Griechische Gefahr

Die Europäische Zentralbank handelt klug, der Euro erholt sich. Doch die Erweiterung der Währungsunion bringt neue Risiken

Die schnelle Genesung verblüfft: Eben noch wurde dem Euro diagnostiziert, er leide an allerlei schweren Krankheiten. An mangelndem Reformeifer, an einer fehlenden politischen Union in Europa oder an der soundsovielten Regierungskrise in Italien. Und nun erhebt sich der Patient einfach von seinem Krankenlager und demonstriert mit einem stetig steigenden Wechselkurs seine fortschreitende Erholung. Ist also alles wieder in Ordnung in Euroland?

Müssen wir uns keine Sorgen mehr machen?

Die sich breit machende Erleichterung ist genauso fehl am Platz wie viele der Sorgen zuvor. Der Wechselkurs, auf den - spätestens seit er regelmäßig in der Tagesschau verlesen wird - alle so gerne schielen, er sagt in Wahrheit nur wenig über den Gesundheitszustand des Euro aus. Schon morgen können neue Konjunktur- und Zinsprognosen den Trend am Devisenmarkt umdrehen. Für die Angehörigen des Euro ist aber viel wichtiger: Wie steht es um seine langfristige Konstitution? Entscheidend dafür: die Preisstabilität. Und da droht auf lange Sicht Gefahr. Schuld daran sind nicht die Währungshüter im Turm der Europäischen Zentralbank. Die EZB hat bisher jedes Inflationssignal mit entschlossenen Zinserhöhungen beantwortet - unbeeindruckt von mancher Kritik. Das größere Risiko für den Euro liegt vielmehr in der Politik. In diesen Tagen wird die Aufnahme Griechenlands in den Euro-Club besiegelt, und es zeigt sich einmal mehr, wie schnell die Regierungen der Euroländer bereit sind, ihre guten Vorsätze zur Stabilität des Euro über Bord zu werfen.

Griechenland erfüllt trotz enormer Anstrengungen die einst so heiß diskutierten Konvergenzkriterien eher schlecht als recht. Immer noch überragt der staatliche Schuldenberg den Wert aller Güter und Dienstleistungen, die in Griechenland in einem Jahr produziert werden. Bei 104,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegt die Staatsverschuldung statt unterhalb von 60 Prozent wie im Rahmen der Konvergenz gewünscht. Schon bei der Entscheidung über die ersten Euro-Teilnehmer vor zwei Jahren hat man aber hoch verschuldete Länder wie Belgien und Italien durchgewinkt, weil sie immerhin große Fortschritte vorweisen konnten. Griechenland kann man nun das gleiche Recht nicht verwehren.

Athens Beitritt schafft dennoch einen neuen Präzedenzfall. Denn die Griechen haben nicht nur Probleme mit der Verschuldung, sondern auch mit der Inflation. Die Maastricht-Hürde für die Teuerung überwinden sie nur mithilfe von Krücken, die mit einer nachhaltigen Inflationsbekämpfung nichts zu tun haben. Zum einen senkten sie im vergangenen Jahr geschickt einige indirekte Steuern. Damit lassen sich die Verbraucherpreise gezielt tiefer legen - ein hübscher, aber leider nur vorübergehender Effekt, denn auf dem niedrigeren Niveau klettert die Teuerung danach unvermindert weiter. Auf diese Weise drückten die Griechen ihre Inflationsrate pünktlich zur Konvergenzprüfung um fast einen Prozentpunkt. Zum anderen hat die Athener Regierung in den vergangenen zwei Jahren mit den Unternehmen des Landes in einer Art Stillhalteabkommen eine zurückhaltende Preispolitik vereinbart. Wenn die Absprachen auslaufen, könnte die Wirtschaft aber schlagartig die Preise erhöhen.

Nun ist nicht zu erwarten, dass eine womöglich aufflammende Inflation in Griechenland die ganze Währungsunion in Brand steckt. Dafür ist die hellenische Volkswirtschaft zu klein. Und es wäre auch unfair, die enormen Fortschritte zu ignorieren, die das Land bei der Inflationsbekämpfung durchaus gemacht hat. Athens Beitritt bedeutet deshalb nicht gleich den Untergang des Eurolands. Dennoch stimmt die rasche, allzu sorglose Aufnahme in die Währungsunion bedenklich. Sie kann Griechenland selbst schaden, wenn es sich nicht als genügend wettbewerbs- und anpassungsfähig erweist. Immerhin gilt das Land, das seit seinem Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft in 1981 unverändert zu den wirtschaftlichen Schlusslichtern gehört, schon als Musterfall für eine verfrühte Aufnahme in die EG.

Vor allem aber ist es ein Schritt zu einer weiteren Aushöhlung der Konvergenz- und Stabilitätskriterien. Erst im vergangenen Jahr zeigten sich die europäischen Regierungen allzu leichtlebig, als sie Italien - ohne Not, wie sich später herausstellte - einen langsameren Schuldenabbau als ursprünglich vereinbart zugestanden. Nun interpretiert man die Konvergenzpflichten locker und schafft ein neues Exempel, auf das sich die mittel- und osteuropäischen Staaten berufen können, wenn sie beim Euro mitmachen wollen.