J U S T I Z Richter im Verborgenen

Schnell und billig: Das kommerzielle Privatgericht Tenos führt Zivilprozesse hinter verschlossenen Türen

Justitia ist nicht zu beneiden, denn die Deutschen kommen gern zu ihr. Fast 1,5 Millionen Mal fällten staatliche Gerichte im Jahr 2000 ein Urteil. Mehr als eine halbe Million weiterer Zivilverfahren blieben liegen und wurden auf das nächste Jahr verschoben. Da warten Bauherren, die ihre Architekten wegen schiefer Wände verklagen, und streitsüchtige Nachbarn, die die Höhe ihrer Gartenzäune klären lassen. Der Weg bis zur letzten Instanz ist weit: Wenn es nicht gerade um Lappalien geht, dauert es zweieinhalb Jahre, bis ein Gericht endgültig sagt, was Sache ist.

Überlastete Justiz - genau darin sieht ein junges Unternehmen aus Bayreuth seine Marktlücke. Die Tenos Private Zivilgerichte AG verspricht schneller und billiger zu entscheiden als die staatliche Justiz - und genauso wirkungsvoll. Seit einigen Wochen macht Tenos den Amts- und Landgerichten Konkurrenz und geht auf Werbetour bei Anwälten und Wirtschaftsverbänden. Eine gesetzliche Regelung erlaubt es Streithähnen, ihren Zwist auch vor einer privaten Instanz auszufechten, dem so genannten Schiedsgericht. Dessen Entscheidungen sind den Urteilen der herkömmlichen Gerichte rechtlich gleichgestellt. Laut einem Abkommen der Vereinten Nationen von 1958 sind Entscheidungen von Schiedsgerichten in knapp 130 Staaten der Welt anerkannt und vollstreckbar.

Hinter Tenos stehen sechs Personen, unter ihnen ein ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof sowie der Juraprofessor Lutz Michalski. "Das Ganze ist ein Spin-off der Universität Bayreuth", sagt er - an seinem Lehrstuhl wurde das kommerzielle Privatgericht entwickelt. Die Liste der ständigen Schiedsrichter umfasst neben einer Reihe von Anwälten auch die Namen etlicher prominenter Rechtswissenschaftler aus Forschung und Lehre. Knapp 30 Außenstellen hat Tenos in Deutschland und in der Schweiz bei mittelgroßen Anwaltskanzleien. Sie organisieren den Ablauf des Verfahrens, stellen Räume und vereinbaren Termine.

Für die Advokaten ist das Schiedsgericht ein zusätzliches Betätigungsfeld. Statt lediglich Mandanten zu vertreten, arbeiten sie selbst als Richter. Das lohnt sich laut Tenos-Werbebroschüre auch finanziell. Ihr Honorar ist genauso hoch wie bei der Vertretung eines Mandanten vor Gericht - allerdings müssen sie viel weniger Zeit investieren. Als Schiedsrichter entscheiden sie selbst, wie lange ein Prozess dauert.

Innerhalb weniger Monate will Tenos seine Verfahren durchziehen - bis zum rechtskräftigen Urteil. Die Zusammensetzung des Schiedsgerichts übernimmt das Unternehmen selbst. "Ihm können auch Architekten, Ärzte oder Ingenieure angehören", sagt Vorstandsmitglied Frank Ebbing. Damit die Suche nach externen Gutachtern entfällt, wird das Gericht je nach Bedarf individuell zusammengepuzzelt, ein Jurist ist aber immer dabei.

Schneller und billiger zu sein als ein staatliches Gericht - diese Vorteile erreicht Tenos vor allem dadurch, dass ein einmal entschiedener Fall nicht wieder aufgerollt werden kann. Einen Instanzenzug wie in der klassischen Justiz gibt es hier nicht.

Schiedsgerichte urteilen hinter verschlossenen Türen, ihre Verfahren sind - anders als bei staatlichen Gerichten - nicht öffentlich. Niemand erfährt von den Entscheidungen, es werden keine Details bekannt und keine Namen.

Für den Verbraucher ist das Chance und Risiko zugleich. Auf der einen Seite kann er auf einen kurzen Prozess hoffen, weil die Gegenseite keine Angst um ihr Image haben muss. Der Nürnberger Anwalt Ulrich Nickl berichtet von einem Kleinanleger, der wegen eines Tipps seiner Bank viel Geld verlor und auf Schadensersatz klagte. Zu den Verhandlungsterminen erschien jedesmal der Lokalreporter und hörte zu. Kein Wunder, dass die Bank immer wieder versuchte, den Prozess zu verzögern, um nicht per Urteil attestiert zu bekommen, dass sie von Geld keine Ahnung hat. In einem Schiedsgerichtsverfahren wäre der Fall schnell entschieden und unter der Decke geblieben. Auf der anderen Seite hätten andere Bankkunden mit dem gleichen Problem nie davon erfahren, dass sie in einem Prozess gute Chancen gehabt hätten. Vielleicht wären sie auf ihren Verlusten sitzen geblieben.

"Das ist eine zweischneidige Sache", sagt Roswitha Müller-Piepenkötter vom Deutschen Richterbund. Zwar habe niemand etwas dagegen, dass Streitigkeiten zügig entschieden werden. Allerdings führen anonym urteilende Schiedsgerichte wie Tenos auch dazu, "dass der staatlichen Justiz Fälle entzogen werden, die der Rechtsfortbildung dienen können". Im Klartext: Werden die wirklich wichtigen Prozesse privat entschieden, werden keine Präzedenzfälle mehr geschaffen.

"Gerade für Unternehmen ist es wichtig, dass sie die Rechtsprechung kennen und ihr Handeln danach ausrichten können", sagt Müller-Piepenkötter. Moderne Vertragsformen wie Leasing und Franchising beispielsweise seien durch staatliche Gerichte überhaupt erst geschaffen worden. Heute werden Sonnenstudios und Fast-Food-Ketten nach diesen Regeln geführt.

Internationale Vorbilder für private Schiedsgerichte gibt es indes viele. In den Vereinigten Staaten ist diese Form der Rechtsprechung schon lange anerkannt. Die in den zwanziger Jahren gegründete American Arbitration Association beispielsweise löste allein im Jahr 2000 nahezu 200 000 Zivilprozesse. Zu den bedeutenden Schiedsgerichten in Europa gehört der London Court of International Arbitration. "Er genießt einen sehr guten Ruf", sagt der Londoner Anwalt Pierce Lane. "Englische Regeln gelten international als fair und unkompliziert." Ebenso anerkannt ist das Schiedsgericht bei der Internationalen Handelskammer in Paris.

In Deutschland gibt es bislang keine ausgeprägte Schiedstradition. Zwar existieren viele verschiedene Einrichtungen bei Branchenverbänden und Organisationen. Doch selbst die bundesweit vertretene Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit entscheidet pro Jahr lediglich um die 60 Streitfälle.

Tenos-Vorstand Ebbing glaubt, dass hierzulande etwa die Hälfte aller Zivilprozesse vor Schiedsgerichten ausgetragen werden kann. Vor allem Rechtsanwälte und Unternehmen werden deshalb aggressiv umworben. Sie sollen schließlich ihre Klienten und Kunden überzeugen. Denn wer vor ein Schiedsgericht ziehen will, sollte das rechtzeitig vereinbaren - am besten noch bevor der Streit anfängt. Gerade bei komplexen Vertragswerken wie zum Beispiel Lieferverträgen oder Aufträgen an Bauunternehmen kann es sich daher lohnen, entsprechende Klauseln einzubauen. Wenn alle Beteiligten erst einmal hoffnungslos verkracht sind, ist es dafür meist zu spät.