A R B E I T S M A R K T Jargon statt Jobs

Florian Gerster will die Bundesanstalt für Arbeit zu einem "modernen Dienstleister" machen. Doch seine Ämter sind längst besser, als er denkt

Die türkische Familie, deren Kleinkinder durch die Wartezone des Hamburger Arbeitsamtes krabbeln, weiß kaum zu würdigen, welch großen Augenblick sie miterlebt: Florian Gerster, der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, bereist sein Reich.

Knapp vier Monate ist es her, dass ein Berichtsentwurf des Bundesrechnungshofs an die Öffentlichkeit gelangte, der die 181 deutschen Arbeitsämter und ihre 90 000 Beschäftigten in ein ungünstiges Licht rückte: 70 Prozent ihrer Stellenvermittlungen seien falsch gebucht, die Arbeitsbelastung der einzelnen Vermittler also "deutlich geringer als bisher angenommen".

Solche objektiv daherkommenden empirischen Befunde lösen bei den politisch Verantwortlichen zuverlässig Panik aus. Hastig wird versucht, dem Missstand abzuhelfen. Die Medien drängen auf Taten. Genauere Ursachenforschung spielt keine Rolle. Die Arbeitsämter hätten gern zu den Vorwürfen des Rechnungshofs Stellung genommen. Viele Direktoren bestreiten mit guten Argumenten die Stichhaltigkeit des Befundes.

Da am "Überleben des 61-jährigen Bürokraten Jagoda" (Financial Times) niemand Interesse hatte, kippte Arbeitsminister Riester rasch den alten Behördenchef und berief einen Retter: den rheinland-pfälzischen Sozialminister Gerster. Dem bescheinigte der Spiegel, er klinge "wie ein Sozialdemokrat, den man bei der Unternehmensberatung ausgeliehen hat". Dass Jagodas Behörde ein "Saustall" gewesen sei, dass sie "bescheiße" und dass ihre Beamten gemütlich ihre Zimmerpflanzen gössen, prangerte derselbe Artikel an.

Gerster schien nun insbesondere den zeitgeistverliebten Wirtschaftsjournalisten eine Umgestaltung der Bundesanstalt für Arbeit nach ihrem Weltbild zu verheißen: Eine "schlanke Holding in Nürnberg mit Töchtern für die Vermittlung und fürs Arbeitslosengeld" war die Vision von Capital. Der Neue präsentierte sich als "Manager eines modernen Dienstleistungsunternehmens", er schlug den innovativen Namen Bundesagentur für Arbeit vor. Diese Agentur sollte mit der Hälfte ihrer bisherigen Beschäftigten auskommen. Es klang, als wolle er mit seinem Laden an die Börse.

Im Arbeitsamt Hamburg allerdings befand er sich mitten in der Realität. Am "Tresen" des Wartebereichs empfangen eine fröhliche junge Frau und ein pfiffig dreinblickender junger Mann die "Kunden". So nennt man hier, mit einer dienstleistungsorientierten begrifflichen Unschärfe, die schon vor Gerster erfunden war, die Arbeitslosen. "Wir nehmen ihre Daten auf", sagt die Sachbearbeiterin, "und dann leiten wir sie weiter zum Back Office." Vom Back Office redet auch ihr Kollege begeistert, so lange, bis sich Gersters von Natur aus eher strenge Miene zu einem Lächeln verzieht: "Ah", sagt er, "Sie sind mehr die Clearing-Stelle?"

Genau. Die Clearing-Stelle sortiert, wie der Vormittag im Back Office von Arbeitsvermittler L. aussieht. Heute hat sie ihm dieses Programm gecleart: Frau R. bekam bisher Arbeitslosenhilfe. Sie ist 50 Jahre alt, kann kaum Deutsch, hat keine Berufsausbildung, war lange krankgeschrieben und ist nun wieder in der Lage, "leichte bis mittelschwere Tätigkeiten" auszuüben. Der Vermittler verspricht, ihr passende Arbeitsangebote zuzusenden. Sie solle sich aber auch selbst bemühen.

Danach kommt Frau S., 53, mit ihrer Tochter, die dolmetscht. Das Sozialamt hat Frau S. geschickt. Sie soll Arbeit suchen. Vollzeit. Sie war bisher Hausfrau. Keine Ausbildung. Nach einer Unterleibsoperation darf sie weder heben noch tragen.

Herr T. nahm Drogen und war längere Zeit im Gefängnis. Jetzt ist er auf Entzug und möchte eine Umschulung zum Maler machen. Das könnte klappen, wenn Vermittler und Kunde durch intensive Recherche die Papiere zusammenbringen, die belegen, dass Herr T. schon einmal zwölf Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt war.

Herr P. arbeitete als selbstständiger Pizzaausfahrer. Drogenabhängig, aber in Therapie. Er sucht eine Stelle als Wachmann.

Und so weiter. Zahllose Telefongespräche führt der Vermittler für seine Kunden, zahllose Vermerke tippt er zwischen den Gesprächen in seine sperrige Software. Nachmittags erledigt er einen Berg von Post - wenn er nicht Spätdienst am Tresen hat. Nichts von dem, was er an diesem Vormittag tut, ist eine "Vermittlung" im Sinne des Bundesrechnungshofes. Vermittler L. will seinen Kunden helfen. Dass er das nicht kann, bedrückt ihn durchaus.

"Wir sind ja nicht nur für die zuständig, die von heute auf morgen in Arbeit gehen", sagt der Direktor des Hamburger Arbeitsamtes, Rolf Steil. In seiner Statistik stehen 77 000 Arbeitslose. Fast die Hälfte hat keine abgeschlossene Berufsausbildung, ein Viertel gesundheitliche Einschränkungen. In Stuttgart sind fast 80 Prozent der Arbeitslosen entweder ohne Ausbildungsabschluss oder zu krank oder alt für den Arbeitsmarkt. Wie auch immer die Agentur sich nennt, die sie betreut, diese Menschen sind nicht leicht zu vermitteln, weil kein Arbeitgeber sich um sie reißt. So sieht es im Westen aus.

Was tun mit Leuten, die niemand haben will?

Wolfgang Meyer, der Direktor des Arbeitsamtes Magdeburg (Arbeitslosenquote 17,6 Prozent, also 55 600 Menschen) macht die Rechnung andersherum auf: Fast 14 000 Arbeitsplätze im Landmaschinenbau sind in einem einzigen Landkreis seines Bezirkes weggefallen. "Die neu gegründeten Unternehmen bei uns müssen extrem effizient arbeiten, um zu überleben", sagt er. "Da gibt es keine Stellen für Ungelernte."

Hinzu kämen die "sozialrechtsbedingt Arbeitslosen", sagt Wolf-Dieter Schmidtke-Glamann, der Direktor des Kieler Arbeitsamtes: Vorruheständler, denen sowohl Betriebe als auch Politik die Arbeitslosigkeit als legitime Überbrückung zwischen Berufstätigkeit und Rente angeboten haben; junge Leute, die sich vor Aufnahme eines Studiums arbeitslos meldeten, damit ihre Eltern weiterhin Kindergeld bekommen. Etwa 75 Prozent der 21 000 Arbeitslosen in seinem Bezirk suchten "aktivierbar" eine Stelle, schätzt Schmidtke-Glamann. Diese Beobachtung deckt sich mit einer Infas-Untersuchung zur Verfügbarkeit und "Arbeitsmarktnähe" Arbeitsloser aus dem Jahr 2001: Danach stehen mehr als 30 Prozent dem Arbeitsmarkt nicht unmittelbar zur Verfügung. Der Bundesrechnungshof ist - verstört durch den politischen Aktionismus, den sein Bericht zur Vermittlungsstatistik ausgelöst hat - übrigens gerade dabei, auch diese Frage einmal genauer zu untersuchen.

Was tun mit Leuten, die niemand haben will? Und was mit denen, die nicht arbeiten können? Die Gesellschaft hatte sich bequem damit eingerichtet, dass die Arbeitsämter diese "Überflüssigen" in irgendeiner Form betreuen. Aber in Zeiten, in denen das soziale Klima rauer wird, gibt es offenbar ein Bedürfnis, die Nichtstuer härter anzufassen - egal, ob sie an ihrer Situation schuld sind oder nicht. "Natürlich muss man vom Einzelnen verlangen, dass er mitmacht", sagt Rolf Steil. "Und wir dürfen uns auch nicht der Illusion hingeben, wir könnten die Lebensverhältnisse für alle Leute gleich angenehm machen. Aber wir sollten nicht die strukturellen Probleme des Arbeitsmarktes dem Einzelnen ins Gepäck schieben."

Diese Versuchung ist groß. Das Job-AQTIV-Gesetz der Bundesregierung, das seit Januar gilt, will zwar "aktivieren, qualifizieren, trainieren, investieren, vermitteln" - am häufigsten und mit der größten Zustimmung berichtet wird aber über die 180 000 "Eingliederungsvereinbarungen", die bundesweit bisher auf seiner Grundlage zustande gekommen sind und endlich mehr Druck auf die Arbeitslosen zu ermöglichen scheinen. Vermittler und Kunde schließen danach einen "Vertrag", der die Leistungen des Arbeitsamtes (Beratung, Fortbildung) definiert - und die Bemühungen, die der Arbeitslose selbst zu unternehmen hat. So kann ihm zum Beispiel aufgetragen werden, sich sechs Wochen lang wöchentlich sechsmal zu bewerben und seine 36 Bewerbungen am Ende dieser Zeit nachzuweisen. Tut er das nicht, kann ihm nachträglich das Arbeitslosengeld aberkannt werden. "Diese intensive Zuwendung führt entweder dazu, dass der Bewerber tatsächlich eine Stelle findet", sagt Rolf Steil, "oder wir werden ihm so lästig, dass er sich irgendwie aus dieser Situation befreit." Auf diese Weise kann man Drückeberger gewiss besser aufspüren. Aber das Problem von Menschen, die niemand einstellen will, löst man damit nicht.

Unverständliche Richtlinien für ein wirkungsloses Sonderprogramm

Ebenfalls auf den einzelnen Arbeitslosen zielt das so genannte Mainzer Modell der Arbeitsförderung, das aus Gersters früherem Ministerium stammt. Geringverdiener mit einem Einkommen zwischen 325 und 897 Euro erhalten, je nach Familienstand, einen Zuschuss zu den Sozialversicherungsbeiträgen und zum Kindergeld. Die Idee: Es soll sich auch für Sozialhilfeempfänger lohnen, eine bezahlte Beschäftigung anzunehmen.

Die Schwierigkeit besteht darin, dass davon kein Anreiz für Arbeitgeber ausgeht, neue Stellen zu schaffen: Für sie werden die Arbeitskräfte schließlich nicht billiger. Das in Anzeigenkampagnen als arbeitsmarktpolitischer Aufbruch gepriesene Modell ist weder in Rheinland-Pfalz besonders erfolgreich - von 735 Teilnehmern, die man mit einiger Mühe zusammengebracht hatte, sind schon 209 abgesprungen -, noch spielt es in der Praxis der Arbeitsämter eine nennenswerte Rolle: Auf 224 Anwendungen bundesweit kam man bei einer Zählung Ende Mai. Das dürfte damit zu tun haben, dass die 52 Seiten Richtlinien zur Durchführung des Sonderprogramms "Mainzer Modell", mitfinanziert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) vom 6. Februar 2002, mit Durchführungsanweisungen an Unübersichtlichkeit nicht zu übertreffen sind. Hätte man garantieren wollen, dass die Fördermöglichkeit nicht genutzt werde, man hätte sie nicht unhandlicher formulieren können, sagen Jobvermittler, die im Dechiffrieren bürokratischer Vorschriften durchaus geübt sind.

Mehr Erfolg versprechen da die vielen Einzelbemühungen, mit denen Arbeitsämter schon längst versuchen, zum Entstehen neuer Stellen beizutragen: So fördert das Hamburger Arbeitsamt Langzeitarbeitslose ein halbes Jahr lang mit einem Zuschuss von 250 Euro monatlich - der Arbeitgeber erhält den gleichen Betrag, sodass sich die Sache für beide rechnet. Wird das Arbeitsverhältnis entfristet, gibt es die Zuschüsse für weitere vier Monate. 75 Förderfälle registrierte das Amt allein im Mai.

In Magdeburg haben das Arbeitsamt und die Stadt eine Beschäftigungsinitiative ins Leben gerufen: Ortsansässige Firmen sanieren die maroden Schulen. Die Gewerke werden ausgeschrieben: Den Zuschlag bekommt, wer zusätzliche Leute einstellt, die ihm das Arbeitsamt vorschlägt. Acht Millionen Euro gibt die Stadt für dieses Projekt aus, drei Millionen kommen als "beschäftigungssichernde Infrastrukturmaßnahmen" vom Arbeitsamt. 630 Menschen arbeiten an der Schulsanierung - 220 von ihnen waren zuvor arbeitslos.

Magdeburg ist zugleich Europa-Arbeitsamt: 500 Menschen vermittelten die Berater dort im vergangenen Jahr nach Holland, 100 nach Irland, knapp 300 nach Österreich. Die Zahl der Hamburger, Magdeburger, Kieler oder sonstigen Modelle dürfte fast so groß sein wie die Zahl der Arbeitsämter. Auch die häufig geforderte Kooperation zwischen Arbeits- und Sozialämtern gibt es seit Jahren - zum Beispiel, wenn es darum geht, Sozialhilfeempfängern unter 25 Jahren mit sanftem Druck auf einen Ausbildungsplatz zu helfen.

Die Zusammenarbeit mit kommerziellen Arbeitsvermittlern, die zum Dienstantritt Gersters als weitere revolutionäre Neuerung angekündigt wurde, ist für viele Arbeitsämter bereits an der Tagesordnung. Die Befürchtung, mit den neuen Vermittlungsgutscheinen im Wert von 2500 Euro, auf die Arbeitslose nun nach drei Monaten Wartezeit einen Anspruch haben, könnte durch unseriöse Anbieter Missbrauch getrieben werden, hat sich bisher nicht erfüllt. Doch davon, dass "die Privaten einfach besser und effizienter" seien, wie die Financial Times trompetete, kann auch keine Rede sein: Bei der schwer vermittelbaren Klientel beißen sie genauso auf Granit wie die Arbeitsämter. "Wer eine Jobvermittlung betriebswirtschaftlich sinnvoll betreibt", sagt Wolfgang Meyer vom Magdeburger Amt, "der hat ein Arbeitsangebot und sucht den passenden Bewerber." In letzter Zeit häuften sich bei ihm die Anrufe ratloser privater Vermittler. "Die haben Arbeitslose mit Gutscheinen in ihren Büros sitzen, die sie hoffnungsvoll anschauen. Und denen sie nichts anbieten können." Der Direktor kann die Probleme der privaten Kollegen gut verstehen. Es sind die seinen, und sie werden es bleiben. Auch wenn er sich demnächst Manager in der Agentur für Arbeit nennen darf.