Die Geister, die sie rufen

Im tschechischen Wahlkampf schürt eine große Koalition von Populisten Europafeindlichkeit und Angst vor den Deutschen

Prag

Mitten in Prag, am alten Heuwaageplatz Nummer sechs, hockt ein Mann in einem winzigen Bürozimmer und sieht schwarz. Ab und an klingelt es an der Tür. Dann holt der Mann ein buntes Plakat aus dem Schrank, signiert das Werk und reicht es über die Schwelle. Sein Amtssitz ist zu klein, um die Bittsteller hereinzulassen.

Das Plakat zeigt ein Schloss, mehr Südfrankreich als Kafka. Vor dem Schloss stehen zwei glückliche Nadelstreifenträger Arm in Arm auf grünem Rasen. Der eine ist kein Geringerer als Jean-Marie Le Pen, der andere ist der Schwarzseher aus dem engen Prager Zimmer. Er heißt Miroslav Sládek und führt die tschechischen Republikaner an. Auf dem Plakat strahlt er noch. Alles lief gut. Dem großen Le Pen durfte er den Arm auf die Schulter legen, und seine kleine Tochter benannte er nach nach Silvio Berlusconis Tochter Laura. Rundum wohl fühlte er sich in der Europaliga der Populisten. Im tschechischen Parlament griff sein Team permanent über den rechten Flügel an. Insgesamt konnte Sládek dort die magische Zahl von 18 Populisten zum Einsatz bringen.

Doch jetzt stehen Miroslav und seine Mannen vor dem Ausscheiden. Für die Parlamentswahlen am Freitag und Sonnabend dieser Woche sagen ihm die Auguren noch zwei bis vier Prozent voraus. Und deshalb sieht der Republikaner nicht nur schwarz, sondern auch noch rot. Er ist bestohlen worden, sagt er. Und so Unrecht hat er damit nicht.

Denn die Tschechische Republik ist das erste Land Europas, das seit Beginn des Jahres den Allparteien-Populismus praktiziert. Genauer genommen ist es Nationalismus, befreit von fast allem Sozialklimbim, der herkömmliche Populisten noch behindert. Im Prag der schwarzen Legenden, wo einst der Rabbi Löw mithilfe einer Zauberformel den dumpfen, lehmgeformten Golem durch die Gassen stapfen ließ, heißt derzeit das wunderliche Rezept fast aller Wahlkämpfer:

Das böse Europa möchte die Tschechen den Sudetendeutschen wieder zum Fraß vorwerfen. Aber wir werden euch und die heilige Nachkriegsordnung retten.

Die plumpe Golem-Parade

Angeführt wird die plumpe Golem-Parade von Milos Zeman, dem Ministerpräsidenten der sozialdemokratischen Minderheitsregierung. An seiner Seite marschiert der Expremier und Parlamentspräsident Václav Klaus von der rechtsliberalen Demokratischen Bürgerpartei (ODS). Sie hat die regierenden Sozialdemokraten vier Jahre lang mit einem "Oppositionsvertrag" über Wasser gehalten und mit ihnen dafür in den Hinterzimmern Posten, Pfründen und Privatisierungsgewinne geteilt. Klar, dass dieses Machtkartell weder viel Politik noch unterscheidbare Programme anzubieten hat. Seitdem im Wahlkampf das Bekenntnis zu den Benes-Dekreten (siehe Kasten) als allein selig machend gilt, werden auch die Kommunisten - die drittgrößte Partei - im Parlament nicht mehr als Schmuddelkinder behandelt. In TV Nova, dem Haussender von Parlamentspräsident Klaus, schüren Spitzenfunktionäre der Bürgerpartei und der Kommunisten als Diskussionspartner einträchtig die Angst vor den Sudeten, die angeblich alle mithilfe der EU ihr Eigentum zurückholen wollen.

Da trauert der Populist Miroslav Sládek seinem zehn Jahre alten Parteiprogramm nach: "Die großen Parteien haben alles geplündert: Das von uns vorgeschlagene Referendum über den EU-Beitritt. Unsere Antworten auf Zuwanderung und Ausländer. Das Sudetenproblem. Als ich vor fünf Jahren verlangte, fest zu verankern, dass die Benes-Dekrete Bestandteil des tschechischen Rechts sind, wollte man mich noch einsperren."

Das war 1997, als die Kanzler Kohl und Klaus die deutsch-tschechische Erklärung unterzeichneten. Beide Länder stimmten darin überein, "dass sie ihre Beziehungen nicht mit aus der Vergangenheit herrührenden politischen und rechtlichen Fragen belasten werden".

Das damals so kunstvoll geschliffene böhmischpfälzische Glas haben Klaus und Zeman mutwillig zerbrochen. Seine Scherben wandern jetzt am Grunde der Moldau. Die deutsch-tschechischen Beziehungen sind so tief hinuntergestürzt, wie es vor fünf Jahren niemand für denkbar gehalten hätte. "Die atavistische Angst der Bevölkerung vor den Deutschen wird im Wahlkampf verantwortungslos aufgepeitscht", sagt Otto Pick, der polyglotte Diplomat, frühere Vizeaußenminister und Ko-Vorsitzende des deutsch-tschechischen Koordinierungsrates. "Der Populismus hat zum totalen Zusammenbruch der tschechischen Außenpolitik geführt", unterstreicht Jiri Sedivì, Direktor des Prager Institituts für Internationale Beziehungen, "Regierung und Parlament produzieren nur noch Kakophonien."

Im Parlament sitzen fünf Parteien. Die Sozialdemokraten und das kleine Bündnis aus Christlichen Demokraten (KDU-CSL) und liberaler Freiheitsunion (US) beschwören die deutsch-österreichische Gefahr nur zum Wählerfang. Die bürgerliche ODS und die Kommunisten schlagen die Sudeten, aber sie meinen die EU. Flugblätter und Plakate der Klaus-Partei wecken die alte Furcht vor feindlicher Einkreisung: "Die ODS wählt die tschechischen nationalen Interessen. Eine Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs lassen wir nicht zu. Lasst uns beobachten, wer dem Druck von außen nachgibt."

Der tschechische Populismus richtet sich im Prinzip nach einer sarkastischen Empfehlung von Bert Brecht. Die Politiker mögen sich ihr Volk gleich selbst wählen. Sie folgen nicht schlichten öffentlichen Stimmungen, sondern sie mixen diese eigenhändig zurecht. Ganz wie die Alchimisten und Goldmacher des alten Prag hantieren sie mit beschwörenden Formeln. Die legen sie der öffentlichen Meinung in den Mund, um so die eigenen Wähler zu einem folgsamen Leben zu erwecken.

Jan Hartl, Direktor des Zentrums für Empirische Forschung (STEM), versichert: "Die Deutschen waren überhaupt kein Thema. Die Restitution des früheren Besitzes vertriebener Sudeten interessierte die große Mehrheit der Nation keineswegs. Höchstens 15 bis 20 Prozent beschäftigte dieses Problem, vor allem Kommunisten und alte Semester. Für den Sozialdemokraten Zeman bot sich da immerhin ein geringes Potenzial, für Klaus so gut wie überhaupt kein Gewinn. Dann lehrten beide die Nation das Fürchten. Sie folgten nicht der öffentlichen Meinung, sie schufen sie: Populismus als reines Artefakt."

Das Kunsterzeugnis fand regen Zulauf. Noch vor wenigen Monaten wollten 60 Prozent der Tschechen in die EU. Jetzt sind es gerade 42 Prozent

35 Prozent möchten schon draußen bleiben. Im vergangenen Jahr hatten 47 Prozent der Böhmen und Mähren die Vertreibung für gerecht gehalten. Heute sind es über 60 Prozent.

In den Medien der westlichen Nachbarländer wird Ministerpräsident Zeman als der Herostrat dargestellt, der den nationalen Brand entfachte. In der Tat hat der selbstgefällige Dickhäuter in folkloristischer Pose seit dem Januar ganz gezielt Dummdreistigkeiten und Geschmacklosigkeiten serviert, mit denen er sein ganzes Land in Verruf bringt. Der Regierungschef hat Haider und Arafat mit Hitler verglichen, was den beiden ein Heer von Ehrenrettern erwachsen ließ. Den Sudetendeutschen rief der Ministerpräsident nach: "Wenn sie transferiert oder vertrieben wurden, war das noch milder als die Todesstrafe." Und im einstigen KZ Theresienstadt trat er jüngst im Beisein der amerikanischen Präsidentengattin Laura Bush noch einmal gegen die Vertriebenen nach: "Sie wollten heim ins Reich, und so gingen sie auch."

Das ist Zemans selbst gebrannter Populismusfusel: Auch wo er Recht hat, hat er kein Recht, so zu schwadronieren. Gewiss: 90 Prozent der Sudetendeutschen wählten 1938 Konrad Henleins Sudetendeutsche Partei. Und die ersehnte, wie Henlein 1937 an Hitler schrieb, "nichts mehr als die Einverleibung ... in das Reich." Gewiss: Die NSDAP erzielte im Sudetengau nach der Zerschlagung der Tschechoslowakei die höchsten Stimmengewinne im ganzen Reich. Aber die Opfer der Vertreibung von 1945? Das waren zur Hälfte Kinder unter 15 Jahren. Die Dokumente des odsun, des Abschubs, enthalten erschütternde Berichte über Massenmord, Totschlag und Terror. Der Zyniker Zeman demonstriert mit seinen Reden, wie man auch die nackte Wahrheit noch missbrauchen kann.

Das Feuer entfacht aber hat er nicht. Die Lunte legten längst vor ihm Václav Klaus und der populistische Nachbar Jörg Haider. Die österreichische Rechtsregierung hatte die Benes-Dekrete zuerst aus dem Keller geholt. Weg mit dem Moder, verlangte die vox austriae sinngemäß, wenn ihr Tschechen in die EU wollt.

Für Klaus ein Goldbarren

Václav Klaus nahm das von Haider auf den Tisch geknallte Corpus Delicti wie einen Goldbarren entgegen. Seit Jahren schon hat sich der frühere Ministerpräsident und Monetarist, der einst das Weltwirtschaftsforum in Davos und andere neoliberale Kultstätten entzückte, zum eingefleischten Antieuropäer gewendet. Brüssel vergleicht er unverblümt mit Moskau: eine sozialistische Verschwörungszentrale gegen die freie Marktwirtschaft, die den Tschechen wieder ein supranationales Joch aufzwingen wolle. "Klaus nimmt die EU-Mitgliedschaft ganz persönlich", sagt dazu sein früherer außenpolitischer Berater Bohumil Dolezal. "Sie bedeutet ihm beschränkte Souveränität, die ihn künftig an seinen politischen Manipulationen hindern würde."

Doch der derzeitige Parlamentspräsident hatte bisher ein Problem: Die Wählerschaft der ODS ist die europafreundlichste im Lande. Schon geraume Zeit suchte der Alleinherrscher seiner Partei nach einer Formel, mit der er die eigene Verachtung für Brüssel auch der Wählerschaft schmackhaft machen konnte. Als Haider mit den Benes-Dekreten kam, griff er zu. Während Zeman nur unflätig schimpfte, zog Klaus mit feiner gesponnenem Populismus die Brücke nach Europa hoch. Die Tschechische Republik, so verlangte er, müsse sich noch vor ihrem EU-Beitritt von den Europäern die Unantastbarkeit der Benes-Dekrete garantieren lassen. Wohl wissend, dass die EU eine solche Garantie nie und nimmer geben wird, sattelte er noch drauf: Wenn die Europäer die Zusicherung verweigern würden, sollten die Tschechen beim EU-Referendum im kommenden Jahr mit Nein votieren.

Was aber will der populistische Sonderling mit der Brillanz und der Arroganz eines Havard-Absolventen außerhalb der EU anfangen? Das ultimative Ziel von Klaus, meinen seine Kritiker wie der international renommierte Politikwissenschaftler Jirø Pehe, ist nur er selbst. Die Tschechische Republik dient ihm als ein Spielmobil für sein Ego. Er hat sich so weit verrannt, dass er fest überzeugt ist, allein alles besser zu können. "Klaus", sagt der Meinungsforscher Jan Hartl, "ist besessen von sich selbst. Aber leider ist auch die tschechische Gesellschaft, ob sie Klaus mag oder nicht, von ihm besessen."

Die fortdauernde Gemeinsamkeit zwischen Klaus und vielen Tschechen liegt in dem tiefen Misstrauen, dass Integration nur fremde Intervention bringen kann.

Davon haben die Böhmen und Mähren mehr als genug gehabt. Seit dem Dreißigjährigen Krieg hatten die katholischen Habsburger ihren Daumen drauf.

Und dreißig Jahre nach der Demütigung durch die deutschen "Protektoren" kamen die sowjetischen Panzer 1968. Diese Erfahrungen erklären den tschechischen Skeptizismus gegenüber allem, was über das Prager Biotop hinausgeht.

"Die Welt dreht sich bestürzt rückwärts wie die Turmuhr im alten Judenviertel", notierte einst Blaise Cendrars in Prag. Gegenwärtig stellen Klaus und Zeman die Zeiger auf zurück. Bisher galt der erste Staatspräsident Thomas Masaryk als alleiniger Gründer der Republik von 1918. Jetzt spricht Klaus schon vom "Mitgründer" Edvard Benes - einem Mann, den Nazis und Kommunisten in furchtbare Zwangslagen trieben, der aber auch großes Versagen und Unrecht auf sich lud. Ministerpräsident Zeman erweckt den Eindruck, als sei die Republik wieder bedroht wie 1938. Er umwirbt die einstigen Alliierten, als gelte es, sie zu einem brandneuen Bündnis gegen die tschechischen Nachbarn zu einen.

"Die deutsch-tschechischen Beziehungen sind um ein Jahrzehnt zurückgeworfen", resümiert der Historiker Jan Kren. "Und dieses Drama wird nicht mit den Wahlen enden." Über deren Ausgang zu spekulieren ist müßig. Sozialdemokraten und Bürgerpartei liegen Kopf an Kopf. Wenn es wieder zu einem Koalitionspakt oder "Toleranzpatent" kommt, wird der erste Sieger Ministerpräsident und der zweite Gewinner zum Nachfolger von Staatspräsident Václav Havel, dessen Amtszeit im Februar abläuft. Tschechiens künftiges Staatsoberhaupt kann also Klaus oder auch Zeman heißen. Beide sind Intimfeinde des Dichterpräsidenten auf dem Hradschin. Der Blick vom schönen Prag hinauf zur Burg stimmt da nicht heiterer.

Klaus und Zeman werden überdies auch weiter ihre Stichwortgeber im anderen Lager finden. Sie können immer mit Haider rechnen, manchmal auch mit Stoiber.

Hinzu kommen ein paar nimmermüde Sudetenfunktionäre mit ihren immer währenden Eigentumsansprüchen und schließlich eine deutsche Tageszeitung mit einer recht eigenen Geschichtsinterpretation. Kürzlich öffnete die FAZ ihre Rubrik Fremde Federn einem Jung-Walser unter den Historikern namens Krisztian Ungváry, der Hitler implizit vom Münchner Abkommen exkulpierte: "Die Tschechoslowakei musste aueinanderfallen, weil sie ihre Bürger nicht zu integrieren verstand. Das Münchner Abkommen war eine Folge dieser Einsicht und wurde deshalb sowohl von Großbritannien als auch von Frankreich akzeptiert. Beide Staaten haben also die Tschechoslowakei nicht verraten.

Diese scheiterte grundsätzlich wegen des Festhaltens am ideologischen Konstrukt des ethnisch homogenen Nationalstaates."

So hilft man Populisten wie Klaus und Zeman am besten.