Zurück in die Berliner Provinz
Wahlkampf in der Hauptstadt: Die Parteien vermeiden Zuspitzungen. Harte Themen werden weichgespült
Berlin
Zwischen Winterfeldplatz und Nollendorfplatz liegt die rot-grüne Flaniermeile Berlins. Die lange Reihe der Straßencafés ist dicht gefüllt, vor allem am Sonnabendvormittag. Die Kiezbourgeoisie erholt sich bei einem latte macchiato vom Marktgang. Ein guter Ort, insbesondere für Gregor Gysi. Während am CDU-Stand gegenüber nach einer Stunde noch immer derselbe Rentner in den Broschüren zu blättern scheint, versammeln sich mehr als hundert Leute um Gysis Monolog. Der Kreis am "Gysiwahltreff" rückt zwar mehr und mehr von der Beredsamkeit des Kandidaten ab. Doch die Sympathie ist da, und die Pointen kommen an. Fragen? Die Weltlage? Der Terrorismus? Die innere Sicherheit? Gysi hat viel dazu gesagt, aber hier interessiert allein Kommunalpolitik. Die Schließung des Krankenhauses Moabit. Die Fusion von S-Bahn und Berliner Verkehrsbetrieben (BVG). Erst ganz am Ende kommt eine kritische Frage zur Regierungsbeteiligung und zum drohenden PDS-Filz. "Gewiss", sagt Gysi in Anspielung auf den Schweriner Genossen Helmut Holter, "einige Meldungen aus Mecklenburg-Vorpommern nehme ich durchaus ernst." Aber er, Gysi, sei höchstens intellektuell, nicht materiell verführbar. In Berlin jedoch schütze letztlich "die Tiefe der Krise" vor Filz.
Die Tiefe der Krise? Genau davon ist im Wahlkampf nichts zu spüren. Noch vor Monaten war das Finanzdebakel der Stadt die große Legitimation für alles, sei es für den Koalitionsbruch zwischen SPD und CDU, sei es für die Beteiligung der PDS an der neuen rot-grünen Landesregierung. Was wurde nicht alles erwartet? Wendedramatik, Lagerkampf, vorgezogene Bundestagswahl, Schlammschlacht. Die Berliner Lokalpolitik lag plötzlich im Scheinwerfer der Hauptstadtbühne. Der historische Bruch mit der Subventionskultur stand auf der Tagesordnung. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit von der SPD verkündete "Klartext" und "Mentalitätswechsel". Nun redet er - ganz im Stile seines christdemokratischen Vorgängers, Eberhard Diepgen - von Einsparungen, die die Berliner nicht spüren werden. Statt Klartext kaum noch Text: Es gibt mehr Bildtermine als Zitate. Selbst die seriöse Presse spricht vom "Dressman" und vom "Teflonpolitiker." Bei dem einzigen Fernsehduell mit seinem CDU-Kontrahenten Frank Steffel wurde Wowereit als Punktsieger gezählt - allein weil er Steffel gekonnt ins Leere laufen ließ. Gegen den diskreten Charme der Exekutive versuchte sich Steffel verkrampft und erfolglos als junger dynamischer Mittelständler und politischer Newcomer zu profilieren.
Doch das einzige nennenswerte politische Ergebnis der Debatte war: Beide Kandidaten haben sich nichts zu sagen.
Die Medien mühen sich redlich, publizieren Synopsen der Wahlprogramme, organisieren Diskussionen und agieren als Philologen, die inhaltliche Unterschiede herausarbeiten, welche die Parteien mit Leerformeln verschwinden lassen. Die Kontrahenten wirken wie die deutsche Nationalmannschaft in ihrer schlechtesten Zeit: Fehler vermeiden und Rückpass. Die Berliner Politik hat sich wieder auf die Lokalbühne verzogen. Natürlich liegt das auch daran, dass der 11. September die Welt verändert hat. Er hat auch die Berliner Aufgeregtheiten relativiert. Selbst Gregor Gysi stellt fest, dass man jetzt pfleglicher miteinander umgeht.
Die Attentate hatten den Wahlkampf unterbrochen. Er gewinnt erst langsam wieder an Fahrt. Und vielleicht wird es ganz gegen Schluss tatsächlich noch zu einer heißen Phase kommen. Denn immerhin ist die Zahl der unentschiedenen Wähler enorm hoch, vor 14 Tagen waren es 57 Prozent. Aber bislang herrscht Windstille.
Es sind wiederum vor allem die Medien, die nach den innenpolitischen Folgen der Attentate und der Schill-Wahl in Hamburg Fragen stellen.
- Datum 04.10.2001 - 14:00 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 41/2001
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