Das Prinzip Gewaltverzicht

Der Krieg ist vorüber. Jetzt muss Europa seine Identität finden

Königswinter

Am Ende dieses Jahrhunderts können die Vereinigten Staaten mit berechtigtem Stolz auf ihre Entwicklung zurückblicken. Von einer großen wirtschaftlichen Macht, die sie schon vor hundert Jahren waren, sind sie zu der ersten Weltmacht geworden, die die Geschichte unseres Globus kennt. Wie sie damit umgehen, ist die spannende Frage.

Amerika hat es verstanden, Fantasie und Leistungswillen zu entfesseln, demokratisch zu bändigen, technologische Spitzen zu erreichen und das alles, von der schützenden geografischen Lage unterstützt, durch militärische Machtentfaltung im eigenen Interesse zu nutzen. Wie käme dieses Land dazu, die Werte und Methoden infrage zu stellen, mit denen es zur Nummer eins in der Welt geworden ist? Amerika spricht nicht über seine Identität, es hat sie.

Europa sucht sie. Fast alle seine Völker haben im Verlauf dieses Jahrhunderts Brüche ihrer Geschichte und gesellschaftlichen Systeme erfahren und erlitten, zum Teil mehrfach. Kein Staat zwischen Spanien und Russland, die Schweiz und Schweden ausgenommen, blieb davon verschont. Gleiches gilt für China, Japan, Südostasien, Indien, den Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber den Umwälzungen auf dem eurasischen Kontinent zeigt sich Amerika als Oase der Stabilität und beständiger Entwicklung. Nach dem Trauma des Bürgerkriegs hat es Kriege nur außerhalb seines Territoriums geführt und fast immer gewonnen.

Militärische Macht, umbarmherziger Einsatz der eigenen Zerstörungskraft, gepaart mit dem missionarischen Sendungsbewusstsein und der Überzeugung, es könne für niemanden schlecht sein, was für Amerika gut ist, das alles weist den bewährten Weg ins nächste Jahrhundert. Aber die Gabelung ist erkennbar: Die eine Richtung heißt Herrschaft, die andere Führung der Welt in eine Ordnung. Doch es gibt keine Weltordnung, wenn Amerika deren Regeln nicht befolgt. Der Versuchung, sich darüber hinwegzusetzen, steht die Macht zur Seite, es zu können. "Wozu hat man die beste Armee der Welt, wenn man sie nicht benutzen darf?", wird die amerikanische Außenministerin zitiert.

Verständlicherweise will sich die Weltmacht nicht von Mehrheitsbeschlüssen abhängig machen, wenn es um ihre vitalen Interessen geht oder um das, was sie als globale Verantwortung begreift. Es muss Washington unannehmbar erscheinen, sich in einem solchen Fall einem Veto im Sicherheitsrat unterwerfen zu sollen. Das Recht, dort nein zu sagen, haben in der Vergangenheit alle Veto-Mächte in Anspruch genommen. Dieses Prinzip hat die Vereinten Nationen während des Ost-West-Konflikts vor dem Auseinanderbrechen bewahrt, weil es politisch anerkannte, dass große Mächte sich nicht majorisieren lassen. Nach dem Ende des Kalten Krieges gilt das erst recht für die Supermacht. Um sich von den Fesseln des negativen Veto-Rechts zu befreien, proklamiert sie für sich das Recht, im eigenen Interesse frei zu handeln. Sie proklamiert gewissermaßen ein positives Veto-Recht, durch das sie sich dem möglichen negativen Veto-Recht im Sicherheitsrat entzieht. Sie kann das gefahrlos tun, soweit sie sich dabei auf die beste Armee der Welt stützt.

Globale power projection ist das Gegenteil von Gewaltverzicht. Gewaltverzicht war die deutsche Idee im Kalten Krieg. Sie sollte die starke Sowjetunion gegenüber der schwachen Bundesrepublik verpflichten, ihre militärische Überlegenheit nicht anzuwenden. Das konnte nicht schaden, hat man in Amerika damals gedacht, denn letztlich garantiert unsere militärische Überlegenheit die sowjetische Vertragstreue.

Aus der deutschen Idee wurde ein europäisches Konzept. In Helsinki 1975, in der KSZE, in der Charta von Paris 1990 wurden die Grundregeln des europäischen Zusammenlebens formuliert. Keine Grenze, wann und wie immer sie zustande gekommen ist, sollte mehr durch Gewalt verändert werden. Gewaltverzicht verlangt nicht, dass man sich lieben muss oder dass unterschiedliche, gegeneinander gerichtete Überzeugungen und Absichten konvergieren müssen. Jede Seite kann bei ihren Zielen bleiben unter der überragenden Voraussetzung, dass sie zur Durchsetzung keine Gewalt anwendet. Nur so hat das funktioniert, als es die bipolare Welt mit antagonistischen Systemen gab, die kapitalistisch und kommunistisch verfasst waren, die ihre Wirtschaft ganz verschieden organisiert hatten und die Vokabel Demokratie unterschiedlich buchstabierten. Gewaltverzicht verlangt, dass es keinerlei Interessen geben sollte, keinerlei ungelöste Fragen, keine konfliktträchtigen Probleme, die den Einsatz von Gewalt rechtfertigen. Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts, hat Brandt einmal formuliert. Frieden bedeutete die Abwesenheit von Krieg. Gewaltverzicht und Stabilität sind Zwillinge. Ohne Gewaltverzicht gibt es keine Stabilität, ohne Stabilität keine Ordnung mit Aussicht auf friedliche innere Entwicklung der Staaten. Gewaltverzicht ist die Quelle friedlicher Transformation von Konflikten, und zwar deshalb, weil letztlich die Bereitschaft erforderlich ist, Hass zwischen den Kontrahenten abzubauen und durch Vernunft zu ersetzen. Dieses Grundgesetz der Stabilität gilt auch nach dem Ende der bipolaren Welt.

Wertekonvergenz bleibt auch künftig kein erstrangiges Ziel. Sicherheit, Stabilität oder Frieden dürfen islamischen Staaten oder Indien oder China nicht vorenthalten bleiben, bis deren Anschauungen vom Menschen und seinen Rechten mit den christlich geprägten übereinstimmen. Staaten müssen in den geregelten Gewaltverzicht einbezogen werden, unabhängig davon, ob sie mehr oder weniger demokratisch und marktwirtschaftlich organisiert sind oder dem amerikanischen Way of Life nicht folgen wollen. Das Prinzip Gewaltverzicht kann auch für Konflikte jenseits unseres Kontinents Wege zur Lösung weisen. Für Jugoslawien und den Balkan muss es jedenfalls das Grundgesetz werden, ohne das alle Überlegungen zum Wiederaufbau unter europäischer Perspektive auf Sand gebaut wären. Es wäre verrückt und aussichtslos, sich neue Grenzen ausdenken zu wollen, die alle Beteiligten als ethnisch gerecht empfänden.

Die Philosophie des Gewaltverzichts will das Recht, das sich der Stärkere nimmt, durch die Stärke des Rechts ersetzen. Sie ist das Mittel der Emanzipation der Schwächeren gegenüber Stärkeren, genauer: Sie will wirtschaftliche und politische Kraft zur Geltung bringen, weil sie sich auf militärische nicht stützen kann, kurz - geregelter Gewaltverzicht ist das Konzept der Europäer für Sicherheit und Stabilität.

Vertraglich auf Gewalt zu verzichten muss der Globalmacht abstrus erscheinen. Für Europa ist es das Prinzip seiner Selbstbestimmung. Aus amerikanischer Sicht erscheint der westliche Teil des eurasischen Kontinents als Protektorat, das es mittels der Nato dominiert; aus europäischer Sicht fordert Helmut Schmidt lapidar: Die Nato gehört nicht Amerika. Die amerikanische Logik führt zur Ausweitung der Nato, zur Vermehrung der Stärke und des eigenen Einflusses, auch wenn das konfrontativ wirkt; die europäische Logik führt zu gesamteuropäischen Strukturen verminderter kontrollierter Rüstung, auch um das Schutzbedürfnis gegenüber Amerika zu verringern. Die Nato-Russland-Akte kann in amerikanischen Augen nur als Formsache zur Beruhigung Moskaus erscheinen. Für die Europäisierung Europas hingegen könnte sie richtungsweisend werden.

"Es sind nicht alle frei, die ihrer Ketten spotten", sagt Lessing

Nun wäre es kindlich, der amerikanischen Stärke vorzuwerfen, dass sie die Schwäche Europas ausfüllt und verhüllt. Die Beschwörungen, Europa müsse politisch mit einer Stimme sprechen, sind schließlich seit mehr als dreißig Jahren zu hören. In dieser Zeit liefen die fünf Herren im Weißen Haus niemals ein großes Risiko, wenn sie transatlantische Partnerschaft versprachen; sie entschieden, wann und wie sie es für richtig hielten. Dass die Europäer sich nun unter dem Schock ihrer entblößten Abhängigkeit im Jugoslawien-Krieg endlich die Fähigkeit geben wollen, sicherheitspolitisch selbstständig zu handeln, braucht Washington nicht sehr zu beunruhigen; denn es bleibt bei der Vereinbarung, dass dies nicht ohne amerikanische Zustimmung geschieht. Weit kann es ohnehin nicht führen, wenn Europa ausgerechnet auf dem Gebiet selbstständiger werden will, auf dem Amerika uneinholbar ist. "Es sind nicht alle frei, die ihrer Ketten spotten", heißt es in Lessings Nathan.

Es wäre vernünftig, der wirtschaftlichen die politische Selbstständigkeit folgen zu lassen. Wenn der Euro ein Erfolg werden soll, wird die Entwicklung Europas zu einem friedliebenden, auf Kooperation angelegten Faktor der Weltpolitik, selbstständig und emanzipiert, sogar zwingend: Wo hätte die Währung eines Protektorats bei Außenstehenden jemals genügend Vertrauen geweckt, sie zu stärken? Da könnte man im Dollar besser aufgehoben sein.

Sowenig der Euro eine Kriegserklärung gegen den Dollar war, sowenig wäre die Europäisierung Europas ein unfreundlicher Akt gegenüber Amerika. Im Gegenteil, die Vereinigten Staaten würden entlastet durch eine Ordnung in Europa, in der ihre militärische Anwesenheit eine Art Notbremse wäre - eingebaut, aber kaum benutzt. Amerika könnte global tun, was es für richtig hält, aber in Europa hätte es die Regeln der Ordnung zu befolgen. Das ist der Preis seiner Entlastung, den es im Prinzip schon entrichtet hat, als es die Charta von Paris unterschrieb, sich am auszubauenden Vertragswerk der OSZE beteiligte und die Nato-Russland-Akte lobte.

Ein politisch handlungsfähiges Europa nimmt Amerika nichts von seiner militärischen Stärke. Es kann nur dafür sorgen, dass sie hier weniger gebraucht wird. Der atomare Schirm bleibt ohnehin, und ein nachlassendes Interesse Amerikas ist nicht zu befürchten: Dafür bleibt der Westteil Eurasiens global zu wichtig. Vielleicht kann Amerika auf diesem Weg sogar erfahren, dass die Summe seiner imponierenden gesellschaftlichen und kulturellen Kräfte attraktiver ist als seine überwältigende militärische Macht.

Im Februar 1970 fragte mich der sowjetische Außenminister Gromikow besorgt, wann denn die politische Union Europas zu erwarten sei. Ich empfahl "Wiedervorlage in zwanzig Jahren". Die politische Handlungsfähigkeit war wohl ohnehin eine Illusion, solange Westeuropa auf den Schutz Amerikas vor der Sowjetunion angewiesen war. Nachdem der Schwall transatlantischer Bekundungen verhallt ist und sich der Qualm über den Trümmern Jugoslawiens gelegt haben wird, wird der Widerspruch zwischen der amerikanischen und der europäischen Logik unübersehbar werden. Es ist der Widerspruch zwischen fortdauernder amerikanischer Dominanz über Europa nach dem Rezept Roms: divide et impera und der Handlungsfähigkeit Europas nach eigenem Recht, zwischen Beherrschung und Selbstbestimmung Europas.

Nun lebt es sich erfahrungsgemäß so schlecht nicht auf unserem Kontinent, jedenfalls auf der Seite des Siegers. Aber inzwischen kann kaum bezweifelt werden, dass die globalen Probleme eher friedlich zu lösen sind als militärisch. Und die europäischen auch. Und dass die Neigung zu Interventionen nach den Erfahrungen auf dem Balkan ziemlich gedämpft sein wird. Wenn im Herbst in Wien die öffentlich fast vergessenen Verhandlungen der Konferenz über Sicherheit in Europa erfolgreich abgeschlossen werden, kann der Kontinent die Weichen zur Erlangung seiner Identität stellen. Sie werden seinen Weg bis weit in das nächste Jahrhundert entscheiden.

Egon Bahr war einer der Architekten der westdeutschen Ostpolitik.