Gut Ding braucht Weile." Mit dieser Volksweisheit hatte Günter Grass den Festakt zur Gründung der Kulturstiftung des Bundes in Halle eröffnet und zugleich an die drei Jahrzehnte erinnert, die seine Initiative zu einer deutschen Nationalstiftung Anfang der siebziger Jahre bis zu ihrer Realisierung benötigt hatte.

Die lange Debatte über die Gründung einer Bundeskulturstiftung, die weder die jeweils besonderen Aufgaben des Bundes und der Länder in der Förderung von Kunst und Kultur aufheben noch ihre gemeinsame Verantwortung ein für alle Mal vollenden wird, ist ein aufschlussreiches Beispiel für Glanz und Elend des deutschen Kulturföderalismus: Er ist als Prinzip ebenso unbestritten, wie er in seiner Praxis schwierig ist. Im Kompetenzstreit zwischen Bund und Ländern drohen demonstrative Gestaltungsansprüche und verletzte Eitelkeiten in der Wahrnehmung einer vermeintlichen "Kulturhoheit" gelegentlich mit mehr Nachdruck verfolgt zu werden als die Förderung von Kunst und Kultur. Unter den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer gab es zunächst weder Einvernehmen, ob überhaupt - noch darüber, wofür eine solche Stiftung zur Förderung von Kunst und Kultur in Deutschland tätig werden soll. Schließlich gibt es bereits eine Kulturstiftung des Bundes, die freilich Kulturstiftung der Länder heißt, obwohl alle Länder zusammen nicht mehr als die Hälfte des bescheidenen zweistelligen Millionenetats zur Verfügung stellen, dessen andere Hälfte scheinbar selbstverständlich der Bund aufzubringen hat.

Es überrascht wenig, dass die kleineren Bundesländer prinzipielle Bedenken gegen Aktivitäten des Bundes im Kernbereich ihrer Zuständigkeiten eher zurückzustellen bereit sind als die finanzstarken Flächenländer. Diese haben sich zunächst mit dem Anspruch einer klaren Trennung der Aufgabenbereiche durchgesetzt. Sie haben nicht nur die neue Kulturstiftung auf originäre Aufgaben des Bundes beschränkt, sondern auch gleich das prinzipielle Interesse an einer Entflechtung von Aufgaben zwischen Bund und Ländern reklamiert. Damit wird der mühsam durchgesetzte Anspruch des Bundes auf Gründung einer eigenen Kulturstiftung zu einem doppelten Pyrrhussieg: Der Bund erhält nicht mehr als einen neuen Fördertopf für Aufgaben, die er ohnehin hat, und die Länder provozieren ohne Not eine Grundsatzdebatte über die Mitwirkung des Bundes an der Wahrnehmung von Länderaufgaben, deren Verlierer bedeutende Kultureinrichtungen außerhalb der Hauptstadt werden könnten.

In ihren Konferenzen im Dezember 2001 und im März 2002 haben die Regierungschefs der Länder "Eckpunkte für eine Vereinbarung über die Abgrenzung der Zuständigkeiten und Aufgaben von Bund und Ländern im Kulturbereich" beschlossen. Neben der Mitwirkung der Länder in der Kulturstiftung des Bundes geht es auch um die Frage einer gemeinsamen Kulturstiftung sowie um die künftige Verantwortung für die bisher gemeinsam getragene Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Ob es ein guter Einfall ist, die Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben ausgerechnet im Kulturbereich zu beginnen, darüber kann man streiten. Weile scheint das gute Ding allerdings nicht zu haben, jedenfalls erwarten die Regierungschefs von der eingesetzten Arbeitsgruppe "beschlussfähige Vereinbarungen bzw. Konzepte bis zum 13. 06. 2002".

Die Länder verabschieden sich

Nach Auffassung der Länder soll sich der Bund in Zukunft auf fünf Bereiche beschränken: auswärtige Kulturpolitik, Förderung der Hauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn, Gedenkstättenarbeit, Förderung der im Einigungsvertrag festgelegten Einrichtungen sowie der deutschen Stätten des Weltkulturerbes.

Mit diesen Absichten steht im Kern die Zukunft des Kulturföderalismus in Deutschland zur Disposition. Mögliche Veränderungen der bislang gemeinsamen Förderpolitik haben weit reichende Folgen für die Entwicklungschancen und Arbeitsbedingungen vieler anderer Institutionen, Festspiele und Projekte, die gegenwärtig regelmäßig oder gezielt auch vom Bund gefördert werden. Dass am Ende einer kulturpolitischen Entflechtungsdebatte für die Kultur mehr Mittel zur Verfügung stehen als bisher, ist eine eher einfältige Vorstellung, die weder durch die Verfassungs- noch durch die Haushaltslage von Bund und Ländern begründet ist.