Das Amerika der reinen Herzen

Die US-Regierung kennt nur Gut und Böse. Doch ein Polizeistaat ist nicht zu befürchten

In einer Erklärung hat eine Gruppe von sechzig amerikanischen Intellektuellen in maßvollen Worten den amerikanischen Krieg gegen die Terrororganisation Al-Qaida und die mit ihr verbündeten Taliban verteidigt.

Wofür sie kämpften, so die Autoren, das seien jene amerikanische Grundsätze, die zugleich die universalen Prinzipien aller modernen Gesellschaften bildeten: Jeder Mensch besitzt dieselbe Würde

zwischen "richtig" und "falsch" bestehen tatsächliche und dauerhafte Unterschiede

weil aber Wahrheiten nicht von vornherein feststehen, sind Toleranz und Zivilität notwendige politische Tugenden

die Freiheiten von Gewissen und Glauben sind unantastbar. Wer unschuldige Menschen im Namen einer absolut gesetzten Doktrin opfere, schließe sich automatisch aus der Gemeinschaft aus, die auf diesen Werten gründe. Das Manifest der sechzig Intellektuellen sieht den Krieg gegen Al-Qaida als die Verteidigung des gesellschaftlichen Lebens selbst.

Die Autoren des Dokuments stammen aus unterschiedlichen Lagern. Zu ihnen gehören Linke wie der Philosoph Michael Walzer, linksliberale Gelehrte, aber auch Konservative. Unterschrieben haben der Politikwissenschaftler Samuel Huntington, Urheber der These vom Kampf der Kulturen, sowie der neokonservative Hegelianer Francis Fukuyama, der in den frühen neunziger Jahren das "Ende der Geschichte" ausrief. Nicht alle Unterzeichner sind Wissenschaftler

auch politische Aktivisten und ein ehemaliger Senator sind dabei. Ihre gemeinsame Absicht bestand darin, einem kritischen Patriotismus Ausdruck zu verleihen, der einerseits dem nationalen Interesse der USA gerecht werden soll, andererseits aber amerikanisches Handeln an den höchsten Werten dieser Nation und der Welt misst. Die Autoren betonen, dass einige unter ihnen Aspekte der amerikanischen Kultur wie den zügellosen Konsum oder den Individualismus ablehnen. Zugleich warnen sie davor, den Krieg als legitimes Mittel auch gegen Gefahren zu betrachten, die "durch Verhandlungen, durch Appelle an die Vernunft, durch die Vermittlung Dritter oder andere gewaltfreie Methoden" abgewendet werden könnten. Am Ende des Papiers heißt es: "Wir geloben, alles in unserer Macht stehende zu tun, um schädliche Versuchungen wie Arroganz und Abenteurertum abzuwehren, denen Nationen im Krieg so häufig erliegen."

In Europa, wo Politik und Öffentlichkeit das Verhalten der Vereinigten Staaten seit dem Beginn des Feldzuges in Afghanistan kritisch debattieren, mag das alles nicht bemerkenswert erscheinen. In Amerika hingegen hat das Manifest zwar nicht viel Aufmerksamkeit erregt, aber sein gemäßigter Tonfall macht es trotzdem zu einem Ereignis. Die Unterzeichner stehen in der Tradition einer Minderheit in der politischen Kultur des Landes, die sich der Gefahren großer Macht und politischer Anmaßung bewusst ist.

Die Mehrheit der Amerikaner dagegen ist von der Unschuld ihrer Nation überzeugt. Die Vereinigten Staaten seien auf Anstand gegründet und, so glauben sie, deshalb ganz unfähig, Schaden anzurichten, solange das Land nur seinen inneren Instinkten gehorche. Diese Idee stammt aus der Vorstellungswelt der englischen Siedler im 17. Jahrhundert, die ihre Kolonien in einem besonderen Bund mit Gott wähnten. Der Gedanke hat seit der Eroberung Nordamerikas fast jede Generation der amerikanischen Politik geprägt. Einen weiteren Impuls gab im 19. Jahrhundert der romantische Schriftsteller Ralph Waldo Emerson, der seine Mitbürger beschwor, ganz auf die eigene Kraft zu vertrauen. "Trust thyself", lautete Emersons Motto, und die Amerikaner folgten ihm nur zu gern. Eine ähnliche Gefühlslage erzeugt die Überlieferung des amerikanischen Protestantismus. Nach dessen Lehre findet der Gläubige die göttliche Führung in seinem eigenen Herzens. Übertragen in die Sphäre der Politik führen diese Traditionen vor allem zu Misstrauen und Verdacht: Unser Feinde sind böse! Zweifel sind unpatriotisch! Zögerlichkeit ist unmännlich, und Unentschlossenheit ist ein Zeichen von Schwäche!

Dagegen hält die skeptische Minderheit übergroßes Selbstbewusstsein für gefährlich. "Jener Geist ist der Geist der Freiheit, der sich seiner Sache nicht zu sicher ist", schrieb der berühmte Rechtsgelehrte Learned Hand. Es war das große Glück Amerikas, dass sich seine politischen Führer in den entscheidenden Stunden seiner Geschichte von diesem Geist leiten ließen. Die Väter der amerikanischen Verfassung erkannten, dass vom Eiferertum in die Tyrannei ein direkter Weg führt. Sie waren sicher, dass Fanatismus, Verblendung und Gier in der Politik nahe beieinander liegen. Deshalb entwickelten sie ausgefeilte Mechanismen, die dem Volkswillen Zügel anlegen sollten. Weil man der menschlichen Natur nicht vertrauen könnte, sollten gute Gesetze dafür sorgen, dass sich die Menschen in einer komplexen Gesellschaft vertrauensvoll begegnen können. Präsident Abraham Lincoln, einer der größten geistigen Erben der Verfassungsväter, lebte in einer düsteren, melancholischen Welt: Ihn quälte die furchtbare Geschichte der Sklaverei in Amerika, er litt an der bösen Ironie eines Bürgerkrieges, in dem sich beide Seiten auf Gottes Beistand beriefen. Gegen Ende seines Lebens kam Lincoln zu der Einsicht, dass die Berufung auf Gottes Hilfe im Krieg jeden Führer zu einer lächerlichen, ja sündigen Figur mache. Demut und die Bereitschaft zur Verständigung seien notwendige Ergänzungen zu moralischer Gewissheit.

Anders als Abraham Lincoln verkörpert George W. Bush die Mehrheitstradition des amerikanischen Optimismus. Bei der Wahl im November 2000 entschieden sich die Amerikaner zwischen einem geschwätzigen, vielseitig interessierten Grübler und einem unbedarften, intellektuell rundum desinteressierten Kandidaten, der Anstand und gesunden Menschenverstand in Aussicht stellte - gute moralische Instinkte und eine sichere Hand, um diese ins Werk zu setzen.

Unterschwellig lautete Bushs Botschaft, dass es auf Staat und Regierung nicht ankomme. Wichtig sei nur, dass keine Bande cleverer Gauner an der Spitze stehe, sondern - wie Bush gern sagt - ein "guter Mann". Bush steht für die Tradition des guten Herzens in der amerikanischen Politik. Die Entscheidungen seiner Regierung unterliegen zwei Grundmotiven: Gute Absichten schützen vor Machtmissbrauch, und die Orientierungspunkte "gut" und "böse" genügen zur Bestimmung des richtigen politischen Kurses.

Die amerikanische Sicherheitspolitik seit dem 11. September gründet auf der Prämisse, dass eine Regierung guter Männer keiner rechtsstaatlichen Schranken bedarf, sondern allein dem Gewissen verpflichtet sei. Die neuen Kompetenzen der Regierung zur Überwachung von Telefongesprächen und der Kommunikation per Internet schwächen die Schutzrechte der Amerikaner gegen staatliche Ausleuchtung unter dem Verdacht der Subversion. Diese Schutzrechte wurden bislang von Bundesrichtern bewacht, die alle Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden genehmigen mussten. Jetzt werden die neuen Überwachungskompetenzen der Kontrolle entzogen. Wo immer Verfolgungsbehörden in Zukunft irgendeinen Zusammenhang mit dem Terrorismus herstellen können, dürfen sie sich darauf berufen, ihre Tätigkeit sei "auslandsgeheimdienstlich" - und damit der richterlichen Aufsicht entzogen. Solche Befugnisse mögen in den Händen von Engeln nützlich sein - in dieser Welt jedoch werden sie fast unweigerlich zu grundlosen Schikanen führen.

Bekanntlich hat die Regierung Bush auch angekündigt, sie werde für Nichtamerikaner, die noch so entfernt in Verbindung zum Terrorismus stehen, Militärtribunale einrichten. Dass dieser dramatischen Fehlentscheidung ehrenwerte Motive zugrunde liegen, macht sie nicht besser. Diese Tribunale sind eine Karikatur: Es gibt kein Recht auf die freie Wahl eines Verteidigers und kein Recht auf Berufung vor einem ordentlichen Gericht. Die Tribunale können nach Ermessen des Präsidenten auf absolute Geheimhaltung verpflichtet werden. Das Vorhaben hat Kritik in allen politischen Lagern ausgelöst, könnte aber für einige der Gefangenen von Guantánamo Bay noch einmal aufgelegt werden.

In der Idee der Tribunale drückt sich eine beunruhigende Tendenz der Regierung Bush aus: Sie hegt Argwohn gegenüber den Gerichten, vertraut lieber dem Militär und strebt nach größtmöglicher Ermessensfreiheit. Die zentrale Schranke gegen den Missbrauch der Tribunale besteht in der Zusicherung des Präsidenten, sie nicht zu missbrauchen. Das mag man Bush auch abnehmen - die Herrschaft des Rechts ist damit jedoch außer Kraft gesetzt. Gewiss gibt es in einer Administration von vielen tausend Mitarbeitern auch andere Auffassungen. Dennoch äußert sich in dieser Haltung eine spezifisch amerikanische Neigung, den rechtsförmigen Schutz der Freiheit preiszugeben.

Der politischen Mehrheitskultur des reinen Herzens erscheint das hinnehmbar - die gute Absicht sei ja nicht zu bestreiten. Doch genau diese Gutgläubigkeit öffnet illiberalen Tendenzen Tür und Tor.

Es wäre freilich falsch, deshalb schon die Herankunft eines Polizeistaats an die Wand zu malen. Die Sehnsucht nach Privatheit und das Misstrauen gegenüber dem Staat sind ebenso tief in der politischen Kultur Amerikas verwurzelt wie die Abneigung gegen Dissidenten und die Verehrung der Macht. Es scheint nicht zu vermeiden zu sein, dass in Zeiten der Krise weniger liberale Impulse die Oberhand gewinnen. Die historische Erfahrung lässt hoffen (wenn auch nicht mit Sicherheit voraussagen), dass sich das Gleichgewicht wieder einpendeln wird.

Auf der internationalen Ebene hat die Tradition des reinen Herzens zwei Konsequenzen. Zum einen verstärkt sie Amerikas Misstrauen gegen das Völkerrecht und seine Institutionen. Zum anderen hat die Gut-und-Böse-Rhetorik der Regierung Bush der Vorstellung Auftrieb gegeben, Gott stehe auf der Seite der Amerikaner und heiße alles gut, was sie tun.

Im unwürdigen Gezerre um die Anwendung der Genfer Konvention auf die Gefangenen von Guantánamo Bay äußert sich ein grundsätzlicher Unwille der Vereinigten Staaten, ihre Handlungen den zwischen Völkern geltenden Maßstäben zu unterwerfen. Der amerikanische Umgang mit dem Völkerrecht war im Afghanistan-Feldzug hochfahrend und abschätzig. Das lag ganz auf der Linie der letzten Jahre. Hätten die USA die Einrichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs unterstützt, brauchten sie heute keine geheimen Militärtribunale. Und wären die USA nicht aus dem Abkommen von Kyoto ausgestiegen, würden ihre europäischen Partner heute womöglich eher auf die Redlichkeit Amerikas bei der Vorbereitung des nächsten Schlages gegen den Terrorismus vertrauen.

Stattdessen hat die Welt den Eindruck, dass die amerikanische Regierung sich auf internationale Standards beruft, wo es ihr passt, und sie ignoriert, wo immer sie ihre Handlungsfreiheit einschränken. Das ist das Gebaren eines mittelalterlichen Souveräns, der sich von unbequemen Gesetzen ausgenommen sah. Nicht zuletzt aus dem Widerstand gegen diese Art von Macht wurde die moderne liberale Politik geboren. Der Geist der Freiheit ist sich seiner selbst nicht sicher - deshalb unterwirft auch er sich den Gesetzen, die Freiheit bewahren sollen. Die Amerikaner sind ein freies und freiheitsliebendes Volk, aber sie zweifeln zu selten daran, im Recht zu sein.

Genau darin liegt paradoxerweise die Bedrohung ihrer Freiheit.

Doch nicht nur die amerikanische Freiheit ist bedroht. Achtlosigkeit gegenüber internationalen Standards ermutigt weniger wohlmeinende Regierungen, dieselbe Haltung einzunehmen. Wann immer Amerika zukünftig China wegen dessen Behandlung politischer Gefangener kritisiert, wird die Erinnerung an Amerikas Missachtung der Genfer Konvention diese Kritik schwächen.

Der Hang der Amerikaner, in eine schlichte Unterscheidung von Gut und Böse zu verfallen, macht es wahrscheinlicher, dass der Feldzug gegen den Terrorismus regionale Tyrannen stärken wird. Bushs Gerede von der "Achse des Bösen" hilft antiliberalen Politikern im Iran - einem Land, in dem der Wandel zu Demokratie und Freiheit auf des Messers Schneide steht. Obendrein wirft das Achsen-Axiom mit Iran, Irak und Nordkorea drei grundverschiedene Regime in einen Topf. So bleiben die je besonderen Quellen des Terrorismus im Dunklen - und eine angemessene Gegenstrategie lässt sich nicht entwickeln.

Der Jargon von Gut und Böse verschafft jeder Regierung der Welt, die gegen irgendeinen Terrorismus kämpft, einen moralischen Blankoscheck. Wir können mit Sicherheit davon ausgehen, dass viele Regierungen jede Menge Terroristen zum Bekämpfen entdecken werden. Schon haben die Philippinen amerikanische Truppen angeheuert, um mit ihren muslimischen Banditenbanden fertig zu werden. Und rückwirkend könnte das brutale Vorgehen Russlands in Tschetschenien besser gerechtfertigt erscheinen. Das chinesische Regime wiederum wartet noch ein wenig ab, bevor es sich die muslimische Minderheit der Uiguren im Nordwesten des Landes vorknöpfen wird. Vielleicht folgt aus alldem ja nicht ausschließlich Schlechtes. Doch wenn in den Hauptstädten der Welt eine Staatsräson von undefinierter Reichweite um sich greift, sind wir auf einem gefährlichen Weg. Die Vereinigten Staaten sind noch immer ein Vorbild an Rechtsstaatlichkeit für die Welt. Es wäre bitter, wenn Amerika Chaos und Unterdrückung auf der Welt fördern würde, weil ihm die Vorsicht abhanden kommt, auf der seine gesamte Verfassungstradition basiert.

Die Vereinigten Staaten brauchen ihre europäischen Verbündeten. Sie werden nicht zuletzt gebraucht, um die fahrlässigen Impulse der amerikanischen Politik zu kritisieren. Denn ohne eine solche Kritik wird sich Amerika aus seinen trügerischen Ideen moralischer und politischer Autarkie nicht befreien können. Die Europäer wiederum sollten sich darüber im Klaren sein, dass Amerikaner von juristischem Kleinkram nicht viel halten und auf schroffe Belehrungen allergisch reagieren. Statt pedantisch die Paragrafen der Genfer Konvention zu zitieren oder die amerikanische Arroganz anzuprangern, sollten die Europäer grundsätzlich argumentieren: Wenn wir uns der globalen Herrschaft des Rechts annähern wollen, müssen wir diese Idee so ernst nehmen, dass wir auch dann in ihrem Sinne handeln, wenn es uns einmal nicht zum Vorteil gereicht.

Ungeachtet der gegenwärtigen Krise ist der liberale Geist weltweit im Aufstieg - aber unbeständig und gefährdet. Die Chance des Liberalismus, dem islamistischen Extremismus und dem illiberalen Kapitalismus in China oder Singapur die Stirn zu bieten, wird umso größer sein, je mehr er nicht nur die Macht, sondern auch das Recht auf seiner Seite hat. Befürworter von Völkerrecht und machtpolitischer Zurückhaltung werden zuweilen als Träumer abgestempelt. Das gilt besonders für die Vereinigten Staaten. Doch wirklich weltfremde Menschen sind jene, die meinen, gute Absichten und ein starker Arm seien genug, um die Welt in Ordnung zu bringen. Diese Idee bildet einen wichtigen Bestandteil der amerikanischen Überlieferung, aber in diesen Zeiten ist sie die verkehrte Idee für Amerika. Eigentlich ist sie schon immer verkehrt gewesen.

Aus dem Englischen von Tobias Dürr