Da waren's plötzlich sieben
Der Kanzler und sein Kabinett: Von Fall zu Fall entscheiden - die Zeiten sind vorbei
Alle Kanzler haben sich davor gedrückt. Kabinettsrevirement? Wie mühsam es ist, eine Koalitionsregierung auszutarieren, personell und inhaltlich, das wird immer erst dann bewusst, wenn ein Stein aus dem Gefüge bricht.
Nichts von dem, was in dieser Woche in Berlin passiert ist, hat Gerhard Schröder wirklich geplant. Das ist das Peinigende: der Verlust der Initiative. Schröder wollte optimistisch ins neue Jahr und das Ringen um die Macht ziehen. Stattdessen erleben wir nun die erste ernsthafte Krise seiner Regierung. Für einen Moment lang konnte man jüngst noch meinen, nur der Kanzler und das Kanzleramt bildeten den ruhenden Pol, während viele in seinem Team den Boden unter den Füßen zu verlieren schienen.
Der Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke, seit Wochen lädiert, weil er die Dimension des BSE-Dramas nicht fassen mochte
die Gesundheitsministerin Andrea Fischer, von Anfang an in der Defensive angesichts einer übermächtigen Pharma-Lobby - und dann musste sie sich in der BSE-Krise auch noch vorhalten lassen, nicht viel wachsamer gewesen zu sein als der Kollege vom Bauernfach.
Dann: Arbeitsminister Walter Riester, der die Rentenreform noch nicht geschafft hat, eine Jahrhundertaufgabe, bei der es immerhin um eine Reform der Bundesrepublik als Sozialstaatssystem geht. Hinzu kam Rudolf Scharpings unglückliches Agieren bei dem Versuch, die möglichen Folgen uranhaltiger Munition für Soldaten (und für Bewohner des Kosovo) aufzuhellen. Scharpings Desinteresse an Aufklärung nährt den Verdacht, die Regierung lerne es nicht, mit Kritik souverän umzugehen. Schröder hat den Fehler seines Verteidigungsministers gesehen und die Notbremse gezogen. Er will Aufklärung.
Schließlich Joschka Fischer: Selbst der Populärste im Kabinett sah sich plötzlich gezwungen, sein Leben als Frankfurter "Sponti" öffentlich zu reflektieren.
Ein starkes Kabinett hatte man ohnehin nicht vor Augen, weder vor noch nach der BSE-Krise, als Gerhard Schröder und sein Amtschef Frank-Walter Steinmeier zu langsam, zu ängstlich einen Ausweg suchten. Zum Zentrum seiner Koalition hat Schröder das Team an seinem Tisch bisher nicht wirklich gemacht. Das ist wohl auch nicht sein Stil. Den Ministern lässt er lange Leine, mit allen Chancen und Risiken. Aber so kommt es zu einer merkwürdigen Diskrepanz: ein starker Kanzler, der gleichwohl nicht sichtbar macht, wo entschieden wird. Im Notfall kam bekanntlich sein Machtwort. Aber diesmal kam es zu spät.
- Datum 11.01.2001 - 13:00 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 03/2001
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