R A K E T E N A B W E H R Genosse der Geschosse

Amerika will einen Raketenschirm bauen - und Europa mit darunter nehmen. Höchste Zeit für ein paar Fragen aus Berlin

Die Meldung schlug ein wie eine Granate: Der Bundeskanzler will sich an der amerikanischen Raketenabwehr mit deutscher Technik beteiligen. Ist es möglich - Gerhard Schröder, ein Genosse der Geschosse?

Im Vorjahr noch hieß es unisono aus Berlin: Raketenschirm, nein danke. Inzwischen, da die neue Regierung in Washington allseits verkündet, die Raketenabwehr sei nicht mehr eine Frage des "Ob", sondern nur noch des "Wann und Wie", gehen die Stimmen wild durcheinander. Bundeskanzler Schröder in München: Bloß nicht die internationalen Rüstungskontrollabkommen antasten - dazu gehört der amerikanisch-russische ABM-Vertrag, der nur ein eng begrenztes strategisches Abwehrsystemen erlaubt. Verteidigungsminister Scharping in Moskau, Peking und Neu-Delhi: Die Technik funktioniert nicht, unbezahlbar ist sie ohnehin. Außenminister Fischer in Moskau: Amerikas Entscheidung geht Europa nichts an. Und nun, kurz vor vor Scharpings Washington-Reise, auf gut Schrödersch: Deutschland darf industriepolitisch nicht "außen vor bleiben"! Kollege Rumsfeld wird's mit Interesse vernommen haben.

Wir sind im Prinzip dagegen, aber wenn's konkret wird, auch dafür - steuert da die Berliner Regierung auf Kollisionskurs mit sich selbst? Wie sollen wir eine Linie halten, fragen diplomatische Navigatoren zurück, wenn die Amerikaner selbst nicht wissen, was sie wollen? Aber, keine Sorge, heißt es dann, es ist ja noch Zeit.

Das könnte gleich doppelt falsch sein. Bereits bis zum Sommer, so ist zu hören, fällt in Washington die Richtungsentscheidung in Sachen Raketenabwehr. Deren Optionen aber sind schon jetzt klar, - und sie stellen Europa vor heikle Entscheidungen. Solange es nur um die Verteidigung Amerikas ging (National Missile Defense/NMD), hatten es hiesige Kritiker leicht: Euer Schutz ist unser Schaden - denn den politischen Klimasturz spüren wir mehr als ihr, und schlimmstenfalls dienen wir gar Euren Feinden als Ersatzzielscheibe. Der Vorschlag eines erweiterten Schildes (Allied Missile Defense/AMD)indes, von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld Anfang Februar in München verkündet, zwingt die Europäer zu einer völlig neuen Kosten-Nutzen-Abwägung: NMD gegen AMD.

NATIONAL MISSILE DEFENSE: Dass immer mehr Staaten sich Massenvernichtungswaffen beschaffen, dass ferner einige davon imstande wären, sie auf Raketen zu schrauben und Richtung USA zu feuern - das wird in Europa kaum mehr bestritten. Dass Können zwangsläufig Wollen heißt, und dass dagegen einzig militärische Gegenwehr hilft, gilt auf dieser Seite des Atlantiks schon eher als fragwürdig. Aber wenn die US-Regierung sich darauf versteift, es sei ihr eine "moralische Pflicht", ihre Bürger mit demokratischen Raketen vor Schurkenraketen zu schützen - wer könnte sie davon abhalten? Ein paar Fragen könnten die Europäer trotzdem stellen:

Wie umfassend soll euer Schutz werden? Das Modell der Regierung Clinton sah vor, bis zu 250 Abwehrraketen fest in Alaska und Norddakota zu installieren; gerade genug, um im Jahr 2010 ein paar Dutzend Interkontinentalraketen abfangen zu können. Den wahren Enthusiasten in Amerika hat das noch nie gereicht - und nicht wenige davon sind jetzt in Rang und Amt. Die erzkonservative Heritage Foundation etwa fordert ein "globales Raketenabwehrsystem" mit Hunderten Abfangraketen zu Lande, zu See und im Weltraum: Star Wars II für Bush Junior. Schon in "drei bis vier Jahren", so ein Vorschlag von Stephen Hadley, der heute Stellvertreter der Nationalen Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice ist, könnten 650 Abfangraketen auf Schiffen der US-Marine in See stechen; später müssten Abfangraketen an "mindestens vier Stellen" fest installiert werden, "davon jeweils mindestens eine in Asien und in Europa".

Ein begrenztes System wäre nicht mehr als eine Minimalversicherung gegen den Kurzschluss im Gehirn eines Saddam oder eine Fehlzündung hinter dem Ural. Mit dem Rückzug in die Festung einer "globalen Raketenabwehr" dagegen würden sämtliche strategischen Arsenale der Welt - auch die noch immer stattlichen Vorräte Russlands - entwertet. Sie auch nur zu planen, wäre das Ende aller kooperativen Rüstungskontrollen und der Startschuss für einen globalen Rüstungswettlauf.

Wollt ihr verhandeln - oder den Alleingang? Zwischen Amerika und NMD steht derzeit ein anderes Kürzel: ABM. Der amerikanisch-russische ABM (Anti-Ballistic-Missile)-Vertrag läßt nur jeweils zwei Raketenstandorte zu. Mit einer einseitigen Kündigung wird in Washington jedoch nicht nur gedroht, um Moskau verhandlungsbereit zu machen. "Antike Geschichte" sei das Abkommen von 1972, raunzte Verteidigungsminister Rumsfeld. Das Kalkül: Der Austritt wäre ein Befreiungsschlag für die Supermacht - und den deklassierten Russen könnte er mit tiefen Einschnitten in die US-Nukleararsenale versüßt werden.

Gewiss, Joschka Fischers Gegenmantra vom ABM-Abkommen als "Eckstein der internationalen Rüstungskontrolle" wirkt inzwischen ein wenig matt - und sei es nur, weil der Vertrag Russland nicht daran gehindert hat, im großen Stil Raketentechnik zu exportieren. Ein Argument für Verhandlungen sticht jedoch: Verträge schaffen Berechenbarkeit, nicht nur zwischen den Beteiligten. Eine Einigung über die Zukunft des ABM-Vertrags könnte den Weg bahnen zu weiteren Rüstungskontrollverhandlungen mit Russland, aber auch mit anderen Staaten, die Massenvernichtungswaffen besitzen. Präsident Putin, immerhin, hat schon mit "Kooperation" gewunken.

Das war indes noch vor der Ernennung des Beauftragten für Rüstungskontrolle im State Department. Der Neue: John Bolton, ehemals Vizepräsident des konservativen American Enterprise Institute und wohl bekannt als leidenschaftlicher Kritiker jeglicher amerikanischen Selbstbindung durch internationale Verträge.

Was wird künftig aus euren Atomwaffen? Amerikanische Emissäre werben gern für NMD als Zwilling, ja, als logische Voraussetzung der Abrüstung: Je besser unser Schutzschirm, desto eher können wir auf die Abschreckung mit nuklearen Angriffswaffen verzichten.

Manche Amerikaner aber fordern exakt das Gegenteil: den Einsatz von Atomwaffen auf dem Gefechtsfeld, Albtraum aller europäischen Sicherheitspolitiker im Kalten Krieg. "Künftig sollten die USA imstande sein, einfache, kleine, präzisionsgesteuerte Atomwaffen gegen ausgewählte gehärtete Ziele wie unterirdische Biowaffenlabore einzusetzen", heißt es in einem Papier des National Institute for Public Policy vom Januar. Das Autorenregister liest sich wie ein Who's who der sicherheitspolitischen Mannschaft von George W. Bush. Man muss sich fragen, ob diese Neubewertung ernst gemeint ist. Sie wäre ein Tabubruch.

Werdet ihr China als Feind behandeln? Bush hat während seines Wahlkampfs mehrfach beteuert, er wolle Amerika gegen Raketen aus Nordkorea, dem Irak, Iran oder Libyen schützen, nicht gegen die 20 bis 25 chinesischen Interkontinentalraketen. Stephen Hadley scheint das anders zu sehen: Ob NMD sich dereinst "gegen China" richte, so schrieb er (vor seiner Ernennung) in der Zeitschrift Washington Quarterly, hänge von Chinas Verhalten gegenüber Taiwan ab. Damit aber mutiert die Raketenabwehr von einer Katastrophenversicherung zum politischen Instrument. Seine Funktion: gezielt die strategischen Waffen missliebiger Mächte ausschalten, um so ihre Ambitionen auf regionale Vorherrschaft zu vereiteln.

ALLIED MISSILE DEFENSE: Schenkt man neuesten Geheimdienstberichten Vertrauen, könnte Europas Schutzbedürfnis sogar akuter sein als das Amerikas. Manch nicht allzu ferner Nachbar ist als Bombenbastler aktenkundig, Oberst Gaddafi hat 1986 sogar schon einmal ein paar Scud-Raketen Richtung Italien geschickt.

Hinter dem Vorschlag eines Schutzes für Europa steht allerdings ein radikal anderes Modell. Wer Amerika bedrohen will, tut dies tunlichst von sehr weit weg, also mit Interkontinentalraketen; die US-Raketenabwehr würde nach den bisherigen Plänen versuchen, sie auf halber Strecke im All abzuschießen, wo ein etwa mit Biotoxinen bestückter Gefechtskopf harmlos verglühen würde. Hierzulande täte es auch eine Mittelstreckenrakete; wer aber vermeiden will, dass derselbe Gefechtskopf über den Kurgästen von Bad Münstereifel abstürzt, muss versuchen, die Rakete schon in der Aufstiegsphase (boostphase) zu treffen. Da diese nur ein paar Minuten dauert, muss die Abfangrakete aus nächster Nähe starten. Schutz für Europa heißt Raketenstationierung in, mindestens um Europa.

Pershing II - die Zweite? Nein, denn beim Nato-Doppelbeschluss von 1979 ging es um die Stationierung von nuklear bestückten Mittelstreckenraketen, die mit Kurs auf die Sowjetunion aufgestellt waren. Heute geht es um Verteidigungswaffen mit regional begrenzter Reichweite (Theatre Missile Defense/TMD): Verbündete wie Israel hat Amerika bereits mit Abfangraketen ausgestattet; mit Japan arbeitet es an einem gemeinsamen seegestützten System; mit Italien und Deutschland schließlich entwickelt es derzeit das Meads-Projekt; mit den Russen finden schon Gespräche statt; und auch die Nato will im Sommer für mehr als 50 Millionen Mark Entwicklungsaufträge vergeben.

Am Ende dieser Entwicklung könnte eine neuartige Sicherheitspartnerschaft in Europa stehen - die möglicherweise sogar Russland mit einschlösse. Fragen allerdings gäb's auch hier an Amerika zu stellen:

Wovor soll Europa geschützt werden? Auch vor nordkoreanischen Taepodong-Raketen, oder doch eher vor Flugkörpern aus dem Irak oder Iran? Im Brüsseler Nato-Hauptquartier hat vor ein paar Monaten ein Büro für Massenvernichtungswaffen vorsichtig begonnen, Informationen zu sammeln und zu vergleichen. Mit ein paar Schnappschüssen, wie im Kosovo-Krieg, wird man sich in Europa angesichts einer echten Krise aber kaum mehr zufrieden geben.

Von wo aus soll Europa geschützt werden? TMD-Raketen könnten auch auf Schiffe im Mittelmeer verlegt werden, aber das wäre für manches Risiko immer noch zu weit weg. Fliegende Systeme sind noch Utopie - also wird man die Raketen, Radare und Kommandostationen zu Lande stationieren müssen. Aber wo - Norwegen? Polen? Die Türkei? Auch die russische Südgrenze, wie es sich Moskau wünscht? Vielleicht auch Südostbayern?

Was soll geschützt werden? Einzelne "Inseln", wie Truppeneinheiten? Strategische Ziele, wie Elektrizitätswerke, Fabriken, oder gar Städte? Womöglich Europa als Ganzes? Das wären eine Menge Raketen.

Wie sieht die technische Zusammenarbeit aus? "Technologietransfer" hieß in der Nato traditionell: Amerika entwickelt und produziert, die Verbündeten dürfen kaufen. Dem Bundeskanzler wird das nicht gefallen, zumal er mit dem amerikanisch-italienisch-deutschen Meads-Projekt schlechte Erfahrungen gemacht hat.

Wer hat den Finger auf dem Knopf? Die praktische militärische Zusammenarbeit zwischen, sagen wir, amerikanischen, französischen und russischen Raketenabwehrtruppen irgendwo an Russlands Südgrenze dürfte für sich schon schwierig genug sein. Aber wer entscheidet, wann Paris verteidigt wird - und wann Irkutsk?

Fragen über Fragen. Amerikas nationale Raketenabwehr birgt Gefahren, die Europa vielleicht diplomatisch eindämmen kann. Eine gemeinsame europäische Raketenabwehr hingegen brächte (wenn's klappt) mehr Chancen als Risiken. Europa sollte dann aber nicht nur fragen, was dabei zu verdienen ist - sondern wie es die Welt sicherer machen kann.