I T A L I E N Jetzt beginnt das große Fressen

Nach der Wahl im Land der Gesetzlosen: Der italienische Staat, sturmreif geschossen, wird nun demontiert

Rom

Um den Wahlsieg von Silvio Berlusconi zu verstehen, ist es ratsam, von der Mafia zu sprechen. Auf Sizilien sind in den vergangenen Jahren mehrmals Menschen auf die Straße gegangen, um für die kriminelle Organisation öffentlich zu demonstrieren. Es waren Arbeitslose, die Schilder hochhielten, auf denen Folgendes geschrieben stand: "Viva la Mafia!", "Die Mafia gibt uns Arbeit!". Übertrieben und falsch wäre es allerdings zu behaupten, die Italiener hätten sich am Sonntag einen Mafiaboss zum Ministerpräsidenten erkoren. Auch wenn man sagen kann, dass wohl nie ein Mann mit einem derart umfangreichen Anklageregister wie dieser Silvio Berlusconi in ein so hohes Amt gekommen ist. Die Gemeinsamkeit zwischen Pro-Mafia Demonstranten und Berlusconi-Wählern ist jedoch anders und schwerwiegender: Beide haben sich für ein soziales Modell entschieden, das gleichzeitig jenseits des Staats und in Konkurrenz zu ihm auftrat. Die Demonstranten auf Sizilien begründeten ihren Aufsehen erregenden Schritt damit, dass der Staat abwesend sei, dass er sich nicht um sie kümmere und ihnen keine Arbeit gebe. Berlusconi wiederum hat den Wählern keinerlei politisches Programm angeboten, sondern nur sich selbst. Er präsentierte sich als die personifizierte Garantie für Arbeit, Wohlstand, Erfolg. Eine Garantie freilich, die nur für den Fall gelte, dass er schalten und walten könne, wie er wolle. Keine Gesetze, keine Regeln, kein Staat dürften ihm in die Quere kommen. Das entspricht der Lebenserfahrung dieses Mannes. So hatte er es zu einem Wirtschaftsimperium gebracht, das in Italien seinesgleichen sucht, so ist er zum reichsten Mann des Landes geworden - nur so könne er auch seine Mitbürger mit Manna überschütten.

Der Täter in der Opferrolle

Reichtum ohne politische Hilfe, ja sogar gegen die Politik - das ist eines der vielen Trugbilder, die Berlusconi erfolgreich herbeigezaubert hat. Die klassische Illusionsnummer: Er ist das Paradebeispiel eines Unternehmers, der gerade mit politischer Hilfe Erfolg hatte. Ohne seinen inzwischen verstorbenen Freund, den ehemaligen Ministerpräsidenten und Sozialisten Bettino Craxi, hätte Berlusconi nie den Aufstieg zum Medienzaren geschafft. Auch um das vergessen zu machen, hatte er sich permanent als Opfer dargestellt: Opfer verknöcherter Bürokraten, Opfer repressiver Gesetze, Opfer des krakenhaften Staates - und die Botschaft ist angekommen. Wer Berlusconi gewählt hat, der hat sich für eine Logik außerhalb der Gesetze entschieden - analog den Mafiademonstranten auf Sizilien.

Berlusconi ist kein Magier. Er hätte die Wahlen nicht gewonnen, ohne irgendwo ansetzen zu können. Er hat dort gewildert, wo der italienische Staat, verstanden als geregelte Form des Zusammenlebens, nie angekommen ist. Sein Sieg ist ein Produkt der Schwäche des Staates.

Gründe für diese Schwäche gibt es genug, und sie haben wenig mit Berlusconi zu tun. Die Republik Italien war seit ihrer Geburt ein fragiles Gebilde. Spät geeinigt, tief gespalten in Nord und Süd, und dauernd von großen Teilen der Gesellschaft in ihrer Existenz infrage gestellt. Die katholische Kirche hatte bis 1922 gebraucht, um sich mit Italien auszusöhnen. Es gab sogar Bischöfe, die dazu aufriefen, keine Steuern zu zahlen, denn Italien war gegen den Willen der katholischen Kirche entstanden, ein illegitimes Gebilde, dem ein guter Katholik nicht Folge leisten könne. Bis heute gibt es in manchen reaktionären Kreisen der Kirche einen antirepublikanischen Reflex. Es ist daher kein Zufall, dass Berlusconi während seiner Wahlkampagne die Nähe dieser Kirche suchte.

Auch die zweite große Subkultur des Landes hatte immer ihre liebe Mühe mit der Republik: die Kommunisten. Sie träumten vom proletarischen Paradies, das sich irgendwo jenseits der parlamentarischen Republik befinden musste. Sicher, im Laufe der Nachkriegszeit haben sie sich zu loyalen Bürgern entwickelt (außerdem sind sie als Kommunisten von der Bildfläche verschwunden), aber doch blieb für sie diese Republik lange Zeit kein überzeugendes Modell.

Stark war der italienische Staat nur einmal - während des Faschismus. Das mag als Hinweis auf die jetzige Lage dienen: Es gab in Italien nie eine starke bürgerliche Rechte. "Immer wenn das Bürgertum nach rechts ging", sagte Indro Montanelli, 92-jähriger Doyen des italienischen Journalismus, "entdeckte es den Schlagstock."

Die Schwäche des Staates ist messbar. Geschätzte 30 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werden nicht versteuert. Die Fähigkeit, die eigenen Bürger zu überzeugen, Steuern zu zahlen, ist eine der Kernkompetenzen jedes Staatsgebildes. Das ist in Italien nie wirklich gelungen. Berlusconi, dessen einzige Idee die Entfesselung ist, hatte also eine Masse vorgefunden, die sich niemals hatte einbinden lassen. Sie war immer schon da - und Berlusconi hat zutage gefördert, dass sie heute eine Mehrheit ist, die eine Regierung wählen kann. Sein Aufstieg vom kleinen Bauunternehmer zum Medienmogul und Ministerpräsidenten läuft parallel zu dieser Geschichte der wachsenden Entfremdung zwischen Staat und Bürgern.

Am Wahlsonntag wurde der kritische Punkt erreicht. Das System ist gekippt. Es ist kein Zufall, dass gerade Marcello Dell'Utri das verstanden hat. Dell'Utri ist enger Weggefährte Berlusconis und ein Mann, der unter dem Verdacht steht, mit der Mafia kooperiert zu haben. Er sagte am Tag nach der Wahl: "Ich habe das Gefühl, dass wir am Beginn von etwas ganz Großem, Neuen stehen."

Signale, dass das Alte zu Ende ging, gab es genug. Am lautesten schrillten die Alarmglocken im Februar 1992. Damals verhaftete in Mailand die Polizei einen kleinen Parteifunktionär der Sozialisten. Er hatte gerade Schmiergelder kassiert. Der Angeklagte redete, und in wenigen Monaten fiel das gesamte Parteiengefüge der Nachkriegszeit in sich zusammen. Es zeigte sich, dass die Korruption nicht auf eine mehr oder weniger große Zahl einzelner Personen beschränkt war - sie war System. Plötzlich gewannen der italienische Staat und seine Eliten vor den Augen einer staunenden internationalen Öffentlichkeit Ähnlichkeit mit der Gesellschaft in einem mittelalterlichen Kastell.

Die Fürsten, sprich die allmächtigen Parteisekretäre, die hinter ihren Festungsmauern herrschten, hatten ihre Untertanen nie zu loyalen Bürgern gemacht - vielleicht auch nicht machen können. Sie hatten sie daher mit legalen und illegalen Steuern belegt, um sich und ihre Burgen finanzieren zu können. Die Untertanen ihrerseits versuchten, wo immer es ging, dem zu entkommen, so wie ein Bauer sich seinerzeit vor dem Frondienst im Wald versteckte oder in die Berge flüchtete. Gleichzeitig taten sie sich zu Gruppen zusammen, die einen Herren suchten, um sich ihm als Gefolgsleute zu unterstellen. Der Herr seinerseits vergalt es ihnen mit großzügigen Zuwendungen in Form von Geld, Arbeitsplätzen, Straßen, Schulen und was es sonst noch zu bieten gab. Um das Geld dafür einzutreiben, musste er auf die Jagd gehen. Er suchte sich jene zu Opfern, die nicht zu seinen Anhängern zählten. So entstand ein prekäres Gleichgewicht zwischen Untertanen und Fürsten, zwischen Bürgern und Staat.

Möbel, Schuhe, Wäsche

Das System hat lange relativ erfolgreich funktioniert, um den Preis freilich, dass diese Gesellschaft insgesamt ungleich weniger erfolgreich war. Das Land produzierte viel. Es exportierte in alle Welt, und es prosperierte. Aber alles geschah auf einem qualitativ niedrigen Niveau. Italiens Wirtschaft war gut in Schuhen, Möbeln und Wäsche, aber sie war unbedeutend in Zukunftsbranchen wie Kommunikation, Computer und Dienstleistungen. Heute ist Italiens Bruttoinlandsprodukt immer noch doppelt so groß wie jenes von Spanien. Aber in der Wettbewerbsfähigkeit ist Italien weit zurückgefallen. Nach einer Studie des Management-Instituts in Lausanne befindet sich das Land, das kurioserweise immer noch zu den Teilnehmern des Weltwirtschaftsgipfels gehört, auf Platz 32 hinter Estland, Chile, Ungarn und Griechenland. Was für die Wirtschaft gilt, trifft auch auf andere Bereiche zu. Im vergangenen Herbst sah sich der Unterrichtsminister gezwungen, öffentlich zu warnen, dass die "Zukunft der italienischen Nation" auf dem Spiel stand. Eine Untersuchung hatte ergeben, dass de facto jeder zweite Italiener entweder nicht schreiben und lesen kann oder dass er große Schwierigkeiten damit hatte, einfache Texte zu entziffern.

Trotzdem, bis 1992 funktionierte alles leidlich, solange bis sich die internationalen Rahmenbedingungen nicht änderten. Als sich Italien dann aber verpflichtete, die Stabilitätskriterien von Maastricht einzuhalten, unterschrieb es zugleich das Todesurteil des alten Systems. Nun konnte die öffentliche Hand nicht mehr bedenkenlos Geld an alle Klienten verteilen. Sie war durch einen internationalen Vertrag verpflichtet, Budgetkriterien einzuhalten. Um in der Analogie zum Mittelalter zu bleiben: Die Fürsten des Landes konnten ihre Gefolgsleute nicht zufriedenstellen, gleichzeitig aber mussten sie ihren Lebensstil aufrechterhalten. Sie verlängerten den Frondienst, so lange bis sich die Untertanen daran erinnerten, dass sie eigentlich nicht nur Bürger mit Pflichten, sondern auch mit Rechten sind. Der kleine Funktionär aus Mailand war von einem Unternehmer angezeigt worden, der die zunehmend wachsenden Schmiergeldsummen nicht mehr aufbringen konnte. Wie Dominosteine fielen die Fürstenburgen, eine nach der anderen. Es war das Ende.

Es war der Moment Silvio Berlusconis. Er betrat die Szene wie ein Condottiere und versprach allen ein lichte Zukunft, so wie er es in seinem Beruf als Verkäufer gelernt hatte. Berlusconi gelang es, in wenigen Monaten genügend Menschen zu sammeln, um die Wahlen zu gewinnen. Er hatte leichtes Spiel. Eine Mehrheit der Bevölkerung war reif für die neue Zeit: so wenig Staat wie möglich, so viel Regellosigkeit wie möglich. Das war 1994. Nach sieben Monaten stürzte Berlusconi, weil sein Regierungspartner, die Lega Nord von Umberto Bossi, nicht mehr mitmachen wollte. Sogleich beklagte Berlusconi eine Intrige des Palazzo. Und er richtete seine medialen Sturmgeschütze auf die Insassen dieses Palazzo - die jetzt abgewählte Linksregierung.

Diese Regierung, anfangs geführt von dem etwas biederen Professor aus Bologna, Romano Prodi, hatte die undankbare Aufgabe, eine schwere Erblast zu verwalten, den Nachlass des alten, zusammengebrochenen Systems. Sie hatte es zum Erstaunen vieler geschafft, Italien in den Euro zu führen. Aber das half nichts, oder im Gegenteil, das geriet ihr am Ende zum Nachteil. Ihr kompliziertes Werk der Modernisierung Italiens rief keine Begeisterung hervor. Sicher im Schoß der großen, wohlhabenden Union aufgehoben, konnten sich nun die Italiener in ihrer Mehrheit unter der Führung des neu entdeckten Führers daran machen, auch die Trümmerreste des zerstörten Staates zu beseitigen. Das größere Europa bot die nötige Sicherheit. Das Risiko, zum Paria zu werden, schien ihnen gering.

Justiz, Parlament, Präsident - konsequent nahm Berlusconi von 1994 an bis heute alles unter Beschuss. Er beschädigte die Institutionen des Staates mit unheimlicher Konsequenz. Und er hatte jene Italiener auf seiner Seite, die ohnehin nie so recht wussten, was sie mit diesen Institutionen anfangen sollten, oder die von diesem Staat nie zu Bürgern gemacht worden waren. Berlusconi war ja einer aus ihrer Mitte, ein Mann, der aus dem Nichts gekommen war und sich nach oben geboxt hatte. Die Mittel, die er anwandte? Das interessierte keinen. Sein Aufstieg hatte sich laut Propaganda ausdrücklich gegen die herrschende Ordnung durchgesetzt. Berlusconi eignete sich daher als Integrationsfigur für alle, die einfach nur besessen sind vom Machen, Tun, Unternehmen um jeden Preis. Kein Italiener kann davon träumen, so zu werden wie Fiat-Besitzer Giovanni Agnelli. Der ist ein Abkömmling einer alten Industriellendynastie, reich, aber exklusiv. Berlusconi hingegen ist der Sohn eines kleinen Bankbeamten, der amerikanische Traum al italiano, reich, aber möglich.

Am vergangenen Sonntag hat Berlusconi die Reste des Staatskastells sturmreif geschossen. Es ging und geht ihm dabei nicht um einen Neuaufbau, ja, er ist nicht einmal ein Neoliberaler, ein Deregulierer, er ist ein Zertrümmerer im Namen der Abwesenheit von Gesetzen, im Namen des "Bereichert euch, so gut ihr könnt und auf welchen Wegen ihr könnt!"

Und jetzt? Jetzt gibt es das große Fressen. Es gibt das: Ghe pensi mi, was im Mailänder Dialekt so viel heißt wie "Daran denk ich!" Einer von Berlusconis Lieblingssprüchen. Übersetzen kann man das auch mit: "Hier befehle ich und sonst keiner!"

Wer es nicht glauben mochte, dass Berlusconis Wahlsieg ein Sieg gegen die Logik des Staates ist, der brauchte nur seinen ersten öffentlichen Auftritt nach dem Wahlsieg zu verfolgen. Es war keine Pressekonferenz, es war auch keine Dankesrede an seine Anhänger, ja nicht einmal eine Rede aus dem Parteibüro. Berlusconi saß im Arbeitszimmer seiner Villa in der Nähe von Mailand. Dem Anlass entsprechend waren die Möbel dunkel. Hinter ihm ein Ölbild, ein Kamin, ein Spiegel. Auf dem Schreibtisch ein silbernes Tintenfass. Diese Inszenierung sollte ein wenig das Bild eines wiederauferstandenen Napoleon suggerieren, mit dem sich Berlusconi im Wahlkampf ja verglichen hatte. Von diesem Zimmer aus gab er ein Interview für die populäre Diskussionssendung Porta a Porta.

Er war auf einem Riesenbildschirm eingeblendet, während der Moderator, winzig klein erscheinend, ihm Fragen stellte. Im Studio saßen links und rechts Politiker aller Couleur, auch sie erschienen zwergenhaft angesichts des großen Vorsitzenden.

"Herr Präsident, was werden Sie bei der ersten Ministerratssitzung auf die Tagesordnung setzen?" Die Antwort lässt sich ungefähr so zusammenfassen: Wir beginnen mit der Revolution.

Eine beklemmende Inszenierung, denn immerhin war il presidente nur virtuell anwesend, via Bildschirm, und in der Tat hatte man ihn seit der Wahlnacht nicht mehr physisch zu Gesicht bekommen. Man muss nicht böswillig sein, wenn einem der Gedanke an irgendeinen dieser großen, flüchtigen Mafiabosse kommt. An irgendeinen dieser Männer, die seit Jahrzehnten auf der Flucht sind, sich verbergen und ihr Imperium aus dem Nichts heraus lenken und beherrschen.