S K A N D I N A V I E N Was ist bloß im Norden los?

Skandinavische Warnsignale für Europa: Steigender Wohlstand, Absturz der Sozialdemokratie, Aufstieg der Rechtspopulisten

Besonders aus Stockholm schauen sie mit verquälter Miene zum Nachbarn. Man ist verwundert, erschrocken, nur wenige sind - nach dem Muster: Ach ja, die Dänen - vielleicht auch amüsiert. In diesem Ausmaß haben Schwedens Sozialdemokraten den Absturz der dänischen Arbeiterpartei nicht erwartet, erst recht nicht den dazu passenden Aufstieg der Rechtspopulisten. Erst Norwegen, am 10. September. Nun Dänemark, am 20. November. Was ist los im "progressiven" Norden?

Die Niederlagen der beiden Arbeiterparteien haben, wie es so schön heißt, historisches Ausmaß (Norwegen: 24,4 Prozent, bei einem Minus von 10,6; Dänemark: 29,1, minus 6,8). Da nützt es den Parteifreunden in Stockholm wenig, wenn sie sich mit der ironischen Tatsache trösten, dass sie ihren eigenen Tiefststand fürs Erste hinter sich haben dürften: Vor drei Jahren waren sie auf 36,5 Prozent (minus 8,8) abgestürzt, das schlechteste Resultat seit fast 80 Jahren. Schlimmer kann es kaum kommen.

Oder doch? Der eigentliche Albtraum der skandinavischen Sozialdemokraten, einschließlich der Partei in Finnland, die im Nokia-Land mit einer Regenbogen-Koalition regiert (nächste Wahl 2003), übersteigt die Dimension normaler Wahlschlappen: Er handelt von einem real existierenden Sozialdemokratismus mit all seinen wohlfahrtsstaatlichen Merkmalen, aber ohne Sozialdemokraten. Es ist der Albtraum vom nordischen Wohlfahrts- und Sicherheitsstaat, den alle Parteien akzeptieren, verteidigen und allenfalls verbessern wollen und für den man deshalb die alte Sozialdemokratische Partei nicht mehr braucht.

Bezeichnenderweise stellten weder in Dänemark noch in Norwegen die liberal-konservativen Wahlsieger den "skandinavischen Sozialstaat" - im neoliberalen Weltbild das Symbol des Kollektivismus schlechthin - infrage. Verbessern wollten sie ihn, ja. Aber das System ändern? Nie und nimmer! Das fordern nicht einmal die Rechtspopulisten, weder die schrille Pia Kjaersgaard (Dänische Volkspartei), noch der schräge Norweger Carl Hagen (Fortschrittspartei). Deren Feindbild heißt nicht Vollversorgung, sondern Überfremdung.

Der sozialdemokratische Albtraum: "Wir haben den Sozialstaat reformiert", so beschreibt man im Hause des schwedischen Ministerpräsidenten Göran Persson diese worst case-Vision. "Das hat Opfer gekostet, und nun zweifeln viele Schweden, ob wir noch sozialdemokratisch genug sind, um ihnen ihren Sozialstaat zu garantieren." Denn den lieben die Schweden. Und wer, wie der Sanierer Persson, zu viel daran herumdoktert, den loben zwar die Wirtschaftspresse und die Arbeitgeberverbände. Doch statt des Danks, den er erwartet, erntet er bei Wahlen Desinteresse und Ungnade.

Reiche Länder, satte Gesellschaften, lebenslange Absicherung: Das verbindet die Skandinavier, bei allen ökonomischen Strukturunterschieden. Unzufriedenheit kommt da schnell auf, sobald die lieb gewordenen Sozialleistungen auch nur infrage gestellt werden. Wie im Ölland Norwegen, wo die Verteilung des Reichtums ein Dauerthema ist und die sozialdemokratische Regierung vor allem am Versuch scheiterte, der Inflation vorzubeugen, die Steuern zu senken und zugleich die steigenden Ansprüche an die öffentlichen Dienstleistungen zu befriedigen. Oder eben in Schweden, wo die Regierung im Wahljahr kostenlose Kindergartenplätze für alle versprechen wird. "Das erwarten die Menschen von uns", sagen Perssons Leute, "nach den Opfern, die sie für die Sanierung der Staatsfinanzen bringen mussten."

Sosehr neoliberale Professoren und Lobbyisten auch darauf drängen: Den Ausstieg aus dem Wechselspiel "Hohe Sozialabgaben - Hohe Sozialleistungen" wird es in Skandinavien so bald nicht geben: auch nicht in einer Ära nach der Sozialdemokratie. Wie beruhigend. Doch genau das ist der Humus für die Wahlenthaltung, die den Regierenden am meisten Kopfzerbrechen macht. Deshalb wollen die Sozialdemokraten in Schweden ihren Landsleuten genau diese Sicherheit nehmen: "Die Menschen müssen wissen, dass es sie etwas kosten wird, wenn sie uns nicht wählen." Perssons Devise: Der Unterschied zwischen Wählen und Nichtwählen muss klar sein.

Vorausgesetzt, dass es einen Unterschied gibt. In Dänemark war jedenfalls kaum einer zu merken (was Persson für die Hauptursache des Debakels der Schwesterpartei hält). Zum Hintergrund des dort geführten unappetitlichen Ausländerwahlkampfs gehörte wie in Norwegen ein großer Verteilungskonflikt. In der Kampagne gegen jedwede Zuwanderung, gegen Asylbewerber und Flüchtlinge, aber auch gegen EU-Bürger, die in Dänemark zu Sozialfällen werden, ging es im Grunde um die Kostenfrage: Wer zur Belastung für das Sozialsystem wird, soll nicht ins Land oder, falls er schon drinnen ist, verschwinden! Der Wohlstandschauvinismus der Wohlhabenden: Die Reichen verteidigen entschlossen ihr Hab und Gut gegen die Armutswanderung. Dagegen haben einfache christliche Prinzipien - Verpflichtung zur Nächstenliebe - und kompliziertere kulturelle Argumente - Reichtum durch Vielfalt - keine Chance. So zeigte sich das hässliche Gesicht des Wohlfahrtsstaats ausgerechnet in Dänemark, dem Land, dessen Bürger in ihrer Geschichte einmal Toleranz auf besonders eindrucksvolle Weise demonstriert haben, nämlich zur Zeit der Judenverfolgung durch die deutsche Besatzungsmacht. Damals brauchte es Mut. Jetzt brauchte es Großzügigkeit.

Das Besondere an dieser dänischen Herbstkampagne war die Würdelosigkeit, mit der die Sozialdemokraten sich der öffentlichen Stimmung ergaben. Natürlich kannten sie den Wohlstandschauvinismus besonders der eigenen Klientel und fürchteten ihn. Anders als die Genossen in Schweden hatten sie nie versucht, Fremdenhass, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit öffentlich zu ächten. Im Gegenteil. Sie machten mit. Schließlich unterschieden sie sich kaum noch von der rabiat xenophoben Partei der EU-Gegnerin Kjaersgaard. Die Sozialdemokraten warnten genauso vor Überfremdung und den gern zitierten ausländischen Sozialschmarotzern wie die Rechten. Allenfalls die Tiraden gegen die so genannten "Neudänen", Mitbürger aus der zweiten oder dritten Generation zugewanderter Familien, überließ man den Rechtspopulisten, wie auch die Attacken der Volkspartei gegen Europa. Darauf verzichteten wohlweislich auch die beiden bürgerlichen Parteien, die in dieser Woche unter dem Wirtschaftsliberalen Anders Fogh Rasmussen die Regierungsgeschäfte übernahmen. Die erste Ankündigung der Neuen: eine Verschärfung des Asylrechts. Im dänischen Parlament braucht die Regierung die Unterstützung Frau Kjaersgaards, so wie die neue Mitte-rechts-Koalition in Oslo die der Hagen-Partei.

Dass die Anbiederung der dänischen Sozialdemokraten an den Populismus sich in der Wahl nicht gelohnt hat, mag - Modell: Recht geschieht ihnen - ein Trost sein. Sören Holmberg aber, Politikwissenschaftler an der Universität Göteborg, sieht darin auch ein Warnsignal. Weniger für Schweden. Dort funktioniere bisher die gemeinsame Front der politischen und gesellschaftlichen Kräfte gegen jede Art von Fremdenhass, ungeachtet der verschärften Immigrationsregeln. Was Dänemark aber gezeigt habe, so Holmberg, ist dies: "Man kann eine Wahlkampagne mit dem geeigneten Thema an sich reißen und damit entscheiden." Sei es mit wilden Sprüchen, aggressiven Zeitungsanzeigen und Postern oder mit Angstkampagnen gegen Asylbewerber und Unterschriftenlisten gegen Zuwanderung. Insofern seien der nordische Rechtsruck, besonders aber Dänemark ein Menetekel für ganz Europa, sagt Holmberg. Mit der Befürchtung steht der Professor nicht allein.