Die Achse der Betonköpfe

Amerika ist sich selbst genug. Es sucht sich seine Verbündeten nach Bedarf. Europa muss sich über seine eigenen Interessen klarwerden

Eine abweichende Meinung ist keine Revolution, hat der amerikanische Präsident Bush jüngst den Chinesen ins Stammbuch geschrieben. Als Europäer wird man dem nur zustimmen können. Nicht allerdings, ohne im Blick auf die transatlantische Gemeinschaft hinzuzufügen: Eine von Amerikas herrschender Staatsphilosophie abweichende europäische Meinung ist weder Rebellion noch Bündnisverrat, noch, wie sich Le Monde ausdrückte, "lèsehyperpuissance": Supermachtbeleidigung.

Überhaupt: Antiamerikanismus? Papperlapapp! Er war immer nur eine Randerscheinung. Schon Tocqueville hat vor 160 Jahren vermerkt, dass die Amerikaner es auf den Tod nicht leiden können, wenn Ausländer sie kritisieren. An ihrer "hochgebauten Stadt", dem neuen Jerusalem, lassen sie ungern herumkritteln. Wer anders aber sollte den Mund aufmachen, wenn nicht Amerikas Freunde? Dahinter verbirgt sich ebenso wenig Antiamerikanismus, wie hinter den amerikanischen Mäkeleien Antieuropäismus steckt.

Nach den Anschlägen des 11. September war überall in Europa das Bekenntnis zu hören: "Wir sind alle Amerikaner." Den Bekundungen "uneingeschränkter Souveränität" fügte man zwar einen Vorbehalt hinzu: Abenteuer waren nicht inbegriffen. Die Verbündeten bauten auf die Besonnenheit und Umsicht des amerikanischen Präsidenten. Sie unterstellten ihm eine abrupte innere Kehrtwende: vom ausgeprägtem Unilateralismus seiner ersten acht Amtsmonate zum überzeugten Multilateralismus eines neuen Koalitionszeitalters. Keine Alleingänge mehr. Den Vereinten Nationen nicht länger die kalte Schulter zeigen. Andere internationale Organisationen ernst nehmen. Völkerrechtliche Verträge nicht wegen angeblicher Belanglosigkeit aufkündigen. Vertrauensvoll mit Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten.

Mit Bibel und Revolver

Die Europäer haben sich getäuscht. George W. Bush ist nicht vom Saulus zum Paulus geworden. Der Afghanistan-Feldzug gedieh rasch zum Triumph des einseitigen Auftrumpfens. Das Kriegsziel im Kampf gegen den Terrorismus wurde ständig erweitert: erst Ergreifung Osama bin Ladens und Zerschlagung seiner Al-Qaida

dann Sturz des Taliban-Regimes und all jener, die Terroristen Unterschlupf gewähren

Ausräuchern der Nester im Jemen, in Somalia, in den Philippinen

schließlich Sieg über die "Achse des Bösen", eine widersinnig zusammengewürfelte Gruppe von Staaten. Irak, Iran, Nordkorea - jeder Einzelne von ihnen bietet Anlass zu Wachsamkeit, aber bilden sie alles andere als eine "Achse".

Doch nicht nur die Definition der Kriegsziele, auch die Kriegsführung lag ausschließlich in der Hand der Amerikaner. Wohl hatte die Nato zum ersten Mal in 52 Jahren den Bündnisfall ausgerufen, aber danach wurde sie völlig aus dem Spiel gedrängt. Selbst wenn die Europäer mit größeren militärischen Fähigkeiten hätten aufwarten können - das Pentagon wollte sie gar nicht dabeihaben. Von Anfang an wurden sie nur lückenhaft und unregelmäßig konsultiert. Die Amerikaner mochten sich nicht wieder - wie vor drei Jahren im Kosovo-Krieg - dauernd hineinreden lassen. Die Supermacht pochte auf ihre Handlungsfreiheit. Doch wozu ist ein Bündnis nütze, wenn es im Bündnisfall einfach beiseite geschoben wird?

Bush kehrt den Texaner raus

Handlungsfreiheit ist der Schlüsselbegriff im weltpolitischen und geopolitischen Denken des US-Präsidenten. Darin verbinden sich verschiedene amerikanische Traditions- und Argumentationsstränge.

An erster Stelle steht jener Endzeitgedanke, den William Pfaff so beschreibt: "Wir stehen dem absoluten Bösen gegenüber

wenn wir hier (in Vietnam, in Nicaragua et cetera) nicht obsiegen, werden unsere Schutzmauern gegen die Unordnung und das Böse überall einstürzen." Eisenhowers "Dominotheorie" aus dem Jahre 1954 liefert dafür ein treffendes Beispiel: "Wenn Sie eine Reihe Dominosteine aufstellen und dann den ersten umstoßen, dann kippt schnell auch der letzte um!" Besser ein für alle Mal aufräumen, die Welt sicher machen für die Demokratie (Wilson), das Reich des Bösen niederzwingen (Reagan), den Terrorismus mit Stumpf und Stiel ausrotten (Rumsfeld).

Hinzu kommt der amerikanische Missionsdrang. "The cause of America is the cause of all mankind." Also fällt Präsident McKinley auf die Knie und folgt der Weisung Gottes, die Philippinen zu annektieren, zu erziehen und zu christianisieren. Also werden Kriege, die den realpolitischen Notwendigkeiten des nationalen Interesses entspringen, zu "Kreuzzügen" überhöht - gegen den Kaiser, gegen Hitler, gegen bin Laden. Also sucht Amerika die Welt nach seinem Ebenbilde umzuformen, "die Bibel in einer Hand, den Revolver in der anderen", wie Jacques Delors einmal bissig anmerkte. Das Kreuzzugdenken steht quer zu jeglichem Kompromiss. Es erlaubt keine Nuancierung, keine Differenzierung. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns, sagte der Kalte Krieger John Foster Dulles. Nicht anders sagt es heute Bush junior.

Schließlich ist dem amerikanischen Denken immer ein Schuss Isolationismus beigemengt. Isolationismus hieß ja nie Abkehr von der Welt. Wa-shington und Jefferson, die ihr junges Land vor "entangling alliances" warnten, vor verstrickenden Bündnissen zumal mit Europa, kam es in erster Linie darauf an, Festlegungen oder Verpflichtungen zu vermeiden und sich die eigene Handlungsfreiheit zu bewahren. Darum ging es auch 1951, als der Historiker Arthur Schlesinger und der Journalist Richard Rovere vor den hochfliegenden Plänen des bald danach von Präsident Truman abgesetzten Generals MacArthur warnten und dabei den Begriff "Unilateralismus" prägten: "Unilateralismus ist der neue Isolationismus. Mach's im Alleingang

setze gegen Stärke maximale Gegenstärke

es gibt keinen Ersatz für den Sieg

zerbrich dir nicht den Kopf wegen der Folgen - dies sind die Credos des neuen Glaubens. Es schafft Männern mit einer Weltvision oder mit messianischen Neigungen Auslauf." - "We do it all by our little selves", war Ronald Reagans schlichte Übersetzung des Begriffs Unilateralismus.

Bei George W. Bush kommt ein Weiteres hinzu. Zwei Seelen streiten, ach, in seiner Brust: die des Yale-Absolventen und die des Texaners. Der Yale-Mann sagte im Wahlkampf 2000: "Wenn wir eine arrogante Nation sind, wird man uns so sehen, wenn wir aber eine demütige Nation sind, wird man uns respektieren." Seit dem 11. September jedoch kehrt der Präsident den Texaner heraus.

Bushs Popularitätskurve ist in stratosphärische Höhen gestiegen

sie erreicht fortwährend zwischen 80 und 90 Prozent. Damit hat er freie Hand. Und es ist wieder Wahljahr: Im November geht es um ein Drittel des Senats und das ganze Abgeordnetenhaus. Auf keinen Fall will Bush den Fehler seines Vaters im Jahre 1992 wiederholen und die Gefolgschaft der Rechten, der Christian majority, der neuen Kalten Krieger verlieren, die im Terrorismus den Angstgegner sehen, ohne den Amerika offenbar nicht auskommt. Deshalb appelliert Bush an jene "reizbare Vaterlandsliebe", von der schon Tocqueville schrieb, es gebe im American Way of Life nichts Lästigeres als sie. Deswegen ergibt er sich einem Aufrüstungswahn, der in keinerlei Verhältnis zu der tatsächlichen Herausforderung des Terrorismus steht: Um 48 Milliarden Dollar wird der US-Verteidigungshaushalt in diesem Jahr aufgestockt (Scharpings ganzer Wehretat ist nicht einmal halb so groß). Von 2003 an wird Amerika täglich eine Milliarde Dollar für sein Militär ausgeben. Aus demselben Grunde lässt er die Nato-Verbündeten links liegen und beschimpft die europäische Elite als "knieweich". Die Washington Post zitiert den Präsidenten so: "Irgendwann könnten wir allein dastehen. Mir ist's recht. Wir sind Amerika."

Die Achse der Betonköpfe in Washington denkt genauso: Vizepräsident Cheney in seinem Versteck, Donald Rumsfeld und Paul Wolfowitz und Richard Perle im Pentagon. Sogar Colin Powell, der abwägende Außenminister, ist auf den harten Kurs eingeschwenkt. Vor dem Weltwirtschaftsforum in New York erklärte er unumwunden, Amerika werde die Verbündeten weiterhin konsultieren und koordinieren, aber auf eigene Faust handeln, "wenn die multilaterale Gemeinschaft nicht mit uns übereinstimmt". Powells Planungschef Richard Haass formulierte die Botschaft noch krasser: "Wenn es keinen Konsens mit der Nato gibt, dann zimmert sich Washington eben ,Koalitionen der Willigen'

kommen auch sie nicht zustande, entscheidet und handelt Washington allein." Haass nennt dies "Multilateralismus à la carte". Es ist das genaue Gegenteil dessen, was Bundeskanzler Schröder, Javier Solana und der französische Außenminister vor dem Forum vertraten: kollektives Handeln auf der Grundlage kollektiver Entscheidungen

Einbindung der Vereinten Nationen

keine ausschließliche Fixierung auf das militärische Instrument.

Wie soll Europa auf dieses Wiederaufleben einer Einstellung reagieren, die der verstorbene Senator William Fulbright vor 30 Jahren als "Arroganz der Macht" anprangerte?

Die Antwort muss lauten: mit Selbstbewusstsein, Gelassenheit und Festigkeit.

Mit dem aus Erfahrung geschöpften Vertrauen auch, dass die Zyklen der amerikanischen Politik wechseln. Bis dahin mag es freilich dauern. Für die Zwischenzeit sollten sich die Europäer an einige wenige, klare Prinzipien halten.

Erstens: Schmollen ist so wenig eine Politik wie Kuschen. Die EU darf sich vieles zugute halten. Ihre Erweiterung nach Osten ist ein außerordentliches Stück gemeinsamer Außenpolitik. In ihrer Rolle als Stabilisator des Balkans ist sie unersetzlich. Ihre fortschreitende Integration auf allen Gebieten, auch wenn sie oft nur mit Hängen und Würgen vorankommt, sucht ihresgleichen.

Die Brüsseler Union hat gravierende militärische Defizite, die ausgeglichen werden müssen, wenn sie angesichts der neuen Bedrohungen nicht ganz auf Amerika angewiesen bleiben will. Indessen muss sie der amerikanischen Zumutung widerstehen, Weltpolitik auf den militärischen Aspekt zurückzuschrumpfen. Militärische Macht ist wichtig, doch sie bedeutet nicht alles. Die amerikanische Hochrüstung ist kein Vorbild für uns. Wir müssen nicht unbedingt vier Kriege gleichzeitig führen können.

Zweitens: Ihrem innersten Wesen nach muss die Europäische Union auf geduldige Diplomatie setzen, auf multilaterale Lösungen, auf Stärkung der Vereinten Nationen, auf mühsame Friedensarbeit. "Jaw-jaw, not war-war" - an dieses alte Churchill-Wort hat der britische EU-Außenkommissar Patten die Amerikaner jüngst zu Recht erinnert. Es mag der Tag kommen, an dem sich Europa wehren muss, möglicherweise sogar präventiv, aber dann müssen härtere Beweise her als die rhetorische Kunstfigur der "Achse des Bösen". Der erweiterte Sicherheitsbegriff, der seit dem 11. September im Schwange ist, berechtigt die Europäer auch dazu, immer wieder darauf hinzuweisen, dass sie, wo 40 Prozent aller Militärausgaben in der Welt auf Amerikas Konto gehen, immerhin 55 Prozent der gesamten internationalen Entwicklungshilfe aus ihren Kassen bezahlen. Das ist ein enorm wichtiger Beitrag zur Armutsbekämpfung und damit zur Austrockung des Sumpfes, in dem der Terrorismus gedeiht.

Drittens: Die alte Nato ist tot. Die Zwecke und Strukturen des Bündnisses müssen neu bestimmt werden. Das Pentagon strebt eine grundlegende Reform des westlichen Sicherheitsbündnisses an: Es soll sich hinfort auf weltweite Einsätze einrichten - Einsätze auch ohne UN-Mandat. Senator Lugar will den Kampf gegen den Terrorismus zur Hauptaufgabe der Allianz erheben, sonst werde sie "irrelevant". Im Weißen Haus und im State Department spielt man eher mit der Idee, dass Amerika die Kriege führt und Europa hinterher die Aufräum- und Aufbauarbeit macht - und beides finanziert. Dies wäre die falsche Arbeitsteilung. Europa wird definieren müssen, wie weit seine regionalen Interessen reichen. Wo endet der "euro-atlantische Raum"? Zum weltweiten Hilfssheriff der Amerikaner dürfen sich die Europäer auf keinen Fall machen lassen. Und wenn Washington klagt, dass Europas Rüstung und seine Aufklärungsmittel dem Stand der Technik hinterherhinkten - warum sträubt es sich dann so heftig gegen die - bezahlte! - Weitergabe der eigenen Technik an die Verbündeten?

Wer allein geht, strauchelt schnell

Vor allem, weil auch in den Vereinigten Staaten die Stimmen der Mahner keineswegs verstummt sind. So hat zum Beispiel Joseph Nye - zeitweise Diplomat, Geheimdienstkontrolleur, stellvertretender Verteidigungsminister, heute Dekan der Kennedy School of Government an der Harvard-Universität - soeben ein Buch veröffentlicht: The Paradox of American Power. Untertitel: Warum die einzige Supermacht der Welt es nicht im Alleingang schafft. Die Schrift ist ein kraftvolles Plädoyer für Rücksichtnahme auf die Freunde und Verbündeten - für jenen "decent respect for the opinions of mankind", den einst schon die amerikanische Unabhängigkeitserklärung forderte. Zugleich ist das Buch eine deutliche Absage an alle, die Amerikas Hegemonie in den Himmel heben. Nye hatte vor zwölf Jahren ein Buch geschrieben, Bound to Lead, in dem er die Führungsrolle der Vereinigten Staaten untersuchte und bejahte. Jetzt schreibt er: "Amerika muss führen, aber es muss zugleich kooperieren". Es sollte seine Politik nicht "übermilitarisieren". Es müsse sich vor Hybris hüten. Die Kosten des Multilateralismus würden vielfach aufgewogen durch die Vorteile. Der amerikanischen Macht seien Grenzen gezogen. "Unser Wunsch, alles im Alleingang zu machen, wird uns am Ende schwächen."

Joe Nye ist ein alter Freund. Ich stimme voll mit ihm überein. Bin ich deswegen etwa ein Antiamerikaner?