Haben sich die Strukturen Ihres Amtes oder generell die Strukturen der Sicherheitsbehörden in Deutschland bewährt nach dem 11. September? Der amerikanische Präsident hat gerade eine Neuorganisation der amerikanischen Sicherheitsbehörden bekannt gegeben, wie ist Ihre Einschätzung für Deutschland?

Ich persönlich bin der Meinung, dass sich die Strukturen bewährt haben, sie sind ja im Grundsatz auch nicht verändert worden, auch nicht nach dem 11. September. Es hat ja unmittelbar nach dem 11. September eine Diskussion über Vorschläge gegeben, etwas ähnliches in Deutschland zu tun, prinzipiell ähnliches zu tun wie das, was jetzt in den Vereinigten Staaten geschieht. Dazu möchte ich sagen, dass wir mit unserer Struktur eigentlich ganz gut leben und dass das eine Organisation ist, die sich in den vergangenen Jahrzehnten bewährt hat. Das gilt vor allem für das Trennungsprinzip, also das Prinzip der Trennung von Polizei mit Exekutivbefugnissen und Nachrichtendiensten ohne Exekutivbefugnisse. Ich glaube, hier gibt es im Prinzip keine Änderungsbedarf. Das, was wir gemacht haben, schon vor dem 11. September, speziell zu diesem wichtigen Thema Terrorismus, ist, dass wir die Zusammenarbeit zwischen den deutschen Sicherheitsbehörden auf Bundesebene sehr stark intensiviert haben. Davon profitieren wir zunehmend.

Die amerikanischen Einwanderungsbehörden zum Beispiel werden jetzt in dieses Ministerium für Sicherheit eingegliedert, auch der Zoll, also rund 170.000 Mitarbeiter. Etwas ähnliches, meinen Sie, ist für Deutschland nicht notwendig?

Na ja, soweit das notwendig ist, haben wir das ja auch. Wir kooperieren eng mit dem Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und auch insofern gibt es eine intensivere Zusammenarbeit mit Blick auf die aktuellen Gefahren. Das ist auch notwendig. Beide Behörden unterstehen demselben Ministerium. Die Zusammenarbeit mit dem BGS etwa, weil Sie die Einwanderungsbehörde angesprochen haben, ist seit jeher sehr gut und natürlich – das hatte ich vorhin gemeint – die Kooperation mit dem Bundeskriminalamt und auch dem Bundesnachrichtendienst.

Mit dem 11. September kam ja ein neuer Begriff in die Welt, der Begriff des ‚Schläfers’. Sind Sie denn mit dem heutigen Instrumentarium, Herr Fromm, so ausgestattet, dass Sie einen solchen ‚Schläfer’ entdecken könnten oder anders gefragt, sind Sie in der Lage, die Gefährdungsgruppen, die in Deutschland sind, zu erkennen?

Natürlich sind wir durch die besonderen Umstände oder anders ausgedrückt: durch die Eigenheiten der Personen, die dann in Amerika wohl maßgeblich an den Anschlägen am 11. September beteiligt waren, sensibilisiert worden. Wir haben aber immer gesagt, dass diese Leute – aber das ist jetzt mehr nur eine Frage der Begrifflichkeit – dass diese Leute nicht die ‚Schläfer’ im klassischen Sinne sind. Der Begriff stammt aus der Spionage und bedeutet, jemand kommt mit einem Auftrag in ein Operationsgebiet und fängt an zu arbeiten, sobald er die Order bekommt. Das können wir bei diesen drei Leuten nicht so feststellen, sondern: irgendwann während ihres Aufenthalts, ihres Studienaufenthalts in Deutschland hat sich eine Wandlung vollzogen, die dann dazu geführt hat, dass sie am Ende dann die Tat begangen haben. Sie haben in der Zwischenzeit Reisen unternommen nach Afghanistan oder Pakistan oder beides und sind dort wohl ausgewählt und ausgerichtet worden und haben dann das getan, was sie getan haben. Die eigentliche Tatvorbereitung ist dann, wie wir wissen, durch die entsprechende Ausbildung, Flugausbildung in Amerika vollzogen worden. Also von ‚Schläfern’ würde ich da nicht reden. Aber natürlich sind wir – das war ja Ihre Frage – sensibilisiert. Ich muss allerdings einschränkend sagen: unser Gesetz lässt es nicht zu, Personen zu beobachten, die nicht auffällig werden, bei denen es keine tatsächlichen Anhaltspunkte – das ist der gesetzliche Begriff – bei denen es keine tatsächlichen Anhaltspunkte für derartige Absichten, für derartige Bestrebungen gibt. Und von daher sind die Möglichkeiten auch eines Nachrichtendienstes weiterhin – und ich sage ausdrücklich Gott sei Dank – begrenzt.

Aber gibt es denn Anhaltspunkte dafür, dass Al-Qaida hier in Deutschland präsent ist?