L E I T K U L T U R : Einwanderung ja, Ghettos nein
Warum Friedrich Merz sich zu Unrecht auf mich beruft
Friedrich Merz hat Recht: Im Juli 1998 habe ich in einem Artikel über Ausländer in Deutschland den Begriff Leitkultur verwendet. Es ging mir um die bis dahin sträflich vernachlässigte Integration der fast zehn Prozent unserer Bevölkerung, die mit fremdem Pass unter uns leben. Wer Integration nicht wolle, war meine Überzeugung, bewirke ungute Absonderung. Ich setzte hinzu: "Integration bedeutet zwangsläufig ein gutes Stück Assimilation an die deutsche Leitkultur und deren Kernwerte."
Ich weiß nicht mehr, woher ich den Begriff damals hatte. Vielleicht ja von Bassam Tibi, der ihn 1998 in seinem Buch Europa ohne Identität formulierte und mit dem ich zu jener Zeit gelegentlich bei öffentlichen Diskussionen auf einem Podium saß.
Anders als der CDU-Fraktionsvorsitzende, als er den Begriff von der Leine ließ, hatte ich freilich sehr präzise Vorstellungen davon, wie "Leitkultur" zu definieren sei. Ich lehnte mich dabei an den Kommunitaristen Amitai Etzioni an, der dem amerikanischen "Schmelztiegel"-Konzept das Idealbild vom gesellschaftlichen "Mosaik" entgegensetzte: "eine Komposition aus Steinchen verschiedener Farbe und Form, zusammengehalten durch einen Zementuntergrund und einen Rahmen. Den Zement müssen die Grundwerte bilden, die für alle verbindlich sind: das Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung und zum Verfassungsstaat; praktizierte Toleranz; eine gemeinsame Sprache, die das Funktionieren und die Kohäsion der Gesellschaft fördert." Den Rahmen aber müsse eine einheitliche Rechts- und Verfassungskultur geben: "Die islamische Scharia neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch - das geht nicht. Je bunter der ethnische Flickenteppich unserer Gesellschaft wird, desto fester muss er durch das gegengenähte Gewebe einer gemeinsamen Werteordnung zusammengehalten werden."
Meine Überzeugung zur Einwanderungs- und Integrationsfrage war in langen Jahren allmählich gewachsen. Sie bildete sich zumal in der Reaktion auf zwei Erscheinungen. Auf der einen Seite war dies die Deichgrafen-Metaphorik jener Konservativen, die um "den deutschen Charakter Deutschlands" (FAZ) bangten: Flüchtlings-Springflut, Asylanten-Schwemme, Ausländer-Strom, Einwanderer-Welle; die Vokabeln "Durchrassung" und "Umvolkung" brachten mich in Rage. Auf der anderen Seite aber hatte ich nicht das Geringste übrig für die unbedarfte Forderung der Grünen nach "offenen Grenzen" und ihre welt- und wirklichkeitsfremden Multikulti-Illusionen.
"Wir sind ein Einwanderungsland, und wir sollten uns dazu bekennen", schrieb ich 1986. "Schaffen wir also ein Einbürgerungsverfahren. Führen wir das jus soli ein, das Heimatsgeburtsrecht." Fünf Jahre später, 1991, verlieh eine Reihe feiger Anschläge auf Ausländerunterkünfte dem Thema - buchstäblich - brennende Aktualität. Mein Appell damals: "Das weitherzige Deutschland muss sich gegen das engstirnige mobilisieren." Und ich gab zu erwägen: "Das deutsche Boot ist nicht voll. [...] In zwanzig Jahren [werden wir] Zuzügler zum Lenzen und Pützen brauchen - Leute, die das Wasser aus dem Boot schöpfen." Ich schlug eine Quotenregelung für Einwanderer nach kanadischem oder US-amerikanischem Modell vor. In Einwanderern sah ich weniger die Belastung als vielmehr die Bereicherung.
Natürlich ist Deutschland nicht im gleichen Sinne ein Einwanderungsland wie die Vereinigten Staaten, Kanada oder Australien. Die hier zuziehen, können nicht einfach eine neue Nation schaffen, nachdem sie die Ureinwohner ausgerottet oder in Reservate verbannt haben. Die Deutschen sind da, und sie werden dableiben. Es gibt eine aufnehmende Gesellschaft, der sich die Zuwanderer wohl oder übel anpassen müssen. Diese aufnehmende Gesellschaft ist die Mehrheitsgesellschaft. Sie soll auch die Mehrheitsgesellschaft bleiben.
Gegenüber dem Begriff multikulturell habe ich immer starke Vorbehalte gehabt. Es haftet ihm zu viel Fragwürdiges an. "Sollen die einen ruhig Schuhplattler tanzen, die anderen Sirtaki", schrieb ich 1998. "Aber ein Deutschland, das aus lauter Ghettos besteht, ein paar für Türken, ein paar für Griechen, ein Dutzend für die Deutschen - das kann nicht das Ziel sein." Deswegen redete ich lieber von "multiethnisch". Gewöhnen wir uns an Bindestrich-Deutsche, war meine Meinung: an Turko-Deutsche und Graeco-Deutsche und Italo-Deutsche.
Im Übrigen bleibe ich dabei: Integration bedeutet zwangsläufig ein gutes Stück Assimilierung. Da teile ich nicht Bassam Tibis nachdrückliche Abneigung gegen "alle Formen der Assimilation" noch seine Ansicht, dass nur Integration - im Gegensatz zu Assimilierung - es einem Menschen möglich mache, "eine multiple, das heißt kulturell vielfältige Identität zu haben". Auch Assimilierte haben ein Recht auf unterschiedliche Wesensgrundierungen, Essensvorlieben, religiöse Präferenzen.
Die Diskussion der vergangenen Wochen lehrt, dass der Ausdruck Leitkultur zu Missverständnissen Anlass gibt. Leitkultur? Ähnliche Begriffe gibt es überall: culture dominante, defining culture, cultura dominante, culture de référence, American way of life. Kaum einer nimmt anderswo Anstoß daran. Bei uns ist der Begriff mittlerweile zur großkalibrigen Waffe im parteipolitischen Kampf geworden. Warum also nicht "Mehrheitskultur"? Oder "Rahmenkultur"?
Doch das Getöse der Parteien täuscht ja. Mittlerweile schält sich allem Anschein zum Trotz ein dreifacher Konsens heraus.
Erstens: Es geht in Wahrheit nicht um Kultur im eigentlichen Sinne. Wer dürfte einem anatolischen Neubürger Goethe-Kenntnisse abverlangen, die selbst Deutsche nicht mehr besitzen? Gemeint ist einzig und allein die politische Kultur unseres demokratischen Gemeinwesens, wie sie sich in den ersten zehn Artikeln des Grundgesetzes ausdrückt. Es kommt nicht auf Fahne, Nationalhymne, Heimat an, sondern auf Freiheit, Toleranz, Offenheit, Gleichberechtigung der Geschlechter, Trennung von Staat und Kirche - das Erbe der Aufklärung.
Zweitens: Kultur ist Gewordenes, aber zugleich ist sie immer im Werden. Sie ist kein Eigenprodukt, sondern entsteht im Austausch mit den Nachbarn. Die Einwanderer der Zukunft werden ein Stück Deutschland werden, aber im gleichen Takt wird Deutschland, wird deutsche Kultur ein Stück von ihnen annehmen.
Drittens: Sosehr jede staatliche Gemeinschaft in Europa auf einen Grundkanon der Zugehörigkeit angewiesen ist und jedes Volk "einen gewissen Begriff von sich selbst" (Ralf Dahrendorf) braucht, ein Bewusstsein von Identität, so richtig ist es andererseits, dass in unserem Teil der Welt das nationale Erbe der Völker aus einem gemeinsamen Fundus stammt. Dies hat schon Ortega y Gasset erkannt: "Vier Fünftel unserer inneren Habe sind europäisches Gemeingut." Wenn schon Leitkultur, dann muss sie europäisch verstanden werden.
Wer genauer hinter den Geräuschvorhang des Parteienlärms hört, der stößt auf einen überraschenden Befund: Was das Einwanderungsthema anbelangt, so geht mit einem Mal ein Ruck durch Deutschland. Riefen Linke und Grüne vor zehn Jahren noch nach offenen Grenzen und der multikulturellen Gesellschaft, so hat sich neuerdings eine realistischere Betrachtungsweise durchgesetzt. Offene Grenzen will keiner mehr, und grüne Realos werfen nun auch das Multikulti-Konzept über Bord. Spiegelverkehrt vollzog sich die Umbesinnung auf der Rechten. Hieß es vor einem Jahrzehnt noch: "Das Boot ist voll!", so ertönt jetzt der angstvolle Schrei: "Das Boot wird leer!" Aus einer ideologischen Auseinandersetzung ist unversehens eine wirtschaftspolitische Debatte geworden. Nur die CSU bemannt noch die alten Schießscharten. Doch auch sie akzeptiert mittlerweile, was alle eingesehen haben: dass wir wegen unserer ungünstigen Altersstruktur, zur Rettung unserer Sozialsysteme, aus ökonomischer Notwendigkeit Immigranten brauchen.
Regierung und Opposition sollten jetzt den Weltanschauungskrieg beenden und sich den wirklich wichtigen Fragen zuwenden. Wie viel Einwanderung brauchen wir? Wie viel können wir bei unserer demografisch schrumpfenden Integrationskraft vertragen? Dürfen, sollen Asylbewerber auf die Einwandererzahl angerechnet werden? Hat die von der CDU angestrebte Aufhebung des Asyl-Artikels 16a in unserem Grundgesetz einen Sinn, wo uns die Genfer Flüchtlingskonvention, aber auch zu erwartende künftige EU-Regelungen doch nicht aus unserer humanitären Verpflichtung entlassen? Überhaupt: Gäbe es Alternativen zur verstärkten Einwanderung?
Eine UN-Studie hat den Deutschen jüngst vorgerechnet: Wenn sie das heutige Verhältnis von arbeitenden zu nicht mehr arbeitenden Menschen (4 : 1) aufrechterhalten wollen, müssten sie bis zum Jahre 2050 jährlich 3,6 Millionen Einwanderer ins Land lassen. Bis zur Mitte des Jahrhunderts wären dann 80 Prozent der deutschen Bevölkerung Einwanderer oder deren Nachkommen. Wenn dies vermieden werden soll, müsste das Renteneintrittsalter auf 75 Jahre erhöht werden.
Über dreieinhalb Millionen Einwanderer jährlich - das ist eine Ausgeburt bürokratischen Irrsinns. Politisch wäre es eine Katastrophe. Aber auch die Anhebung des Rentenalters auf 75 Jahre wäre schwerlich durchzusetzen. Die zentrale Aufgabe der deutschen Politik in den nächsten Jahren wird es daher sein, zwischen den beiden UN-Extremen einen gangbaren Mittelweg zu finden.
Rita Süssmuth wird mit ihrer Kommission schwerste Pionierarbeit leisten müssen. Die deutsche Politik ist existenziell gefordert. Es geht um nichts Geringeres als die Umkrempelung dessen, was Friedrich Merz wohl die deutsche Leitkultur nennen würde.
