Amerikas HochmutSeite 3/3

Kissingers Argwohn Auf den Internationalen Strafgerichtshof blickt Kissinger voller Argwohn - vielleicht auch deshalb, weil ihn selbst von Paris bis Santiago Rechtsanwälte wegen angeblicher Verwicklungen der USA in Verbrechen des Pinochet-Regimes zur Rechenschaft ziehen lassen wollen. Immerhin würdigt er die Tribunale zu Jugoslawien und Ruanda als Präzedenzfälle, die bewiesen hätten, "dass es möglich ist, zu bestrafen, ohne den Prozess allen politischen Urteils und aller Erfahrung zu berauben". Die "Schwächen und Gefahren" des Strafgerichtshofs, argumentiert er, ließen sich durch Nachverhandlungen ausräumen.

Stattdessen widerrief Bush schroff die von Bill Clinton in letzter Minute geleistete Unterschrift unter das Statut des Gerichtshofs. Der Kongress berät über ein Gesetz, das sogar die gewaltsame Befreiung von GIs erlaubt, die vor den Schranken des Haager Gerichts stehen.

Soll es künftig bei jeder Mandatsverlängerung eines Blauhelm-Einsatzes im Sicherheitsrat zur Kraftprobe kommen? Bis der Strafgerichtshof seine Glaubwürdigkeit verspielt hat (denn was ist ein Weltgericht wert, das von der einzigen Weltmacht unterminiert wird)? Bis die peace-keeping operations von Osttimor bis Zypern, vom Libanon bis zum Kosovo abgebrochen werden müssen?

Die Regierung Bush hat sich verrannt. Grund genug zur unmissverständlichen Klarstellung: Freunde, bitte keine Erpressung! Doch wer Amerika kennt, der weiß: Stets hat es geschwankt zwischen Interventionismus und Isolationismus, zwischen Realismus und Idealismus. Zwischen Hybris und Selbstzweifel.

Aber immer wieder hat Amerika Irrwege rasch erkannt, Irrtümer rechtzeitig korrigiert. Hoffen wir, dass es diesmal nicht anders ist. Denn die "unverzichtbare Nation" (Madeleine Albright) wird auch in Den Haag gebraucht.

Am Ende wird sie den Weg dorthin wohl finden - ohne dass Marines den Strand von Scheveningen stürmen.