Das will Putin
Ruhe und Ordnung, Reform von oben, Russlands Größe
In Russland ist noch heute der Krieg der Vater aller Dinge. Die Bolschewiki ergriffen im Ersten Weltkrieg die Macht. Die Sowjetunion wurde im Krieg gegen die Deutschen zur Weltmacht. Mit dem Afghanistankrieg begann der quälende Abstieg. Im zweiten Tschetschenienkrieg hat nun Präsident Boris Jelzin nach achteinhalb Jahren turbulenter Herrschaft das Zepter und den Atomkoffer an Wladimir Putin übergeben. Der hagere Mann, der vor fünf Monaten noch aussah wie ein weiterer von Jelzins kurzlebigen Instantpremiers, übernimmt die Macht als der populärste Politiker Russlands. Aus Blut und Eisen ist der 47-Jährige zum Volkshelden mit dem Heiligenschein des Retters aufgestiegen. Die erfolgreiche Beendigung des Tschetschenienkriegs wird seine erste große Herausforderung sein.
Als Boris Jelzin am Silvestertag sein aufgeräumtes Büro übergab, war von den Aktenbergen, die er dort täglich studiert haben soll, nichts mehr zu sehen. Das Land jedoch hinterlässt er in monströser Unordnung. Zum Abschied drehte sich Jelzin um und sagte nicht ganz frei von Häme: "Macht bloß nicht schlapp!" Putin flog noch in der Neujahrsnacht auf den Kaukasus und verteilte blitzende Jagdmesser an die kämpfende Truppe. Wer ist dieser neue Gipfelstürmer? Wohin wird Russland unter dem neuen Mann mit dem bleiernen Erbe gehen? Und auf welche Moskauer Tonlage muss sich der Westen einstellen?
Aufräumen, ausmisten und für Ordnung sorgen, das erwarten die meisten Russen von ihrem neuen Präsidenten. Die postsowjetische Unübersichtlichkeit hat in Russland Männer populär gemacht, die in den Geheimdiensten des Landes groß geworden sind. Noch im Herbst galt der einstige Chef der Auslandsaufklärung Jewgenij Primakow als Favorit für Jelzins Nachfolge. Nun hat der Exdirektor des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) den Präsidentensessel erklommen. Das ist kein Zufall. In einem Land, in dem Bildungseinrichtungen zerfal-len, wo Olympiaringer und Anlagenjongleure zu Abgeordneten werden, sind die KGB-Nachfolgeorganisationen die wahre Kaderschmiede der Nation.
Ob als Agent in Dresden während des Kalten Krieges oder als Manager der Petersburger Stadtverwaltung in den frühen Reformjahren, Wladimir Putin machte stets eine glänzende Figur. Der Jurist kennt die Rechtslage, der Judokämpfer die Gesetze der Schwerkraft, vor allem, wie man obenauf sitzt. Er wägt kühl ab, holt kontrolliert aus und trifft bisher exakt. Wenn nötig, taucht er mit einer eleganten Rolle ab. Putin hat sich keiner politischen Richtung angeschlossen, er ist niemandem verpflichtet außer jenen, die ihn zuletzt groß gemacht haben: den russischen Streitkräften. Von der engsten Kreml-Familie beginnt er sich bereits zu emanzipieren. Die Verfassung gibt ihm weitreichende Vollmachten, notfalls auch gegen seine Gönner. Manche hatten gehofft, nach dem Abgang Jelzins würde die dem Präsidenten auf den Leib geschneiderte Verfassung zugunsten des Parlaments abgemildert werden. Ein Irrtum - Putin hat sie bereits für unantastbar erklärt. Da die neue Duma schon nach seinem Gusto geformt ist, wird er noch unangefochtener herrschen als der Quasimonarch Jelzin.
Wohin wird Putin sein Land führen? Nicht von ungefähr veröffentlichte er fünf Tage vor seiner Berufung einen programmatischen Artikel im Internet (www.pravitelstvo.gov.ru). Darin rechnet Jelzins Nachfolger doppelt mit der Vergangenheit ab. Er verurteilt die sowjetische Ära und zieht eine gallenbittere Bilanz der Reformjahre. Putin vergleicht Russlands Niedergang mit dem Aufstieg Amerikas und Chinas; Europa erwähnt er mit keiner Silbe. Damit umreißt er die Spielklasse, die er für sein Land aller Unbill zum Trotz anpeilt. Als eigenständiger Kontinent soll Russland keine fremden Modelle kopieren, sondern seinen "eigenen Weg" finden. Die wirtschaftliche Gesundung des Landes hält Putin vor allem für eine "ideologische, geistige und moralische Aufgabe". Er entwirft eine "neue russische Idee", die das zerrissene und orientierungslose Volk einigen soll. Russland werde Meinungsfreiheit und Freizügigkeit, Eigentumsrecht und Marktwirtschaft hochhalten und sich gleichzeitig auf seine traditionellen Werte besinnen. Das Land brauche "Patriotismus", den "Glauben an die Größe Russlands" und an den "starken Staat als Garant der Ordnung und wesentlichen Motor des Wandels". Nur eine kraftvolle Staatsmacht sei imstande, Russland zu entbürokratisieren und zu einer "Zivilgesellschaft" zu reformieren.
Es werden sich nicht viele Russen finden, die Wladimir Putin widersprechen. Der amtierende Präsident hat sich das paradoxe Programm des großrussischen Konsenses zu Eigen gemacht: ein Lob auf die Freiheit, aber das Heil der neuen Ordnung liegt im kraftstrotzenden Staat, Initiative von unten ist lästig oder nachgeordnet. Die überfällige Modernisierung Russlands droht wieder zur Sache des Herrschers, nicht der Bürger zu werden - wie unter Peter dem Großen, Alexander II. und auch Stalin. Die Remilitarisierung des Landes seit Ausbruch des neuen Tschetschenienkrieges erwähnt Putin zwar nicht, aber sie ist zur neuen russischen Realität geworden. Reformen begreift die Moskauer Elite als Mechanik zur Stärkung der "Staatlichkeit", nicht als Mission der Gesellschaft. Demokratie ist dabei nicht mehr als eine Fußnote der kernigen Zukunft.
Die Zusammenarbeit mit diesem Russland wird für den Westen keine Kaminplauderei über das gemeinsame europäische Haus werden. Der stocknüchterne Putin wird den Wodka auf die Freundschaft im Schrank lassen, wohl zur Erleichterung seiner Besucher. Der neue russische Präsident könnte sogar berechenbarer werden als der alte, darin dem ehemaligen sowjetischen Außenminister Gromyko vergleichbar. Putin ist ein knochenharter Verhandlungspartner, er wird sich nicht wie sein Vorgänger durch Kredite und Komplimente gewinnen lassen. Der Westen sollte in der nächsten Krise à la Kosovo nicht auf das russische Umschwenken im letzten Moment zählen. Putin wird die Sprache am besten verstehen, die er selbst zu sprechen pflegt: unsentimental, ohne Scherz und Schnörkel, zur Sache.




