verantwortung begreift. Es muss Washington unannehmbar erscheinen, sich in einem solchen Fall einem Veto im Sicherheitsrat unterwerfen zu sollen. Das Recht, dort nein zu sagen, haben in der Vergangenheit alle Veto-Mächte in Anspruch genommen. Dieses Prinzip hat die Vereinten Nationen während des Ost-West-Konflikts vor dem Auseinanderbrechen bewahrt, weil es politisch anerkannte, dass große Mächte sich nicht majorisieren lassen. Nach dem Ende des Kalten Krieges gilt das erst recht für die Supermacht. Um sich von den Fesseln des negativen Veto-Rechts zu befreien, proklamiert sie für sich das Recht, im eigenen Interesse frei zu handeln. Sie proklamiert gewissermaßen ein positives Veto-Recht, durch das sie sich dem möglichen negativen Veto-Recht im Sicherheitsrat entzieht. Sie kann das gefahrlos tun, soweit sie sich dabei auf die beste Armee der Welt stützt.

Globale power projection ist das Gegenteil von Gewaltverzicht. Gewaltverzicht war die deutsche Idee im Kalten Krieg. Sie sollte die starke Sowjetunion gegenüber der schwachen Bundesrepublik verpflichten, ihre militärische Überlegenheit nicht anzuwenden. Das konnte nicht schaden, hat man in Amerika damals gedacht, denn letztlich garantiert unsere militärische Überlegenheit die sowjetische Vertragstreue.