P O R T R Ä T Dubios, mächtig, populär

Silvio Berlusconi ist Repräsentant und Erbe des alten Systems der italienischen Politik. Weil er das so virtuos verschleiert, steht er nun vor seinem zweiten Wahlsieg

Rom

Wie Silvio Berlusconi so dasteht und zu seinen in Scharen gekommenen Anhängern spricht, weiß man gar nicht, ob er ein Mann zum Fürchten oder zum Lachen ist. Da ist einmal dieses braun gebrannte Gesicht, das unnatürlich wirkt und auch längst außer Mode gekommen ist. Aber Berlusconi trägt es mit kindlichem Stolz genauso wie seine blendend weißen Zähne, über die er sich immerfort zu freuen scheint. Er kann sie entblößen, selbst wenn er "Kommunisten" sagt. Und spätestens wenn dieses Wort fällt, fragt man sich, lacht er oder bleckt er die Zähne? Will er einnehmen oder zubeißen? Ist er Autoverkäufer oder Haifisch?

Im Zweifel sollte man sich für die düstere Variante entscheiden. Immerhin ist Berlusconi drauf und dran, am 13. Mai die italienischen Wahlen zu gewinnen und nach 1994 zum zweiten Mal Ministerpräsident Italiens zu werden. Es ist ja nicht so, dass einer alleine dastünde, wenn er vor Berlusconi warnt. Eine ganze Reihe von herausragenden italienischen Intellektuellen haben einen Appell veröffentlicht, in dem sie vor der "Gefahr für die Demokratie" warnen, sollte Berlusconi die Wahlen gewinnen. Worin besteht nun diese Gefahr?

Seit der Geschäftsmann Politik macht, kämpft er gegen die Justiz

Da ist einmal die Art, wie er redet, oder besser, wie er auf alles einhaut, was ihm nicht gefällt. Es gelingt ihm, seinen Zuhörern ohne Mühe weiszumachen, dass sie nicht in einem demokratischen System leben, sondern in einem kommunistischen Unrechtsregime. Es lässt sich noch fragen, ob Berlusconi, der unter der angeblichen Herrschaft der Kommunisten zum reichsten Mann Italiens geworden ist, diese Behauptung selbst glaubt. Aber eigentlich ist das Nebensache, denn es zählt das Ergebnis: Er hat die Masse seiner Anhänger davon überzeugt, dass sie Opfer finsterer Apparatschiks geworden sind, die in ihrem Herzen immer noch der Sowjetunion nachtrauern. Er kann ihnen einreden, dass er immer im Recht ist und die anderen immer im Unrecht. Das geht bis in das Reich der objektiven Zahlen. Sagt die Regierung, die Arbeitslosigkeit sei gesunken, antwortet Berlusconi mit "Lüge!", sagt sie, das Wirtschaftswachstum sei angestiegen, gibt er zurück: "Propaganda!" So geht das in einem fort. Das ist natürlich alles Humbug, aber es ist wirksam. Und das verweist auf zweierlei: auf die Macht Berlusconis und auf den Charakter des italienischen Wahlvolkes.

Berlusconi kontrolliert ein riesiges Wirtschaftsimperium (siehe nebenstehenden Text), groß genug, alles niederzuhalten, was sich ihm in den Weg stellt. Da sind zuallererst die Richter, die es gewagt haben, seine Geschäftspraktiken infrage zu stellen. Wann immer sie ihn vor Gericht bringen wollten, diffamierte er sie als "rote Roben", als besessene Kommunisten, die ihn, einen Helden des freien Unternehmertums verfolgten. Das tat er mit solcher Konsequenz und Vehemenz, dass viele sich eingeschüchtert zurückzogen. Der offene Kampf gegen die Justiz begann 1993, als der Unternehmer Berlusconi sich entschloss, in die Politik einzusteigen. Heute, acht Jahre später, ist einer der Grundpfeiler des Rechtsstaates nachhaltig beschädigt. Selbst Mitglieder der regierenden Mitte-links-Koalition stimmen gelegentlich in den Chor ein und singen das Lied von den "politisierten, wild gewordenen Richtern".

Eigentlich hatte die Justiz nur ihre Arbeit machen wollen. Es ging um schlichte Fragen: Hat Berlusconi Bilanzen gefälscht? Hat er Finanzbeamte bestochen? Hat er Steuern hinterzogen? Hat er vor Gericht falsch ausgesagt? Hat er gute Geschäftskontakte zur Mafia? Heute lassen sich anhand der Gerichtsakten folgende Antworten geben: Berlusconi ist des Meineides schuldig; er hat Finanzbeamte bestochen; er hat Schmiergelder gezahlt und Steuern hinterzogen. Aber bisher ist er immer davongekommen.

Der Geruch des Geldes heißt ein soeben erschienenes Buch, das den dunklen, mafiosen Ursprung von Berlusconis Reichtum untersucht. Als der Moderator Daniele Lutazzi dieses Buch in seiner Satiresendung vorstellte, lief Berlusconi Sturm. Er beklagte sich über die "Diffamierung" durch den staatlichen Sender Rai und sorgte damit innerhalb dieser Organisation für Angst und Schrecken. Schließlich würde Berlusconi bei einem Wahlsieg auch die drei staatlichen Sender de facto kontrollieren, könnte über das Wohl und Wehe seiner Beschäftigten entscheiden.

Das wäre eine Machtballung, die einmalig in einem demokratischen Staat ist. Berlusconi hat auch schon angekündigt, was er mit dieser Macht zu tun gedenkt. Er will unter anderem die ersten Teile der italienischen Verfassung umschreiben. Besonders im Auge hat er den Verfassungsartikel, der sagt: "Das private Unternehmertum ist frei, soweit es sich im Rahmen der geltenden Gesetze bewegt." Diesen Artikel hat Berlusconi bei mehreren Gelegenheit als "sowjetisch inspiriert" bezeichnet. Außerdem will er in Zukunft das Parlament jährlich eine Prioritätenliste über die zu verfolgenden Verbrechen anfertigen lassen. Damit würde die Unabhängigkeit der Justiz de facto ausgelöscht. Und man kann sicher sein, dass zum Beispiel die Fälschung von Bilanzen nicht unter den zu verfolgenden Vergehen eingereiht werden wird. Gründe genug also, um sich zu fürchten vor dem Aufstieg des Silvio Berlusconi?

Nicht für die Mehrheit der Italiener, die ihn wahrscheinlich zum Ministerpräsidenten wählen werden. Ein Skandal wäre seine Wahl nur, wenn man der Meinung ist, dass Gesetzebrechen ein unpopulärer Akt ist. Aber dem scheint nicht so zu sein. Als 1992 der gewaltige Korruptionsskandal (Tangentopoli) aufbrach, verwandelten sich die ermittelnden Richter über Nacht in Helden. Das Volk stand ihnen bei und betrieb eifrig Königsmord: Die Allmächtigen der Democrazia Cristiana und der Sozialistischen Partei verschwanden unter wüsten Beschimpfungen im Nichts. Aber kaum zwei Jahre später gewann Berlusconi die Wahlen - ein Mann, der schon damals im Ruch unlauterer Geschäfte stand und von dem jeder wusste, dass er seine Karriere mithilfe der eben unter Getöse untergegangenen Politikerklasse gemacht hatte. Eine Antwort auf diese scheinbare Inkonsequenz des Wahlvolkes liefert Francesco Saverio Borelli, der Generalstaatsanwalt von Mailand und Chef des für Tangentopoli hauptverantwortlichen Ermittlungsteams: "Wir haben den Konsens des Volkes verloren, als wir mit unserer Arbeit immer tiefer in die Gesellschaft eindrangen." Mit anderen Worten: Die Spitzen sollten ruhig fallen, aber der von Korruption durchsetzte Alltag durfte nicht berührt werden.

Er wird nicht trotz, sondern wegen seiner üblen Spiele gewählt

Berlusconi war das Symbol dieser Haltung. Als er gewählt wurde, war der Durst des gemeinen Mannes nach Aufklärung und Gerechtigkeit erschöpft. Freilich gab es immer noch einen Teil der Gesellschaft, der die Richter weiterhin unterstützte. Kaum hatte Berlusconi 1994 das Amt angetreten, versuchte er ein Gesetzesdekret durchzusetzen, das alle Erfolge von Tangentopoli zunichte gemacht hätte. Gegen dieses Gesetz salvaladri (Rettung der Diebe) gab es einen regelrechten Aufstand, der Berlusconi zu einem Rückzieher zwang. Aber das war nur die letzte Schlacht eines längst verlorenen Krieges. Es ließe sich daher zugespitzt sagen, dass Berlusconi nicht trotz, sondern wegen seiner dubiosen Praktiken gewählt wird. Er ist der Champion jener, die man auf Italienisch furbi nennt, die Schlauen, denen es gelingt, dem Staat, der Justiz und einfach allen, die einem ins Geschäft pfuschen wollen, ein Schnippchen zu schlagen. Berlusconi vollzog in der Tat eine wunderbare Verwandlung: Als Repräsentant des alten Systems übernimmt er dessen Erbe. Damit aber auch alle Probleme.

Sollte er die Wahlen gewinnen, so auch deshalb, weil es ihm gelingt, das zu verdecken. Mit Erfolg hat er sich als unbestrittener Führer der so genannten Casa delle Libertà (Haus der Freiheiten) durchgesetzt. Aber ein genauerer Blick auf diese Wahlkoalition zeigt, wie brüchig sie ist. Im Haus der Freiheiten befinden zwei so unterschiedliche Parteien wie die Lega Nord des Volkstribuns Umberto Bossi und die Alleanza Nazionale von Gianfranco Fini. Die Lega Nord hatte sich bis Anfang der neunziger Jahre den Separatismus auf die Fahnen geschrieben. Aber dieser Weg führte nicht zum Erfolg. Seither ist Bossi auf eine markant ausländerfeindliche - insbesondere muslimfeindliche - Politik umgeschwenkt. So sehr, dass Bossi mit einigem Recht in die Nähe von Österreichs Jörg Haider gerückt wird. Die forcierte Föderalisierung Italiens bleibt dabei einer der zentralen Bausteine in der Politik der Lega Nord. Genau dagegen stehen Tradition und Geschichte von Finis Alleanza Nazionale. Diese Partei ist die direkte Nachfolgerin des neofaschistischen MSI. Fini hatte den MSI 1993 umbenannt und seither eine Distanzierung vom faschistischen Erbe versucht. Zentralistisch und staatsfixiert blieb die Alleanza Nazionale trotzdem. Bisher ist dieser Widerspruch nicht aufgebrochen, dafür hat Berlusconi gesorgt.

Ein kurzer Blick zurück genügt, um zu sehen, dass der Friede nicht von langer Dauer sein wird. 1994 gewann Berlusconi die Wahlen mit ebendiesen beiden Parteien. Kaum war der Sieg gefeiert, ging das Gerangel um Posten und Pfründen los. Zwei Monate dauerte die Regierungsbildung, ganz in der Tradition der scheinbar überwundenen italienischen Politik. Wenige Monate später zerbrach Berlusconis Koalition schon wieder. Die Lega Nord entzog Berlusconi die Unterstützung, weil sie sich vor dessen rasantem Popularitätsschwund schützen wollte. Bossi trat nicht aus der Regierung aus, ohne Fini und seine Partei als Faschisten und Zentralisten zu beschimpfen.

Acht Jahre sind vergangen, acht Jahre de facto pausenlosen Wahlkampfes. Berlusconi hat seine Abwahl nie akzeptiert. Er nannte sie einen Umsturz und suggerierte damit seinen Anhängern, er sei Opfer einer Verschwörung geworden. So diskreditierte er das Parlament und den Staatspräsidenten, der den Regierungswechsel von 1994 erst möglich gemacht hatte. Die Attacken gegen beide Institutionen zeigen, dass er wenig von der Gewaltenteilung hält, wenn es um seine Macht geht.

Die Wählerschaft Berlusconis hat sich radikalisiert. Das lässt sich an der Politik der Vertreter von Berlusconis Koaliton ablesen. Sie nimmt zunehmend reaktionäre Züge an. Ein Beispiel: 1999 eroberte die Casa delle Libertà in der Mehrheit der italienischen Regionen die Präsidentensessel. In der Region Lazio siegte Francesco Storace von der Alleanza Nazionale. Kaum im Amt, kündigte er an, er wolle eine Kommission einsetzen, welche die Unterrichtsbücher in den Schulen überprüfen solle. Sie seien "zu marxistisch", sagte Storace und tat so, als hätten die Italiener 50 Jahre lang in einem sowjetischen System gelebt und nicht in einem christdemokratisch regierten Land. Storaces Vorstoß war nichts anderes als die in konkrete Politik gegossene antikommunistische Propaganda Berlusconis.

Ein Einzelfall war das nicht. Die Lega Nord verstärkte in den letzten beiden Jahren ihre Antiausländerkampagne. Sie organisierte Sitzstreiks und Protestmärsche gegen den Bau von Moscheen. In der katholischen Kirche fand das durchaus Zuspruch. Da ließ schon mal ein Bischof verlauten, Immigration sei nur willkommen, sofern sie Christen betreffe. Der konservativste Flügel der katholischen Kirche mischte sich mehr und mehr in die Politik ein, und zwar jener Teil, der gegen die italienische Republik bis heute tief sitzende Ressentiments hegt. Damit nicht genug: Zu Berlusconis Koalition kann man getrost auch die Faschisten von Pino Rautis Partei Fiamma zählen. Das ist zwar eine Minipartei, und Berlusconi leugnet, dass es mit ihr Abkommen gebe. Aber Tatsache ist, dass Rauti in einigen Wahlkreisen im Süden des Landes auf eine Kandidatur zugunsten der Casa delle Libertà verzichtet. Im Gegenzug erhielt er einige sichere Wahlkreise. Dieser Pakt nennt sich "Pakt der Zurückhaltung".

Soll man sich nun fürchten oder amüsieren, wenn Berlusconi braun gebrannt und eine Breitseite lachend an den Tischen der internationalen Bühnen sitzen wird? Eine Frage, auf welche die EU eine Antwort finden muss - auch wenn Italien größer ist als Österreich.

Silvio Berlusconi

1936 geboren in Mailand als Sohn eines Bankangestellten
1961 Gründer einer Bau-Holding
1973 Einstieg ins Werbe- und Mediengeschäft
1993 Einstieg in die Politik und Gründung der Forza Italia 94
1994 Wahl zum Ministerpräsidenten und Sturz nach 226 Tagen im Amt
1997 Verurteilung wegen Bilanzfälschung
2001 Spitzenkandidat des rechten Lagers für die Parlamentswahlen am 13. Mai