E I N W A N D E R U N G Wo sind die türkischen Lehrer und Ärzte?

Im Einwanderungsland Deutschland gibt es sie kaum. Ein Antidiskriminierungsgesetz könnte helfen

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schickt sich die politische Elite an, in der Ausländerpolitik mit einer Stimme zu sprechen. Zugegeben: es gibt unterschiedliche Dialektfärbungen, aber alles in allem ist die Diktion erstaunlich klar. Das Wort vom "Einwanderungsland" - klassisch oder nicht klassisch, was tut's zur Sache? -, deutliche Aussagen zur Demografie und ein Plädoyer für eine verbesserte und verbindliche Integration, dies alles geht den Damen und Herren scheinbar problemlos über die Lippen, gerade so, als sei dies schon immer so gewesen und das Selbstverständlichste von der Welt.

Die ziemlich plötzliche gemeinsame Ankunft in der Wirklichkeit lässt hoffen - als politisches Signal kann sie gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Nur sollten wir uns nichts vormachen - die mühevolle Kärrnerarbeit liegt noch vor uns. Arbeitsmigration und erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt, Sprachkurse für Neuankömmlinge, raschere Aufenthaltsverfestigung und der Abbau überflüssiger bürokratischer Hürden sind nur das eine. Die viel anspruchsvollere und schwierigere Aufgabe jedoch besteht darin, die Einsicht im Lande zu vermitteln, dass Einwanderung und Integration Akzeptanz brauchen.

Die über vierzigjährige Einwanderungsgeschichte nach Deutschland steckt voller Widersprüche. Asylbewerber und Flüchtlinge wurden großzügig und zahlreich aufgenommen, Millionen Spätaussiedler mit bemerkenswerten Familienzuzugsregelungen haben eine neue Heimat gefunden, und Ausländer mit längerem legalen Inlandsaufenthalt haben annähernd die gleichen Rechte wie Deutsche.

Und dennoch: Ein widerwilliges, missmutiges Einwanderungsland und frustrierte Einwanderer - das sind Zeichen mangelnder Normalität und Offenheit mit dem Faktum Migration. Die Integrationsleistungen auf beiden Seiten sind beachtlich, aber auch Symptome von Segregation, selbst bei der zweiten und dritten Generation, sind nicht zu übersehen.

Integration als Pflichtaufgabe des Staates ist bisher nirgendwo festgeschrieben. Migranten sind der blinde Fleck in den Schulbüchern, und nicht nur dort. Sie kommen einfach kaum vor. Dabei haben bereits 30 Prozent der Kinder und Jugendlichen in unseren Schulklassen einen Migrationshintergrund, in den Ballungsgebieten sind es noch mehr. Aber es scheint, dass man dies weder in der Lehrerausbildung noch in der Erzieherausbildung zur Kenntnis genommen hat.

Die Zahl der ausländischen Schulabbrecher ist doppelt so hoch wie die der deutschen Jugendlichen. Erst neuerdings gibt es ein Einverständnis darüber, dass der Spracherwerb die Eintrittskarte für den schulischen und beruflichen Erfolg ist. Aber eine bundesweite Untersuchung über die Sprachkompetenz der Migranten nach objektiven Kriterien fehlt bis heute. Auch in anderen Bereichen sind die wissenschaftlich erhobenen Daten über die nichtdeutsche Wohnbevölkerung erstaunlich dürftig. Trotz der 7,3 Millionen Ausländer und trotz der zweieinhalb Millionen Aussiedler, die in den vergangenen zehn Jahren zu uns gekommen sind.

Schon vor der letzten Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts gab es Hunderttausende Ausländer in Deutschland, die sich ohne Schwierigkeiten hätten einbürgern lassen können, es aber nicht getan haben. Die sehr eingeschränkte Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft allein kann nicht der Grund für die notorisch geringe Einbürgerungsquote sein.

Weshalb diese Zurückhaltung? - Die Frage richtet sich gewiss nicht nur an die Einwanderer, wir sollten sie auch uns, der aufnehmenden Gesellschaft, stellen. Ein kleines, interessantes Schlaglicht: In Berlin hatte man in einem Bezirk die 18-Jährigen unter den Ausländern von Amts wegen angeschrieben und sie zur Einbürgerung ermuntert. Mit positivem Ergebnis, denn die jungen Leute fühlten sich "gewollt". In der Folge wurde ganz Berlin derjenige Platz in Deutschland mit den meisten Einbürgerungsanträgen.

Buchstäblich bis gestern, bis zur viel besprochenen Green-Card-Initiative von Bundeskanzler Schröder im März 2000, wurden Fremde von großen Teilen der politischen Öffentlichkeit, quer durch die Parteien, als Bedrohung beschrieben, die es abzuwehren galt, und so wurden sie denn auch mehrheitlich wahrgenommen.

Für den Paradigmenwechsel, wie ihn Politik und Wirtschaft nunmehr fordern, spielen die Medien, allen voran die elektronischen Medien, eine maßgebliche Rolle. Im Satellitenzeitalter sind die meisten Programme europaweit zu empfangen, und die zugewanderte Bevölkerung nimmt die Programmangebote ihrer Herkunftsländer auch wahr. Die Zeiten der "Gastarbeitersendungen" sind dagegen endgültig vorbei, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben sie mehr und mehr reduziert, sie wurden auf unattraktive Sendeplätze verschoben oder ganz und gar abgeschafft. Interessante Alternativen gibt es bisher nur beim Sender Freies Berlin mit Radio Multikulti und beim Westdeutschen Rundfunk mit dem Funkhaus Europa mit ganztägigen Radioprogrammen.

Ansonsten: Funkstille. Eine gezielte Strategie, die darauf ausgerichtet wäre, der Vielfalt des Publikums und seinen Erwartungen - übrigens auch seinen Marktpotenzialen - gerecht zu werden, ist nicht zu erkennen. Zwar zahlen auch Einwanderer Rundfunk- und Fernsehgebühren, aber eine Vertretung in den entsprechenden Gremien gibt es - mit Ausnahme beim WDR - nicht. Die Riege der Fernsehunterhalter und Kommentatoren - sie spiegelt unsere Zuwanderungsgesellschaft nicht wider. Um etwas zur Integration beizutragen und um die Akzeptanz zu erhöhen, müsste mehr geschehen.

"Where are all your Turkish doctors and lawyers?", fragte mich neulich ein Amerikaner. Er war erstaunt über das "bunte" Straßenbild unserer Großstädte und das gleichzeitige Fehlen der Einwanderer in vielen Alltagsbezügen. Seine Frage ist berechtigt, denn in der Tat: wo sind sie in den Amtsstuben des öffentlichen Dienstes, bei der Polizei, in den sozialen Regeldiensten, als Erzieherinnen in den Kindertagesstätten, als Lehrerinnen und Lehrer in den Klassenzimmern, in den Redaktionen, am Bankschalter oder bei der Post?

Zu den heikelsten Kapiteln von Integration und Akzeptanz, und Toleranz, zählt die Religion, selbst in unserem stark säkularisierten - oder sollte man sagen: glaubensvergessenen? - Land. Noch vor drei Jahren löste der Vorschlag, islamischen Religionsunterricht in deutscher Sprache an unseren Schulen einzuführen, Stürme der Entrüstung aus. Erst langsam wächst die Einsicht, dass dies der Integration muslimischer Kinder und ihrer Eltern mehr dient als der Unterricht in der Koranschule, der sich grundsätzlich der staatlichen Aufsicht entzieht.

Der Schutz vor Diskriminierung von Minderheiten ist ein selbstverständliches Ziel eines jeden zivilisierten, rechtsstaatlichen Gemeinwesens. Ich gebe zu, dass ich lange Zeit hindurch Vorbehalte gegen ein Antidiskriminierungsgesetz hatte, und zwar wegen der Schwierigkeit, Verstöße auch wirksam zu ahnden. Ich habe meine Meinung inzwischen geändert und halte es für sinnvoll, weil es zur notwendigen Klimaverbesserung beitragen könnte. Als Signal an die Einwanderer und an die deutsche Gesellschaft, dass es uns ernst ist mit der Chancengleichheit von Minderheiten. Und selbst wenn es am Ende nur symbolische Politik sein sollte, so wäre es doch ein deutliches Symbol.

Wir brauchen viele "vertrauensbildende Maßnahmen", wenn der Paradigmenwechsel in Sachen Einwanderung gelingen soll. Eine Akzeptanzkampagne braucht Werbung und Public Relations, vor allen Dingen aber muss sie glaubwürdig informieren und erklären, darf Schwierigkeiten im Zusammenleben nicht verschweigen, sie muss für neue Gesetze und neue Vorgehensweisen werben. Sie muss die Offenheit in allen Kreisen der Bevölkerung fördern. Und das wäre nun wirklich etwas grundstürzend Neues.

Jetzt beginnt die nüchterne Zeit

Als politisches Schlachtfeld freilich hat die Ausländerpolitik ausgedient. Auch im Wahlkampf sollten die Politiker für dieses Vorhaben mit der gleichen Sprache werben, und sie sollten sich den notwendigen Konsens nicht als Schwäche einreden lassen.

Die Hitzigkeit der Debatte um Leitkultur, um Nationalgefühl und Stolz lässt sich vielleicht auch als Zeichen dafür deuten, dass das stark ethnisch homogen gefärbte Selbstbild, das unter der Oberfläche lange vorhanden war, Sprünge bekommen hat. Und dass andererseits die kritikarme Schwärmerei für ein Einwanderungsland, in dem alle, die reinen Herzens sind, unbeschwert leben können bis ans Ende ihrer Tage, einer neuen Nüchternheit Platz macht.

Keine pompöse "Schicksalsgemeinschaft" mehr, aber ein gemeinsames Schicksal, eine gemeinsame Zukunft in einem offenen Land, das Menschen unterschiedlicher Herkunft, Nationalität, Kultur und Religion zusammenführt und ihnen gleichsam einen roten Faden anbietet, durch den sie sich verbunden fühlen können.

Cornelia Schmalz-Jacobsen, FDP, ist Mitglied der Süssmuth- Kommission. Von 1991-1998 war sie Ausländerbeauftragte der christlich-liberalen Bundesregierung