Schrecklich normale Verhältnisse

Doppelgipfel des Bundeskanzlers: Mit Chinesen und Russen redet Gerhard Schröder am liebsten über Geschäfte. Bei den Menschenrechten schweigt des Gastgebers Höflichkeit

Einen Tag lang war in dieser Woche die Weltpolitik zu Gast in Deutschland - und die Welt hat kaum Notiz davon genommen. Dabei hat es solches nie zuvor gegeben: Vormittags der chinesische Präsident zu Gast, nachmittags der russische Staatschef - das soll Gerhard Schröder erst einer nachmachen. Und doch schaute in Europa oder Amerika niemand mit Argwohn auf des Kanzlers Doppelgipfel mit den Herrschern der ehemals roten Reiche. Der Tag von Berlin und Weimar war von berückender Harmlosigkeit: Das Protokoll hatte nur mal eben zwei wichtige Termine auf denselben Tag gelegt. Wie schnell wir uns an diese neue Normalität gewöhnt haben!

Gerade die deutsch-russischen Beziehungen waren im 20. Jahrhundert so oft eine Machtfrage, noch häufiger aber Gefühlssache. Sentimentalität und Hass, Minderwertigkeitskomplex und Herrenmenschenwahn, Katzbuckelei und Misstrauen prägten immer wieder das von einem Extrem ins andere umschlagende Verhältnis beider Länder. Sie kamen sich nahe in Rapallo und in der DDR, sie kämpften in zwei Weltkriegen und im Kalten Krieg auf Leben und Tod. Erst mit der neuen Ostpolitik ab 1969 begegneten die Deutschen der Sowjetunion mit mehr Realismus. Dabei verband ein Gedanke den sozialdemokratischen Ostpolitiker Willy Brandt mit den CDU-Kanzlern Adenauer und Kohl: Alles, was in Moskau passiert, ist für Deutschland von existenzieller Bedeutung.

Das ist heute anders. Seitdem Gerhard Schröder und Wladimir Putin die Geschicke der beiden Länder lenken, ist der Eindruck lebenswichtiger Dramatik gewichen. Geschichtslektionen, Schuldvorwürfe und Friedensbeschwörungen bestimmen nicht länger die Tagesordnung. Es herrscht Pragmatismus. Zwar erliegt auch Schröder der Versuchung, in Kohlscher Tradition den russischen Präsidenten zu duzen und zu herzen, doch die politischen Themen sind nüchtern, allzu nüchtern. Seit Putins Amtsantritt Ende 1999 diskutierten Deutsche und Russen über die leidigen russischen Altschulden, stritten ausdauernd über von Moskau nichtbezahlte Fisch-Trawler und setzten alle Hoffnung auf die so genannten Leuchtturmprojekte: gemeinsame Unternehmungen, die sich vorzeigen lassen. Dass alles ungeheuer langsam voran geht, auch das gehört zur neuen Normalität.

Um die Nüchternheit auszuschmücken, haben Putin und Schröder den Petersburger Dialog ins Leben gerufen. Nach einem ersten Treffen in Russland vor einem Jahr gaben sich Deutsche und Russen Anfang dieser Woche in Weimar ein zweites Stelldichein. Eine "Begegnung der Zivilgesellschaften" sollte es sein und wurde doch wieder ein Kürlauf der Eliten. Immerhin waren die Bürger Weimars zur Eröffnungsveranstaltung eingeladen. Sie kamen zahlreich und sahen einen gut gelaunten, glanzvollen Auftritt des Expräsidenten Michail Gorbatschow, assistiert von seinem deutschen Gegenüber Peter Boenisch. In sechs Arbeitsgruppen versuchten Experten, sich wenigstens beim Verfassen gemeinsamer Kommuniqués etwas besser zu verstehen. Viel mehr gestattete die kurze Zeit nicht. Viel mehr ließ auch die Auswahl der Teilnehmer vor allem auf russischer Seite nicht zu: alte Bekannte aus dem vergangenen Jahrhundert.

Nur die Wirtschaft blieb bis zum Schluss hartnäckig optimistisch. Sie half dem Kanzler aus der nagenden Verlegenheit: Ein erleichterter Gerhard Schröder konnte Milliardenverträge vorzeigen. Bei Russland wie bei China ist der staatlich geförderte Wirtschaftsaustausch das Mark der Beziehungen. Russlands Anteil an der Rohölversorgung Deutschlands liegt bei gut einem Drittel der Gesamteinfuhren und steigt von Jahr zu Jahr. Beim Gas wird Russland, sollten sich die Nordseevorkommen in einigen Jahren erschöpfen, zum dominierenden Hauptversorger werden. Moskau könnte damit für Berlin wieder existenziell wichtig werden - bei der Sicherung der Energieversorgung.

Wenn Kanzler Schröder Russland als wichtige Handelsnation und Deutschlands "strategischen Partner der Zukunft" bezeichnet, dann entlässt er sich aus der Verlegenheit, ständig Russlands politische Situation kommentieren zu müssen.

Dann kann er den einen oder anderen hässlichen Schnitzer "differenziert betrachten". Die kriegszerstörten Dörfer Tschetscheniens zum Beispiel. Wohl auch die Medienkampagnen des Kremls, denen unbotmäßige Fernsehsender schnell zum Opfer fallen. Oder die Instrumentalisierung des amerikanischen Antiterrorkriegs für die Begleichung urrussischer Rechnungen auf dem Kaukasus.

Im Kosovo-Krieg 1999 berief sich die Bundesregierung auf die Menschenrechte ("Nie wieder Auschwitz!"), um den Kampfeinsatz deutscher Flugzeuge zu rechtfertigen. Im selben Jahr flammte der Tschetschenienkrieg wieder auf - der alle zurechtgelegten deutschen Begründungen in sich zusammenfallen ließ.

Denn natürlich will niemand Russland auf dem Kaukasus in den Arm fallen. In Ermangelung besserer Ideen - über die keiner wirklich verfügt - schweigt Berlin.

Nur keine Kontroversen! Wie das deutsch-russische, so ist auch das deutsch-chinesische Verhältnis inzwischen von einer geradezu spektakulären Normalität. Die geopolitischen Wolkenschiebereien eines Franz Josef Strauß (Motto: "Der Feind meines Feindes ist mein Freund") liegen lange zurück. Bei Staatsbesuchen werden nicht länger philosophische Brücken über ideologische Gräben geschlagen, wie einst beim Disput zwischen Helmut Schmidt und dem greisen Mao, die sich der internationalen Lage beim Exkurs über Kant, Hegel und Marx näherten. Auch setzt sich, 13 Jahre nach dem Massaker am Platz des Himmlischen Friedens, das politische Gespräch nicht gleich dem Verdacht der Kumpanei und des Kotaus aus, den in den Kohl-Jahren manche falsche Geste förderte.

Giftspritze statt Genickschuss

Die extremen Pendelausschläge - China als Feind und Faszinosum - sind freundlicher Gelassenheit gewichen: Man schätzt sich und macht gute Geschäfte miteinander. Dreimal ist Gerhard Schröder in seiner Amtszeit schon nach China gereist. Der Kanzler bewundert die "Dynamik" des Landes. Am liebsten spielt er den Türöffner für die Konzernbosse. Vier Spatenstiche in fünf Stunden Shanghai - das gefällt ihm.

In Zeiten weltweiter Konjunkturflaute floriert der Handel mit der Volksrepublik

im vergangenen Jahr stieg er auf 32 Milliarden Euro. Die Russen können von solchen Zahlen nur träumen. Setzt sich der Trend fort, dürfte China schon im kommenden Jahr Japan als wichtigsten deutschen Exportmarkt in Fernost überholen.

Nach dem 11. September hat sich die Regierung in Peking ohne Zögern der Antiterrorkoalition angeschlossen. Flugs ergriff sie - wie Putin in Tschetschenien - die Gelegenheit, im Westen um Verständnis für den Kampf gegen den Terrorismus im eigenen Land zu werben. Nicht allein die UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson warnte, der Kampf gegen den Terrorismus dürfe nicht zum Vorwand für die Unterdrückung ethnischer Minderheiten werden. Auch Kanzler Schröder, zu Besuch in Peking, mahnte milde zur Zurückhaltung - so milde, dass ihn die chinesische Presse sogleich als Kronzeugen westlichen Einverständnisses für den notwendigen Kampf gegen die "Separatisten" im fernen Xinjiang präsentierte.

Amnesty international wirft der rot-grünen Bundesregierung nicht ohne Grund "politische Leisetreterei" vor. Zwar hat Joschka Fischer gerade erst vor der UN-Menschenrechtskommission China wegen der Unterdrückung religiöser Gemeinschaften und nationaler Minderheiten kritisiert. "Einen ,Antiterrorrabatt' darf es für niemanden geben", verkündete er in Genf. Aber eine Resolution, die China verurteilt, wird es mit europäischer Unterstützung auch in diesem Jahr nicht geben.

"Rituale und Belehrungen bringen nichts", glaubt der Kanzler - und ließ seinen außenpolitischen Berater Dieter Kastrup doch eine Liste mit den Namen politischer Gefangener überreichen. Mit Ministerpräsident Zhu Rongji hat Schröder vor drei Jahren einen "Rechtsstaatsdialog" verabredet. Eine vernünftige Idee, denn Chinas Justizwesen steckt noch in den Kinderschuhen.

Richtern und Staatsanwälten die Grundprinzipien eines modernen Verwaltungs-, Arbeits-, Handels- und Sozialrechts nahe bringen - wunderbar.

Manchmal aber helfen nur offene und öffentliche Worte. Etwa wenn im Zuge der Antikriminalitätskampagne "Hart zuschlagen" Todesurteile im Akkord gefällt und vollstreckt werden. Jahr um Jahr exekutiert China mehr Menschen als alle anderen Länder der Welt zusammen. Dass dabei allmählich die Giftspritze den Genickschuss ablöst, mag Pekings Oberster Gerichtshof als Beitrag zur "Humanisierung" der Todesstrafe rühmen. Der Westen aber muss hart widersprechen, wenn der Vorsitzende der Forschungsgesellschaft für Menschenrechte sagt: "In Entwicklungsländern ist es notwendig, Menschen hinzurichten, um Stabilität und die Entwicklung der Wirtschaft zu sichern."

Es ist ja ein altes Missverständnis der deutschen Chinapolitik, dass klare Worte den Geschäften schaden. Amerikas blühender Handel mit der Volksrepublik beweist das Gegenteil - wobei in Washingtoner Amtsstuben genauso geheuchelt und gehüstelt wird wie in europäischen. Immerhin amtiert in Berlin heute ein Außenminister, der Kohl und Kinkel einst "windelweiche Servilität" gegenüber Peking bescheinigte. Fischer darf sich nicht beschweren, wenn andere ihn daran erinnern.

Menschenrechte werden in jedem Einzelfall verteidigt. Eigentlich müsste das den Berliner Pragmatikern der Macht einleuchten. Es trifft sich, dass auch in Peking die alte Garde abtritt

der Parteitag im Herbst und der Volkskongress im Frühjahr werden eine komplett neue Führungsriege wählen. Ideologisches "Gedöns" aus ihrem Mund braucht Gerhard Schröder nicht zu befürchten.

Er muss ja nicht gleich mit Jiangs Nachfolger bei Biolek auftreten. In dessen TV-Mitternachtsshow gab er dem russischen Freund Putin am Abend des Tages von Berlin und Weimar Schützenhilfe, voller Verständnis für dessen schweren Job: "Ich will nicht mit ihm tauschen!"