B E R L I N Unsere Hauptstadtlüge

Krawalle, Krisen und leere Kassen - die Berliner Misere

Tagelang hatten Polizeioffiziere aus der ganzen Republik das Berliner Terrain rekognosziert. Mit Stadtplänen in der Hand hielten sie Rat, gleich Feldherren vergangener Kabinettskriege. Die dramatische Bühne der Hauptstadt bietet wieder einmal jenes politische Potpourri, das niemand mehr ertragen will. Da ist der obligatorische Brandgeruch eines "revolutionären 1. Mai" aus der Mottenkiste der achtziger Jahre. Die "autonome", geistlos gewaltbereite "Deutschland verrecke"-Fraktion und die autistischen Antifaschisten begingen ihr Jahresfest. Die Glatzen der NPD durften sich per Gerichtsbeschluss demonstrativ zeigen.

Zu dem trostlosen Déjà-vu des 1. Mai kommt die Unverwüstlichkeit des Justemilieu der Berliner Politik, dieses Gemenge aus Vorstadtintrigen, Klientelwirtschaft, Filz und Missmanagement, das der finanzschwachen Stadt inzwischen Milliardenverluste beschert hat. Und da soll nun Staat gemacht werden mit dem feierlichen Umzug des Kanzlers in eine Operettenkulisse, hoch über den Hauptstadtniederungen.

Welch ein Widerspruch: Der sprachlose Molliwerfer vom Rand der bundesdeutschen (nicht nur Berliner) Gesellschaft, die politischen Kleinkrieger der Berliner Provinz und die milliardenteuren Regierungspaläste - da passt nichts zusammen. In einem Land, in dem die Hauptstadt als unsolider Kostgänger gesehen wird, entwickelt sich die Metropole zum ärgsten Feind ihrer selbst. Ist Berlin überhaupt hauptstadtwürdig? Ein klammheimliches, aber freudiges Nein schallt aus dem Lager der Föderalisten.

Berlin-Beschimpfung ist im Rest des Landes inzwischen Routine. Dabei ließe sich ohne Mühe nachweisen, dass auch alle Vorurteile aus Berlin selbst stammen. Die Verachtung der eigenen Provinzialität zählt dort zur Tradition.

Die veröffentlichten Bilder führen ohnedies in die Irre. Die Militanzrituale und die professionellen Barrikadenkämpfer sind eine Zumutung. Mehr aber nicht. Politisch sind sie bedeutungslos. Über die junge Generation von Berlin sagen sie nichts aus, sie sind nicht einmal ein Symptom. Sie gehören zum Reservat des anderen Lebens, zur Revolutionsfolklore, den der bundesweite Berlin-Tourismus immer goutierte: Kreuzberg war so gruselig anders als Kitzingen.

Und die Berliner Politik? Sie versinkt eben nicht im Sumpf, sondern windet sich zum ersten Mal aus ihm heraus, bei Strafe drohender Strafprozesse. Sie untersucht, deckt auf, entlässt, und sie verabschiedet - unter Druck der Lokalpresse - die alte politische Klasse. Das geschieht ohne blendende personelle Alternativen, also auch nicht anders als im Amigo-Bayern. Doch in Berlin fällt es mehr auf als anderswo. Hier herrschen höhere Ansprüche - eine Hauptstadt kann nicht zugleich Kötzschenbroda sein.

Dabei waren die Berliner Politiker eben nicht nur Filzokraten, Selbstbediener und Spendeneinsammler, die im Schatten der Mauer das alte Frontstadtspiel aufführten, lauter geborene Antikommunisten, die einer höheren Sache dienten. Zwar lag unter dem politischen Alltag, so sagte einmal der ehemalige Regierende Albertz, "ein Gullydeckel". Doch jenseits der Immobilienskandale und Freundschaftskredite wurde nach dem Mauerfall weiter regiert - im Namen der "Sozialverträglichkeit".

Die Berliner Regierungsparteien haben das Staatswesen Ost-Berlin umgestürzt und zugleich den sozialen Frieden gewahrt. Die Ostberliner Beamtengehälter wurden schneller auf Westniveau angehoben. Sie haben das Westberliner Gemeinwesen, die ÖTV-Stadt, radikal reformiert, den öffentlichen Dienst abgebaut, viele Staatsbetriebe privatisiert. Nur den letzten Schritt, die betriebsbedingten Kündigungen, wagten sie nicht. Das hätte zum Aufruhr geführt. Zehntausende wären arbeitslos geworden wie in Leipzig, Dresden oder Halle. Stattdessen blieben sie in Lohn und Brot. Dankbar und treu wählen sie immer wieder die alten Patenonkel der Stadt.

Der Ausfall der Subvention glich einem Drogenentzug

Es gibt nur einen wirklichen Unterschied zu anderen Bundesländern, insbesondere in Ostdeutschland: Während überall, von der Konversion des Ruhrgebiets, dem Finanzausgleich des Bonner Raums bis hin zu den Treuhand-Betrieben, der Grundsatz galt, dass gesellschaftliche Transformation mit Milliarden finanziert werden muss, wurde die Subventionopolis West-Berlin einfach aufgegeben. Helmut Kohl ließ die alte Berlin-Hilfe fast ersatzlos streichen. Die Folgen glichen einem Drogenentzug.

Doch das wirkliche Versagen der Berliner Politiker liegt woanders. Sie hatten und haben nicht die politische Kraft, nicht die Vision und auch nicht den Charme, die Hauptstadtrolle nach dem Fall der Mauer neu zu definieren und die anderen Länder vom Sinn und von der Chance eines starken Zentrums zu überzeugen. Ihre Rhetorik aus Larmoyanz und Erpressung schreckt ab. Sie fördert nur die Ambivalenz der Republik gegenüber Berlin: Ja, man hat die Stadt gern, sofern sie schräg und schrill ist. Love Parade, Events, Subkultur, Hauptstadtkultur und die ganzen scharfen Reize, das liebt man. Berlin soll leuchten, soll repräsentieren, aber bitte kassenverträglich. Es darf groß sein, aber bloß kein Zentrum.

Natürlich braucht die Hauptstadt eine neue Stadtpolitik und mithin eine neue Politikergeneration. Aber welche der Bundesparteien ist angesichts der Ödnis ihrer Talente bereit, sich zu engagieren? Die Personaldecken aller Parteien sind dünn. Ein TV-Star wie Gregor Gysi gilt nicht nur in Ostberlin als echte Alternative. Ein Hans-Jochen Vogel, ein Richard von Weizsäcker stehen nicht mehr zur Verfügung. Eberhard Diepgen ist die Wirklichkeit.

Eine neue Politik hat in Berlin nur dann eine Chance, wenn es auch eine wirtschaftspolitische Perspektive gibt. Dagegen spricht der egoistische Föderalismus. Wenn Berlin nur einen Teil jener Steuermilliarde, die Hamburg für den Super-Airbus ausgibt, oder nur einen Teil der Hunderte von Millionen Mark, die Sachsen verwandte, um Volkswagen oder Siemens in die Region zu locken, für Industrieansiedlungen einsetzen würde - das Geheul der Föderalisten und Matadore des Länderfinanzausgleiches würde alles übertreffen. An diesem Punkt ist auf die Solidarität der Länder Verlass: in ihrem Widerstand gegen die wirtschaftliche Sanierung Berlins. Solange sich hier kein Sinneswandel einstellt (auch im Haus des Bundesfinanzministers Eichel), so lange bleibt der Verdacht, dass die Berliner Misere in ganz Deutschland auf zynische Zustimmung trifft. Man kennt das aus Amerika. "Drop dead!", hatte einst der amerikanische Präsident Ford der bankrotten Stadt New York zugerufen - bis die Stadt sich erholte (und seine Wiederwahl verhinderte).

Es gibt offenkundig eine deutsche Hauptstadtlüge: Sie verschleiert, dass der föderalistische Egoismus in Wahrheit nur so lange konfliktlos mit einer Hauptstadt koexistiert, solange Berlin hauptstadtunwürdig bleibt. Doch am Ende droht diese Haltung auf eine Bundesregierung und ihr Parlament zurückzuschlagen, die sich in ihren mächtigen Repräsentationsbauten vor der Berliner Wirklichkeit verschanzen - ganz so, wie vor drei Jahrzehnten die Bewohner des Weißen Hauses die Verwandlung der führungslosen Hauptstadt Washington in ein Elendsgebiet ignorierten. Amerika hat das Problem längst gelöst. Washington ist neu erblüht. Gerhard Schröder, man erinnert sich, hatte "den Osten" zur Chefsache erklärt. Berlin liegt symbolisch in der Mitte Deutschlands, ansonsten aber im Osten. Die Hauptstadt ist auch seine Sache. Ihr muss geholfen werden. Alleine schafft sie es nicht mehr.