W A H L K A M P F Mitte-Stürmer ohne Mannschaft
Trotz Kabinett und "Kompetenzteam" gerät der Wahlkampf zum Zweikampf
In den Medien sieht der Medienkanzler offenbar ein Problem, wie andere Kanzler vor ihm auch. Aber wie auch immer die Konstellationen auf dem publizistischen Markt sind - auf diesem Feld ist Gerhard Schröder ein Talent. Für seine Auftritte erhält er gute Noten, jüngst gerade wieder für die klug genutzte Plauderstunde mit Maybritt Illner im ZDF.
Umgekehrt mag Edmund Stoiber noch so viel Freunde in Medienkonzernen haben, vor Kritik schützt ihn das nicht. Auch die Journalisten, die auf ihn schwören, haben sich die Haare gerauft vor Verzweiflung nach seinem Auftritt bei Sabine Christiansen in der ARD. Da wird Michael Spreng, der Chef des "Stoiber-Teams", der lange im Springer-Verlag als Chefredakteur an der Spitze von Bild am Sonntag stand, noch viel Arbeit investieren müssen, bis der Spitzenmann auch Spitze ist.
Spreng übrigens - und das spricht für Stoiber - hat im Laufe der Jahre beim Springer-Konzern seine Unabhängigkeit durchaus gewahrt. Mehr noch: Seine unbefangene Kohl-Kritik und die Süffisanz, mit der er sie ausbreitete, wurde regelrecht zu einem Markenzeichen. Die Unions-Nähe hat er nie geleugnet, zu alten Seilschaften gehörte er nicht, und in erster Linie war er stets Journalist. Auch auf dem Feld, kann man folgern, sucht Stoiber Schröder mit dessen eigenen Waffen zu schlagen. Wie er das anlegt, darin spiegelt sich wiederum eine ganze Menge Respekt vor den Talenten des Amtsinhabers.
Rückfragen an die Qualität seines Teams erwarten Schröder in jedem Fall, und er weiß es. Ganz unschuldig ist er an der Lage nicht. Der Kanzler hat als Minister keine wirklich autonomen Ressortchefs gewünscht. Das Kabinett ist so stark, wie er es zuließ. Die Berufung Kurt Bodewigs zum Verkehrsminister war kein Zufall, sondern verriet ein Prinzip. Bodewig als Chiffre: Der Kanzler hat sich mit zu vielen Zuarbeitern umgeben, die durchaus als "kompetent" gelten können und denen gleichwohl etwas fehlt.
Doch das ist die Regel im Kabinett, nicht die Ausnahme. Dabei ist von Problemfällen wie Rudolf Scharping noch gar nicht die Rede. Vom grünen Team im Kabinett, Joschka Fischer, Renate Künast und Jürgen Trittin, in dieser Reihenfolge, lässt sich noch am ehesten sagen, dass sie den Rahmen des Biederen, Braven, Fachkompetenten sprengen und ein bisschen vom Eros der Politik ausstrahlen, den diese ja haben kann. Bei den Sozialdemokraten sind es letztlich nur Hans Eichel und Otto Schily, irgendwie auch Herta Däubler-Gmelin, die sich abheben vom Gesamtbild, weil sie Schröder den Rücken freihalten oder auch gute Noten in der Öffentlichkeit bekommen. Vermutlich hat Schröder sich die Frage auch schon einmal heimlich gestellt, wer in seinem Kabinett denn im Zweifel ein geeigneter Kanzler-Nachfolger sein könnte. Hans Eichel? Wer weiß, vielleicht geht es dem Finanzminister sogar durch den Kopf. Aber präsentiert er sich wirklich als Generalist, der ein solches Amt ausfüllen würde?
Angela Merkel für den Notfall
Wo sind die Landesfürsten, die nicht nur die Ämter verwalten? Die jungen Schröders und Lafontaines und Fischers, wo verstecken sie sich? Durch die Blume hat Schröder im Parteirat die Sache angesprochen, als er sich mehr "Offensive" erbat, statt täglich mit neuen "Vorschlägen" zum Arbeitsmarkt konfrontiert zu werden.
Gut möglich, dass der Kandidat Stoiber schnell lernt, jetzt eben live, von der Nation beobachtet, von Spreng im "Headquarter" einjustiert so weit möglich. Immerhin spricht die Bitte an Wolfgang Schäuble, sich stark für ihn zu engagieren, für eine gewisse Souveränität des Kandidaten aus Bayern. Schäuble verbindet Erfahrung, Professionalität und intellektuelles Urteilsvermögen - er zählt zu den politischen Generalisten, die in den Volksparteien rar geworden sind. An Schäubles Beispiel kann man aber auch die Schwierigkeiten, die solche Nominierungen fürs Kompetenzteam mit sich bringen, erkennen. Wenn es Stoiber ernsthaft darum geht, mit Schröder als "Europäer" zu konkurrieren, wenn er antieuropäische Ressentiments nicht bedienen und sich von Berlusconi und Haider absetzen will, hätte er mit Schäuble eine ideale "Besetzung". Dann allerdings müsste man wissen, ob "Europa" Schäubles Sache wird. Und wenn es so kommt, müsste Stoiber dem Rat Roland Kochs widersprechen, der seit langem darauf drängt, eine Wahlauseinandersetzung über "nationale Identität" zu führen.
Der "kompetente" Finanzpolitiker muss noch entdeckt werden, der die Autorität hätte, zwischen Sparsamkeit und Ratschlägen zu höherer Verschuldung zwecks Konjunkturanreizen zu entscheiden. Friedrich Merz, der Fraktionschef, der dafür genannt wird, hätte es als Fachkonkurrent gegen Hans Eichel nicht einfach. Schon gar nicht traut man ihm zu, in einer solchen Richtungsfrage - ein bisschen "neoliberaler" oder ein bisschen "sozialdemokratischer" als Eichel und Schröder? - zu entscheiden.
So selbstsicher sich Otto Schily auch als starker Innenminister populär gemacht hat, es hilft nichts, die "Kompetenz" für dieses Feld wird in hohem Maße den Christdemokraten zugeschrieben. Und dennoch: Zwischen Günther Beckstein (CSU), Jörg Schönbohm (CDU) und Ronald Schill, dem Hamburger Innensenator, der die Union in Sicherheitsfragen von rechts bedrängt, gibt es auffällige Differenzen. Die ruhige Konsequenz, mit der Schönbohm - Innenminister in Brandenburgs Großer Koalition - im Streit um das Migrationsgesetz Kompromissmöglichkeiten sondiert und auch verteidigt, hebt sich von der wahlpolitischen Aufgeregtheit seines Münchner Kollegen wohltuend ab. Kompetenz, darum geht es, ist mehr als eine Frage der Professionalität, die ja auch Beckstein nicht abzusprechen ist.
Die Stuttgarter Kultusministerin Annette Schavan gegen Edelgard Bulmahn? Professionalität brächte die Christdemokratin in eine Kontroverse mit Schröders Bildungs- und Forschungsministerin ein, aber an Professionalität mangelt es auch der Sozialdemokratin nicht. Wäre die "Kompetenz" von Annette Schavan tatsächlich von der Art, mit der man gesellschaftspolitische Schlüsselfragen, von der Pisa-Studie bis zur Stammzellenforschung, auch ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit rückt?
Vielleicht bekommt Stoiber ja das Kunststück fertig, jede mögliche Kontroverse zu entpolitisieren und, in seiner Juristensprache gesagt, aus dem Wettbewerb um die "Kompetenzkompetenz" Funken zu schlagen. Also, wer ist für Kompetenz kompetent? Auf den ersten Blick, das lässt sich nicht leugnen, stehen der Union einige versierte Politiker zur Verfügung: Volker Rühe, Horst Seehofer, Wolfgang Schäuble, das ist gebündelte Erfahrung. Sie waren einfach lange dran - und man traut ihnen einiges zu. Umgekehrt heißt das aber auch, dass ihnen rasch das Odium anhaftet, man kehre mit ihnen zurück in eine Welt, die mit dem Machtwechsel 1998 zu Ende gegangen ist. Für wie viel "Neuanfang" stünde dann Stoiber?
Wenn er aber wirklich mehr "Neuanfang" wünschte - hätte er dafür ein breiteres Reservoir als die Sozialdemokraten? Eher nein! Das ist ja gerade das Kohl-Erbe. Wenn es mit den "Kompetenzteams" von Kanzler und Kandidat am Ende also nicht richtig klappen sollte, was nicht ganz auszuschließen ist, bliebe die Hauptarbeit doch an den beiden Protagonisten hängen. Und an den "Medienberatern". Für den Notfall - das hat Stoiber nun eindeutig Schröder voraus - muss Angela Merkel einspringen, die Unterlegene, der die Anhänger jetzt endlich zujubeln und die Bild daher bereits zur "Kandidatin der Herzen" ausrief. Das wiederum hätte glatt von Michael Spreng kommen können. Aber der war es nicht.
- Datum
- Quelle
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:




